Diese Arbeit beschäftigt sich zunächst mit den Problemen der Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und zeigt Möglichkeiten auf, wie die Vollstreckbarkeit solcher Urteile nicht nur auf den Urteilsstaat beschränkt bleiben muss und bewertet diese. Darüber hinaus diskutiert diese Arbeit die internationale Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen und zeigt auch bezüglich dieses Themas bewertete Lösungsansätze auf. Denn Schiedsgerichte werden immer häufiger eingesetzt, um Streitigkeiten auf internationaler Ebene beizulegen. Belegbar ist dies beispielhaft am Rückgang der zivilrechtlichen Verfahren in Deutschland, obwohl der internationale Handel zunimmt.
Die Neuzugänge zivilrechtlicher Verfahren sind seit dem Jahr 2004 um 37,48 % zurückgegangen. Bei Der Frage, warum Schiedssprüche international oft leichter anzuerkennen und durchzusetzen sind als ausländische Gerichtsurteile, wird ebenfalls nachgegangen. Dabei richtet sich die Arbeit exemplarisch nach deutschen Gesetzen und zeigt aber darüberhinaus auch Ähnlichkeiten zum deutschen Recht und Besonderheiten in den Rechtsordnungen anderer Staaten auf.
Inhaltsverzeichnis
- A. Hinführung zum Thema
- B. Die Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche
- I. Ausländische Gerichtsurteile
- 1. EU und EFTA-Staaten
- a) Brüssel-Ia-VO
- b) Luganer Übereinkommen
- 2. Drittstaaten
- a) Anerkennung
- (1) Voraussetzungen
- aa) Zuständigkeit
- bb) Verbürgung der Gegenseitigkeit
- (2) Versagensgründe
- (aa) Ordre Public
- (bb) Verletzung rechtlichen Gehörs
- (cc) Unvereinbare Entscheidungen
- i) Das Prioritätsprinzip
- ii) Vorrang der inländischen Entscheidung
- b) Vollstreckbarerklärung
- 3. Problematik der gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung
- 4. Lösungsansätze
- a) Staatsverträge
- b) Einrichtung eines internationalen Gerichts
- c) Verzicht auf die Verbürgung der Gegenseitigkeit
- d) Hinterlegung des Streitwerts
- II. Internationale Schiedssprüche
- 1. Zulässigkeit schiedsgerichtlicher Entscheidungen
- 2. Zuständigkeit
- 3. Anerkennung
- a) Voraussetzungen
- (1) Schiedsspruch
- (2) Schiedsvereinbarung
- (3) Übersetzung
- b) Versagensgründe
- (1) Ordre public
- (2) Rechtliches Gehör
- (3) Verfahrensfehler
- 4. Vollstreckbarerklärung
- 5. Problematik
- 6. Lösungsvorschlag
- III. Vergleich
- C. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche im internationalen Kontext. Sie untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen, die mit der Vollstreckung von Entscheidungen ausländischer Gerichte und Schiedsgerichte verbunden sind.
- Anerkennung und Durchsetzung von Gerichtsurteilen in der EU und EFTA
- Anerkennung und Durchsetzung von Gerichtsurteilen in Drittstaaten
- Anerkennung und Durchsetzung von internationalen Schiedssprüchen
- Vergleichende Analyse der Anerkennungsprozesse
- Problematik der gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in die Thematik der Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche ein. Es stellt den rechtlichen Rahmen dar und beleuchtet die Bedeutung des Themas für den internationalen Rechtsverkehr.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile. Dabei werden die Regelungen für die EU und EFTA-Staaten sowie für Drittstaaten behandelt. Die Voraussetzungen und Versagensgründe für die Anerkennung von Entscheidungen werden erörtert.
Das dritte Kapitel widmet sich den internationalen Schiedssprüchen. Es behandelt die Zulässigkeit und die Voraussetzungen für die Anerkennung von Schiedssprüchen sowie die Problematik der Vollstreckung.
Das vierte Kapitel vergleicht die Prozesse der Anerkennung und Durchsetzung von Gerichtsurteilen und Schiedssprüchen. Es analysiert die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Verfahren.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Begriffen und Konzepten des internationalen Handels- und Wirtschaftsrechts. Sie untersucht die Rechtsgrundlagen der Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche. Zu den zentralen Schlüsselbegriffen gehören:
- Anerkennung von Gerichtsurteilen
- Durchsetzung von Gerichtsurteilen
- Internationale Schiedssprüche
- Ordre Public
- Rechtliches Gehör
- Gegenseitigkeit
- Arbeit zitieren
- Sarah-Christin Westphal (Autor:in), 2018, Die Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1036277
