Im Rahmen dieser Hausarbeit soll analysiert werden, warum das Bundesverfassungsgericht über so viel Macht verfügt und ob es sich bei dieser Macht um eine Vetomacht handelt. In diesem Zusammenhang ist die Vetospielertheorie von George Tsebelis primär in Bezug auf die Verfassungsgerichtsbarkeit von Interesse. Durch diese Vorgehensweise eröffnen sich jedoch zwei Probleme für die weitere Analyse: Zum einen ist in der politikwissenschaftlichen Literatur höchst umstritten, ob Verfassungsgerichte als klassische Vetospieler eingeordnet werden können. Zum anderen bezieht sich die Fragestellung dieser Arbeit ausschließlich auf das Bundesverfassungsgericht in Deutschland, wodurch der Theorieansatz nicht in einer systemvergleichenden Perspektive genutzt werden kann.
Anhand der theoretischen Ansätze von Tsebelis, Kaiser und Abromeit/Stoiber soll der ersten Frage nachgegangen werden, um eine Klassifizierung der Verfassungsgerichtsbarkeit in das theoretische Konstrukt der Vetospieleridee zu ermöglichen. Hierfür wird zunächst auf die Vetospielertheorie nach Tsebelis eingegangen und in der Betrachtung des Vetospielers im politischen System spezifiziert. Abschließend erfolgt eine Auswertung der Analyse im Fazit zu folgender Fragestellung: Warum verfügt das Bundesverfassungsgericht über so viel Macht und handelt es sich hierbei um eine Vetomacht?
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Vetospielertheorie nach Tsebelis
1. Grundlagen der Vetospielertheorie
2. Vetospieler im politischen System
3. Hypothesen zu Verfassungsgerichten nach Tsebelis
III. Das Bundesverfassungsgericht
1. Grundzüge und Arbeitsweise
2. Macht und Einfluss des Bundesverfassungsgerichts
IV. Analyse des Bundesverfassungsgerichts als Vetospieler
1. Anwendung der Vetospielertheorie am BVerfG
2. Vergleich zwischen dem BVerfG und anderen Vetospielern der BRD
V. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Machtstruktur des Bundesverfassungsgerichts im Kontext der Vetospielertheorie von George Tsebelis. Ziel ist es zu analysieren, ob das Gericht als eigenständiger Vetospieler klassifiziert werden kann und warum es über eine so ausgeprägte Machtposition im deutschen politischen System verfügt.
- Grundlagen und Definition der Vetospielertheorie
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System
- Anwendung der Theorie auf die bundesdeutsche Verfassungsgerichtsbarkeit
- Vergleich der Machtfülle mit anderen institutionellen Akteuren
Auszug aus dem Buch
II. Vetospielertheorie nach Tsebelis
Bei der Vetospielertheorie handelt es sich um ein Konzept aus den frühen 1990er Jahren. Grundlage dieser Theorie sind die Untersuchungen von George Tsebelis. Dieser prüfte im Wesentlichen, ob und in welchem Grad eine Einflussnahme differenter Akteure in sämtlichen politischen Systemen den Status quo verändern kann. Des Weiteren lässt sich in diesem Politikmodell die Handlungsfähigkeit eines bestimmten politischen Systems ermitteln. Tsebelis Theorie stützt sich hierbei im Wesentlichen auf Hypothesen der Rational Choice Theorie. Bei der Vetospielertheorie erfolgt der Vergleich politischer Systeme ohne die dichotome Einteilung: „instead of asking the traditional questions about regime type, party system, types of parties, and so on, it focuses on the interaction between the lawmaking institutions, that is, the veto players“, welche im klassischen Institutionalismus jedoch Grundvoraussetzung für die Vergleichbarkeit sind. Tsebelis Theorie verzichtet mit dieser Vorgehensweise auf die starren institutionellen Variablen der Vergleichenden Politikwissenschaft und konzentriert sich auf ein singuläres Kriterium: Die Steuerungsfähigkeit politischer Systeme, welche ausschließlich anhand der Vetomacht der einzelnen Akteure bewertet wird. Tsebelis versucht also nachzuweisen, dass die Befugnis eines Systems zum politischen Wandel nicht von konstitutionellen Rahmenbedingungen abhängt. Vielmehr lässt sich die Logik der legislativen Entscheidungsfindung anhand der mit Vetomacht ausgestatteten Akteure vergleichen. Tsebelis schaffte es, einen methodisch außergewöhnlichen und einfachen Rahmen für den Vergleich politischer Systeme in Hinblick auf ihre Steuerungsfähigkeit zu entwickeln.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung stellt das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Verfassung vor und führt in die zentrale Fragestellung ein, ob das Gericht als Vetospieler im Sinne von George Tsebelis fungiert.
II. Vetospielertheorie nach Tsebelis: Dieses Kapitel erläutert das theoretische Fundament der Vetospielertheorie, die Akteurskonfigurationen und die Bedeutung der Steuerungsfähigkeit politischer Systeme.
III. Das Bundesverfassungsgericht: Hier werden die organisatorischen Grundzüge, die Arbeitsweise sowie die Macht und der Einfluss des Gerichts im deutschen System beleuchtet.
IV. Analyse des Bundesverfassungsgerichts als Vetospieler: Das Kapitel führt die theoretische Anwendung der Tsebelis-Kriterien auf das BVerfG durch und vergleicht dessen Machtposition mit anderen Akteuren wie dem Bundesrat oder der Regierung.
V. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Eignung der Vetospielertheorie für die Analyse des deutschen Verfassungsgerichts.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Vetospielertheorie, George Tsebelis, Politische Macht, Verfassungsrechtsprechung, Normenkontrolle, Institutionalismus, Rational Choice, Policy-Wandel, Status Quo, Gewaltenteilung, Legislative, Judikative, Institutionelle Vetospieler.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der Macht des Bundesverfassungsgerichts unter Anwendung der politikwissenschaftlichen Vetospielertheorie.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die zentralen Felder sind die Vetospielertheorie von George Tsebelis, die Struktur des Bundesverfassungsgerichts sowie die vergleichende Analyse politischer Machtverhältnisse.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Kernfrage lautet: Warum verfügt das Bundesverfassungsgericht über so viel Macht und handelt es sich bei dieser Macht um eine Vetomacht im theoretischen Sinne?
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Analyse verwendet?
Es wird der theoretische Ansatz der Vetospielertheorie nach Tsebelis genutzt, um die Rolle und den Einfluss des Gerichts methodisch zu bewerten.
Was ist der inhaltliche Schwerpunkt des Hauptteils?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Einführung, die Beschreibung der Arbeitsweise des BVerfG und die praktische Analyse des Gerichts als Vetospieler.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Vetospieler, institutionelle Unabhängigkeit, Normenkontrolle und die Interaktion zwischen Politik und Rechtsprechung.
Kann das Bundesverfassungsgericht nach Tsebelis als vollkommen unabhängiger Akteur betrachtet werden?
Nein, nach Tsebelis ist das Gericht durch die Besetzung durch das Parlament und die notwendige Einleitung von Verfahren durch Dritte in seiner Rolle als eigenständiger Vetospieler eingeschränkt.
Welche Rolle spielen Sanktionen bei der Macht des Gerichts?
Obwohl das Gericht keine formale Durchsetzungsgewalt oder Sanktionsmittel besitzt, kompensiert es dies durch seine hohe öffentliche Wertschätzung und Autorität.
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- Anonym (Autor:in), 2020, Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1037262
