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Anne Kokoschko
11.12
Vergleichen Sie die einzelnen parlamentarischen Systeme Frankreichs, Englands und der Bundesrepublik Deutschland!
Frankreich | England | Deutschland |
| - In Regierungssystem der 3. und 4. Republik Frankreichs besaß Parlament Übergewicht über Regierung - Politische Probleme der Nation werden von Parteien nach den Interessen der Gesellschaft repräsentiert und öffentlich diskutiert - Politik wird nach Mehrheitsentscheidung des Parlaments der Regierung nahegelegt - dieses Verfahren könnte als demokratischer Willensbildungsprozess Bezeichnet werden - In Realität fand Parlament oft keine Übereinstimmung bzw. Mehrheitsentscheidung, ausser Regierung zu stürzen - Eigentlich hatte Regierung Recht, Parlament aufzulösen, wenn es seiner Politik die Unterstützung verweigerte - aufgrund vieler Gründe war Auflösungsmöglichkeit in Verfassungswirklichkeit nicht praktizierbar - Folge war, dass Kabinetten in Regel Stabilität fehlte, vor allem 3. Republik (1875- 1946) und 4. Republik (1946- 1958) | - heisst ,,Kabinettsregierung", da Führung der Politik beim Prime Minister und seinem Kabinett liegt - Prime Minister ist Vorsitzender des Kabinetts und kann dessen Mitglieder nach Belieben entlassen - Enge Verflechtung zwischen Regierung und Mehrheitsfraktion des Parlaments
- Regierung und Mehrheitsfraktion folgen Politik des Prime Ministers bei wichtigen Abstimmungen
- Regierung steht geschlossen auftretende Opposition unter Führung des vom Staat besoldeten Oppositionsführer gegenüber
- Voraussetzung des Funktionieren des englischen parlamentarischen Systems ist das Zweiparteiensystem | - Regierungssystem wurde von Bonner Verfassungsvätern auf Stabilität hin angelegt aufgrund instabiler Verhältnisse der Weimarer Zeit - Erzielung vor allem durch restriktive Ausgestaltung beider festgelegten, einander ergänzenden, Gegenrechte von Parlament und Regierung - Mit Parlamentarische System ist Regierungssturz durch Misstrauensvotum und Parlamentsauflösung erzielt worden - Bundeskanzler kann nur vom Bundestag gestürzt werden, wenn dieser gleichzeitig Nachfolger wählt |
| - Parlament hat Übergewicht über Regierung und damit die Macht | - Prime Minister und Kabinett haben als Regierung die Führung - Regierung steht geschlossen auftretende Opposition unter Führung des vom Staat besoldeten Oppositionsführer gegenüber
| - Mix aus parlamentarischem System Frankreichs und Englands - Wer Macht hat ist nicht genau zu sagen - Kanzler muss durch Parlament bestätigt werden und ist abhängig von deren Zustimmung - Man könnte sagen Parlament und Kanzler |
- In Praxis konnte Regierung Parlament aufgrund von Problemen nicht auflösen - In Theorie war das ein Recht der Regierung - Stellt sich also Frage, welche Gründe das gewesen sein könnten und warum sie im Text nicht angegeben worden sind | - Parlament kann aufgelöst werden - Regierung und Mehrheitsfraktion müssen stets Prime Minister bei Abstimmungen beistehen, damit es nicht zum Auflösen des Parlaments kommt oder die Herrschaft der Partei in Frage gestellt wird - kommt zum Auflösen, wenn mehr Zustimmung als vom Parlament kommt | - In Weimarer Zeit konnte jeder jederzeit dem Parlament beitreten - Die Folge war Chaos - So konnte es auch zugelassen werden, dass Hitler an die Macht kam - Heute hat Bundeskanzler kein recht Parlament aufzulösen, sondern kann selbst vom Parlament bestätigt bzw. gestürzt werden - Parlament muss Entscheidungen des Kanzlers erst zustimmen, deshalb kann Kanzler keine Willkür ausüben - Aus Parlament muss Bundeskanzler vorgeschlagen werden - Parlament legt Hauptpolitik fest und diskutiert mit Kabinett - Bestimmte Dinge können von der Regierung bestimmt werden, andere müssen erst vom Bundestag bestätigt werden |
- Theorie ist nicht in Praxis umsetzbar - Parlament fand nie Übereinstimmung, ausser Stürzen der Regierung - In Theorie legt Mehrheitsentscheidung des Parlaments Politik der Regierung fest - In Praxis konnte Regierung Parlament aufgrund von Problem nicht auflösen - In Theorie war das ein Recht der Regierung - Dies geschah, weil sich Kabinett an Parlamentsbeschlüsse angleichen musste und keine eigenen erstellen durfte - Dadurch fehlte Kabinett Stabilität | - Regierung hat Führung - Regierung und Mehrheitsfraktion des Parlaments arbeiten miteinander - die Mitglieder müssen dem Ober- oder Unterhaus angehören - somit kann sich Prime Minister seine Abgeordneten selbst wählen, die in der Lage sind den richtigen Einfluss zu bringen und die seine Partei unterstützt - Ausserdem müssen Regierung und Mehrheitsfraktion stets Prime Minister bei Abstimmungen beistehen, damit es nicht zum Auflösen des Parlaments kommt oder die Herrschaft der Partei in Frage gestellt wird - Somit stehen sich die Regierung mit der Mehrheitsfraktion und der Prime Minister mit dem Kabinett gegenüber - - Kann jedoch seine Mitglieder selbst auswählen und so Kabinett - Voraussetzung ist ein Zweiparteiensystem und Nachteil | - Auf Stabilität hin angelegt, aufgrund der Instabilität der deutsch- historischen Vergangenheit in der Weimarer Zeit - Diese erzielt durch Verhinderung von Maßüberschreitungen der Gegenrechte Parlament und Regierung - Das Parlament kann aufgelöst werden - Bundeskanzler kann auch gestürzt werden, aber nur wenn Bundestag neuen Kandidat hat |
- System könnte am demokratischsten sein, wenn es in der Theorie geklappt hätte - Zur weiteren Erläuterung benötigt man die Gründe | - Prime Minister hat richtigen Leute an seiner Seite, da er sie selbst wählen kann und somit entscheidet, wer politisch am einflussreichsten für seine Partei ist - hat auch Unterstützung seiner Partei | - man musst einen Kompromiss schließen, um die zweifache Entgleisung der Weltkriege erneut für die Zukunft auszuschließen - zum Beispiel die 5% Klausel - so können nicht 1000 verschiedenen Stimmen ankommen - jeder muss ein Mindestmaß an 5% erreichen - dieses sichert die Nichtwahl der Splittergruppen am Rande der Gesellschaft |
Fazit
Jedes System wurde durch gewisse historische Entwicklungen bestimmt. Die Lösung eines erfolgreichen parlamentarischen Regierungssystems liegt darin, dass jedes eigene politische System versuchen sollte, es an sein Land anzupassen. Dabei sollten die Augen offen gehalten werden, um positive Dinge der anderen politisch wirkungsvollen Systemen zu übernehmen.
Durch diese Übernahme entwickelt sich ein immer besseres System.
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- Anne Kokoschko (Autor), 2001, Vergleich der parlamentarischen Systeme von Deutschland, England und Frankreich, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/103766
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