In dieser Hausarbeit wird der Frage nachgegangen, ob der Haushaltsplan als verbindliche Grundlage der Haushalts- und Wirtschaftsführung lediglich der Anspruch ist oder die Wirklichkeit darstellt. Hierzu werden zunächst die Rechtsgrundlagen beschrieben, auf denen der Haushaltsplan erstellt wird und seine Funktion als Erkenntnisobjekt der Finanzwirtschaft dargestellt. Anschließend werden die Phasen der Haushaltswirtschaft erläutert, Flexibilisierungsmöglichkeiten sowohl in Bezug auf die Haushaltsgrundsätze als auch im Haushaltsvollzug beschrieben und anhand eines konkreten Beispiels aus dem Staatshaushaltsplan Baden-Württemberg für die Jahre 2018/2019 dargestellt, dass der Haushaltsplan nicht das starre und unbewegliche Gebilde ist, für das er häufig gehalten wird.
Der Haushaltsplan wird als "Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung" bezeichnet. Er stellt den Finanzbedarf zur Erfüllung der öffentlichen Aufgaben und die hierfür erforderlichen Deckungsmittel fest Maßnahmen zur gesamtstaatlichen Aufgabenerfüllung sind stets mit Einsatz von Mitteln verbunden, die der Staat beschaffen, verwalten und verwenden muss. Bei dieser Aufgabenerfüllung hat der Haushaltsplan wiederum eine tragende Rolle, da auf seiner Grundlage die Aufgabenerfüllung durchgeführt wird.
Zum Staatshaushaltsplan Baden-Württemberg 2015/ 2016 wurden 3 Nachtragshaushalte notwendig, um die Aufgabenerfüllung zu gewährleisten und am 12. Dezember 2018 wurde vom Parlament in Baden-Württemberg ein Nachtragshaushalt zum Staatshaushalt 2018/2019 beschlossen . Wenn der Haushaltsplan die verbindliche Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung sein soll, stellt sich die Frage, wie es dazu kommen kann, dass Mittel zur Aufgabenerledigung nicht ausreichen? Oder wieso am Ende eines Haushaltsjahres Überschüsse im Haushalt vorhanden sind? Wurden Aufgaben bei der Planung nicht erkannt, oder wurden Aufgaben nicht erfüllt? Wie verhält sich die Sachlage, wenn Aufgaben hinzukommen?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Haushaltsplan
- Rechtsgrundlagen
- Der Haushaltsplan als Erkenntnisobjekt der öffentlichen Finanzwirtschaft
- Die Phasen der Haushaltswirtschaft
- Flexibilisierung
- Ausnahmen von den Haushaltsgrundsätzen
- Deckungsfähigkeit
- Übertragbarkeit
- Haushaltsvorgriff
- Vorläufige Haushaltsführung
- Planabweichungen
- Haushaltsüberschreitung
- Abweichungen von Verpflichtungsermächtigungen
- Haushaltssperren
- Ausnahmen von den Haushaltsgrundsätzen
- Der Haushaltsplan als verbindliche Grundlage der Haushalts- und Wirtschaftsführung? Ein Beispiel aus dem Staatshaushaltsplan Baden-Württemberg für 2018/2019
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Frage, ob der Haushaltsplan als verbindliche Grundlage der Haushalts- und Wirtschaftsführung in der Praxis tatsächlich umgesetzt wird. Dabei wird die Bedeutung des Haushaltsplans als Instrument zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben beleuchtet und die rechtlichen Rahmenbedingungen seiner Erstellung und Anwendung analysiert.
- Die Rolle des Haushaltsplans als Grundlage für die Finanzplanung und -steuerung in der öffentlichen Verwaltung
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Haushaltsplanung, insbesondere die Haushaltsgrundsätze
- Die Flexibilisierungsmöglichkeiten des Haushaltsplans und die Herausforderungen durch Planabweichungen
- Ein Beispiel aus dem Staatshaushaltsplan Baden-Württemberg zur Veranschaulichung der praktischen Anwendung des Haushaltsplans
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung führt in das Thema der Haushaltsplanung ein und stellt die zentrale Fragestellung der Arbeit vor. Sie zeigt die Bedeutung des Haushaltsplans als Instrument der Finanzsteuerung und die Notwendigkeit, seine Funktion als verbindliche Grundlage zu untersuchen.
- Kapitel 2 erläutert die rechtlichen Grundlagen für die Erstellung des Haushaltsplans. Es werden die relevanten Gesetze und Verordnungen sowie die wichtigsten Haushaltsgrundsätze dargelegt.
- Kapitel 3 beschreibt die verschiedenen Phasen der Haushaltswirtschaft, vom Aufstellungs- bis zum Vollzugsprozess. Es wird deutlich gemacht, wie der Haushaltsplan als verbindliche Grundlage die einzelnen Phasen des Haushaltsjahres strukturiert.
- Kapitel 4 beleuchtet die Möglichkeiten zur Flexibilisierung des Haushaltsplans. Es werden verschiedene Ausnahmen von den Haushaltsgrundsätzen sowie die Problematik von Planabweichungen diskutiert.
- Kapitel 5 anhand eines Beispiels aus dem Staatshaushaltsplan Baden-Württemberg die praktische Umsetzung des Haushaltsplans in der Realität.
Schlüsselwörter
Haushaltsplan, öffentliche Finanzwirtschaft, Haushaltsgrundsätze, Flexibilisierung, Planabweichungen, Staatshaushaltsplan, Baden-Württemberg, Rechtliche Rahmenbedingungen
- Quote paper
- Dr. Ulrich Karl Koepsel (Author), 2019, Der Haushaltsplan als verbindliche Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1038510
