Das performative Element des rechten Aktivismus der Identitären Bewegung

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Identitäre Bewegung
2.1. Die Entstehung einer identitären Bewegung
2.2. Der Aktivismus der Identitären Bewegung

3. Merkmale einer Performance
3.1. Leibliche Ko-Präsenz von Akteuren und Zuschauern
3.2. Körperlichkeit

4. Analyse
4.1. Beschreibung der „Aktion Audimax" der Identitären Bewegung
4.2. Analyse der „Aktion Audimax"
4.3. Die „Aktion Audimax" - eine Performance 2.0?

5. Schlussbetrachtung

6. Anhang

1. Einleitung

Im Januar diesen Jahres ereignete sich in der Dresdner Herkuleskeule ein Vorfall, der von nachtkritik.de mit den Worten „Zwischenrufe und ein Verletzter" (nachtkritik.de 12.01.2020) betitelt wurde. Eine Theateraufführung war von Mitgliedern einer rechten Gruppierung mit rassistischen Zwischenrufen gestört worden. Vorfälle wie diese zeigen, dass rechtes Gedan­kengut in Deutschland wieder in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und rechte Grup­pen sich nicht davor scheuen, ihre radikalen Meinungen im öffentlichen Raum zu vertreten.

Eine rechtsextremistische Jugendorganisation, welche ebenfalls mit Störungen von Veranstaltungen und der Besetzungen von öffentlichen Gebäuden auf sich aufmerksam macht, ist die Identitäre Bewegung. Das Wort identitär hat seit der Gründung der Identitäre Bewegung im Jahr 2012 (BRUNS/GLÖSEL/STROBL 2017a: 82) immer mehr Eintritt in den öf­fentlichen Diskurs gefunden. Unter dem schwarz-gelben Lambda-Logo finden sich in verschie­denen europäischen Städten junge Erwachsene zusammen, die mit Schlagwörtern wie, ein Recht auf Identität, Ethnopluralismus oder dem großen Austausch für ihre Sache eintreten.

Diese Hausarbeit befasst sich mit dem performativen Element des rechten Aktivismus der Identitären Bewegung. Als Motivation dient die Fragestellung, ob sich auch undemokrati­sche Gruppierungen der „Performancekunst als eine demokratische Kunstpraxis" (KLEIN 3/2011: 10) bedienen können, da sich die „zunehmende Bedeutung des Performativen (...) in allen gesellschaftlichen Bereichen, in Wirtschaft, Politik, Kultur, Wissenschaft und Sport" zeigt und zahlreiche „öffentliche Veranstaltungen (...) als Performance in Szene gesetzt" werden. (KLEIN 3/2011: 6)

In einem ersten Schritt werden die Anfänge und aktuellen Entwicklungen der Identitä­ren Bewegung sowie deren Aktivismus betrachtet. Anschließend folgt ein Überblick über die ausgewählten Kriterien der „Ko-Präsenz" und „Körperlichkeit" nach Fischer-Lichte. Im 4. Kapi­tel soll der Aktivismus der Identitären Bewegung anhand des Beispiels der „Aktion Audimax" auf seinen performativen Charakter hin untersucht werden. Dabei wird neben der Aktion im öffentlichen Raum, welche sich am 14. April 2016 zutrug, auch auf die digitale Verbreitung eben dieser eingegangen. Die Hausarbeit endet mit einer Schlussbetrachtung.

2. Die Identitäre Bewegung

2.1. Die Entstehung einer identitären Bewegung

Der Begriff „Identitaires" eint seit Beginn der 2000 zunächst vereinzelte Gruppierungen, die sich unter dem Deckmantel des Bloc Identitaire zusammenfanden. Dieser wurde offiziell am 06. April 2003 gegründet. (CAMUS 2017: 238) Ebenfalls in diesem Jahr formierte sich auch eine rechte Hausbesetzergruppe in Rom mit dem Namen Casa Pound. Die Grundsteinlegung der rechten identitären Bewegung wird daher vor allem in den romanischen Ländern ver­mutet. (WAGNER 2017: 204) Die Autoren Bruns, Glösel und Strobl sehen in der Casa-Pound- Bewegung eine Vorbildgruppierung für die deutschen Identitären, da die italienische Gruppe schon damals linke Aktionsformen mit rechtem Gedankengut verband. (BRUNS/GLÖ- SEL/STROBL 2017b)

Die Neue Rechte, welche Stéphane Frangois in seinem Beitrag zur Nouvelle Droite und zum Nationalsozialismus als „Wegbegleiterin" der Identitären bezeichnet (FRANCOIS 2017: 209-211), ist eine denkpolitische Strömung mit dem Ziel der „intellektuelle[n] Erneuerung des Rechtsextremismus" (BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG 2014b). In Deutschland entwickelten sich Ende der 60er und Anfang der 70er Jahre Gegenentwürfe zu linken Studen­tengruppen, beispielsweise die „Aktion Neue Rechte" im Januar 1972. Deutsche Gruppierun­gen, die sich der Neuen Rechten zuordnen lassen, vertraten bereits zu dieser Zeit eine Ideolo­gie der „Ablehnung von Individualismus und Liberalismus, von Parlamentarismus und gesell­schaftlicher Vielfalt" (BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG 2014b). In den ersten Jah­ren des 21. Jahrhunderts setzte bei den Neuen Rechten eine Neuausrichtung ein. Zu diesem Zeitpunkt debütierte die junge Generation innerhalb der Szene und nahm von da an immer mehr eigene Projekte in Angriff. (BRUNS/GLÖSEL/STROBL 2017a: 34)

Im Jahre 2005 wurde in Frankreich die Jeunesses Identitaies gegründet, die Jugendbe­wegung des Bloc Identitaire. Die Génération Identitaire trat im September 2012 das Erbe der Jeunesses an. (CAMUS 2017: 239) Kurze Zeit später veröffentlichte die Génération Identitaire eine „déclaration de guerre". Die selbsternannte Kriegserklärung wurde in Form eines Y­ouTube-Videos publiziert und zeigt junge Erwachsene, die soziale Missstände in der Gesell­schaft anprangern und diese Probleme mit jenem der Migration und des Multikulturalismus¹ verknüpfen. Die Kriegserklärung richtet sich vor allem gegen die Generation der 68er Bewe­gung und deren errungene Umstrukturierung in der Gesellschaft. (GÉNÉRATION IDENTITAIRE 2013)

Am 20. Oktober 2012 gelang der französischen Génération Identitaire ihre erste, über die Grenzen Frankreichs rezeptierte, äußerst medienwirksame Aktion: die Besteigung der noch nicht fertiggestellten Moschee bei Poitiers. (FAYE/MESTRE/MONNOT 2012) Als Reaktion auf das Video der Kriegserklärung und der Moscheebesteigung fanden sich in Deutschland die ersten identitären Gruppen zusammen. (BRUNS/GLÖSEL/STROBL 2017a: 68) Der Verein „Iden- titäre Bewegung Deutschland" wurde allerdings erst im August 2014 gegründet. (NIEDER­SÄCHSISCHES MINISTERIUM FÜR INNERES UND SPORT, ABTEILUNG VERFASSUNGSSCHUTZ 2016: 14) Der Verfassungsschutz geht in seinem Bericht aus dem Jahr 2018 davon aus, dass die Identitäre Bewegung in Deutschland mittlerweile über 600 Mitglieder vereint. (BUNDES­AMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ 2019: 82)

Seit Beginn des Jahres 2014 beobachtet unter anderem der Verfassungsschutz Nieder­sachsen die Identitäre Bewegung Deutschland. Der Verfassungsschutz erkennt, dass die Be­wegung versucht, durch Auslassen von rechten Begrifflichkeiten wie „Rasse" oder „Volksge­meinschaft", sich von den alten Rechten Bewegungen abzuheben. Die Identitäre Bewegung stehe damit laut Verfassungsschutz für einen modernen Rechtsextremismus. (NIEDERSÄCHSI­SCHES MINISTERIUM FÜR INNERES UND SPORT, ABTEILUNG VERFASSUNGS-SCHUTZ 2016: 6) Im Sommer 2019 wurde die Identitäre Bewegung vom Verfassungsschutz als rechtsextremis­tisch eingestuft. Daraus folgt, dass sich das Gedankengut der Bewegung klar gegen die demo­kratische Grundordnung und das Grundgesetz richtet. (ZEIT ONLINE 2019)

Ein Ideenkonzept scheint für die Bewegungen als besonders zentral zu gelten, der Eth- nopluralismus. Im ursprünglichen Sinne bedeutet Ethnopluralismus Völkermehrzahl (von eth­nos für griechisch Volk und pluralis für lateinisch Mehrzahl). Politische Gegenspieler der Iden­titären sehen in dem Prinzip des Ethnopluralismus nur einen freundlich verpackten Rassismus, da die Theorie zwar verschiedene Kulturen anerkenne, eine Durchmischung aber strikt ab­lehne. (HILLJE 2017: 30) Andere bezeichnen das Konzept auch als Rassismus ohne Rassen. Das Konzept solle darauf abzielen, den neuen Rassismus weniger angreifbar zu machen, da ver­schiedene Kulturen anerkannt würden. Des Weiteren ordnen die Anhänger des Ethnopluralis­mus jeder Ethnie oder Völkergruppe dauerhaft gleichbleibende Eigenheiten zu. Das Ziel der Gruppe sei vor allem deren Bewahrung. In dieser Konzeption liegt eine große Fehlkonstruktion, denn jede Kultur ist das Ergebnis eines historischen Prozesses und ist auch durch wechselseitige Einflussnahmen entstanden. Weshalb der Ethnopluralismus zunächst weniger rassistisch scheint, lässt sich durch den Fakt begründen, dass er auf eine Wertung der unterschiedlichen Kulturen verzichtet. Allerdings kann durch die strikte Trennung der Ethnien ebenso eine Ablehnung des Andersdenkens und Fremden gerechtfertigt werden. Der Ethno­pluralismus ist deshalb ein Nationalismus, der auf Ausgrenzung abzielt. (BUNDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNG 2014a)

2.2. Der Aktivismus der Identitären Bewegung

Über die Art und Weise, wie die Identitären ihren Aktivismus organisieren, geben sie selbst Auskunft. „Als Identitäre Bewegung betonen wir immer wieder unser Operationsfeld im Be­reich der ,Metapolitik'" (IDENTITÄRE BEWEGUNG DEUTSCHLAND keine Angabe), heißt es auf der Internetseite. Bei Metapolitik handelt es sich nach identitärem Verständnis vor allem um den Aktionismus im „vorpolitischen Raum" (IDENTITÄRE BEWEGUNG DEUTSCHLAND keine Angabe). Hillje gibt in seinem Buch zu verstehen, dass es genau dieser Raum ist, den Populis­ten gewöhnlich für sich nutzen. Es ginge ihnen dabei nicht um Erfolge bei Wahlen. Die Auf­merksamkeit richte sich vielmehr auf die öffentliche Meinung und Debatten. In diesen Berei­chen wollten sie eine Veränderung herbeiführen. (HILLJE 2017: 19) Das Ziel der Identitären sei vor allem „eine Eroberung der Machtmittel der kulturellen Hegemonie, welche die herrschen­den (...) Begriffe erzeugen, also der Massenmedien, der Kunst, Kultur und des öffentlichen Raums." (SELLNER 2017: 99)

Die Besetzung der Moschee von Poitiers markiert einen wichtigen Punkt nicht nur hin­sichtlich der Geschichte der Identitären sondern auch hinsichtlich der Unterscheidung zwi­schen anderen Gruppierung der Neuen Rechten und den Identitären. Während der Besetzung wurden die Stilformen eines identitären Aktionismus festgelegt. Die Besetzung von öffentli­chen Räumen und Gebäuden ist eine Form der Aktion, derer sich vorbehaltlich Nichtregie­rungsorganisationen oder linke Gruppierungen bedienen. Bei Aktionen der Identitären vermi­schen sich linke Handlungsformen mit rechtem bzw. identitärem Gedankengut. Die Beset­zungsaktionen erfolgen meist an Orten des politischen Kontrahenten. (NIEDERSÄCHSISCHES MINISTERIUM FÜR INNERES UND SPORT, ABTEILUNG VERFASSUNGS-SCHUTZ 2016: 30) Neben Besetzungen sind auch Blockaden jeder Art ein beliebtes Agitationsmittel der Identitären. Die wohl medienwirksamste Aktion ist die Blockierung des Grenzübergangs in den französischen Alpen am Col de l'Échelle. (DIE PRESSE 2018)

Eine weitere Aktionsform ist die Störung von Veranstaltungen. Dies geschah beispiels­weise auf der Berlinale 2018. Weibliche Mitglieder der Kampagne 120Dezibel störten eine Po­diumsdiskussion zum Thema der sexuellen Belästigung in der Filmbranche. Sie wollten mit der Störung auf die „steigende sexualisierte Migrantengewalt" (IDENTITÄRE BEWEGUNG DEUTSCHLAND 2018) aufmerksam machen. Die Kampagne 120Dezibel will weiblichen Opfern von Gewalt, die durch Migranten verübt wurde, eine Stimme geben. Diese Form von Gewalt würde durch die Politik verschwiegen, obwohl Frauen damit täglich konfrontiert würden.

Neben der Besetzung und der Störung macht auch das Präsentieren von großflächigen Transparenten einen großen Teil des identitären Aktivismus aus. Am 24. Oktober 2017 wird auf der deutschen Seite ein Beitrag mit dem Titel „Campus-Aktion identitärer Aktivisten in Tübingen" veröffentlicht. Besagte Aktivisten hatten auf dem Campus ein Transparent mit der Aufschrift „Willkommen auf unserem Campus" gut sichtbar drapiert. Ziel dieser Aktion sollte sein, den „linksliberalen Konsens", der an deutschen Universitäten vorherrsche, zu kritisieren. Die Identitäre Bewegung will mit ihrem Plakat aufzeigen, dass es für Studierende eine Alter­native zum „politischen und gesellschaftlichen Mainstream" gibt. (IDENTITÄRE BEWEGUNG DEUTSCHLAND 2017) Diese Alternative besteht für die Identitären darin, sich ihrer Bewegung anzuschließen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Frankreich als das Ursprungsland der Identi­tären bezeichnet werden kann, da dort auch die Ursprünge der Nouvelle Droite liegen, deren Ideologien sich die Identitären bedienen. Neben dem Konzept der Ethnopluralismus setzen sowohl deutsche als auch weitere europäische Mitglieder auf das Lambda als Erkennungszei­chen ihrer Ideen. Die Identitäre Bewegung ist vor allem im vorpolitischen Raum aktiv und hat sich somit der Metapolitik verschrieben. Die Einschätzung der Bewegung als rechtsextremis­tisch durch den Verfassungsschutz bestätigt die Annahme, dass es sich bei den Identitären keinesfalls nur um eine harmlose Gruppierung handelt, sondern um eine Organisation, die sich klar antidemokratischer Ideen bedient.

3. Merkmale einer Performance

Im Folgenden werden die Kriterien der leiblichen Ko-Präsenz von Akteur und Zuschauer sowie der Körperlichkeit, anhand derer die Einschätzung des performativen Elements erfolgen soll, knapp vorgestellt. Die Grundlage für die Aufstellung der Parameter bietet dabei Fischer-Lich­tes Werk zur Ästhetik des Performativen.

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¹ Die Identitäre Bewegung definiert für sich Multikulturalismus folgendermaßen: „Multikulturalismus als Ideolo­gie, also eine politisch gewollte und bewusst herbei geführte Heterogenisierung von Gesellschaften durch fremdkulturelle Einwanderung, hebelt das Konzept der Integration aus." IDENTITÄRE BEWEGUNG ÖSTERREICH (keine Angabe).