Die betriebliche Altersversorgung ist eine komplexe Materie. So spielen sowohl Arbeits-, Steuer- als auch das Sozialversicherungsrecht eine zentrale Rolle. Aber auch (versicherungs-)mathematische Kenntnisse dürfen nicht fehlen. Kein Wunder also, dass die Arbeitnehmer auf Hilfe ihrer Arbeitgeber angewiesen sind, um ihre eigenen Ansprüche nachvollziehen zu können. Diese Arbeit soll den Arbeitgebern aufzeigen, welche Aufklärungspflichten sie in welchen Situationen erfüllen müssen. Zudem gibt ein Leitfaden der Personalabteilung, die regelmäßig mit der Umsetzung der betrieblichen Altersversorgung betraut ist, einen Überblick darüber, wann und wie die Arbeitnehmer zu informieren sind. Dieser Leitfaden erleichtert die betriebliche Praxis und reduziert so internen Verwaltungsaufwand. Zudem soll Arbeitgebern, die noch keine betriebliche Altersversorgung anbieten, die Angst vor Aufklärungspflichten nehmen und so zu einer weiteren Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung beitragen. Denn eins ist sicher: Die gesetzliche Rente ist es nicht...
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1. Problemstellung und Zielsetzung
- 1.2. Methodische und inhaltliche Vorgehensweise
- 2. Grundlagen für Aufklärungspflichten in der betrieblichen Altersversorgung
- 2.1. Arbeitsrechtliche Voraussetzungen für die betriebliche Altersversorgung
- 2.2. Umsetzungsmöglichkeiten für die betriebliche Altersversorgung
- 2.2.1. Fünf Durchführungswege
- 2.2.1.1. Pensionszusage (PZ)
- 2.2.1.2. Direktversicherung (DV)
- 2.2.1.3. Pensionskasse (PK)
- 2.2.1.4. Pensionsfonds (PF)
- 2.2.1.5. Unterstützungskasse (U-Kasse)
- 2.2.2. Zwei Finanzierungsmöglichkeiten
- 2.2.3. Vier Zusagearten
- 2.2.3.1. Leistungszusage (LZ)
- 2.2.3.2. Beitragsorientierte Leistungszusage (boLZ)
- 2.2.3.3. Beitragszusage mit Mindestleistung (BZML)
- 2.2.3.4. Reine Beitragszusage (BZ)
- 2.3. Hintergrund für die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers
- 2.4. Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Rahmen des § 4a BetrAVG
- 2.4.1. Allgemeine Rahmenbedingungen der Auskunft nach § 4a BetrAVG
- 2.4.2. Auskunftsansprüche ab Diensteintritt
- 2.4.3. Auskunftsansprüche im laufenden Arbeitsverhältnis
- 2.4.4. Auskunftsansprüche im Hinblick auf einen Arbeitgeberwechsel
- 2.4.5. Auskunftsansprüche von Ausgeschiedenen und Hinterbliebenen
- 2.5. Allgemein anerkannte Grundsätze bezüglich der Aufklärungspflichten im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung
- 3. Aufklärungspflichten in Abhängigkeit des jeweiligen Stadiums im Arbeitsverhältnis
- 3.1. Aufnahme neuer Arbeitnehmer
- 3.1.1. Pflichten während der Vertragsverhandlungen
- 3.1.2. Pflichten bei Eintritt des Arbeitnehmers
- 3.2. Laufendes Arbeitsverhältnis
- 3.3. Besondere Aufklärungspflichten in Abhängigkeit der Umstände des vorzeitigen Ausscheidens
- 3.3.1. Art und Form der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 3.3.2. Zeitlicher und sachlicher Zusammenhang mit dem Ruhestand
- 3.3.3. Art und Ausmaß der drohenden Nachteile
- 3.3.4. Erkennbare Informationsbedürfnisse des Arbeitnehmers
- 3.3.5. Aufklärungsmöglichkeiten des Arbeitgebers
- 3.4. Pflichten bei Eintritt des Versorgungsfalls und im laufenden Versorgungsbezug
- 4. Aufklärungspflichten im Rahmen der Entgeltumwandlung
- 4.1. Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung
- 4.2. Allgemein anerkannte Grundsätze bezüglich der Aufklärungspflichten im Rahmen der Entgeltumwandlung
- 4.3. Besonderheiten bei den versicherungsförmigen Durchführungswegen
- 5. Rechtsfolgen fehlerhafter Aufklärung
- 6. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Das vorliegende Werk befasst sich mit den Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung. Es analysiert die rechtlichen Grundlagen und die praktische Umsetzung dieser Pflichten, sowohl im Hinblick auf die verschiedenen Durchführungswege und Zusagearten als auch in Abhängigkeit des jeweiligen Stadiums im Arbeitsverhältnis.
- Rechtliche Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung
- Aufklärungspflichten des Arbeitgebers gegenüber Arbeitnehmern
- Relevanz der Aufklärungspflichten in verschiedenen Phasen des Arbeitsverhältnisses
- Rechtliche Folgen fehlerhafter Aufklärung
- Praktische Bedeutung der Aufklärungspflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problemstellung und die Zielsetzung des Werkes dar. Sie erläutert die Relevanz der Aufklärungspflichten im Kontext der betrieblichen Altersversorgung und skizziert den methodischen und inhaltlichen Rahmen der Arbeit.
Das zweite Kapitel beleuchtet die rechtlichen Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung. Es werden die verschiedenen Durchführungswege und Zusagearten sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers dargestellt.
Kapitel drei analysiert die Aufklärungspflichten in Abhängigkeit des jeweiligen Stadiums im Arbeitsverhältnis. Es werden die Pflichten des Arbeitgebers bei der Aufnahme neuer Arbeitnehmer, im laufenden Arbeitsverhältnis, bei vorzeitigem Ausscheiden und bei Eintritt des Versorgungsfalls beleuchtet.
Das vierte Kapitel befasst sich mit den Aufklärungspflichten im Rahmen der Entgeltumwandlung. Es wird der Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung sowie die besonderen Anforderungen an die Aufklärungspflichten in diesem Kontext behandelt.
Schlüsselwörter
Betriebliche Altersversorgung, Aufklärungspflichten, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Durchführungswege, Zusagearten, Entgeltumwandlung, Rechtsfolgen, Arbeitsverhältnis, Ruhestand, Versorgungsfall.
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- Bianca Ermer (Autor), 2021, Die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1040425
