Die folgende Seminararbeit widmet sich der Fragestellung, ob die Einführung einer Impflicht gegen das SARS-CoV-2-Virus verfassungsgemäß wäre. Dabei wird insbesondere die Vereinbarkeit einer derartigen Impflicht mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit aus Art. 2 Abs. 2 GG untersucht.
COVID-19 ist eine erstmals in China im Dezember 2019 auftretende Atemwegserkrankung, die durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 übertragen wird. Die Ansteckung erfolgt über Tröpfcheninfektion und weist eine erhebliche Sterberate auf. Am 11.03.2020 stuft die Weltgesundheitsorganisation die Erkrankung als globale Pandemie ein. Unter einer Pandemie versteht man einen zeitlich begrenzten länder- und kontinentübergreifenden Ausbruch einer Infektionskrankheit. Die Bundesländer erlassen ab Mitte März 2020 auf Grundlage der §§ 28 I, 32 IfSG Allgemeinverfügungen bzw. Rechtsverordnungen, um Infektionen frühzeitig zu erkennen sowie die Übertragung und Weiterverbreitung des Virus zu verhindern.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Verfassungsmäßigkeit und Vereinbarkeit mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, Art. 2 II 1 GG
- I. Schutzbereich des Grundrechts
- II. Eingriff
- 1. Eingriff durch eine gesetzlich geregelte Impfpflicht
- 2. Eingriff durch eine „indirekte Impfpflicht“
- a. Indirekte Impfpflicht durch staatliche Maßnahmen
- b. Indirekte Impfpflicht durch Maßnahmen Privater
- 3. Zwischenergebnis
- III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs
- 1. Schranken
- 2. Verhältnismäßigkeitsprüfung
- a. Legitimes Ziel
- b. Geeignetheit
- c. Erforderlichkeit
- d. Angemessenheit
- 3. Zwischenergebnis
- IV. Ergebnis
- C. Gesamtergebnis und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht gegen das SARS-CoV-2-Virus. Sie analysiert, ob eine solche Impfpflicht mit dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 II 1 GG vereinbar ist.
- Schutzbereich des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit
- Eingriffsmöglichkeiten einer Impfpflicht in das Grundrecht
- Rechtfertigung des Eingriffs durch eine Impfpflicht
- Verhältnismäßigkeit einer Impfpflicht
- Gesamtergebnis und Ausblick
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz der Thematik im Kontext der Corona-Pandemie dar. Kapitel B befasst sich mit dem Schutzbereich des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit und der Frage, ob eine Impfpflicht einen Eingriff in dieses Grundrecht darstellt. Im Weiteren werden verschiedene Formen einer Impfpflicht, sowohl direkte als auch indirekte, beleuchtet und ihre Rechtmäßigkeit diskutiert. Kapitel C analysiert die verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines möglichen Eingriffs, indem es die Schranken des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit und die Kriterien der Verhältnismäßigkeitsprüfung beleuchtet.
Schlüsselwörter
Impfpflicht, SARS-CoV-2-Virus, Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, Art. 2 II 1 GG, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Corona-Pandemie, Rechtfertigung des Eingriffs, indirekte Impfpflicht, staatliche Maßnahmen, Maßnahmen Privater.
- Citation du texte
- Valeria Krötz (Auteur), 2021, Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht gegen das SARS-CoV-2-Virus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1042172
