Schritte zur Einigung Westeuropas / Vom Ost-West-Gegensatz zum Zusammenbruch der Sowjetunion / Konfliktzonen der 3. Welt

GESCHICHTE

1. Schritte zur Einigung Westeuropas

Grundsätzliches

-Politische und kulturelle Vielfalt

-Entstehung der modernen Europabewegung aus ehemaligen Widerstandsgruppen

-europäischer Föderalismus vor allem von bürgerlich-liberalen und katholischen Gruppierungen getragen, aber auch sozialistische Linke

-Kongreß in Den Haag 1948: über 800 europ. Föderalisten aus 20 Ländern, europ. Gedanke hält Einzug in die offizielle Politik

-Fünf-Mächte-Vertrag 1948: F, GB, Belgien, NL, Luxemburg; Beistandspakt gegen Erneuerung einer dt. Expansionspolitik (vordergründig), Schutz gegen sowjetische Europapolitik

Die ersten europäischen Organisationen

-Organisation für wirtschaftliche Zus.arbeit in Europa (OEEC), 1948 von 16 europ. Staaten gegründet, Verteilung der amerik. Wirtschaftshilfe (Marshallplan) nach den Bedürfnissen der einzelnen Länder, Förderung der Einigung Westeuropas, jedoch auch Spaltung Europas (kalter Krieg), wirtschaftl. Erfolgreich, europ. Länder wollten volle Souveränität behalten

-Europarat 1949 (1993 31 Mitgliedstaaten)

-Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte 1950

Die Entstehung der Europäischen Gemeinschaft

-Montanunion (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, EGKS) 1951

F, D, I, Benelux, Förderung des zwischenstaatl. Handels durch Verbot von Zöllen, Festlegung der Menge des Handelsvolumens

F: Sicherheitsbedürfnis, da Schwerindustrie des Ruhrgebiets kontrolliert wird

D: erlangt Stück seiner Souveränität zurück

-Römische Verträge 1957: Gründung von EWG, Euratom

Ziel: Zollunion mit gemeinsamen Außenzöllen zur Förderung des

Wirtschaftswachstums und Verbesserung des Lebensstandards, Freizügigkeit der Arbeitnehmer, freies Niederlassungsrecht der Unternehmer, gemeinsame Agrar-, Verkehrs-, Sozial- und Währungspolitik, Schaffung gleicher Voraussetzungen für wirtschaftl. Unternehmungen in versch. Nationen; Ziele bis Heute nur teilweise verwirklicht

Organe: Ministerrat, Kommission, Parlamentarische Versammlung

-Europäische Freihandelszone (EFTA): Schweiz, Schweden, Österreich, GB, Dänemark, Norwegen wollten nationale Souveränität nicht aufgeben, nur handelspolitische Ziele

-Elysee-Vertrag (Dt.-Franz. Vertrag) 1963, nur Absichtserklärungen beider Staaten

Treffen der beiden Regierungschefs zweimal jährlich, der Außenminister alle 3 Monate

Aufbau und Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft

-großer wirtschaftl. Erfolg der EWG

> Gründung der EG 1967 (Zus.schluß von Montanunion, EWG und Euratom) Organe: Ministerrat, Kommision, Europäisches Parlament, Europäischer Gerichtshof

-Zollunion 1968: Aufhebung der Zollabgaben innerhalb der Sechsergemeinschaft

-Norderweiterung: GB, Dänemark, Irland 1973

-Süderweiterung: Griechenland 1981; Spanien, Portugal 1986

> politische und wirtschaftl. Schwierigkeiten

-Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ): Abstimmung der Außenpolitik

-Europäische Union (EU), Vertrag von Maastricht 1992

Schaffung eines europ. Binnenmarktes 1993, Währungsunion 1999, politische Einigung, Nationalstaaten übertragen der Gemeinschaft Kompetenzen u.a. bei Fragen der Umwelt- und Insustriepolitik, im Gesundheitswesen, beim Verbraucherschutz; Subsidiaritätsprinzip

Stärkung der Zus.arbeit der einzelnen Staaten z.B. bei Asyl- und Einwanderungsfragen, Verfolgung internat. Kriminalität

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), WEU

-Beziehung der EU zu den Staaten der 3.Welt: Vertrag von Jaunde 1963, Vertrag von Lome (Commonwealth)

-Beitrittserweiterungen: EFTA-Staaten?, Osteuropa?

2. Vom Ost-West-Gegensatz zum Zusammenbruch der Sowjetunion

Osteuropa nach dem 2. WK

-Auflösung der Anti-Hitler-Koalition

-Konferenz von Jalta auf Krim 1945: Meinungsverschiedenheiten, Einigung über gemeinsame Kontrolle Ds nach dem Krieg, zukünftige Weltorganisation, gemeinsame Kriegsführung gegen Japan

Sowjetisierung Osteuropas, Satellitenstaaten

Kommunisten nahmen am lokalen politischen Geschehen Teil und zogen die Kontrolle über den Regierungsapparat an sich

-Tschechoslowakei: Kommunisten nutzen traditionelle Differenzen zwischen Tschechen und Slowaken aus, Unterwanderung von Polizei und Verwaltung, illegale Maßnahmen (Bombenattentate, Diffamierungen, Verhaftungen), an den Grenzen stationierte sowjetische Truppen

-Jugoslawien: Kommunistisch (Tito), jedoch von Sowjetunion unabhängig, gweisse Dezentralisation der Verwaltung, Aufhebung der Kollektivierung der Landwirtschaft, Experimente mit Gewinnverteilung

Wirtschafts- und Militärbündnisse in Ost und West

-COMECON 1949: Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe; Gründungsmitglieder: Sowjetunion, Bulgarien, Polen, Rumänien, Tschechoslowakei, Ungarn Mongolei (1962), Kuba (1972), Vietnam (1978); Auflösung 1991

-NATO 1949: westl. Militärbündnis

-Koreakrieg 1950-1953 als Anlaß für verstärkte Verteidigungsbemühungen

-Ausweitung der Nato: Griechenland und Türkei 1952, Wiederaufrüstung Westdeutschlands

-Westeuropäische Union mit BRD und Italien

-Warschauer Pakt 1955, Reaktion auf Nato-Beitritt der BRD, Völkerrechtliche Grundlage für SU um Truppen in Europa zu stationieren und Abweichler vom sowj. Kurs zu disziplinieren (Prager Frühling 1968) Aufstände in Osteuropa gegen die SU (1953-1956)

-Aufstand in der DDR vom 17. Juni 1953: blutige Unterdrückung mit Hilfe sowj. Panzer

-Aufstand in Polen 1956: Partei gibt der Bevölkerung nach, kein milit. Eingreifen der SU

-Ungarnaufstand 1956: milit. Einggreifen der SU

Das "Gleichgewicht des Schreckens"

-rüstungstechnischer Vorsprung der USA am Ende des 2. WK: militärisches Konzept der "massiven Vergeltung"

-Sputnikschock 1957

-"Friedliche Koexistenz"

-Mauerbau in Berlin 1961 um Flüchtlingsstrom nach West-Berlin zu stoppen

-Kuba-Krise 1962: Stationierung sowjetischer Raketen auf Kuba, Blokade Kubas

Entspannungspolitik

-"Heißer Draht" 1963: Fernschreibverbindung zwischen Kreml und Weißem Haus

-Rüstungskontrolle: Verzicht auf Kernwaffenversuche in der Atmosphäre 1963; SALT-I-Vertrag

-KSZE-Konferenz 1973; Schlußakte von Helsinki; Politik soll künftig auf friedlichen Prinzipien aufbauen, Vertrauensbildende Maßnahmen (wechselseitige Manöverbeobachtungen), wirtschaftl. und technische Kooperation

Von der Rüstungskontrolle zur Abrüstung

-SU modernisiert auf Europa gerichtete Raketen

> Nato-Doppelbeschluß 1979: 1. Atomwaffen der USA in Europa; 2. Verhandlungsangebot an SU

> kein Erfolg der Verhandlungen > 1983 Pershing-II-Raketen in BRD

> Friedensbewegung

-Perestroika und Glasnost in der SU, Ziel: radikaler Umbau der Gesellschaft, jedoch 1991 Auflösung der SU; Beendigung des kalten Krieges, Entlassung der ostmittel- und südosteuropäischen Staaten aus dem sowj. Block, Dt. Einheit ermöglicht

Außenpolitik der BRD

-Westintegration; Hallstein-Doktrin: Alleinvertretungsanspruch der BRD

-"Wandel durch Annäherung" in den 60ern

-"Zwei-plus-vier-Vertrag" 1990

3. Konfliktzonen der 3. Welt

-Die Auflösung der alten Kolonialreiche, Dekolonisierung in Asien, Afrika

-Die Blockfreien: Sprachrohr der 3.Welt, Jugoslawien, Indien, Ägypten

-Abhängigkeit der Industrienationen von der OPEC, Erfolgreichstes

Rohstoffkartell der 3. Welt; Ölpreiserhöhung, Weltwirtschaftskrise in den 70er Jahren

Bedingungen des Nord-Süd-Konflikts

-Traditionelle Benachteiligung durch Kolonialherrschaft; Kolonien als Rohstoffliferanten und Absatzgebiete

-Strukturen des Kolonialismus, zweckorientiert, keine Rücksicht auf kulturelle Zusammenhänge

-Neokolonismus, Industrialisierung, Entwicklungshilfe: Aufrechterhaltung alter Abhängigkeiten

-Hunger

Konfliktfelder zwischen Nord und Süd

-wirtschaftl. Benachteiligung der 3. Welt, Analphabetismus

-UN-Umweltkonferenz in Rio 1992

Ansätze zur Konfliktlösung

-UNO, Generalversammlung, Sonder- und Hilfsorganisationen

-Sicherheitsrat

-"Gruppe der 77er", Blockfreie