Die Agenda für den Frieden
(Analysen und Empfehlungen des UN-Generalsekretärs)
Einführung
- Vorwort zum Anlaß der Analyse
- Vorwort zur Aufgabe der UN und der Notwendigkeit einer Reform
- Ziele der Vereinten Nationen
I. Das sich wandelnde Umfeld
- Ende des Ost-West-Konflikts
- höhere Anforderungen
- Erläuterung der Ziele und Voraussetzungen
- autoritäre Staaten weichen demokratischen
- Entkolonialisierung
- globale Übergangszeit zwischen politischen Tendenzen:
große politische Zusammen-
schlüsse, Verwischen der Staats- Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten grenzen
neue Art des Nationalismus (ethnische, religiöse, kulturelle, sprachbezogene Auseinandersetzung
- naturgegebene Probleme (z.B. Umweltproblematik)
- technischer Fortschritt
II. Begriffsbestimmungen
- Vorbeugende Diplomatie
Maßnahmen mit dem Ziel, das Entstehen von Streitigkeiten zwischen einzelnen Parteien zu verhüten, die Eskalation bestehender Streitigkeiten zu Konflikten zu verhindern und, sofern es dazu kommen sollte, diese einzugrenzen.
- Friedensschaffung
Maßnahmen mit dem Ziel, feindliche Parteien zu einer Einigung zu bringen, im wesentlichen durch solche friedlichen Mittel, wie sie in Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen vorgesehen sind.
- Friedenssicherung
Errichtung einer Präsenz der Vereinten Nationen vor Ort, was bisher mit Zustimmung aller Parteien geschah, im Regelfall unter Beteiligung von Militär- und/oder Polizeikräften der Vereinten Nationen und häufig auch von Zivilpersonal.
- Friedenskonsolidierung
Maßnahmen zur Bestimmung und Förderung von Strukturen, die geeignet sind, den Frieden zu festigen und zu konsolidieren, um das Wiederaufleben eines Konflikts zu verhindern.
III. Vorbeugende Diplomatie
- Ziel: Spannungen verhindern und deren Ursachen zu beseitigen bevor ein Konflikt eskaliert, Eindämmen eines bestehenden Konflikts
- Schaffung vertrauensbildender Maßnahmen
- Ausbau von Frühwarnsystemen und Einrichtungen zur Tatsachenermittlung
- Errichtung entmilitarisierter Zonen
- Vorbeugender Einsatz der UNO in Krisengebieten
IV. Friedensschaffung
- Erweiterung des Maßnahmenkatalogs zur Streitbeilegung; Verweis auf Kapitel VI der UN-Charta
- enthält eine umfassende Liste der Instrumente zur friedlichen Konfliktlösung
- Vermittlung und Verhandlung durch angesehene Staatsmänner (oder Generalsekretär selbst)
- Empfehlung, daß alle Mitgliedstaaten sich bis zum Jahr 2000 der Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofs unterwerfen
Aufruf, den IGH stärker in Anspruch zu nehmen
- Entschärfung des Konflikts durch Beseitigung der Ursachen
Forderung geeigneter Maßnahmen und Finanzierungsquellen zur friedlichen Beilegung auf diesem Weg
- Im Falle der Notwendigkeit von Sanktionen, die mit wirtschaftlichen Problemen einhergehen, Schaffung von unterstützenden Maßnahmen
- bei Versagen friedlicher Beilegungsversuche Einsatz milit. Gewalt (Kapitel VII) Forderung ständiger Streitkräfte um kleine Militärmächte abzuschrecken Vorschlag, Truppen zur Friedensdurchsetzung zu schaffen
V. Friedenssicherung
- systematische Verbesserung der gängigen Methode der Friedenssicherung: Blauhelm-Einsätze
- erhöhte Zahl von Friedenseinsätzen
- Forderung nach Abschluß eines Verfügungsbereitschaftsabkommens
- Verbesserung von Ausrüstung, Personal, Logistik
- Notwendigkeit der Bereitstellung von Mitteln durch die Mitgliedstaaten
VI. Friedenskonsolidierung in der Folgezeit
- Entwaffnung der Kriegsparteien
- Entmilitarisierung und Entsorgung von Minen
- Rückführung von Flüchtlingen
- politische Neuordnung, Stärkung neuer demokratischer Institutionen
- wirtschaftlicher Wiederaufbau
- (Wieder-) Annäherung der verfeindeten Parteien
VII. Zusammenarbeit mit regionalen Abmachungen und Organisationen
- Forderung größerer regionaler Aktivitäten und konfliktspezifischer Arbeitsteilung zwischen dem Sicherheitsrat und den Regionalorganisationen
- Dezentralisierung
- Entlastung des Sicherheitsrats
- Förderung demokrat. Strukturen auf allen Ebenen
VIII. Sicherheit des Personals
- Suche nach innovativen Möglichkeiten, die Sicherheit des Personals zu erhöhen
IX. Finanzierung
- mangelhafte finanzielle Ausstattung
- Gefahr beschränkter Handlungsfähigkeit
- Vorschlag der Einrichtung verschiedener Fonds
(z.B. Stiftungsfonds über 1 Milliarde US-Dollar für Friedensaufgaben)
- Forderung des Rechts, auf dem Markt Kredite aufnehmen zu dürfen
- Abgaben auf Waffenverkäufe/int. Luftreiseverkehr etc.
X. Agenda für den Frieden (Organisatorische Überlegungen)
- Straffung der jeweils regional betroffenen UN-Programme und –Organisationen
- Forderung stärkerer Beteiligung nicht-staatlicher Organisationen
- Forderung intensiver Zusammenarbeit aller Teile
- Forderung inter- und intranationaler Demokratie
Literatur
Häufig gestellte Fragen zu "Die Agenda für den Frieden"
Was ist "Die Agenda für den Frieden"?
"Die Agenda für den Frieden" ist eine Analyse und Empfehlung des UN-Generalsekretärs, herausgegeben von der Stiftung Entwicklung und Frieden in Bonn 1992. Sie behandelt die Rolle der Vereinten Nationen in einer sich wandelnden Welt und schlägt Maßnahmen zur Friedensschaffung und -sicherung vor.
Welche Hauptziele werden in der Agenda genannt?
Die Agenda zielt darauf ab, Streitigkeiten zu verhindern, Konflikte einzugrenzen, Frieden zu schaffen, zu sichern und zu konsolidieren. Dazu gehören Maßnahmen wie vorbeugende Diplomatie, Friedensschaffung, Friedenssicherung und Friedenskonsolidierung.
Was versteht man unter "Vorbeugender Diplomatie"?
Vorbeugende Diplomatie umfasst Maßnahmen, die darauf abzielen, das Entstehen von Streitigkeiten zu verhindern, die Eskalation bestehender Streitigkeiten zu Konflikten zu verhindern und diese einzugrenzen.
Was ist "Friedensschaffung" laut der Agenda?
Friedensschaffung bezeichnet Maßnahmen, die darauf abzielen, feindliche Parteien zu einer Einigung zu bringen, hauptsächlich durch friedliche Mittel, wie sie in Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen vorgesehen sind.
Wie definiert die Agenda "Friedenssicherung"?
Friedenssicherung bezieht sich auf die Errichtung einer Präsenz der Vereinten Nationen vor Ort, in der Regel mit Zustimmung aller Parteien und unter Beteiligung von Militär-, Polizei- oder Zivilpersonal der Vereinten Nationen.
Was bedeutet "Friedenskonsolidierung"?
Friedenskonsolidierung umfasst Maßnahmen zur Bestimmung und Förderung von Strukturen, die geeignet sind, den Frieden zu festigen und zu konsolidieren, um das Wiederaufleben eines Konflikts zu verhindern.
Welche Rolle spielen regionale Organisationen?
Die Agenda fordert eine größere Rolle für regionale Aktivitäten und eine konfliktspezifische Arbeitsteilung zwischen dem Sicherheitsrat und den Regionalorganisationen, um den Sicherheitsrat zu entlasten und demokratische Strukturen auf allen Ebenen zu fördern.
Welche finanziellen Probleme werden angesprochen und welche Lösungen vorgeschlagen?
Die Agenda thematisiert die mangelhafte finanzielle Ausstattung der UN und schlägt die Einrichtung verschiedener Fonds vor, wie beispielsweise einen Stiftungsfonds für Friedensaufgaben. Zudem wird gefordert, dass die UN das Recht erhält, auf dem Markt Kredite aufzunehmen, und Abgaben auf Waffenverkäufe oder internationalen Luftreiseverkehr zu erheben.
Welche organisatorischen Änderungen werden vorgeschlagen?
Die Agenda fordert eine Straffung der regional betroffenen UN-Programme und -Organisationen, eine stärkere Beteiligung nicht-staatlicher Organisationen sowie eine intensivere Zusammenarbeit aller Teile und eine inter- und intranationale Demokratie.
Welche Bedeutung hat das Ende des Ost-West-Konflikts für die UN laut der Agenda?
Das Ende des Ost-West-Konflikts wird als eine Zeit des Wandels betrachtet, die höhere Anforderungen an die UN stellt, da autoritäre Staaten demokratischen weichen und neue Formen des Nationalismus entstehen.
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- Isabel Lamotte (Author), 1997, Agenda für den Frieden - Empfehlungen des UN-Generalsekretärs, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/104426
