Agenda für den Frieden - Empfehlungen des UN-Generalsekretärs

Die Agenda für den Frieden

(Analysen und Empfehlungen des UN-Generalsekretärs)

Einführung

- Vorwort zum Anlaß der Analyse
- Vorwort zur Aufgabe der UN und der Notwendigkeit einer Reform
- Ziele der Vereinten Nationen

I. Das sich wandelnde Umfeld

- Ende des Ost-West-Konflikts
- höhere Anforderungen
- Erläuterung der Ziele und Voraussetzungen
- autoritäre Staaten weichen demokratischen
- Entkolonialisierung
- globale Übergangszeit zwischen politischen Tendenzen:

große politische Zusammen-

schlüsse, Verwischen der Staats- Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten grenzen

neue Art des Nationalismus (ethnische, religiöse, kulturelle, sprachbezogene Auseinandersetzung

- naturgegebene Probleme (z.B. Umweltproblematik)
- technischer Fortschritt

II. Begriffsbestimmungen

- Vorbeugende Diplomatie

Maßnahmen mit dem Ziel, das Entstehen von Streitigkeiten zwischen einzelnen Parteien zu verhüten, die Eskalation bestehender Streitigkeiten zu Konflikten zu verhindern und, sofern es dazu kommen sollte, diese einzugrenzen.

- Friedensschaffung

Maßnahmen mit dem Ziel, feindliche Parteien zu einer Einigung zu bringen, im wesentlichen durch solche friedlichen Mittel, wie sie in Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen vorgesehen sind.

- Friedenssicherung

Errichtung einer Präsenz der Vereinten Nationen vor Ort, was bisher mit Zustimmung aller Parteien geschah, im Regelfall unter Beteiligung von Militär- und/oder Polizeikräften der Vereinten Nationen und häufig auch von Zivilpersonal.

- Friedenskonsolidierung

Maßnahmen zur Bestimmung und Förderung von Strukturen, die geeignet sind, den Frieden zu festigen und zu konsolidieren, um das Wiederaufleben eines Konflikts zu verhindern.

III. Vorbeugende Diplomatie

- Ziel: Spannungen verhindern und deren Ursachen zu beseitigen bevor ein Konflikt eskaliert, Eindämmen eines bestehenden Konflikts
- Schaffung vertrauensbildender Maßnahmen
- Ausbau von Frühwarnsystemen und Einrichtungen zur Tatsachenermittlung
- Errichtung entmilitarisierter Zonen
- Vorbeugender Einsatz der UNO in Krisengebieten

IV. Friedensschaffung

- Erweiterung des Maßnahmenkatalogs zur Streitbeilegung; Verweis auf Kapitel VI der UN-Charta
- enthält eine umfassende Liste der Instrumente zur friedlichen Konfliktlösung
- Vermittlung und Verhandlung durch angesehene Staatsmänner (oder Generalsekretär selbst)
- Empfehlung, daß alle Mitgliedstaaten sich bis zum Jahr 2000 der Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofs unterwerfen

Aufruf, den IGH stärker in Anspruch zu nehmen

- Entschärfung des Konflikts durch Beseitigung der Ursachen

Forderung geeigneter Maßnahmen und Finanzierungsquellen zur friedlichen Beilegung auf diesem Weg

- Im Falle der Notwendigkeit von Sanktionen, die mit wirtschaftlichen Problemen einhergehen, Schaffung von unterstützenden Maßnahmen
- bei Versagen friedlicher Beilegungsversuche Einsatz milit. Gewalt (Kapitel VII) Forderung ständiger Streitkräfte um kleine Militärmächte abzuschrecken Vorschlag, Truppen zur Friedensdurchsetzung zu schaffen

V. Friedenssicherung

- systematische Verbesserung der gängigen Methode der Friedenssicherung: Blauhelm-Einsätze
- erhöhte Zahl von Friedenseinsätzen
- Forderung nach Abschluß eines Verfügungsbereitschaftsabkommens
- Verbesserung von Ausrüstung, Personal, Logistik
- Notwendigkeit der Bereitstellung von Mitteln durch die Mitgliedstaaten

VI. Friedenskonsolidierung in der Folgezeit

- Entwaffnung der Kriegsparteien
- Entmilitarisierung und Entsorgung von Minen
- Rückführung von Flüchtlingen
- politische Neuordnung, Stärkung neuer demokratischer Institutionen
- wirtschaftlicher Wiederaufbau
- (Wieder-) Annäherung der verfeindeten Parteien

VII. Zusammenarbeit mit regionalen Abmachungen und Organisationen

- Forderung größerer regionaler Aktivitäten und konfliktspezifischer Arbeitsteilung zwischen dem Sicherheitsrat und den Regionalorganisationen
- Dezentralisierung
- Entlastung des Sicherheitsrats
- Förderung demokrat. Strukturen auf allen Ebenen

VIII. Sicherheit des Personals

- Suche nach innovativen Möglichkeiten, die Sicherheit des Personals zu erhöhen

IX. Finanzierung

- mangelhafte finanzielle Ausstattung
- Gefahr beschränkter Handlungsfähigkeit
- Vorschlag der Einrichtung verschiedener Fonds

(z.B. Stiftungsfonds über 1 Milliarde US-Dollar für Friedensaufgaben)

- Forderung des Rechts, auf dem Markt Kredite aufnehmen zu dürfen
- Abgaben auf Waffenverkäufe/int. Luftreiseverkehr etc.

X. Agenda für den Frieden (Organisatorische Überlegungen)

- Straffung der jeweils regional betroffenen UN-Programme und –Organisationen
- Forderung stärkerer Beteiligung nicht-staatlicher Organisationen
- Forderung intensiver Zusammenarbeit aller Teile
- Forderung inter- und intranationaler Demokratie

Literatur

- Die Agenda für den Frieden. Analysen und Empfehlungen des UN-Generalsekretärs. Hrsgg. Von der Stiftung Entwicklung und Frieden, Bonn 1992