Diese Arbeit geht der Frage nach, ob die terroristischen Aktivitäten der RAF (Rote Armee Fraktion) eine tatsächliche Gefahr für das Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaatlichkeit darstellten.
Die Rote Armee Fraktion und ihr bewaffneter Kampf gegen den nach ihrem Verständnis verbrecherischen Charakter des westlichen Systems der Bundesrepublik Deutschland zeichnen den Deutschen Herbst 1977 aus. Die in dieser historischen Phase getroffenen politischen und juristischen Entscheidungen, nicht nur seitens der Bundesregierung, haben bis heute Auswirkungen nach sich gezogen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Untersuchungsgegenstand
1.2 Forschungsinteresse und Fragestellung
1.3 Methode und Aufbau
2. Geschichte der RAF
2.1 Der Deutsche Herbst
3. Rechtsstaatlichkeit
3.1 Demokratie und Vertrauen
3.2 Terrorismus
4. Maßnahmen des Staates
4.1 Gesetzesreformen
4.2 Rechtsstaatliche Bedenken
4.3 Reaktionen der Bevölkerung und Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen der terroristischen Aktivitäten der Roten Armee Fraktion (RAF) auf das demokratische System der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere unter dem Aspekt der Rechtsstaatlichkeit und des gesellschaftlichen Vertrauens während des Deutschen Herbstes.
- Historischer Kontext der RAF und ihrer ersten Generation
- Analyse der rechtsstaatlichen Prinzipien in der Bundesrepublik
- Staatliche Reaktionen durch Gesetzesreformen
- Spannungsfeld zwischen Sicherheit und demokratischen Grundrechten
- Vertrauensverhältnis zwischen Staat und Bevölkerung in Krisenzeiten
Auszug aus dem Buch
1.1 Untersuchungsgegenstand
Die Rote Armee Fraktion – Fraktion symbolisch für ihr internationalistisches Selbstverständnis (Terhoeven, 2017, p. 11). Ihre erste Phase ist die Grundlage für den Untersuchungsgegenstand dieser Forschungsarbeit. Das Szenario um die Inhaftierung und den Strafverteidigungsprozess, brachte Entwicklungen auf judikativer Ebene in Gang.
Nicht nur die deutsche Bundesregierung, auch andere gesellschaftliche und staatliche Institutionen gingen auf den Konflikt mit der RAF ein, wodurch die Bevölkerung– nicht nur als potenzieller Sympathisantenpool, miteinbezogen wurde. Ihre Intention der „möglichst effektive[n] Provokation der Macht“ (Terhoeven, 2017, p. 17) durch terroristische Anschläge, galt hauptsächlich der Durchsetzung ihres Ziels - des Lostretens einer Revolution zu einer kommunistischen Gesellschaftsordnung. In diesem antiimperialistischen Kreuzzug, welcher auch Menschenopfer mit sich zog, sah sich die Bundesregierung und das Parlament in der Notwendigkeit neue Gesetze in Eilverfahren zu erlassen, um die Stabilität und Sicherheit in der BRD wahren zu können. Gesetze, die zwar durch demokratische Entscheidungsorgane verabschiedet wurden, sich jedoch am Rande der aufgeweichten Grenze der Rechtsstaatlichkeit bewegten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Roten Armee Fraktion ein und definiert den Untersuchungsgegenstand sowie die zentrale Forschungsfrage der Arbeit.
2. Geschichte der RAF: Hier wird der historische Hintergrund der Terrorgruppe beleuchtet, mit besonderem Fokus auf die zentralen Akteure und den sogenannten Deutschen Herbst 1977.
3. Rechtsstaatlichkeit: Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Bundesrepublik sowie die Bedeutung von Demokratie und öffentlichem Vertrauen in Krisenzeiten.
4. Maßnahmen des Staates: Dieser Teil analysiert die staatlichen Reaktionen, insbesondere die Gesetzesreformen und die damit verbundenen rechtsstaatlichen Bedenken sowie das gesellschaftliche Echo.
Schlüsselwörter
Rote Armee Fraktion, RAF, Deutscher Herbst, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Terrorismus, Bundesrepublik Deutschland, Gesetzesreformen, Strafprozess, Rechtsstaat, Sicherheit, Gewalt, Staat, Vertrauensverhältnis, Radikalisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen terroristischer Aktivitäten der RAF auf das politische System und die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der Geschichte der RAF, der Reaktion des deutschen Staates durch Gesetzgebung und der Wahrung demokratischer Prinzipien.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die zentrale Frage lautet, ob die erste Phase der RAF eine Gefahr für das Vertrauen in die Demokratie Deutschlands aus rechtsstaatlicher und bürgerlicher Perspektive darstellte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine systematische Literaturrecherche und eine Analyse historischer sowie juristischer Quellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Einordnung der RAF, die theoretischen Anforderungen an einen Rechtsstaat und die konkrete Analyse staatlicher Gegenmaßnahmen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere RAF, Deutscher Herbst, Rechtsstaatlichkeit, Terrorismusbekämpfung und gesellschaftliches Vertrauen.
Wie bewertet die Arbeit die Eilgesetzgebung der Regierung?
Die Arbeit stellt fest, dass diese Gesetze zwar demokratisch verabschiedet wurden, sich jedoch teilweise am Rande der aufgeweichten Grenzen der Rechtsstaatlichkeit bewegten.
Welche Rolle spielte die Bevölkerung in den Überlegungen der RAF?
Die RAF sah in der Bevölkerung nicht nur einen potenziellen Sympathisantenpool, sondern nutzte die Provokation staatlicher Macht als Mittel für ihre revolutionären Ziele.
Was war das Fazit bezüglich der Belastung für den Rechtsstaat?
Die Arbeit schlussfolgert, dass die Maßnahmen der Regierung zwar an die Grenzen gingen, die Grundsäulen der Demokratie jedoch nicht gefährdeten und eine Bewährungsprobe für den Staat darstellten.
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- Shirin Kallenbach (Author), 2019, Die Aktivitäten der Roten Armee Fraktion auf das Demokratiesystem in Deutschland. Eine Gefahr für den Rechtsstaat?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1045782