Regierungssystem Schwedens


Referat / Aufsatz (Schule), 2001
2 Seiten

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Thema: Das Regierungssystem Schwedens

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Eigene Aufstellung nach: Jahn Detlef, Das politische System Schwedens, In: Die politischen Systeme Westeuropas, Wolfgang Ismayr (Hrsg.), Opladen 1999.

1. Regierungsform: Parlamentarische Monarchie

2. Wahlen:

- wahlberechtigt sind schwedische Bürger ab dem achtzehnten Lebensjahr
- Reichstags-, Provinz- und Kommunalwahlen finden am gleichen Tag statt
- in 29 Wahlkreisen
- ein striktes Verhältniswahlrecht mit einer 4% Sperrklausel, Einzug in den Reichstag ist ebenfalls möglich, wenn eine Partei in einem der Wahlkreise über 12% der Stimmen erhält
- ein fester „Vierjahresrhytmus“ der Wahlen

3. König: Das Staatsoberhaupt

- nur repräsentative Aufgaben
- seit 1979 auch weibliche Thronfolger

3. Reichstag: Parlament mit einer Kammer

- 349 Abgeordnete

- die Leitung obliegt dem gewählten Reichstagspräsidenten

- 16 Ausschüsse in denen alle parlamentarischen Anliegen beraten werden

- in den Ausschüssen arbeiten alle Parteien gemeinsam
- jeder Ausschuß hat 17 Mitglieder, proportional zu Parteistärke zusammengesetzt
- wesentliches Element der Konsenspolitik
- es werden oft Experten oder Ministrialbeamte zu den Sitzungen hinzugezogen
- nach Bedarf können noch mehr Ausschüsse gebildet werden
- die Hälfte der Ausschußvorsitzenden ernennt die Opposition (Tradition)
- Ausschußdebatten sind nicht öffentlich, Regierungsmitglieder dürfen nur kommen, wenn sie eingeladen wurden
- können unabhängige Kommissionen im Gesetzgebungsprozeß anregen, die den Zugang zu den Intressengruppen ermöglichen und eine Kompromißinstanz darstellen

- entscheidet über Gesetzte

- kann von der Regierung aufgelöst werden

- Mißtrauensvotum gegenüber dem Ministerpräsidenten oder einzelnen Ministern

4. Regierung

- Ministerpräsident ernennt die 22 Minister
- die Minister sind meistens Angehörige der regierenden Partei oder unabhängige Experten
- Regierungsmitglieder sind auch Reichstagsabgeordnete, die ein ruhendes Mandat innehaben d.h. sie dürfen das Wort im Reichstag ergreifen, aber abgestimmt wird durch einen Vertreter
- die Ressorts sind nicht genau definiert, Kollektiventscheidungen des Kabinetts
- der Ministerpräsident wird vom Reichstag bestätigt, wenn ihn nicht mehr als die Hälfte der Abgeordneten ablehnt
- Minderheitsregierungen sind die Regel (von bisher 20 Regierungen waren 14 Minderheitsregierungen)
- kann durch ein Mißtrauensvotum gegen den Regierungschef mit Mehrheit der Parlamentarier abgesetzt werden
- Regierung kann das Parlament auflösen
- Gesetzesinitiativen, formell können diese aber auch von anderen Instanzen eingebracht werden

5. Referendum

- muß am Wahltag stattfinden
- das Referendum ist nur negativ bindend d.h. wenn über 50% gegen die Änderung sind, wird sie verworfen
- wird der Änderung zugestimmt wird, muß die neue Regierung dem nicht nachgehen
- das Referendum muß von mindestens 35 Abgeordneten angeregt und durch 1/3 der Regierung genehmigt werden

7. Ombudsmann

- soll überwachen, ob die Gesetze durch Gerichte und Verwaltungen richtig angewandt werden

- wird zwar vom Parlament eingesetzt, arbeitet aber unabhängig

- inzwischen gibt es Ombudsmänner auch in anderen Bereichen: Verbraucherschutz, ethnische Diskriminierung usw., die nicht vom Reichstag eingesetzt wurden, aber die gleiche Funktion haben

8. Verfassung

- kein Verfassungsgericht

- Verfassung hat vier Teile: 1. Gesetz der Regierungsform 1974, 2. Thronfolgegesetz 1810, 3. Pressegesetz 1949, 4. Gesetz über die Freiheit der Meinungsäußerung 1991

- 1994 mußte, wegen des Beitritts in die EU, das Gesetz der Regierungsform geändert werden

- Verfassungsänderungen möglich, wenn der Reichstag zwei synonyme Entscheidungen getroffen hat

- die erste Entscheidung muß neun Monate vor Ablauf der Legislaturperiode gewesen sein
- zwischen den Abstimmungen kann ein Referendum abgehalten werden
- Abweichungen von dem Verfassungsänderungsverfahren, wenn 5/6 des Parlaments zustimmen

Lit.

Bergman Torbjörn, Schweden: Minderheitsregierungen als Regel und Mehrheitskoalitionen als Ausnahme, In: Koalitionsregierungen in Westeuropa, Wolfgang C. Müller/ Kaare Ström (Hrgs). Wien 1997.

Bergman Torbjörn, Der schwedische Verfassungskompromiß von Torekov, In: Parteien, Parlamente und Wahlen in Skandinavien, Pappi/Schmitt (Hrsg). Frankfurt am Main 1994.

Beyme Klaus, Skandinavien als Modell. Aufstieg und Verfall eines Vorbilds, In: Journal für Sozialforschung. Nr. 32, 1992.

Gilljam M./Holmberg S., Schweden: Von der Klassenwahl zur Issuewahl, In: Parteien, Parlamente und Wahlen in Skandinavien, Pappi/Schmitt (Hrsg). Frankfurt am Main 1994.

Hagevi M./Jahn D., Parteien und Fraktionen in Schweden: Auf dem Weg zur Kartellpartei, In: Helms ( Hrsg.), Parteien und Fraktionen. Ein Internationaler Vergleich, Opladen 1998.

Hall Andreas, Die Wahlen in Schweden vom 20. September, In: KAS/Auslandsinformationen. Nr. 12/1998.

Holmberg Sören, Politische Repräsentation in Schweden, In: Parteien, Parlamente und Wahlen in Skandinavien, Pappi/Schmitt (Hrsg). Frankfurt am Main 1994.

Jahn Detlef, Das politische System Schwedens, In: Die politischen Systeme Westeuropas, Wolfgang Ismayr (Hrsg.) Opladen 1999.

Petersen Herbert, Schweden. Bewährte Demokratie und neue Zeit. Köln 1981.

www.politik-digital.de/schweden

www.homepages.compuserve.de/verfassungen/sw/swedv75.htm

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Details

Titel
Regierungssystem Schwedens
Hochschule
Christian-Albrechts-Universität Kiel
Autor
Jahr
2001
Seiten
2
Katalognummer
V105392
Dateigröße
398 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Regierungssystem, Schwedens
Arbeit zitieren
Aleksandra Fedorska (Autor), 2001, Regierungssystem Schwedens, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/105392

Kommentare

  • Gast am 19.3.2002

    dankööö.

    wunderbar
    dein referat, welches wirklich einmalig ist, hilft mir in sachen schule weiter dankö löl

  • Gast am 20.3.2002

    Net schlecht!.

    Hey du!

    Du hast mir echt geholfen! Danke fürs GK-Note Retten!!

    Gruß Samira

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Titel: Regierungssystem Schwedens


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