enn man sich mit der Frage beschäftigt, durch welche Veränderungen das EG-Parlament reformiert werden könnte, ist es vorab zwangsläufig erforderlich, die momentane Situation dieses Organs im institutionellen Gefüge der Europäischen Union darzustellen. Daher wird sich diese Arbeit im Folgenden vor allem rechtsvergleichend mit den vom Konvent angestrebten Änderungen auseinandersetzen.
So soll es im ersten Teil vorwiegend um die gegenwärtige Ausgangsposition gehen, die durch die Verträge von Amsterdam und Nizza für das Parlament geschaffen wurden. Anschließend widmet sich diese Abhandlung den Vorschlägen des Konventes zu dem Thema. Dabei soll im Rahmen der ihr hierzu gestellten Aufgabe insbesondere auf den Bericht der Arbeitsgruppe "Vereinfachung" sowie auf vereinzelte Beiträge aus dem Plenum eingegangen werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Vorbemerkung
- B. Geschichte und Rechtsentwicklung bis 2001
- I. Entstehung und Namensgebung
- II. Veränderung der rechtlichen Stellung im gemeinschaftlichen Gefüge
- 1. Tendenzen der Anfangsphase
- 2. Die Einheitliche Europäische Akte
- 3. Neuordnung durch die Gründung der Europäischen Union
- 4. Aktuelle Rechtslage durch die Reformen des Amsterdamer Vertrags
- a. Wesentliche Änderungen im Überblick
- b. Detaillierte Darstellung der Befugnisse
- aa. Kontroll- und Kreativbefugnisse
- bb. Beratungsbefugnisse
- cc. Rechtsetzungsbefugnisse
- (1) Anhörungsverfahren
- (2) Zusammenarbeitsverfahren
- (3) Mitentscheidungsverfahren
- (4) Zustimmung
- (5) Initiativrecht
- dd. Haushaltsrecht
- c. Momentane Zusammensetzung und Wahlsituation
- aa. Einheitliches Wahlverfahren
- bb. Zusammensetzung
- 5. Perspektiven durch den Vertrag von Nizza
- a. Beschlossene Reformen
- aa. Veränderung der Mitwirkungsrechte
- bb. Zusammensetzung
- b. Ausblick und Post-Nizza-Prozess
- 6. Vorschläge des Konvents
- a. Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Vereinfachung“
- aa. Reform des Mitentscheidungsverfahrens
- bb. Reform des Haushaltsverfahrens
- cc. Ausweitung des Initiativrechts
- b. Überlegungen zu einem einheitlichen Wahlrecht
- C. Stellungnahme
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Entwicklung des Europäischen Parlaments im Kontext der europäischen Integration. Sie analysiert die historische Entwicklung des Parlaments sowie die Veränderung seiner rechtlichen Stellung innerhalb des europäischen Gefüges. Dabei werden insbesondere die Befugnisse und Mitwirkungsrechte des Parlaments im Gesetzgebungsprozess und im Haushaltsrecht im Fokus betrachtet.
- Die Entwicklung des Europäischen Parlaments
- Die Rolle des Parlaments im europäischen Integrationsprozess
- Die Befugnisse und Mitwirkungsrechte des Parlaments im Gesetzgebungsprozess
- Die Mitwirkung des Parlaments im Haushaltsrecht
- Die Reform des Europäischen Parlaments im Kontext des Vertrags von Nizza
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel liefert eine kurze Einleitung in das Thema und beschreibt die historische Entwicklung des Europäischen Parlaments bis zum Jahr 2001. Das zweite Kapitel analysiert die Veränderungen in der rechtlichen Stellung des Parlaments im europäischen Gefüge, beginnend mit den Anfängen der Europäischen Gemeinschaften bis hin zu den jüngsten Reformen durch den Vertrag von Amsterdam. Dabei werden die Befugnisse des Parlaments im Detail beleuchtet, einschließlich der Kontroll-, Beratungs- und Rechtsetzungsbefugnisse, sowie die Zusammensetzung und Wahlsituation des Parlaments. Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit den Perspektiven des Europäischen Parlaments nach dem Vertrag von Nizza, einschließlich der Reformen, die sich aus dem Vertrag ergeben, und den Ausblick auf den Post-Nizza-Prozess. Das vierte Kapitel widmet sich den Vorschlägen des Konvents für die Zukunft Europas, insbesondere den Ergebnissen der Arbeitsgruppe „Vereinfachung“, welche sich mit der Reform des Mitentscheidungsverfahrens, des Haushaltsverfahrens und der Ausweitung des Initiativrechts befasst. Das Kapitel betrachtet außerdem die Überlegungen zu einem einheitlichen Wahlrecht.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Europäische Integration, Gesetzgebungsprozess, Haushaltsrecht, Mitentscheidung, Initiativrecht, Vertrag von Nizza, Reformen, Befugnisse, Zusammensetzung, Wahlrecht.
- Arbeit zitieren
- Stefan Wille (Autor:in), 2003, Reform des EG-Parlaments II: Ausweitung der Budgethoheit und Mitentscheidung; Initiativrecht? Einheitliches Wahlrecht?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/10540
