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Armut in Deutschland

Name: Armut in Deutschland
Price: 0.99 EUR
Availability: InStock
Author: Nils Claassen
ISBN: 978-3-640-03817-6

Presentation (Elaboration), 2001

22 Pages

Nils Claassen (Author)

Excerpt

INHALT

1. EINLEITUNG
1.1. Armut in Deutschland
1.2. Vorgehensweise

2. ERKLÄRUNG DES BEGRIFFS ARMUT
2.1. Definition laut Lexikon
2.2. Alte Armut - Neue Armut
2.3. Bewährte Begriffsbestimmungen und Armutsgrenzen
2.3.1. Primäre/absolute Armut
2.3.2. Sekundäre/subjektive Armut
2.3.3. Tertiäre/relative Armut
2.3.4. Armutsgrenzen
2.4. SOEP - Sozio-ökonomisches Panel

3. ARMUTSGRUPPEN
3.1. Kinder und Jugendliche
3.1.1. Kinder und Jugendliche - Wohnort, Familie und Ausländerstatus
3.1.2. Eingeschränkte Lebenschancen armer Kinder
3.2. Die Gruppe der Alleinerziehenden
3.3. Ausländerstatus
3.4. Die Gruppe der Arbeitslosen
3.5. Die Gruppe der erwerbstätigen Bevölkerung
3.6. Armut von Familienhaushalten
3.7. Obdachlose und Wohnungslose

4. STAATLICHE STEUERUNGSMÖGLICHKEITEN
4.1. Instrumente der Umverteilungspolitik
4.1.1. Finanzpolitische Maßnahmen
4.1.2. Maßnahmen der Sozialpolitik
4.1.3. Einflussnahme auf die Tarifpolitik
4.2. Konflikte und Zielverfehlungen

5. KRITISCHE WÜRDIGUNG

6. ANHANG
6.1. Tabellen
6.1.1. SozialhilfeempfängerInnen nach Alter und in Prozent der Bevölkerung gleichen Alters (HLU außerhalb von Einrichtungen)
6.1.2. Sozialhilfe Empfänger/-innen von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt jeweils am Jahresende 1000 Personen
6.1.3. Einkommensungleichheit und -armut in EU-Mitgliedsländern 1996
6.1.4. Betroffenheit von Armut und Niedrigeinkommen in Deutschland nach Bevölkerungsgruppen im Jahr 1998
6.1.5. Armutsquoten ausgewählter Personen- und Haushaltsgruppen; Deutschland insgesamt 1998
6.2. Bild: Landstreicher
6.3. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

1.1. Armut in Deutschland

Armut bedeutet heute nicht mehr dasselbe wie Armut z.B. in den Entwicklungsländern oder in vorindustrieller Zeit. Heute besitzt Armut einen ganz neuen Charakter. Zwar war sie schon immer ein nachweisbares Phänomen, jedoch war sie früher stärker tabuisiert, besonders in der Zeit nach den beiden Weltkriegen. Das sich anschließende Wirtschaftswunder überdeckte dann noch stärker die Situation armer Leute zu dieser Zeit. Erst in der Mitte der 70er Jahre hat der damalige rheinland-pfälzische Sozialminister Heiner Geißler die „Neue soziale Frage“ aufgeworfen, die den neuen Begriff „Neue Armut“ entstehen ließ.

1.2. Vorgehensweise

Dieses Referat soll nun beleuchten, wie sich die „Neue Armut“ definiert, und was sie von der klassischen Ansicht, Armut wäre eine sich nicht verändernde Gruppe von Alten, Behinderten und Obdachlosen unterscheidet. Dieses Thema besitzt allein deshalb eine große Relevanz, da infolge gesellschaftlicher Veränderungen, des Abbaus von Sozialleistungen und aufgrund der steigenden Arbeitslosigkeit immer weitere Bevölkerungskreise von diesem Problem tangiert werden. Dabei gehe ich weniger auf die „Verdeckte Armut“ in Deutschland ein, auch wenn sie einen wesentlichen Teil der Armut in der BRD ausmacht (laut eines Forschungsberichts im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung wird 1995 die Anzahl der in verdeckter Armut Lebender in Gesamtdeutschland auf runde 2,7 Millionen Menschen geschätzt).

Dieses Referat spricht aber die heute besonders betroffenen Gruppen an und sucht Gründe für ihre Lebenssituation. Hervorheben möchte ich hierbei die Gruppe der Kinder und Jugendlichen.

Zum Schluss werden die wohlfahrtsstaatlichen Regulierungs- und Unterstützungsmaßnahmen in Bezug auf Armut genauer erwähnt. Bei der Auswahl der Literatur beschränke ich mich größtenteils auf aktuelle Informationen, die im Internet zu finden sind (s. Anhang). Die Menge an Informationen, die man hier erhalten kann, ist unvorstellbar groß, und so tat sich auch das Problem auf, sich auf das wesentliche und auf die Fragestellung an sich zu beschränken, da alle Informationen eine enorme Wichtigkeit aufzeigten.

2. Erklärung des Begriffs Armut

2.1. Definition laut Lexikon

„Armut ist eine Lebenslage, in der es Einzelnen oder ganzen Bevölkerungsgruppen nicht möglich ist, sich ihren Lebensbedarf (Existenzminimum) aus eigenen Kräften zu beschaffen. Absolute Armut ist eine Mangelsituation, in der die Existenz des Menschen unmittelbar (durch Verhungern etwa) oder mittelbar (durch mangelnde Resistenz bei Erkrankungen) bedroht ist. Bei relativer Armut wird das soziokulturelle Existenzminimum deutlich unterschritten. Nach Schätzungen der Weltbank lebten Ende der 1990er-Jahre rund 1,3 Mrd. Menschen in absoluter Armut (Einkommen pro Tag weniger als 1 US-$). Die Zahl der Armen steigt ständig, besonders in Schwarzafrika.“¹

2.2. Alte Armut - Neue Armut

Wie im Abschnitt 1.1 und 1.2 schon angedeutet, nahm man bis Mitte der Siebziger Jahre an, dass Armut etwas sei, das nur ganz bestimmte Gruppen treffen könnte. Dabei dachte man bislang an Alte, Behinderte und Obdachlose. Diese Ansicht wurde diskutiert und Armut entwickelte sich zu einem sozialpolitischen Problem, dass jeden betreffen könnte.

Die „Neue Armut“ wird nach Henningsen/Room² durch fünf Merkmale gekennzeichnet:

1) Die Zahl derer, die auf Sozialhilfe und andere Minimalunterstützungen angewiesen sind, hat sich vervielfacht.
2) Arbeitslosigkeit bzw. unsichere Beschäftigungslagen, denen Armut folgen könnte, betreffen heutzutage einen größeren Bevölkerungskreis.
3) Die Verschuldung nimmt insgesamt zu, ebenso wie Zahlungsrückstände bei Mieten und Nebenkosten.
4) Die Zahl alleinerziehender Eltern (Frauen und Männer), die Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) beziehen ist angestiegen.
5) Ebenso ist die Zahl der Obdachlosen stark in die Höhe gegangen.

2.3. Bewährte Begriffsbestimmungen und Armutsgrenzen

Die Begriffsbestimmungen variieren je nach Ansatz sehr stark. Armut kann ökonomisch, sozial, politisch, kulturell und psychologisch betrachtet werden.³ Verfestigt haben sich in den verschieden Diskussionen um die Begriffsbestimmungen jedoch Begriffe wie:

2.3.1. Primäre/absolute Armut

Diese Form der Armut bezieht sich auf das physische Existenzminimum und die körperliche Selbsterhaltung, die nicht länger gewährleistet werden kann⁴, da verschiedene Güter und Umstände nicht gegeben sind. Die Folge eines längeren „Ausgesetztseins“ wäre, dass mit schweren physischen Schäden und sogar mit dem Tod zu rechnen ist.⁵

2.3.2. Sekundäre/subjektive Armut

Hier wird lediglich ein subjektiv empfundener Mangelzustand beschrieben, der aus einem individuellen Vergleich mit anderen Gruppen entstanden ist.⁶

2.3.3. Tertiäre/relative Armut

Dies ist die Form der Armut, die uns in der Bundesrepublik Deutschland im wesentlichen betrifft. Es wird eine Armutsgrenze definiert. Der Lebensstandard der Gesamtbevölkerung wird verglichen mit dem Lebensstandard einzelner Personen oder Haushalte.⁷ Relative Armut herrscht vor, wenn es sich um einen Mangel an Mitteln zur Sicherstellung „des Lebensbedarfs auf dem jeweils historisch geltenden, sozialen und kulturellen, typischen Standard einer jeweiligen Gesellschaft“ handelt.⁸ Dieser Lebensbedarf wird als das sozio-ökonomische Existenzminimum einer Gesellschaft bezeichnet. In der relativen Armut wird dann noch zwischen einem Ressourcen- und einem Lebenslagenansatz unterschieden. Der Ressourcenansatz ist die bedeutendste empirische Messgrundlage, wobei man sich zumeist an der EG- Definition einer 50%-Armutsgrenze (50% des gewichteten Durchschnittseinkommens der Gesamtbevölkerung) und dem Einkommen als einzige Ressource orientiert. Der Lebenslagensatz spricht mehr die sinnlichen und geistig-kulturellen Interessen an.

2.3.4. Armutsgrenzen

Ein Problem ist sicherlich die Aufgabe, bestimmen zu wollen, wo Armut beginnt und wo sie nicht herrscht. Im Wesentlichen werden hier fünf verschiedene Grenztypen unterschieden:⁹

1) Politisch könnte eine Armutsgrenze gesetzt werden, die sich an Sozialhilfe und Mindestrenten misst.
2) Die Relative Einkommensgrenze, wie z.B. der EG-Armutsbegriff mit 50% des gewichteten Durchschnittseinkommens der Gesamtbevölkerung.
3) Warenkorbbasierte Armutsgrenze, wie z.B. bis 1990 in der Sozialhilfe verwendet. Individuelle Verhaltensunterschiede und Konsumgewohnheiten werden hier nicht berücksichtigt.
4) Verhaltensbasierte Armutsgrenzen versuchen ein ganz bestimmtes Einkommen festzulegen, ab dem man von Benachteiligung und Unterversorgung sprechen kann. Dieser Versuch wird allerdings sehr ungenau.
5) Armutsgrenzen aus öffentlicher Wahrnehmung: Informationen erhält der Forscher aus Befragungen. Allerdings mit dem Nachteil, dass angenommen werden muss, dass die Öffentlichkeit sich irren kann.

2.4. SOEP - Sozio-ökonomisches Panel

Dieser Begriff beschreibt eine Methode, mit der die meisten empirischen Ergebnisse der deutschen sozialen Demographie gewonnen werden. Es ist eine für die Wohnbevölkerung repräsentative Stichprobe von ca. 22.000 Einheiten¹⁰, die seit 1983 jährlich durchgeführt wird. Empirisch folgt diese Untersuchung eher der EG- weiten Definition von 50% des Durchnittseinkommens (Relative Einkommensgrenze) und richtet sich nach Gesichtspunkten eines relativen Armutsbegriffes.

3. Armutsgruppen

Wie einleitend bereits erwähnt, hat sich Armut im Laufe der Jahre verändert. Heute scheinen sich andere Faktoren auf Armut auszuwirken, wie z.B. das Alter, die Staatsangehörigkeit, die Haushaltsgröße, die Haushaltsform, die Erwerbstätigkeit und die Ausbildung. Aus diesen Faktoren ergeben sich verschiedene, betroffene Gruppen:

3.1. Kinder und Jugendliche

Eine dramatische Entwicklung der Situation von Kindern und Jugendlichen lässt sich allein schon daraus erkennen, dass 1980 in Westdeutschland die 0- bis 17-jährigen mit einem Anteil von 2,1% von der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) abhingen, 1993 aber schon 6,4%. In Ostdeutschland stieg die Zahl von 1991 bis 1993 von 2,6% auf 3,6%.¹¹

Im Vergleich zu allen anderen Altersgruppen weist ihre Gruppe die höchste Armutsbetroffenheit auf.

3.1.1. Kinder und Jugendliche - Wohnort, Familie und Ausländerstatus

Im weiteren Verlauf soll kurz erwähnt werden, wo arme Kinder am häufigsten vorzufinden sind, in was für Familien sie leben und was es sonst noch für ungünstige Umstände für Kinder und Jugendliche gibt:¹²

- Zunächst gibt es arme Kinder und Jugendliche in allen Regionen, also auch in ländlichen Gegenden, allgemein gilt aber, dass je größer die Gemeinde ist, umso höher der Armutsanteil liegt, Beispiel Berlin: laut TOPOS-Einkommens- und Armutsbericht Berlin 2000¹³ gibt es in der Bundeshauptstadt 300.000 Arme (9% der Bevölkerung). Darunter sind 75.000 Kinder.
- Überwiegend leben arme Kinder und Jugendliche in vollständigen Familien. Trotz höherer Armutsgefährdung sind nicht nur Kinder aus Einzel-Eltern- Familien von Armut betroffen.
- Kinder aus kinderreichen Familien sind deutlich armutsgefährdeter.
- In armen Familien sind die meisten Väter berufstätig, ist der Vater in einer vollständigen Familie jedoch arbeitslos, steigt die Armutsgefährdung für Kinder deutlich an.
- Armutsgefährdet sind auch Kinder und Jugendliche ohne deutschen Pass. Dennoch bilden deutsche Kinder immer noch die Mehrzahl der Armutsgruppe.
- Ungünstig wirkt sich ein unsicherer ausländerrechtlicher Aufenthaltsstatus aus.

3.1.2. Eingeschränkte Lebenschancen armer Kinder

Die Lebenschancen armer Kinder und Jugendlicher in Deutschland sind vor allem aus folgenden Gründen eingeschränkt:¹⁴

- Die Schulleistungen und der erreichte Bildungsgrad von Kindern aus armen Familien sind schlechter als der anderer Kinder.
- Armut geht häufig mit Fehlernährung und gesundheitlichen Belastungen einher.
- Das Leben mit tagtäglichen materiellen Problemen, sowie die oftmals vorhandenen weiteren familiären Schwierigkeiten, mit denen Eltern nicht zurechtkommen, überfordern das Kind bzw. den Jugendlichen. Folgen: weniger Selbstvertrauen, Hilflosigkeit und Einsamkeit.
- Der Mangel an Geld und der Mangel an Wohnraum sowie eine oft für Kinder und Jugendliche ungünstige Infrastruktur in der Wohnumgebung führt zu Belastungen in den sozialen Kontakten mit Gleichaltrigen. Hinzu kommt eine frühzeitige Übernahme von Erwachsenenaufgaben, weil die Eltern überfordert sind.

3.2. Die Gruppe der Alleinerziehenden

Eine zweite besonders stark betroffene Gruppe ist die der Alleinerziehenden. So hatten 1992 in Westdeutschland 21% und in Ostdeutschland 46% der Mütter im Alter von 20 bis 39 Jahren bereits schon einmal eine oder mehrere Phasen als allein erziehende Mutter hinter sich.¹⁵ 84% von den Alleinerziehenden (ohne Partner) sind Frauen. 79% von ihnen leben getrennt vom Ehepartner, oder sie sind geschieden oder verwitwet.¹⁶ Die Gründe für die Existenz von Einelternfamilien haben sich im Laufe der Jahrzehnte allerdings geändert. War es früher der Tod des Ehegatten, so ist es heute doch eher das Scheitern einer Ehe oder einer Partnerschaft. Die Alleinerziehenden an sich unterscheiden sich sehr im Hinblick auf ihre Problemlagen - entscheidend sind die Gründe, der Zeitpunkt und die Dauer einer alleinerziehenden Phase, die die Problemlagen unterschiedlich ausfallen lassen.¹⁷

3.3. Ausländerstatus

Auch unter Ausländern ist Armut weit verbreitet. 1997 lebten ein Fünftel der Migrantenfamilien aus den ehemaligen Anwerbeländern unter der 50%-Grenze (s.oben). Erwähnenswert sind in diesem Zusammenhang auch die 416.000 Asylbewerber, deren Überleben 1998 durch Unterstützung nach dem Asylbewerbergesetz gesichert wurde.¹⁸ Häufig ist es so, dass Ausländer in unqualifizierten, also schlecht bezahlten Jobs arbeiten. Hinzu kommt, dass einige ethnische Gruppen, wie zum Beispiel die der Türken, Kinder immer noch als Sicherung der Rente betrachten.¹⁹ Was das für eine Familie allerdings tatsächlich für Auswirkungen haben kann, wird im Punkt 3.6. beschrieben.

3.4. Die Gruppe der Arbeitslosen

Im Zuge der Massenarbeitslosigkeit hat sich auch die Risikogruppe der Arbeitslosen in den achtziger Jahren enorm ausgedehnt. Immer häufiger reicht die Arbeitslosenunterstützung nicht aus, um das soziokulturelle Existenzminimum sicherzustellen. 1980 gab es erst 80.000 arbeitslose Sozialhilfeempfänger, 1997 waren es 564.000 in den alten und 139.000 in den neuen Ländern. Dennoch haben Arbeitslose nach einer Langzeitstudie von Sozialwissenschaftlern der Universität Bremen eine kürzere Bezugsdauer von Sozialhilfe - auch allgemein gesehen ist zur Zeit das Leben in relativer Armut nur für wenige von Dauer, und je extremer die Mangellage ist, umso schneller gelingt es den Menschen, dieser wieder zu entkommen.²⁰

3.5. Die Gruppe der erwerbstätigen Bevölkerung

Allgemein kann zwar behauptet werden, dass Erwerbstätigkeit das Risiko von Armut mindert, aber nicht, dass sie vor Armut schützt. 1997 mussten vier Prozent der Vollerwerbstätigen und sieben Prozent der Teilzeitbeschäftigten unter der 50- Prozent-Grenze (s.oben) leben. Hier ist auch der Begriff „working poor“²¹ zu nennen, der aus anderen Gesellschaften bekannt ist, und auch in Deutschland ein immer bedeutenderes Problem wird. Gründe könnten zum Beispiel ganz einfach das zu geringe Einkommen oder zu hohe Mieten sein. Deutlich wird aber auch, dass ein Erwerbseinkommen, das alleinlebende Personen oder Paarhaushalte ohne Kinder oberhalb der Armutsgrenze ansiedeln würde, für Haushalte mit Kindern nicht ausreicht. Sie liegen trotz Kindergeld an der Grenze oder unterhalb des Sozialhilfeniveaus. Besonders groß ist das Armutsrisiko für Alleinerziehende und für Familien mit Kindern, in denen nur eine Person - in der Regel immer noch der Mann - arbeitet.²² Erwähnenswert ist noch, dass 1995 die niedrigen Einkommen von gut einer Million Erwerbstätigen nicht ausreichten, um das offizielle Existenzminimum für sich oder ihre Familie zu sichern. Rund 110.000 milderten die Not durch Sozialhilfe. 990.000 machten ihre Ansprüche nicht geltend.

3.6. Armut von Familienhaushalten

Betrachtet man die verschiedenen Haushaltsformen, so zeigt sich, dass sich die Struktur der von verdeckter Armut betroffenen Personen in Ostdeutschland an die in Westdeutschland angenähert hat. Die beiden großen Problemgruppen sind eindeutig die Paare mit Kindern unter und ab 16 Jahre (damit sind Paare gemeint, die mindestens ein Kind unter 16 Jahre und mindestens ein Kind über 16 Jahre haben) und die Alleinerziehenden.²³

Im Jahr 1998 betrug die Armutsquote der Paare mit Kindern unter 18 Jahre 11,9% bei einem Bevölkerungsanteil von 37,8%. 29,9% betrug die Armutsquote aller Einelternhaushalte. Die Armutsquote steigt drastisch an, je mehr Personen im Haushalt vertreten sind. Ein Vergleich: 3-Personen-Haushalte lagen 1998 mit 8,0% unter dem EG-Durchschnittseinkommen. 5- und mehr Personen-Haushalte lagen bei 21,4%.²⁴

3.7. Obdachlose und Wohnungslose

Auch wenn Wohnungsnot und Obdachlosigkeit als Folge materieller Not zu betrachten ist, weil Mietschulden zum Beispiel ins Unermessliche gestiegen sind, so möchte ich die Gruppe dennoch erwähnen, weil sie 1996, aufgrund der krisenhaften Aus- und Übersiedlersituation Ende der Achtziger Jahre, mit immerhin 930.000 Menschen zu beziffern war. Die Zahl ging dann bis 1998, aufgrund vieler Neubauten, preisgünstiger Wohnungen und durch den Abzug der alliierten Truppen, auf 690.000 Menschen zurück. In den neuen Bundesländern hingegen zeichnet sich eine gegenläufige Entwicklung ab. Anhaltend hohe Arbeitslosigkeit, zunehmende Einkommensarmut sowie ein lückenhaftes Hilfesystem lassen die Zahl der Wohnungslosen kontinuierlich ansteigen.²⁵

4. Staatliche Steuerungsmöglichkeiten

In der Bundesrepublik Deutschland wurden die wirtschaftlichen Ziele der Marktwirtschaft eng mit einem sozialen Anspruch verbunden. So stellt sich neben den klassischen Zielen des magischen Vierecks aus dem „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“ von 1967 zusätzlich die Frage der gerechten Verteilung. Wenn der soziale Frieden gesichert werden soll, muss es Aufgabe des Staates sein, Missständen entgegenzuwirken, die aus einer ungerechten Verteilung von Einkommen und Vermögen resultieren.²⁶ Eine umfassende Diskussion des Gerechtigkeitsbegriffs mit der Fragestellung: „Was ist Gerechtigkeit?“ kann in diesem Rahmen nicht geleistet werden. Stattdessen soll allein der materielle Aspekt des Gerechtigkeitsziels hier erörtert werden.

4.1. Instrumente der Umverteilungspolitik

Um sozialer und ökonomischer Ungleichheiten entgegenzuwirken, kann an sehr verschiedenen Punkten angesetzt werden, die in die verschiedensten Bereiche der Wirtschaftspolitik fallen und sich gegenseitig nicht ausschließen.²⁷

Man kann grundsätzlich zwischen finanzpolitischen und sozialpolitischen Maßnahmen unterscheiden, die der Staat zur Verfügung hat. Zusätzlich kann erwähnt werden, dass er auch eine indirekte Einflussnahme auf die Tarifpolitik ausüben kann, auch wenn das Grundgesetz eigentlich vorsieht, dass tarifliche Auseinandersetzungen ohne staatliche Einflüsse ausschließlich zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber stattfinden sollten. Ziel der jeweiligen Maßnahmen ist es, personenbezogene Korrekturen der Einkommens- bzw. Vermögensverteilung vorzunehmen. Diese können sich auf das Primäreinkommen (Bruttolöhne, sprich vor Abzügen von Steuern oder Zahlung von Transferleistungen) beziehen, oder auf das sekundäre Einkommen (Korrektur durch Abzug von Steuern und Zahlung von Transferleistungen).

Neben dem Staat als Träger sind hier auch weitere Einrichtungen zu nennen, die staatliche Aufgaben wahrnehmen (sog. Parafisci), beispielsweise die Sozialversicherungsträger.

4.1.1. Finanzpolitische Maßnahmen

Viele finanzpolitische Maßnahmen setzen an einer ungleichen Verteilung an, und versuchen diese in eine gleichmäßigere Verteilung zu führen. Eines der größten Mittel stellt die Steuer, insbesondere die Einkommenssteuer dar. Soll die Besteuerung des Einkommens die relativen Einkommensunterschiede verringern, muss den Beziehern hoher Einkommen überproportional mehr abverlangt werden, als Steuerpflichtigen aus den niedrigeren Einkommensklassen. „Diese progressive Ausgestaltung der Lohn- bzw. Einkommenssteuer hat zur Folge, dass die Nettoeinkommen eine geringere Verteilungsdisparität aufweisen als das Bruttoeinkommen.“²⁸ Des Weiteren kommen zur Sicherung eines gewissen Mindesteinkommens die Steuerfreibeträge den unteren Gehaltsklassen zu Gute. Auf dem gleichen Prinzip beruht die besondere Steuerentlastung durch den Familienlastenausgleich für Familien, insbesondere mit Kindern.

Eine weitere finanzpolitische Maßnahme sind die Transferzahlungen. Hier werden bedürftigen Gruppen direkte finanzielle Zuwendungen entgegengebracht. Dies kann in Form eines festen Betrages geschehen (z.B. Kindergeld und Zuschüsse zur Vermögensbildung), oder finanzielle Hilfe proportional zum Einkommen, z.B. Sozialhilfe, die ebenso eine sozialpolitische Maßnahme ist.

Als letztes Mittel kann die Bereitstellung öffentlicher Güter genannt werden, so dass bestimmte grundlegende Bedürfnisse, wie z.B. die persönliche Sicherheit, die Landesverteidigung, Straßenbau, sozialer Wohnungsbau oder Umweltschutz völlig unabhängig vom Einkommen erfüllt werden können.

4.1.2. Maßnahmen der Sozialpolitik

Das größte und wahrscheinlich wichtigste Instrument der Sozialpolitik ist das komplexe Sozialversicherungssystem. Die Bevölkerung wird gezwungen sich zu versichern und somit einer Risikogemeinschaft beizutreten. Tritt bei einer einzelnen Person der Versicherungsfall ein, trägt die ganze Gemeinschaft entsprechend des Solidaritätsprinzips die anfallenden Kosten. Als Beispiel sind hier zu nennen: die gesetzlichen Krankenversicherungen, in denen der Umverteilungsprozess am stärksten ausgeprägt ist²⁹, die Rentenversicherung, die vom Volumen und der Zahl der Empfänger her die größte Gruppe stellt, aber auch Sozialhilfe und Arbeitslosenunterstützung.

Das Konzept des Humankapitals sieht den Produktionsfaktor Arbeit als Vermögenswert, der durch eine bessere Ausbildung erhöht wird. Bildungspolitik kann also langfristig eine Stärkung der einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen erreichen, indem das Bildungsangebot ausgeweitet wird, bzw. staatliche Hilfen bei der Finanzierung der Bildung (BAföG) gewährt werden.³⁰

4.1.3. Einflussnahme auf die Tarifpolitik

Nach Artikel 9 III GG ist die Aushandlung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen den Tarifparteien vorbehalten und keine Sache des Staates. Sogar „[…] Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Art. 87a Abs. 4 und Artikel 94 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, […]“³¹. Dennoch hat der Staat über die Ausgestaltung der Steuern und verschiedener Gesetze die Möglichkeit den beteiligten Seiten entgegenzukommen und so auf den Tarifabschluss einzuwirken. Auf diese Weise besitzt der Staat indirekt die Möglichkeit auf die primären Einkommen der Arbeitnehmer Einfluss zu nehmen und somit Unterschiede zwischen verschiedenen Branchen auszugleichen, oder das Einkommen insgesamt zu erhöhen.

4.2. Konflikte und Zielverfehlungen

Infolge der hohen Staatsverschuldung und der sich zuspitzenden Beschäftigungskrise sinkt die Bereitschaft zur Solidarität. Diese Abkehr wird verstärkt, wenn es nicht genug Kontrollmöglichkeiten gegen einen Missbrauch des Sozialen Netzes oder ein Übermaß an Bürokratie gibt.³² Rufe nach dem Subsidaritätsprinzip werden lauter. Die umverteilungspolitischen Aufgaben treten somit hinter anderen Aspekten der Wirtschaftspolitik, insbesondere der Wachstumspolitik zurück.

„Im System der sozialen Sicherung bestehen sicherlich fehlerhafte Konstruktionen, deren Auswirkungen zur Expansion der staatlichen Verschuldung und Arbeitslosigkeit einen Beitrag geleistet haben.“³³

In den vorangegangenen Abschnitten wurde deutlich, dass die Finanzpolitik ein wichtiges Mittel bei verteilungspolitischen Aufgaben darstellt. Jedoch werden auch andere wirtschaftspolitische Ziele über eine Steuerung durch die Finanzpolitik verfolgt. In der Praxis hat sich aber gezeigt, dass Stabilisierungs- und Verteilungsziele nicht immer harmonieren.³⁴ So kann nicht bestritten werden, dass eine übermäßig starke Verteilungspolitik mit hoher Belastung der Unternehmereinkommen dem Ziel des Wirtschaftswachstums entgegenwirken würde, wenn zuviel vom Unternehmenskapital für Sozialabgaben aufgewendet werden muss und so weniger investiert werden kann. Ebenfalls würde ein Konflikt entstehen, wenn das Ziel der Vollbeschäftigung durch die Einrichtung von Niedriglohn-Jobs verfolgt werden würde.

5. Kritische Würdigung

Unsere Armut in Deutschland ist sicherlich nicht die gleiche Armut wie die in den ärmsten Ländern der Welt, dennoch kann im Hinblick auf dieses Referat eine Entwicklung der Armut zum Bedrohlichen hin nicht abgestritten werden. Kinder und Jugendliche und selbst die Familien in denen sie leben, Alleinerziehende und Arbeitslose, Ausländer und sogar die Erwerbstätigen bilden heute die Gruppen, die unter gewissen Umständen von Armut bedroht sind. Diese Entwicklung ist meiner Meinung nach als äußerst bedenklich einzustufen, weil hier Gruppen genannt werden, die die Basis unserer Gesellschaft bilden. Die sozialen und psychischen Folgen einer andauernden Notlage sind absehbar:

Die Diskriminierung und Stigmatisierung von ärmeren Menschen, ausländerspezifische Benachteiligung, und die Zunahme von Aggressivität, Verhaltensauffälligkeiten, Kriminalität und niedrigem Selbstvertrauen bei Kindern und Jugendlichen sind hier nur wenige Beispiele für die Folgen, die wir als immaterielle Armut bezeichnen können. Diese gedeiht entsprechend stärker, wenn auch die materielle Armut verbreiteter ist. Da diese in ihrem Ausmaß tendenziell ansteigend ist, müssen wir dementsprechend mit einer Zunahme von geistig/kultureller, sowie mit sozialer und seelisch/psychischer Armut rechnen. Dieser Aspekt konnte hier nicht näher beleuchtet werden.

Die Maßnahmen der Finanz-, Sozial- und Tarifpolitik wirken scheinbar dem Ziel des Wirtschaftswachstums entgegen. Die Lösung wie die Armut in Deutschland reduziert und das Wirtschaftswachstum gleichzeitig gesteigert werden kann, ist leider noch nicht gefunden. Ein vorrangiger Wille der Politik sollte aber sein, die Würde des Menschen nicht zu verletzen - durch Verarmung.