Vom Sechstagekrieg bis Camp David: Die amerikanischen Außenbeziehungen zu Israel von 1967 bis 1978

Inhaltsverzeichnis

1 EINLEITUNG

2 DIE BESONDERE BEZIEHUNG ZWISCHEN DEN USA UND ISRAEL
2.1 DIE INTERESSEN DER USA IM NAHEN OSTEN
2.2 DIE ISRAELISCHE PERSPEKTIVE

3 DIE NAHOSTPOLITIK DER USA ZWISCHEN 1967 UND 1978
3.1 DIE REGIERUNG JOHNSON
3.2 DIE REGIERUNGEN NIXON UND FORD
3.3 DIE REGIERUNG CARTER

4 FAZIT

LITERATURVERZEICHNIS

1 Einleitung

Bei einer Beschäftigung mit der Außenpolitik der USA nach dem Zweiten Weltkrieg muss zwangsläufig auch das Thema Israel zur Sprache kommen. Spätestens seit der Ausrufung des Staates Israel durch David Ben Gurion am 14. Mai 1948 hat der Konflikt zwischen Juden und Arabern den Nahen Osten^[1] zu einem dauerhaften politischen und militärischen Unruheherd gemacht. Ständige Unruhen in den Palästinensergebieten, unzählige Terroranschläge und mehrere Kriege belegen dies. Durch die intensiven Beziehungen, die die Vereinigten Staaten von Anfang an zu Israel pflegten, war der Nahostkonflikt immer ein wichtiges Thema der amerikanischen Außenpolitik.

Die vorliegende Arbeit befasst sich im Kern mit der wichtigen Phase zwischen 1967 und 1978. Als im Juni 1967 Israel in einem militärischen Präventivschlag die grenznah in Stellung gebrachten Armeen seiner arabischen Nachbarn angriff und innerhalb von sechs Tagen den gesamten Sinai, Ost-Jerusalem, die Westbank sowie die syrischen Golan-Höhen eroberte, änderte sich auch die politische Situation im Nahen Osten grundlegend. Durch diese Krise wurde der Nahostkonflikt auch für die USA zu einem zentralen außenpolitischen Thema. In den folgenden Jahren bis 1978 waren in den USA insgesamt vier verschiedene Präsidenten im Amt. Diese für einen Zeitraum von zwölf Jahren relativ große Zahl wechselnder Amtsinhaber^[2] lässt die Frage nach der Kontinui- tät der amerikanischen Außenpolitik besonders interessant erscheinen.

Im Folgenden wird deshalb in Kapitel 3 die Nahostpolitik der USA getrennt nach Re- gierungsperioden der vier Präsidenten Lyndon Johnson, Richard Nixon, Gerald Ford und Jimmy Carter dargestellt. Vorher sollen jedoch in Kapitel 2 die Besonderheiten der amerikanisch-israelischen Beziehungen aufgezeigt werden. Diese Besonderheiten sind im Wesentlichen auf die enge Bindung zwischen den USA und Israel einerseits sowie auf die geopolitische Lage Israels andererseits zurückzuführen. Um diese Situation zu verdeutlichen, wird in Abschnitt 2.1 näher auf die Kerninteressen eingegangen, die eine amerikanische Nahostpolitik berücksichtigen muss. Im Anschluss daran befasst sich Abschnitt 2.2 mit der israelischen Sicht auf die Beziehungen zwischen den USA und Israel. Diese Betrachtung ist deshalb interessant, weil sich daran besonders gut die Schwierigkeiten der bilateralen Beziehungen beider Länder verdeutlichen lassen. Die Arbeit wird schließlich durch ein kurzes Fazit in Kapitel 4 beschlossen.

2 Die besondere Beziehung zwischen den USA und Israel

Die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen der Vereinigten Staaten zu Israel sind seit dessen Gründung 1948 so eng, dass sie von einigen Beobachtern^[3] schon als „Passionate Attachment“ beschrieben werden^[4]. Dieser Ausdruck geht zurück auf die Abschiedsrede von George Washington, in der dieser seine Nachfolger im höchsten Amt der USA ausdrücklich davor warnt, zu einzelnen Staaten eine solche leidenschaftliche Verbindung einzugehen. Ob die ohne Zweifel engen Verbindungen zu Israel diese Bezeichnung tatsächlich rechtfertigen, ist umstritten. Diese Frage kann auch in dieser Arbeit nicht erschöpfend beantwortet werden.

Im Folgenden wird deshalb lediglich auf die besonderen Interessen der USA eingegan- gen, die von jedem Akteur amerikanischer Außenpolitik im Zeitraum von 1967 bis 1978 zu beachten waren. Der Vollständigkeit halber wird in Abschnitt 2.2 auch kurz die israelische Perspektive umrissen, da diese Sicht teilweise auch für das Verständnis der amerikanischen Nahostpolitik wichtig ist.

2.1 Die Interessen der USA im Nahen Osten

Die Frage nach der Definition eines nationalen Interesses bei der Untersuchung von außenpolitischen Beziehungen ist allgemein nicht leicht zu beantworten. Im Kontext einer amerikanischen Nahostpolitik ist die Lage jedoch besonders schwierig. Dabei ist klar, dass die Entscheidung darüber, ob eine bestimmte Politik im nationalen Interesse ist, immer zu einem nicht unerheblichen Teil von den subjektiven Einschätzungen der handelnden Personen abhängt. Unabhängig davon können jedoch bestimmte Zustände oder Bedürfnisse eines Landes dazu führen, dass einige Interessen unabhängig von den wechselnden Akteuren über längere Zeit als allgemeingültig angesehen werden können. Diese fixen Interessen sind dann bei der Planung und Durchführung einer Erfolg ver- sprechenden Politik zu beachten.

Doch wie definiert sich Erfolg, wenn auf verschiedene Interessen Rücksicht genommen werden muss, die sich teilweise widersprechen? Was die Interessen angeht, so lassen sich drei für die USA zentrale Kernpunkte ausmachen, die zu jeder Zeit die Überlegun- gen und Handlungen der Akteure in der amerikanischen Nahostpolitik beeinflusst haben. Zum einen gab und gibt es vor allem im Kongress und in der amerikanischen Öffentlichkeit die Überzeugung, dass Israel aus moralischen Gründen unterstützt wer- den müsse. Der Holocaust des Zweiten Weltkriegs verstärkte die in den USA auch vorher schon vorhandene Sympathie für die zionistische Bewegung und das jüdische Bedürfnis nach einem eigenen Staat. Eine Erfolg versprechende Nahostpolitik darf deshalb nicht zu starken Druck auf Israel ausüben.

Zum Zweiten sind die USA, genau wie alle anderen Industrienationen auch, sehr stark an einem niedrigen Weltmarktpreis für Rohöl interessiert. Eine einseitige Politik zu Gunsten Israels könnte jedoch unter Umständen dazu führen, dass die wichtigsten Ölförderstaaten der Welt, nämlich die arabischen Länder am Persischen Golf, bei- spielsweise durch eine Beschränkung der Ölfördermenge Druck auf die USA ausüben. Es ist unmittelbar ersichtlich, dass dieses ökonomische Interesse leicht zu einem Wider- spruch mit dem moralischen Interesse der Unterstützung Israels führen kann. Vor allem dieser Konflikt hat oft zu einer kritischen Hinterfragung einer strategischen Allianz mit Israel geführt. Solche Überlegungen gehen davon aus, dass der Preis einer Unterstüt- zung Israels letztendlich zu hoch ist. Israel wird dann zu einer Bürde für die USA^[5].

Zum Dritten ist die amerikanische Außenpolitik zwischen 1945 und 1990 immer vor dem Hintergrund des Ost-West-Konflikts zu betrachten. Für den Nahostkonflikt bedeu- tet dies, dass es ein wesentliches Interesse der USA darstellte, den sowjetischen Einfluss auf die arabischen Staaten einzudämmen und möglichst zurückzudrängen. Diese Politik des „Containment of Soviet Influence“ war ursprünglich nach dem Zweiten Weltkrieg für Europa entwickelt worden, erlangte aber während des Kalten Krieges nach und nach universelle Bedeutung für alle Regionen der Welt einschließlich des Nahen Ostens^[6]. Auch dieses Ziel kann in Konflikt mit den beiden vorgenannten Interessen geraten, zum Beispiel dann, wenn es geboten erscheint, zur Verringerung des sowjetischen Einflusses die Beziehungen zu den arabischen Nachbarländern Israels zu intensivieren.

Alle drei genannten Ziele waren auch in der hier behandelten Periode von 1967 bis 1978 für die USA von großer Bedeutung. Anders als zum Beispel Eisenhower, der seinen Wahlsieg 1952 fast ohne jüdische Unterstützung errungen hatte^[7], mussten sowohl die Demokraten Johnson und Carter als auch die Republikaner Nixon und Ford auf den traditionell pro-israelisch orientierten Kongress und die weitgehend mit Israel sympathi- sierende Öffentlichkeit Rücksicht nehmen. Das moralische Interesse der Unterstützung Israels bestand damit für alle vier Präsidenten unabhängig von ihrer persönlichen Mei-

nung. Ebenso war die Gefahr von Ölembargos bzw. Fördermengenbegrenzungen der arabischen Ölproduzenten und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft durchaus real, wie die siebziger Jahre zeigten. Das Ziel der Eindämmung der sowjetischen Einflusssphäre schließlich war zweifellos für jeden Präsidenten der Nach- kriegszeit eines der ersten außenpolitischen Ziele.

2.2 Die israelische Perspektive

Betrachtet man die amerikanisch-israelischen Beziehungen aus der Sicht Israels, so wird schnell klar, dass das Verhältnis beider Staaten einige Asymmetrien beinhaltet. Wäh- rend die Nahostpolitik zwar immer von einiger Bedeutung in der amerikanischen Agen- da war, so spielte sie doch keineswegs immer die wichtigste Rolle. Gerade zur Amtszeit von Präsident Johnson besaß der Konflikt in Südostasien mit dem massiven Engage- ment von US-Truppen im Vietnamkrieg eindeutig höhere Priorität.

Auf der anderen Seite war für Israel die Beziehung zu der Supermacht USA nicht nur von größtem Interesse, sondern von existenzieller Bedeutung. So erhielt Israel nach dem Jom-Kippur-Krieg von 1973 von den USA allein im Jahr 1974 rund 4,5 Mrd. US$ an Militärhilfe in Form von Darlehen und Zuschüssen^[8]. Ohne die Waffenlieferungen aus den USA hätte Israel wohl niemals zur größten militärischen Macht in der Nahostregion aufsteigen können. Zwar waren auch Frankreich und Großbritannien wichtige Handels- partner und vor allem Frankreich ein wichtiger Waffenlieferant für Israel, doch die großen Erfolge im Sechstagekrieg 1967 und der Sieg nach anfänglichen Schwierigkei- ten im Jom-Kippur-Krieg 1973^[9] wären ohne die massive Unterstützung durch amerika- nische Waffen- und Finanzhilfen sicher nicht möglich gewesen. Das Sicherstellen dieser Unterstützung war deshalb für Israel immer von allergrößter Bedeutung. Ein Ausbleiben

hätte über kurz oder lang eine militärische Niederlage und damit sehr wahrscheinlich die Vernichtung des israelischen Staates zur Folge gehabt.

Ein weiterer Punkt, in dem israelische Interessen zumindest zeitweise mit amerikani- schen kollidieren, betrifft den Umgang Israels mit den im Sechstagekrieg eroberten Gebieten. Für Israel stellten diese Gebiete Pufferzonen dar, die im Falle eines Angriffs den nötigen Spielraum für militärische Gegenoperationen bieten konnten. Diesen Spiel- raum hatte die israelische Armee vorher nie besessen. Eine Invasion von ägyptischen, syrischen und jordanischen Truppen hätte unmittelbar jüdische Siedlungen und Städte und damit die Zivilbevölkerung betroffen. Dieser Umstand war ein wichtiger Grund dafür, dass Israel im Juni 1967 nicht darauf wartete, dass arabische Truppen die ersten Schüsse abgeben würden, sondern getreu dem Motto ‚Angriff ist die beste Verteidi- gung’ selbst einen Präventivschlag führte. Der folgende kurze und heftige Krieg endete mit der Besetzung des Sinai, der Westbank einschließlich Ost-Jerusalems sowie der Golan-Höhen in einem israelischen Triumph. Israel war in den folgenden Jahren nie bereit, die besetzten Gebiete wieder zu räumen. Erst Camp David 1978 und der an- schließend geschlossene Friedensvertrag mit Ägypten führten dazu, dass Israel die Sinai-Halbinsel räumte und wieder an Ägypten zurückgab. Die übrigen 1967 eroberten Gebiete befinden sich noch heute, nach unzähligen diplomatischen Initiativen der USA, nach vielen kleinen Fortschritten und ebenso vielen Rückschlägen im Friedensprozess, unter israelischer Kontrolle. Diese Zähigkeit der israelischen Position in der Frage der besetzten Gebiete zeigt, wie wichtig die Kontrolle über diese Territorien für Israel ist.

[...]

^[1] Anm.: Da diese Arbeit den israelisch-arabischen Konflikt aus amerikanischer Sicht beschreibt, müsste eigentlich vom Mittleren Osten („Middle East“) die Rede sein. Im Folgenden wird dennoch die in Eu- ropa gebräuchliche Bezeichnung verwendet, nach der Israel sich im Nahen Osten befindet.

^[2] Anm.: Unter Berücksichtigung der Legislaturperiode von vier Jahren sowie der Tatsache, dass ameri- kanische Präsidenten in den meisten Fällen für eine zweite Amtszeit in ihrem Amt bestätigt werden, sind für einen Zeitraum von zwölf Jahren nur zwei bis drei verschiedene Präsidenten zu erwarten.

^[3] Anm.: Einer der Autoren des hier zitierten Buches, George W. Ball, war als Under Secretary of State unter den Präsidenten Kennedy und Johnson nicht nur Beobachter, sondern selbst Akteur der ameri- kanischen Nahostpolitik.

^[4] George W. Ball und Douglas B. Ball, The Passionate Attachment. America’s Involvement with Israel, 1947 to the Present (New York: W. W. Norton & Co., 1992).

^[5] Vgl. hierzu die ersten beiden Kapitel von Camille Mansour, Beyond Alliance. Israel in U.S. Foreign Policy (New York: Columbia University Press, 1994).

^[6] William B. Quandt, Peace Process: American Diplomacy and the Arab-Israeli Conflict Since 1967 (Washington, D.C.: Brookings Institution Press, 2001) 11.

^[7] Ball und Ball, The Passionate Attachment, 42.

^[8] Wolfgang Weber, Die USA und Israel. Zur Geschichte und Gegenwart einer politischen Symbiose (Stuttgart: Steiner, 1991) 175.

^[9] Anm.: Eine ausführliche Schilderung der militärischen Ereignisse während des Sechstagekriegs 1967 und des Jom-Kippur-Kriegs 1973 würden den Rahmen dieser Arbeit sprengen. Für eine detaillierte Schilderung aller Kriege um Israel aus israelischer Sicht sei der geneigte Leser daher an das Buch von Chaim Herzog , Kriege um Israel 1948 bis 1984 (Frankfurt/Main: Ullstein, 1984) verwiesen.