Erklärungsansätze zur Entstehung von Sozialversicherungen in Deutschland

Einleitung

In Deutschland braucht zurzeit kein Arbeitnehmer sich ernsthaft Sorgen um seine Zukunft zu machen, wenn dieser durch ein Unglück bzw. einem Krankheitsfall nicht mehr die erforderliche körperliche Fähigkeit für seine Arbeitstätigkeit aufbringen kann oder ganz einfach wegen seines hohen Alters in den Ruhestand gehen muss. Ihm wird weiterhin ein, wenn auch geringerer, Lohn aufs Konto überwiesen, so dass die Teilhabe an der Gesellschaft für die betroffene Person gesichert bleibt.

Die soziale Sicherheit aller Bundesbürger in schlechteren Zeiten garantiert die Sozialversicherung. Als Gegenleistung müssen diese aber während ihrer Berufstätigkeit dem Staat monatliche Abgaben bis zu 15% ihres Bruttolohnes leisten. Diese Pflichtversicherung ist ein, wenn auch vom Staat erzwungener, solidarischer Vertrag, in der alle Berufstätigen sich verpflichtet fühlen müssen, diejenigen finanziell zu unterstützen, die aus verschiedenen Gründen nicht einer Erwerbsarbeit nachgehen können.

Die sozialen Absicherungen verhindern, dass die Kluft zwischen Armen und Reichen, Schwachen und Starken zu groß wird. Es wird eine Verantwortung gegenüber sozial Benachteiligten übernommen, die nicht mehr in der Lage sind, sich selbst zu versorgen und ihnen wird die Teilhabe an der Gesellschaft gesichert.

In dieser Hausarbeit werden Erklärungsansätze zur Entstehung der Sozialversicherung- en in Deutschland thematisiert. Welche Ursachen und Auswirkungen das Deutsche Reich im 19. Jahrhundert dazu verleiteten, als erstes Land der Welt die Initiative zu er- greifen, obligatorisch staatliche Sozialversicherungen für die Arbeitnehmer und minder- bemittelte Angestellte zu etablieren. Die ,,Bismarcksche Sozialversicherungsgesetzgeb- ung’’ galt auf der ganzen Welt als vorbildlich und fortschrittlich und veranlasste vor allem andere westeuropäische Staaten, die deutsche Sozialpolitik nachzuahmen.

Die Bestrebungen der damaligen Regierung, vor allem Bismarcks, im sozialen Bereich galten nicht primär zum Schutze der hart arbeitenden Bevölkerung, von denen sich viele unterhalb der Armutsgrenze befanden, sondern eher der Stabilisierung der Herrschaft der Eliten. Außerdem wollten die herrschenden die Industrialisierung in die Gesellschaft integrieren, die dem Staat noch mehr Vorteile versprach.

1. Die Sozialversicherungsgesetze als Folge der Arbeiterbewegung

1.1. Die Sozialversicherungsgesetze im Deutschen Reich unter Bismarck

Bis die erste obligatorische Versicherung vom deutschen Staat 1883 eingeführt wurde, existierten schon vorher Jugendarbeitsschutzgesetze und kirchliche Sozialhilfe. In den Jahren 1824, 1827 und 1828 versuchte die Regierung durch Verschärfung der Schul- pflicht die Kinderarbeit einzuschränken. Jedoch scheiterte dieser Versuch die Kinder vor einer frühen Arbeit zu schützen an den Unternehmen und an den Arbeiterfamilien, die auf die Mitarbeit ihrer Kinder im Arbeitsmarkt zur Sicherung der Existenz auf keinen Fall verzichten wollten. Für die Arbeitgeber waren die Kinder billige Arbeitskräfte und somit unverzichtbar für ihre Geldgier!

1839 erließ die preußische Regierung das ,,Regulativ über die Beschäftigung jugend- licher Arbeiter in Fabriken’’. Diese Maßnahme sollte verhindern, dass Kinder unter neun Jahren nicht mehr in den Fabriken arbeiten durften. Jugendliche unter 16 Jahren sollten nicht länger als zehn Stunden arbeiten und hatten ein Recht auf Pausen. Der Grund für diesen Schritt seitens der Regierung ließen sich auf vermehrte Gesundheits- schäden zurückführen, die bei der Musterung der männlichen Jugendlichen für den Militärdienst offensichtlich wurden. Immerhin wollte der Staat gesunde und kräftige

Jugendliche für den Militärdienst gewinnen. Erst als die schlechten Arbeitsbedingungen die Einsatzfähigkeit und die Fähigkeit der zukünftigen Soldaten in Gefahr brachte und gleichzeitig die Militärstärke eines souveränen Staates zu schwächen vermochte, griffen die Staatsmänner ein. Ob sie auch wirklich um der Gesundheit der Jugendlichen willen so tatkräftig wurden, ist nicht eindeutig zu beweisen. Derselbe Staat führte 1854 für die Bergleute eine Versicherungspflicht ein, weil in diesem Berufszweig sehr viele Unfälle passierten.

Im Auftrag der Kirche gründete Kaplan Adolf Kolping 1846 in Elberfeld den Gesellen- verein. Mit diesem Engagement sollte die soziale Not einigermaßen bekämpft werden. Die Hilfe richtete sich an wandernde Handwerksburschen, denen die Kirche in Heimen Unterkünfte anbot.

Die erste obligatorische Versicherung war die Krankenversicherung von 1883. Diese Sozialversicherung richtete sich, wie die später nachfolgenden anderen Schutzmaß- 2 nahmen, an Arbeiter und schlechter bezahlte Angestellte. Diese machten ca. ein Drittel der Bevölkerung im damaligen Reich aus. Deutlich wurde aus dieser Zeit, ’’daß die Selbstständigen und besser verdienenden Angestellten von der staatlichen Sicherung ausgeschlossen blieben’’ ( Alber, Jens 1982, S. 146 ). Diese Beihilfe sollte die arbeits- un- fähigen Arbeitnehmer über die Zeit des Einkommensverlustes hinweghelfen. Die ärztliche Behandlung sowie die Medikamente wurden finanziert. Die Beiträge dafür wurden je zu Hälfte von den Arbeitgebern und Arbeitnehmern gezahlt.

Die Unfallversicherung trat 1884 ein. Die Zahlungen übernahmen die Berufsgenossenschaften bei Unfall eines Arbeiters. Arbeiter brauchten nichts einzuzahlen. Die Unterstützung erfolgte nach Ablauf der Krankenversicherung in der 13. Woche der Arbeitsunfähigkeit ein. Ein Arbeiter bekam bei körperlicher Behinderung als Folge eines Unfalls zwei Drittel seines Arbeitslohnes weiter bezahlt. Im Falle eines Todes erhielten die Hinterbliebenenrente in Höhe von 60%.

Die Alters- und Invaliditätsversicherung von 1889 war die dritte und letzte Schutzmaß- nahme des deutschen Reiches. Es sicherte jedem zu gering verdienenden Arbeiter eine Altersrente nach dem 70. Lebensjahr zu. Bei Arbeitsunfähigkeit war dem Arbeitnehmer eine Invaliditätsrente sicher. Wie bei der Krankenversicherung auch, erfolgten die Zahl- ungen je zur Hälfte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Darüber hinaus gab es einen staatlichen Zuschuß.

,, Als erstes Land Europas ergriff das Deutsche Reich damit die Initiative zur Errichtung obligatorischer staatlicher Sozialversicherungen.’’ ( Alber, Jens 1982, S. 19 ) Bismarcks soziale Errungenschaften galten auf der ganzen Welt als vorbildlich und fortschrittlich und fand danach in Westeuropa Nachahmer. Für die Sozialversicherungen wurden ungefähr 15% des Erwerbslohnes der Arbeiter abgezogen.

Durch diese drei Sozialversicherungen stieg die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer erheblich. Sie bekamen das Gefühl, dass der Staat sich für ihre Belange und Probleme interessierte und dazu noch versuchte ihren Lebensstandart anzuheben. Doch die Arbeitssituationen der Arbeiter zu verbessern war nicht der einzige Grund, weshalb der Staat Teilnahme zeigte, sondern auch die Mobilisierung der Arbeiter. 3

1.2. Sozialistengesetze zur Bekämpfung der Arbeiterbewegung

,, Zum Zeitpunkt der Gesetzgebung war Deutschland in der politischen Mobilisierung der Arbeiter allen Ländern voraus’’ und das einzige Land, dass die obligatorischen Ver- sicherungen erst nach der Gründung von Arbeitervereinen einführte. ( Alber, Jens 1882 S. 138 ). Die Einführung der Sozialversicherungen war eng verbunden mit der Arbeiterbewegung.

Bis 1848 blieb die Organisation der Arbeiter aufgrund des Verbots politischer Vereins- bildungen und der strengen Zensurbestimmungen bescheiden. Aber das änderte sich durch die gescheiterte Revolution von 1848/49. Weiterhin wurde das ,,Kommunistische Manifest’’ , von Karl Marx und Friedrich Engels verfasst, deren Werk sehr die Früh- geschichte der Arbeiterbewegung in Deutschland und in anderen Ländern prägte. Der Spruch ,,Proletarier aller Länder vereinigt euch!’’ war der Leitspruch dieser Ideologie.

Stephan Born, ein Anhänger dieser neuen Ideologie, gründete mit anderen Arbeitern aus ganz Deutschland in Berlin 1848 nach wochenlangen Tagungen die ,,Allgemeine deutsche Arbeiter-Verbrüderung’’. Sie umfasste mehrere örtliche Vereine und Bezirks- organisationen. ,, Born war damit ein früher Vertreter des reformistischen Zweigs der deutschen Arbeiterbewegung; soziale Reform, nicht soziale Revolution war sein Ziel.’’ ( Görtemaker, Manfred 1989, S. 196 ). 1854 jedoch wurde dieser Arbeiterverein durch das Bundesgesetz verboten. Unpolitische Arbeitervereine dagegen blieben verschont, weil sie keine Gefahr darstellten. Doch trotzdem war die Arbeiterbewegung nicht mehr aufzuhalten.

Der ,,Allgemeine Deutsche Arbeiterverein’’ wurde 1863 nach Ferdinand Lassalles

Ideen gegründet. Der ADAV wollte sich regelrecht in die Politik stürzen und forderten das allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht und die politische Vertretung der Arbeiter in den Parlamenten. Aber der ADAV konnte seinen eigenen angestrebten Zielen nicht gerecht werden, vor allem daran, dass es zu wenige Anhänger hatte.

Wilhelm Liebknecht und August Bebel riefen 1869 die ,,Sozialdemokratische Arbeiter- partei’’ ins Leben. Auch diese wollten ebenfalls den Weg der Reformen und nicht die der Revolution gehen. Eher versuchten Liebknecht und Bebel ein Bündnis zwischen dem Bürgertum und der Arbeiterschaft zu erzielen, was aber letztendlich nicht gelang.

Also sahen die zwei letztgenannten Arbeiterparteien die Lösung in der Fusion, um mit der gebündelten Oppositionskraft mehr Druck auf den Staat ausüben zu können. Im Jahre 1875 schlossen sich in Gotha die ADAV und die Sozialdemokratische Partei zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAPD) zusammen. Seit 1891 trägt die Partei den Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Aber erst 1912 gelang es den Sozialdemokraten, die stärkste Fraktion im Reichstag zu werden.

Auch die Gewerkschaften konnten sich erst nach der Aufhebung des Sozialistengesetzes zur Massenorganisationen entwickeln. Anfang des 20.Jhr. sind die verschiedenen Gewerkschaften unter dem Dachverband Generalkommission organisiert. Dieser Dachverband unter Carl Legien wurde zur größten Arbeitnehmerorganisation Europas. Die nicht linkssozialen Gewerkschaften bleiben dagegen ohne Bedeutung.

Der wachsende Einfluss der Sozialdemokraten bewirkte, dass die Unternehmer das Ein- greifen des deutschen Staates gegen die immer stärker und bedrohlich werdenden Ar- beiterorganisationen forderten. Zwei Missglückte Attentate auf Kaiser Wilhelm nahm Bismarck zum Anlass, im Jahre 1878 gegen die Sozialdemokraten zu handeln, obwohl nicht bewiesen werden konnte, dass die Attentäter irgendwelche Verbindungen zum linken Lager hatten.

Die Sozialistengesetzte des Deutschen Reiches sollte die Oppositionskraft der Arbeiter- organisationen zerschlagen, indem alle linken Partein oder Gewerkschaften einfach ver- boten wurden. Die Regierung hatte starke Revolutionsfurcht und sah sich durch die, wenn auch noch geringe, Abgeordnetenpräsenz der Sozialdemokraten in ihrer Arbeit gestört. Die monarchistische Staatsordnung sollte weiterhin Bestand haben. Mit Hilfe der Presse versuchte die Regierung die Sozialdemokraten als Reichsfeinde darzustellen. Am Anfang erzielte der deutsche Staat mit dieser Antisozialdemokratischen Politik bei der Bevölkerung noch Erfolg, aber die SPD zum Beispiel arbeitete im Verborgenen oder in der Schweiz heimlich weiter und gewann die Solidarität immer neuer Arbeiter hinzu. 1890 wurde das Verbot gegen die Arbeiter aufgehoben, denn das Gesetz erzielte nicht die gewünschte Wirkung. Auch die Sozialversicherungen, die Bismarck ohne Be- teiligung der Sozialdemokraten ins Leben rief, um das Wohlwollen der Arbeiter zu ge- winnen, konnte die Arbeiterorganisationen nicht abschwächen.

2. Die Industrialisierung verändert die Gesellschaft

2.1. Vermehrt auftretende soziale Probleme

Die Geschichte der Arbeitermobilisation hatte das Deutsche Reich dazu bewegt, etwas gegen das Elend der arbeitenden Menschen zu unternehmen. Wie schon festgestellt wurde, lag es einerseits vor der großen Furcht vor einer Revolution der Arbeiter, die die monarchistische Staatsordnung zu gefährden schienen und immer mehr an Einfluss gewannen. Andererseits sollte die Entstehung von Sozialversicherungen eines bewirken: Die ,,Integration der Industrie in die Gesellschaft.’’ ( Ewald, Francois 1993, S. 486 ). Die Mächtigen erhofften sich noch mehr Profit! Die Industrialisierung musste gefördert werden und die daran leidenden Arbeiter beruhigt werden.

Mit den drei Sozialversicherungen, die während Bismarcks Regierungszeit entstanden, wollte die Regierung die Initiative der Arbeiterorganisationen lahm legen und auf eine andere Art übernehmen, so dass deren Bemühen für mehr soziale Gerechtigkeit in Frage gestellt werden sollte. Jedenfalls wollte die Staatsmacht mit ihren neuen obligatorischen Sozialgesetzgebungen, die für damalige Zeit fast revolutionär und fortschrittlich waren, die Arbeiter für eigene Zwecke gewinnen und missbrauchen. Aber die Sozialistenge- setze erzielten das Gegenteil. Die Sozialdemokraten (SPD) wurden immer stärker und wurden kurz vor dem 1.Weltkrieg zu einem sehr einflussreichen und mitbestimmenden Oppositionspartei.

Die Gründe für die stärker werdende Arbeitermobilisationen und mehr politischem Engagement in Deutschland hingen eng mit der Industrialisierung zusammen, die zu- nächst keine Rücksicht auf das Wohl der Menschen nahm. Die Industrialisierung zog viele arme Menschen aus dem Land in die Städte, in der ,, traten Probleme, die bislang vereinzelt geblieben waren, in den städtischen Ballungszentren in scharf wahrnehmbarer Konzentration auf.’’ ( Alber, Jens 1982, S. 29 ). Das soziale Elend war nicht mehr das alleinige Problem der Armen, die sich durch die Bevölkerungsexplosion stark ver- mehrten. Die Reichen mussten etwas unternehmen, wenn sie weiterhin herrschen wollten, denn mit dem ,,Kommunistischen Manifest’’ wurde der Kampf gegen den Kapitalismus eingeläutet, auch wenn die Arbeiter aus Deutschland mehrheitlich reformorientiert waren.

Der Lebensstandart der Arbeiter im 19.Jhr. war sehr hart und anstrengend. Viele lebten unter dem Existenzminimum und hatten nur Ein- bis Zweizimmerwohnungen zur Ver- fügung. Entsprechend ihrer schlechten Entlohnung ihrer Tätigkeiten blieb auch die Er- nährung dieser Menschen sehr einfach. Hauptsächlich aus Kartoffeln und Brot bestand die Nahrung und einige sehr verzweifelte Männer versuchten mit Hilfe des Alkohols ihre Probleme im hoffnungslosen Leben zu verdrängen. Die Lebenserwartung wurde unter solchen schlechten Bedingungen stark verkürzt. Vor allem aber durch die Krank- heit Tuberkulose, an der fast nur Menschen aus der unteren Schicht erkrankten.

Um aber die finanzielle Lage der Familie verbessern zu können, mussten auch die anderen Familienmitglieder arbeiten gehen. Aber die schwere Arbeit der Frauen und Kinder wurden im Vergleich zu den Männern viel geringer entlohnt. Frauen, die nicht unter dem Schutz einer Familie oder irgendeiner Lebensgemeinschaft standen, gehörten somit zu den Ärmsten und Benachteiligsten der Gesellschaft. Als allerletzte Rettung blieb vielen Frauen nur noch die Prostitution. Vor dem Beginn der Industrialisierung hatten Frauen ihren festen und viel angenehmeren Platz im eigenen Wohnhaus als Hausfrau oder arbeiteten in anderen Heimen als Dienstmädchen oder Köchinnen. Sie wurden fairer behandelt, auch wenn die Arbeit auf dem Lande ebenfalls nicht als leicht zu bezeichnen war.

Weil die Kinder auch aushelfen sollten, blieb ihnen ein Schulbesuch versagt und somit eine viel bessere Chance auf ein etwas besseres Leben in naher Zukunft. Sie schädigten in den jungen Jahren ihre Gesundheit und mussten damit rechnen, im mittleren Alter zu den Invaliden zu gehören. Die Unternehmen profitierten von der Arbeit der Kinder und behaupteten moralisch sogar, dass sie diese von der Straße fernhielten und somit auch eine drohende Kriminalität verhindern würden. Die Kleinen mussten ebenfalls wie die Älteren lange arbeiten!

Vor allem die Bedingungen in den Fabriken waren oft unmenschlich. Die Maschinen diktierten unaufhörlich den Arbeitsablauf. Die Arbeiter mussten 16-17 Stunden lang immer wieder die gleichen Handgriffe im gleichen Tempo absolvieren. In den Fabrik- hallen ertönte ununterbrochen, unerträglicher und lauter Maschinenlärm. Die Arbeits- plätze waren staubig und Pausen gab es selten oder lediglich bei technischen Störungen. 7

Unter diesen miserablen Bedingungen wurden viele Arbeiter sehr schnell krank oder ihnen unterliefen unter Müdigkeit bzw. Überanstrengung verletzungsbedingte Arbeits- unfälle, so dass sie nicht mehr ihre Arbeit fortführen konnten. Der Arbeitseinkommen war für viele die alleinige Quelle des Lebensunterhalts. Früher konnten die Bauern noch auf dem Lande sich selbst versorgen und die Handwerker verdienten ihr Unterhalt als Selbstständige. Die verletzungsbedingt ausscheidenden Arbeiter aus der Firma wurden schnell durch einen anderen bereitwilligen Arbeiter ersetzt, denn schließlich warteten sehr viele Arbeitslose ungeduldig auf eine Einstellung. So etwas wie ein Arbeits- und Kündigungsschutz für die Arbeiterschaft existierten noch nicht. Schließlich entschied die Konjunktur und das wirtschaftliche Können des Fabrikanten über den Arbeitsplatz der Arbeiter.

Mit der Bevölkerungsexplosion und den Nachzüglern aus dem Lande herrschte in den Städten Wohnungsmangel, so dass mehrere Personen unter einem Dach leben mussten. Viele hatten auch Untermieter, damit sie die Mietkosten noch bezahlen konnten. Die Verstädterung führte zur ,, Lockerung der im dörflichen Kontext vorherrschenden Ver- wandtschafts- und Nachbarschaftsbeziehungen verbunden ’’ und die traditionellen Werte gingen verloren. ( Alber, Jens 1982, S. 29 ). Jeder musste mit seinen eigenen Sorgen und Problemen fertig werden. Gegenseitige Hilfe konnte aufgrund ständiger Arbeit nicht mehr geleistet werden. Alle waren auf sich selbst angewiesen!

Zusätzlich führte die schnelle Verstädterung zu einer Gettoisierung, in der oft Straftaten verübt wurden. Die soziale Not veranlasste viele Menschen durch Verbrechen ihre Sorgen zu lindern, weil sie sonst keine andere Möglichkeit hatten, aus ihrer ewigen Verzweiflung auszubrechen. Die Gettos befanden sich in einem erbärmlichen Zustand und waren dreckig und schmutzig. Von Hygiene konnte keine Rede sein. Dieser Zu- stand der Unsauberkeit ließ viele Menschen wie schon erwähnt erkranken. Die Chancen sich von einer schweren Krankheit wieder zu erholen, waren gering. Die Arbeiter waren nicht imstande, die Kosten für Medikamente bezahlen zu können oder überhaupt einen Arzt aufzusuchen.

Die Familien aus den unteren Schichten sahen ihre Hoffnung bei ihren Kindern. Je mehr Kinder ein Elternpaar hatte, umso größer war die Möglichkeit nach ihrer Meinung, dass 8 ein Kind später die Bereitschaft aufnehmen würde, sich um sie zu sorgen. In der Regel übernahm auch einer von den Kindern diese Aufgabe. Nicht umsonst lebten zu früheren Zeiten mehrere Generationen in einem Haus, in der die gegenseitige Hilfe in großen Familie selbstverständlich war. In den großen und anonym wirkenden Städten lösten sich diese Familienstrukturen, die auf dem Lande üblich waren, langsam und unauf- haltsam auf.

Die Auflösung der alten und einschränkenden Strukturen der Familie und der Gesellschaft, die durch die Industrialisierung verursacht wurden, brachten jedem Individuum mehr Freiheit mit sich. Aber was nütze einem Arbeiter die erlangte Freiheit, wenn er den ganzen Tag über damit beschäftigt war, für seinen Unterhalt zu arbeiten und ihm das fehlende Geld die Möglichkeiten für Alternativen fast unmöglich machten. ,, Der neu gewonnen Unabhängigkeit stand somit eine gestiegene Unsicherheit der Existenz gegenüber.’’ ( Alber, Jens 1982, S. 31 ).

Viele Bauern flohen mit der ganzen Familie, wenn sie in Deutschland keine Zukunfts- perspektiven mehr sahen in den Ausland, zum Beispiel vor allem nach Russland oder nach Amerika, wo sie sich dort noch mehr Möglichkeiten erhofften. Vor allem die- jenigen, die sich seit der Bauernrevolution hoch verschuldeten und gezwungen waren, ihr Stück Land zu verkaufen, die der Staat ihnen nach der Bauernrevolution verkauft hatte.

2.2. Die Entscheidungsgründe des Staates zu Handeln

Die Industrialisierung mit den vermehrt auftretenden sozialen Problemen unter der arbeitenden Bevölkerung und die Eigeninitiative der Arbeiter, Parteien und Gewerk- schaften zu gründen, um dadurch besser für die eigenen Rechte kämpfen zu können, nahmen die Herrschenden zum Anlass und zur Sorge, sich endlich um das Wohl der Untergebenen Bevölkerung zu kümmern. Die Arbeitermobilisation sollte die Initiative der Regierung überlassen. Schließlich sollten die gesellschaftlichen Veränderungen entschärft werden, die zur einer Gefahr der monarchistischen Gefahr wurden. Auf keinen Fall durften sich Bedingungen zur Entstehung einer Revolution entwickeln. Die Arbeiterbewegung sollte einer Lethargie verfallen und eine nützliche Marionette der Mächtigen bleiben. Der Schwerpunkt lag darin, mit der Zeit zu gehen ohne dabei selbst unterzugehen!

Die neuen Ideen, gegen die ausbreitende soziale Not der Arbeiter vorzugehen, kamen vor allem aus konservativen Kreisen. Sie gründeten die drei zukunftsweisenden Sozial- versicherungen aus Eigeninteresse. ,,Die Errichtung der (sozialen) Pogramme erfolgte aber nicht infolge organisierter sozialpolitischer Forderungen der Arbeiterbewegung, sondern aufgrund der Legitimierungsbestrebungen der nationalen Eliten, die um die Integration der Arbeiterschaft in die bürgerliche Gesellschaft bemüht waren.’’ ( Alber, Jens 1982, S. 197 ).

Dieses neue und letztendlich willkommene Solidaritätsgefühl unter den Herrschenden, für ihr leidendes Volk kreativ zu werden, wurde mit der folgenden fadenscheinigen Sozialmoral definiert: ,, Die Verfolgung meines eigenen Wohls verpflichtet mich dazu, auch das Wohl der anderen zu wollen.’’ ( Ewald, Francois 1993, S. 467). Es wurde ein- gesehen, dass das soziale Elend in der Gesellschaft nicht ein gottgegebenes Schicksal war, genauso wenig wie das Weiterbestehen der eigenen Machtstellung im Staat. Also musste die Initiative ergriffen werden, um Veränderungen vorzubeugen und alles beim alten zu belassen.

Der kollektive Zusammenschluss der Arbeiter und ihre stärkste Waffe der Streik, der jedes Unternehmen lahm legen konnte und die Gewinneinnahmen bedrohten, wurden 10 zur Gesprächspartnern, was vorher unmöglich gewesen war. Mit der Errichtung von Sozialversicherungen und dem Verbot von linksgerichteten Parteien und Organisationen wollte die Regierung erreichen, dass die zahlenmäßig großen Arbeiter sich zufrieden geben und mit dem politischen Engagement von selbst aufhören würden. Die Arbeiterschaft war in der Lage, die Machtkonstellation im Deutschen Reich durcheinander zu wirbeln. Die konservativen Kreise sahen und akzeptierten nur widerwillig die Arbeitermobilisation als ernstzunehmenden Partner. Das 1871 gegründete junge Kaiserreich hatte mit vielen innenpolitischen Gegnern zu kämpfen und musste sich noch festigen und immer gegen den drohenden Machtverlust kämpfen.

Neben den Sozialversicherungen wurde auch von dem Reichskanzler Bismarck das allgemeine, unmittelbare und geheime Wahlrecht für den Reichstag des Norddeutschen Bundes eingeführt. Zuvor wurde meist nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt und das Dreiklassenwahlrecht, in der die Höhe der Steuerzahlungen tonangebend waren, ließ keine Gerechtigkeit aufkommen. Die Stimme eines einfachen Arbeiters war im Ver- gleich zu der eines Reichen unbedeutend. Auf diese Weise konnte die untere Schicht nur wenige ihrer Wahlmänner in die Landtage wählen und diese konnten kaum etwas bewirken. Die Frauen durften überhaupt nicht wählen gehen und blieben somit politisch unmündig.

Das allgemeine gleiche Wahlrecht für die Landtage wurde aber vorerst nur in acht der vielen deutschen Saaten praktiziert worden, in Preußen bestand das Dreiklassenwahl- recht sogar bis 1918. Das Wahlrecht zum Reichstag dagegen war gleichberechtigter. Mit dieser Einführung des gleichberechtigten Wahlrechts für den Reichstag sollte den Arbeitern das Gefühl gegeben werden, dass sie ein Teil der Gesellschaft waren und die Möglichkeit hätten, etwas mit ihren Stimmen bewirken zu können. Weiterhin erhofften sich die Konservativen, die verschiedenen Arbeiterparteien würden sich im Wahlkampf um Wählerstimmen bei der Arbeiterschaft gegenseitig zerreißen, zersplittern und an Oppositionskraft verlieren.

Trotzdem ergaben sich Probleme, die bis zum 1.Weltkrieg andauern würden. Die 397 Wahlkreise im Deutschen Reich waren so geschnitten worden, dass auf 100 000 Ein- wohner ein Mandat im Reichstag entfiel. Dabei blieb durch die Industrialisierung be günstigte Bevölkerungsverschiebung unberücksichtigt. Sehr bald ergaben sich starke Missverhältnisse im Hinblich auf die Anzahl der Wähler im Verhältnis zu den einzelnen Wahlkreisen. Arbeiterreiche Wahlkreise, die normalerweise mehrere Mandate für den Reichstag wählen durften, wurden ihrer Stimmengewichts betrogen. Von einer Gleichheit konnte nicht mehr die Rede sein.

Diese Missverhältnis in den einzelnen Wahlkreisen begrüßten die herrschenden und konservativen Eliten eher heimlich, die somit die Vorwärtsbewegung der Arbeiter gewollt bremsten und verzögerten Erst kurz vor dem 1.Weltkrieg, als der Einfluss der Sozialdemokraten in der Reichsregierung gestiegen war, wollte man das Verhältniswahlrecht einführen, so dass Parteien gemäß ihrem Anteil an Wählerstimmen Mandate in die Reichsregierung entsenden sollten. Doch durch den Ausbruch des Weltkrieges verschob sich dieses Vorhaben um weitere Jahre.

Außerdem wurden Wahlgeheimnis und Wahlfreiheit in Deutschland erst im Jahre 1903 mit der Einführung von Wahlkabinen garantiert und 1913 dann durch eine verbindliche Regelung hinsichtlich der Beschaffenheit von Wahlurnen ergänzt. Unter diesen unge- rechten Umständen mussten nicht wenige Arbeiter unter strenger Beobachtung von den Arbeitgebern vorgeschriebene Parteien wählen, ansonsten drohte ihnen die Entlassung und somit auch die Armut.

Die neue Sicht der Eliten, mit der veränderten sozialen Umwelt zurecht zu kommen, erforderten neue Einfälle mit Lösungsfaktor. Von allen politischen Vertretern wurde die industrieliierte Gesellschaft folgendermaßen gesehen: ,, Die Desintegration der ständischen Gesellschaftsverfassung, die Entstehung von Klassen, die Verschärfung sozialer Konflikte und die Gefährdung der politischen Ordnung verlangten nach sozialem Ausgleich und neuen Integrationsmechanismen.’’ ( Alber, Jens 1982, S. 40 ). Immerhin war man der Meinung, dass die Arbeiter den Schutz verdienten, weil sie durch ihre Erwerbstätigkeit zum Volkseinkommen und zugleich der Weiterentwicklung des Staates beitrugen.

Das Problem lag darin, dass die verschiedenen Parteien nicht einer Meinung waren, wie die sozialen Nöte zu lösen waren! Jede Partei verfolgte eigene Ziele und versuchte mit 12 allen Mitteln diese auch zu realisieren. Die Erlangung jeder Stimme erforderte von den Parteimitgliedern Kreativität. Dabei sollte berücksichtigt werden, dass ,, Wenn Arbeiter- parteien an der Regierung beteiligt waren, wurden die Systeme stärker ausgedehnt als wenn sie von der Regierung ausgeschlossen blieben. ( Alber, Jens 1982, S. 197).

Der politische Mobilisierungsgrad der Arbeiter war also bei der Gestaltung von Ge- setzen eher nicht so entscheidend wie die Beteiligung sozialistischer Parteien in der Regierung. Eher mehr ihre Stimmen bei den Wahlen. Die politische Kräftekonstellation in der Regierung spielte eine viel größere Rolle als sozialökonomische Erfordernisse. Immerhin forderten die Linksparteien mehr Rechte für die Bürger ihres Landes als konservative Parteien, deren Ziel es war eben mit der gleichen Politik die Linksparteien aus der Regierung fernzuhalten.

Nach den französischen Vorstellungen, die die Deutschen übernahmen, sollte durch die Reformen von ,,Oben’’ her ein sozial gerechter Idealzustand im eigenen Lande erreicht werden. Die Risiken wollten die Staatsmänner sozialisieren und Sicherheit für alle ihre Bürger gewähren. Das deutsche Reich erhoffte sich durch die Gerechtigkeit unter allen Bürgern mehr wirtschaftliche und militärische Steigerung, wie es einst Frankreich mit Napoleon Bonaparte es erlebt hatte. Je mehr Rechte die Bürger erhielten, desto mehr waren sie bereitwillig, sich für ihren Staat zu engagieren. Aber die Konservativen wollten nur so viel Rechte für ihre Bürger zulassen, dass ihre Machtstellung weiter unantastbar bleiben konnte.

Der sich langsam in Deutschland entwickelnde fiktive Gesellschaftsvertrag prophezeit allen ein gerechteres und sozialeres Leben. Das soziale Elend musste zum Wohle des Deutschen Reiches und dann dem Volke kleingehalten werden, damit das Land in Europa seine bedeutend geographische Lage optimal nutzen sollte. Das Ziel des ver- einten Landes gegen Ende des 19. Jahrhunderts war das streben nach Weltmacht, die unter Bismarck noch versucht wurde zu verhindern. Genauso wenig konnte Bismarck und die Konservativen die Arbeiterbewegung daran hindern, mehr Freiheiten sich zu erkämpfen. Die Arbeiter sorgten dafür, dass sich der Abstand zwischen den Mächtigen und Schwachen um einiges verringerte. Alles geschah der Machterhaltung willen und nicht der Solidarität zuliebe.

Schluss

In unserer heutigen Gesellschaft sind die Sozialversicherungen undenkbar geworden. Sie bieten jedem einzelnen Individuum Schutz, der vor seiner Zukunft eigentlich keine Angst zu haben braucht, so lange er als Erwerbstätiger in die Sozialkassen einzahlt. Die Selbstständigen und die Wohlhabenden haben die Möglichkeit zur Privatversicherung wechseln. Also haben die Sozialversicherungen von heute ihren Charakter als Volks- versicherung für den grossteil der Bevölkerung nicht verloren. Die Solidarität unter- einander hat sich bisher bewährt, auch wenn sich ab und zu Stimmen erheben, die

Arbeitslosen weniger zu unterstützen und mehr Druck auf sie auszuüben. Es hat sich nichts daran geändert, dass in Zeiten der Not und ausbleibendem Wirtschaftsaufschwungs die Schwachen als erste dran glauben müssen.

Müssen wir nun alle befürchten, dass der Gesellschaftsvertrag, den der französische Autor Francois Ewald als fiktiven Vertrag aller mit allen zum gemeinsamen Wohl und Nutzen beschrieb, an Bedeutung verliert? Das Ziel des Staates war die Integration der Industrie in die Gesellschaft gewesen und wo dieses Vorhaben gelungen ist, stellt sich doch die Frage, ob mit dem erreichen des Ziels die gegebenen Recht und Freiheiten an die Arbeiter wieder langsam zurückgenommen wird?

Der Autor Jens Alber verdeutlicht in seinem Buch ,, Vom Armenhaus zum Wohlfahrts- staat’’, was die politische Arbeitermobilisierung mit ihrer Zielstrebigkeit in der Gesell- schaft hervorgebracht hatte. Nämlich mehr Freiheit und Rechte für jeden Bürger aus jeder Schicht. Indem sie unbequem wurden, änderten die Reichen und Mächtigen die Arbeitsverhältnisse. In unserer derzeitigen Welt ist es jedem Menschen möglich, eine Karriere zu machen, was noch vor 100 Jahren der armen Bevölkerung verwehrt blieb. Den Arbeitern von einst verdanken wir unsere bessere sozialen Verhältnisse. Wir können neben unserer festen Arbeit auch anderen Aktivitäten nachgehen. Brauchen uns um unsere Gesundheit keine Sorgen zu machen. Wir sind zwar immer noch an die Industrie und ihre Konjunktur gebunden, leiden jedoch zu unseren Vorvätern um einiges weniger.

Die Gefahr von heute besteht darin, dass der langsame soziale Abbau seitens des Staates 14 unbemerkt schleichend die Errungenschaften der langen Arbeiterinitiativen wieder alles zerstört. Der moderne deutsche Staat findet für jede gemächliche Zerlegung des Sozialstaates immer wieder plausible Gründe und braucht keine ernstzunehmende Kritik durch die Bevölkerung zu erwarten. Die Sozialleistungen kosten den Staat sehr viel Geld und diese möchte die Regierung gerne woanders investieren.

In einer Zeit, in der wir im nie enden wollenden Konsum leben, machen sich Ver- änderungen nicht sofort bemerkbar. Entweder stehen wir im Rentenalter mit leeren Händen dar, weil der Staat von jedem seiner Bürger fordert, nebenbei noch eine Privatrente zu führen und finanziell sind wir nicht alle dazu in der Lage oder müssen im Falle eines Unglücks als Invalide mit weniger Hilfe rechnen.

Meiner Meinung nach würden die Menschen eher gegen Sozialabbau protestieren, wenn sie die Folgen schneller spüren könnten, wie im Falle der sozial Benachteiligten. Die hohe Stellung Deutschlands als Wirtschaftsnation lässt die Bürger in Lethargie verfallen und schenken den Stimmen glauben, die behaupten, mit allerlei Kürzungen zum Wohle der Nation zu handeln. Dabei bewirken die Politiker mit ihren Streichungen genau das Gegenteil.

Ich finde, der ewige Kampf der Schwachen, den Abstand zu den Starken zu verringern, sollte niemals aufgegeben werden. Auch wenn es nie klappen sollte, absolute Gleichstellung a la Marx Ideen unter den Menschen zu erreichen, dürfen die Arbeiter mit ihren erzielten Forderungen sich zufrieden geben.

Literaturverzeichnis

- Alber, Jens; Vom Armenhaus zum Wohlfahrtsstaat : Analysen zur Entwicklung

der Sozialversicherungen in Westeuropa, Campus Verlag, Frankfurt/Main : New York 1982

- Ewald, Francois; Der Vorsorgestaat, edition suhrkamp, Band 676, Frankfurt/ Main 1993

- Görtemaker, Manfred; Deutschland im 19. Jahrhundert : Entwicklungslinien,

Bundeszentrale für politische Bildung, Schriftenreihe Band 274, 3. überarbeitete Auflage, Leske Verlag + Budrich GmbH, Bonn 1989