Die Seminararbeit behandelt das Thema der Abdingbarkeit der Treuepflicht im Recht der GmbH, wobei sowohl die organschaftliche Treuepflicht als auch die mitgliedschaftliche Treuepflicht betrachtet werden. Die Frage nach der Abdingbarkeit der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht fristet keineswegs ein Schattendasein, sondern hat insbesondere auch durch neuere Veröffentlichungen vermehrt Einzug in juristische Fachdiskussionen erhalten. Besondere Relevanz erlangt die Frage dadurch, dass sie nicht ausschließlich für die GmbH virulent wird, sondern sich unter Zugrundelegung ähnlicher Prämissen auch für weitere Gesellschaftsformen des In- und Auslands stellt. Aus Gründen des Umfangs bleibt die Arbeit auf die Gesellschaftsform der GmbH beschränkt, wobei das Gros der Argumente auch auf andere Gesellschaftsformen übertragbar ist.
Äußerten sich Vertreter des Schrifttums vormals zumeist eher kritisch zur Möglichkeit der Abbedingung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht, so ist im jüngeren Schrifttum eine zunehmende Aufgeschlossenheit gegenüber der Abbedingungsmöglichkeit festzustellen. Charakteristisch für die Diskussion ist mangels gesetzlicher Regelung das vermehrte Abstellen auf Wertungen, die tendenziell als systematisch oder teleologisch zu kategorisieren sind und auf die im Hauptteil der Arbeit differenziert eingegangen wird. Die Rechtsprechung hingegen streift die Frage der Abdingbarkeit gesellschaftsrechtlicher Treuepflichten nur am Rande und vermittelt keine direkte Ansicht in Bezug auf die Problematik.
Die Arbeit greift aufgrund dessen im Wesentlichen auf im Schrifttum vorgebrachte Argumente zurück und führt die Frage nach der Möglichkeit der Abbedingung der Treuepflicht im Recht der GmbH einer differenzierten Beurteilung zu.
Inhaltsverzeichnis
- A) Einleitung...
- B) I. Organschaftliche Treuepflicht........
- 1. Begriffsklärung.
- 2. Gesetzliche Verortung
- a. § 705 BGB
- b. § 242 BGB
- c. Fremdgeschäftsführungsverhältnis
- 3. Meinungsstand..
- a. Vollständige Abdingbarkeit.
- aa. Systematik
- bb. Existenz unabdingbarer Gesellschafterrechte
- (1) Beeinträchtigung anderer Gesellschafterrechte
- (2) Vergleichend mit anderen Gesetzen
- (1) Keine Parallelnorm zu § 88 AktG im GmbHG
- (2) Disponibilität der §§ 668 BGB, 111 HGB...
- (3) Wertung des § 266 StGB.
- (3) Telos
- (1) Keine Schutzlosstellung der verzichtenden Gesellschafter..
- (2) Potenziell geringerer Schaden
- (3) Enormes Einfluss- und Schädigungspotenzial......
- (4) Kein Bedürfnis nach einer Abdingbarkeit....
- (5) Rationalitätsdefizite der Gesellschafter.
- (6) Verletzung des Wesensgehalts der Gesellschaft..
- cc. Rechtspraktische Alternativgestaltungsansätze.
- (1) Möglichkeit eines Schadensausgleichs
- (2) Restriktive Auslegung der Verzichtserklärung durch Gerichte
- b. Teilweise Abdingbarkeit......
- C. Formelle Voraussetzungen einer Abbedingung.
- 4. Fazit/ Stellungnahme.
- a. Vollständige Abdingbarkeit.
- C) II. Mitgliedschaftliche Treuepflicht
- 1. Begriffsklärung.
- 2. Gesetzliche Verortung.
- a. Im älteren Schrifttum vertretene Auffassungen.
- b. § 705 BGB
- c. § 242 BGB
- 3. Meinungsstand...
- a. Vollständige Abdingbarkeit.
- aa. Übertragbarkeit von Argumenten zur organschaftlichen Treuepflicht .
- bb. Wertung des österreichischen ABGB
- b. Teilweise Abdingbarkeit...
- a. Vollständige Abdingbarkeit.
- 4. Formelle Voraussetzungen
- 5. Fazit Stellungnahme.
- D) Ergebnis..........\nII
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Abdingbarkeit der Treuepflicht im Recht der GmbH und analysiert die organschaftliche und die mitgliedschaftliche Treuepflicht im Detail.
- Begriffsklärung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht
- Untersuchung der Abdingbarkeit der Treuepflicht
- Analyse der organschaftlichen und der mitgliedschaftlichen Treuepflicht
- Bewertung der Argumente für und gegen die Abdingbarkeit
- Herausarbeitung der formellen Voraussetzungen einer Abbedingung
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit befasst sich mit der organschaftlichen Treuepflicht. Hier werden die relevanten Rechtsnormen, wie § 705 BGB und § 242 BGB, sowie die rechtliche Einordnung der Treuepflicht im Fremdgeschäftsführungsverhältnis betrachtet. Es wird die Meinungslage zur Abdingbarkeit der Treuepflicht dargestellt, inklusive einer kritischen Analyse der Argumente für und gegen eine vollständige oder teilweise Abdingbarkeit.
Im zweiten Teil der Arbeit wird die mitgliedschaftliche Treuepflicht untersucht. Der Fokus liegt hier auf der Frage, ob und inwieweit die mitgliedschaftliche Treuepflicht abdingbar ist. Es werden verschiedene Ansichten aus dem älteren Schrifttum dargestellt und die Relevanz von § 705 BGB und § 242 BGB im Zusammenhang mit der mitgliedschaftlichen Treuepflicht diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen des Gesellschaftsrechts, insbesondere der Treuepflicht im Recht der GmbH. Schlüsselbegriffe sind die organschaftliche Treuepflicht, die mitgliedschaftliche Treuepflicht, Abdingbarkeit, Gesellschafterrechte, Fremdgeschäftsführungsverhältnis, § 705 BGB, § 242 BGB und die relevanten juristischen Meinungsstreitigkeiten zu diesen Themen.
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- Lina Hasenwinkel (Autor), 2020, Die Abdingbarkeit der Treuepflicht im Recht der GmbH, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1059704
