Bei der Arbeit handelt es sich um eine kurze Veranschaulichung aktueller Umstände mit Berücksichtigung historischer Entwicklung innerhalb der EU, aber auch außerhalb der Unionsgrenzen bezüglich der Rechtsstaatlichkeitskrise in einigen Europaländern.
Inhaltsverzeichnis
1. Rechtsstaatlichkeitskrise in Polen und Ungarn
Zielsetzung & Themen der Analyse
Diese Arbeit untersucht die Hintergründe der aktuellen Rechtsstaatlichkeitskrise in Polen und Ungarn und analysiert, wie historische Entwicklungen des Nationalbewusstseins sowie sozioökonomische Faktoren zu einem tiefgreifenden Konflikt mit den Werten der Europäischen Union führen. Im Fokus steht dabei die Frage, wie die EU auf die Unterminierung rechtsstaatlicher Prinzipien durch die dortigen Regierungen reagieren kann.
- Historische Genese des Nationalbewusstseins in Polen und Ungarn
- Die Rolle der illiberalen Demokratie und deren Auswirkungen auf den Pluralismus
- Mechanismen der Machtabsicherung und der Einfluss auf die Justizunabhängigkeit
- Die Verknüpfung von EU-Haushaltsgeldern und rechtsstaatlichen Standards
- Reaktionsmöglichkeiten und Instrumente der Europäischen Union
Auszug aus dem Buch
Rechtsstaatlichkeitskrise in Polen und Ungarn
Nach einer kurzen Periode der stabilen Politik ohne fundamentale Veränderungen auf der Weltbühne steckt sich die Welt in dem politischen und sozialen Sinne wieder in einem großen Wandel. Vor ungefähr 10 Jahren haben die meisten Staaten weltweit die Richtungen deren politischen Wirkung und gesellschaftlichen Entwicklung sowie die Zugehörigkeit zu bestehenden Interessengruppen festgestellt und durch besondere Akte diese Entscheidungen der internationalen Öffentlichkeit bekannt gemacht. Die heutige Situation stellt die größte Herausforderung für die Bewahrung und Erhaltung der geltenden Werte und Systeme nach deren Etablierung nach der Beendigung der kommunistischen Ära und großen Weltwirtschaftskrise in dem ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts dar.
Was heute passiert, betrifft nicht nur die außenpolitischen Stellungen und innenpolitischen Wirkungsrichtungen der Staaten, sondern auch die gesellschaftlichen Grundlagen und die Werte, auf denen die heutige uns bekannte Zivilisation beruht. Augenblicklich stärker als irgendwann zuvor zeigt sich das menschliche Bedürfnis nach Überprüfung der geltenden Umstände. Demnächst sind die Veränderungen als eine Reaktion der Überprüfung zu erwarten. Veränderungen wird unterliegen, was aus der Sicht der führenden Elite nicht mehr zu den herrschenden Gegebenheiten angepasst zu sein scheint. Bezüglich dieser Veränderungen stellen sich viele Fragen, die landspezifische Situationen betreffen, aber sind allgemein, zumindest auf der Unionsebene, auszulegen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Rechtsstaatlichkeitskrise in Polen und Ungarn: Dieses Kapitel erläutert die historischen und aktuellen politischen Spannungen zwischen Ungarn, Polen und der Europäischen Union, die auf Differenzen bezüglich demokratischer Werte und nationaler Identität beruhen.
Schlüsselwörter
Rechtsstaatlichkeit, Polen, Ungarn, Europäische Union, Nationalbewusstsein, illiberale Demokratie, Justizunabhängigkeit, EU-Rechtsstaatlichkeitsverordnung, Artikel-7-Verfahren, Viktor Orbán, Jarosław Kaczyński, Pluralismus, Demokratiekrise, politische Elite, EU-Gelder.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den Ursachen und Auswirkungen der Rechtsstaats- und Demokratiekrise in Polen und Ungarn im Kontext ihrer Mitgliedschaft in der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die historische Entwicklung des ungarischen und polnischen Nationalbewusstseins, die Auseinandersetzung mit liberalen demokratischen Werten und die Instrumentalisierung von Macht durch die aktuellen Regierungen.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, wie historische Identitätsmuster und politische Umbrüche das aktuelle, angespannte Verhältnis zwischen diesen beiden Staaten und der EU-Wertegemeinschaft prägen und welche Lösungsansätze existieren.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten politikwissenschaftlichen und historischen Analyse der aktuellen Situation unter Berücksichtigung relevanter EU-Rechtsinstrumente und akademischer Diskurse.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Mechanismen der sogenannten illiberalen Demokratie, die Schwächung der Justiz, die Manipulation von Vergabeverfahren und die Bedeutung der EU-Konditionalitätsregelungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Rechtsstaatlichkeit, Nationalbewusstsein, illiberale Demokratie, EU-Haushaltsgelder und das Artikel-7-Verfahren.
Warum wird die Rolle des Nationalbewusstseins so stark betont?
Das Nationalbewusstsein wird als entscheidender Faktor identifiziert, der die heutige Skepsis gegenüber "fremden" Politiken aus Brüssel speist und als Schutzmechanismus gegen als schädlich empfundene EU-Einflüsse dient.
Welche Rolle spielt die EU-Rechtsstaatlichkeitsverordnung?
Sie dient als neues Instrument, um bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien, insbesondere im Bereich der Korruption und Justizunabhängigkeit, finanzielle Konsequenzen für die betroffenen Mitgliedstaaten zu ziehen.
- Quote paper
- Ognjen Ugrenovic (Author), 2021, Die Rechtsstaatlichkeitskrise in Polen und Ungarn, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1060181
