"Gegenstrategie: Militärische Mittel" - Der Einsatz militärischer Mittel im Kampf gegen den Terrorismus -

Gliederung

1. Einleitung

2. Elemente einer Strategie
2.1 Problemanalyse (Ausgangslage und Zielabsicht)
2.2 Verfügbare Mittel
2.3 Ausgangslage für das Mittel Militäreinsatz
2.4 Verfügbare militärische Mittel
2.5 Mittelwahl

3. mögliche Mittelwirkungen: Operationalisierung durch eine Ziel- Mittel- Wirkungsanalyse

4. Fazit

5. Quellen

1. Einleitung

Der 11. September 2001 stellte wie nun schon sehr oft erwähnt eine Zäsur für die westliche Welt dar. Nichts sollte mehr so sein, wie es vor diesem sonnigen Tag in New York und Washington gewesen war. Die Rede war von einem Angriff auf die Werte der zivilisierten Welt und einem kriegerischen Akt gegen Werte wie die Freiheit und die Demokratie. Es waren nicht nur die zwei höchsten Gebäude einer Weltstadt die fielen, sondern auch das Vertrauen des US-Bürgers in die Sicherheit der eigenen Grenzen. Der bislang als diplomatisch unerfahren geltende Präsident der Vereinigten Staaten stand vor seiner größten Probe. Er musste nun das Vertrauen seiner Bürger wieder erlangen, die Schuldigen fassen und dabei nie außer acht lassen, dass ihm die ganze Welt auf die Finger schauen würde. Um aber nicht viel besprochenes zu wiederholen, gilt es zu fragen, worin die oft beschworenen Veränderungen denn liegen? Spezifischer gefragt, ist eine Veränderung im politischen Verhalten der Vereinigten Staaten bemerkbar? Vielleicht im kooperativen Verhalten der USA auf der Suche nach Verbündeten im Bündnis gegen den Terrorismus? Im groben hat sich die Außenpolitik wohl kaum verändert, da auf eine Aggression mit militärischen Mitteln geantwortet wurde und die Vereinigten Staaten diese Aktionen ohne großes Mitspracherecht seiner Verbündeten durchführt. Doch warum antwortet die US- Regierung mit militärischer Macht? Welchen Wert hat diese Option in der gesamten Strategie? Löst Gewalt nicht Gegengewalt aus und dreht sich somit nicht die Gewaltspirale nur weiter? Warum wird also dieses Mittel eingesetzt, obwohl die möglichen Konsequenzen offensichtlich sind? Ist diese Option in der gesamten Strategie von solchem Wert, daß mögliche Folgen in Kauf genommen werden? Dieser Frage nachzugehen versuche Ich in meinem Referat. Zunächst ist davon auszugehen, dass die USA eine Strategie verfolgen, die bestimmte Ziele hat, die von gewisser Dauer, Dimension und Wertigkeit sein mögen.

Das sie trotz anfänglicher Zurückhaltung und Bedachtheit militärische Mittel einsetzen, lässt den Schluss zu, dass auch dies ein Teil der Strategie ist und bewusst zur Erreichung der Zielabsichten beiträgt. Aufgrund der Erschütterung des amerikanischen Vertrauens und der hohen Zahl an Verlusten, muss davon ausgegangen werden, dass das militärische Mittel vor allem auch eine innenpolitische Wirkung zeigen soll, um die Entschlossenheit und die Durchsetzungsfähigkeit der Regierung unter Beweis zu stellen. Als These formuliert würde es bedeuten, dass der Einsatz von militärischen Mitteln zunächst einmal den kurzfristigen Zielen der USA dienlich ist. Dies in beiden Dimensionen, innen- wie auch außenpolitisch, da einerseits die eigene Stärke im In- und Ausland bewiesen wird und andererseits Strukturen des Gegners angegriffen werden können. In meiner Arbeit möchte Ich zunächst mögliche oder wahrscheinliche strategische Überlegungen nachvollziehen, um daraufhin die Zielabsicht des Einsatz von militärischer Gewalt daraus abzuleiten. Die weiteren Schritte einer Strategie fallen nicht unter meine Beobachtung, da Aktion, Effekt, Evaluation und Reformulierung einer viel größeren Beobachtungsmasse erforderte, als es in diesem Rahmen möglich ist.

2. Elemente einer Strategie:

Eine Strategie ist ein bewusster, ergebnisorientierter Handlungsentwurf. Das bedeutet, dass eine Situation zunächst analysiert wird und diese mit den eigenen Zielvorstellungen zu vergleichen sind. Um diese Ziele zu erreichen, werden die gegebenen Mittel zunächst nach ihrer Verwertbarkeit und dann nach ihren Kosten und Nutzen getrennt. Die Wirkung, welche von den gewählten Mitteln erreicht werden könnten, spielt eine wichtige Rolle bei der Auswahl und somit eine entscheidende für die Durchführung der weiteren Schritte. Der Handlung folgt ein Effekt, welcher nach einer Evaluation zu einer Reformulierung der Strategie führt.

2.1 Problemanalyse (Ausgangslage und Zielabsicht)

Der Anschlag am 11.9.01 fand auf eigenem Boden statt¹ und war in seiner psychologischen Wirkung nur mit dem Angriff auf Pearl Harbour² zu vergleichen. Damals traten die USA in den zweiten Weltkrieg ein, da die Bereitschaft in der Bevölkerung nach diesem Überraschungsangriff gegeben war, einen langen harten Krieg zu kämpfen und damit den Schutz der bisherigen Zurückhaltung zu verlassen. Die aktuelle Lage lässt sich aber kaum mit den Geschehnissen des zweiten Weltkrieges vergleichen, da nicht wie damals ein Staat den Angriff durchführte und ein militärisches Ziel angriff, sondern eine substaatliche Organisation einen Anschlag auf ein rein ziviles Ziel durchführte. Die mutmaßlichen Drahtzieher hinter den Attentätern sitzen im Ausland, doch haben sie ein Zufluchtsland, dessen Regime nicht kooperativ ist und die Verdächtigen nicht ausliefern wird. Was bedeutet das für die US- Regierung? Der große Verlust am 11. September fordert entschlossenes Vorgehen gegen die Verantwortlichen, da der angerichtete Schaden größer ist, als zwei zerstörte Bürotürme und ca.3000 Menschenleben. Die ganze Nation steht unter Schock. Und der Mythos einer Supermacht ist schwer angeschlagen, da trotz zahlreicher Nachrichtendienste und militärischer Übermacht, eine solche Tat nicht verhindert werden konnte. Was folgen daraus also für Zielabsichten³ ? Zunächst gilt es, die alte Losung zu wiederholen, dass mit Terroristen nicht verhandelt wird. Ihre gerechte Bestrafung ist ein selbstverständliches Ziel, doch wird hierbei nur erwähnt, daß sie bestraft werden. Nach welchem Recht und mit welchen Mitteln jedoch bleibt offen. Des weiteren sollen Staaten die den Terrorismus unterstützen, unter Druck gesetzt werden damit sie ihr Verhalten ändern. Staaten jedoch, die den USA Unterstützung im Kampf gegen Terrorismus bieten, soll Beistand gewährt werden und ihre Kapazitäten gestärkt werden.

2.2 verfügbare Mittel

Nun ist zu überlegen, welche Mittel für den Antiterrorismus- Einsatz zur Verfügung stehen. Hierbei sollen neben dem militärischen Mittel die politisch- diplomatischen, die Instrumentarien wirtschaftlicher Sanktionen und mögliche juristische Mittel nur eine Erwähnung finden. Jedes Mittel für sich bedürfte einer genauen Betrachtung, doch soll der Fokus nur auf die Reichweite der militärischen Möglichkeiten gerichtet sein. Des weiteren ist zu sagen, dass alle Mittel nur einen Teil der gesamten Strategie ausmachen und nur im Zusammenspiel ein befriedigendes Ergebnis zu erwarten ist.

2.3 Ausgangslage für das Mittel Militäreinsatz

Zunächst aber zu den Restriktionen des militärischen Mittel. Zu betrachten sind hierbei einerseits die politischen Gegebenheiten der Nachbarländer. Pakistan auf der südöstlichen Seite Afghanistans ist die einzige muslimische Atommacht, welche einerseits zwar die Talibanregierung unterstützte und selbst unter dem Druck islamistischer Bewegungen steht, wie sich im andauernd schwelenden Kaschmir-Konflikt zeigt, jedoch bereit ist, die Seite zu wechseln und amerikanischen Operationen den Luftraum zu überlassen. Im Westen Afghanistans befindet sich der mit einer großen schiitischen Bevölkerungsmehrheit versehene Iran⁴, der zwar gegen die Taliban jedoch aber auch gegen jegliche Form westlicher Einmischung ist⁵. An den nördlichen Grenzen befinden sich Nachfolgestaaten der UdSSR und zwar Usbekistan, Tadschikistan und Turkmenistan, welche sich wie Pakistan auch unter dem Druck eigener islamistischer Bewegungen befinden, jedoch im Kampf durch den großen Bruder Russland gestärkt werden. Russland und seine Anrainer sind vor allem unter der Erfahrung des Afghanistanfeldzuges in den 80er Jahren zu betrachten, der abertausenden Sowjetsoldaten das Leben kostete und trotz langjähriger intensiver Bemühungen in einem Fiasko für die Supermacht endete. Dazu kommt noch, daß der Konflikt in Tschetschenien viele Verknüpfungen zu Mudschaheddin- Bewegungen in Afghanistan hat. Verbündete lassen sich somit für die USA im Norden und im Südosten finden, doch ist die Bereitschaft zur uneingeschränkten Hilfe nicht gegeben, da in Pakistan nur die Militärregierung Musharrafs zur Kooperation bereit ist, aber kein Aufmarschgebiet zur Verfügung stellen will und im Norden würden die Großmachtsgefühle der ehemaligen Sowjetunion belastet werden, wenn in GUS-Staaten amerikanische Soldaten stationiert werden würden. Unterstützung ist bei den Nachbarländern also nur im begrenzten Maße zu erwarten.

Militärisch relevante Gegebenheiten Afghanistans wären, daß es keine Möglichkeit eines Aufmarsches am Wasser gibt. Unterstützung muss also über den Luftweg gebracht werden und ist somit nur im beschränkten Rahmen möglich. Auch die bergige Topographie verhindert einen massiven Materialeinsatz, da schon die UdSSR die Erfahrung machen musste, daß Bergpässe niemals zu halten sind und die Verluste zu groß sind, wenn die zerklüftete Berglandschaft von Feinden besetzt sind, die blitzschnell zuschlagen und dann wieder verschwinden. Eine Bestrafungskampagne gegen die wirtschaftlichen Grundlagen des Landes wäre auch wenig aussichtsreich, da zum größten Teil eine Subsistenzwirtschaft vorherrscht und keine industriellen Ziele vorhanden sind. Vorteilhaft wirkt sich aus, daß in Afghanistan eine Vielzahl verfeindeter Volksgruppen leben und sich somit eine Seite gegen die andere ausspielen ließe. Eine Verbündung mit der Nordallianz wäre möglich, jedoch sind die Interessengruppen darin vielfältig und die Allianz somit höchst instabil und nur von vorübergehender Natur.

Die juristische Lage stellt sich zugunsten der USA dar. So stellte zum Beispiel die UN- Sicherheitsrat- Resolution 1373⁶ ein „Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung“ fest und die „ Notwendigkeit, die Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit mit allen Mitteln, im Einklang mit der Charta zu bekämpfen.“ wurde festgestellt. Auch eine Auslegung internationalen Rechts in einer Studie von Thomas Herzog stellt klar, daß “International law imposes the duty upon every state as far as possible to prevent its own subjects and such foreign subjects as live within its territory, from commiting injourious acts against other states. A state which either intentionally and maliciously or through culpable negligence does not comply with this duty committs an international delinquency for which it has to bear original responsibility.“⁷. Auch findet sich die Auslegung, daß „der Staat haftet, wenn er einen solchen Verbrecher aufnimmt, indem er sich weigert ihn auszuliefern oder selbst zu bestrafen“⁸.

2.4 Verfügbare Militärische Mittel

Nachdem juristische und geostrategische Überlegungen gemacht wurden ist nun zu überlegen, welche militärischen Mittel angewandt werden können. Die weltweite Reichweite der Luftwaffe durch die Stationierung auf Flugzeugträgern und Basen bietet sich auch durch das geringe Risiko eigener Verluste an. Der Einsatz von Bodentruppen stellt sich als wesentlich riskanter dar, da hohe eigene Verluste zu erwarten sind. Die Seestreitkräfte spielen nur als Basen und als Nachschubweg eine Rolle. Irreguläre Kommandoeinsätze bzw. verdeckte Operationen bieten auch einen effizienten Weg, da diese für die Vorbereitung von Luftschlägen und größeren Operationen wichtige Vorarbeit leisten können.

2.5 Mittelwahl

Was wird also getan? Zunächst einmal setzt man auf Verbündete vor Ort und schafft sich mittels der Nordallianz eine eigene Bodentruppe, da diese Ortskenntnis haben und eigene Verluste damit geringer werden. Eigene Luftschläge zur Unterstützung geben dem Vormarsch der Nordallianz die nötige Lufthoheit und der Einsatz von Spezialkommandos zur Aufklärung und zur gezielten Personenjagd soll das Hauptziel, die Ergreifung der Verantwortlichen ermöglichen.

3. mögliche Mittelwirkungen: Operationalisierung durch eine Ziel- Mittel- Wirkungsanalyse

Um eine Ziel- Mittel- Wirkungsanalyse durchzuführen, müssen natürlich die Ziele klar sein und die gewählten Mittel sollten einsichtig sein. Inwiefern diese Wirkungen haben, bedürfte auch einer genauen Kenntnis aller Fakten. Da dies alles aber einer genauen empirischen Untersuchung bedürfte, kann in diesem Rahmen, da alle drei Komponenten nur rein logisch nachvollziehbar sind, aus dem gewählten Mittel nur ein Rückschluss auf die möglichen Ziele und deren mögliche Priorität gezogen werden. Die getroffenen Aussagen können aber zu einer Einschätzung der möglichen strategischen Überlegungen der US-Regierung führen. Zunächst einmal ist die Zielkategorie in vier Dimensionen zu teilen, da es einerseits lang- und kurzfristige Ziele gibt und diese sowie innen- wie auch außenpolitischer Natur sein können. Durch die mögliche förderliche oder eher schädliche Wirkung des Mittels auf das Ziel lässt sich ein Rückschluss unter den obig genannten Einschränkungen ziehen, worin die obersten Ziele der Strategie liegen. Diese Ziele sind höchst selektiv und umfassen nicht die Ganzheit aller möglichen Interessen, da es nur um eine reine Eingrenzung nicht um eine Feststellung geht. Bei der ersten Kategorie, den kurzfristig innenpolitischen Zielen, lässt sich aus der Überlegung heraus, daß aufgrund des Anschlags ein hohes Maß an Vergeltungsbedürfnis in der amerikanischen Bevölkerung besteht ein militärisches Vorgehen leicht erklären. Die Regierung muß Handlungsfähigkeit beweisen und der mediale Effekt eines Militäraufmarsches lässt sich hierfür gut instrumentalisieren. Jedoch darf ein solches Vorgehen nur begrenzt eigene Verluste kosten, da ein zu hoher Blutzoll den Wunsch nach Vergeltung zurückdrängen und zweitrangig machen würde. In der außenpolitisch- kurzfristigen Kategorie steht wohl an oberster Stelle die Vernichtung der Kapazitäten der mutmaßlichen Drahtzieher hinter dem Anschlag auf das WTC, der „Al Quaida“ unter Osama bin laden und die Ergreifung des selbigen. Das Militär ist überdies als einzige Instanz dazu fähig, sich der Gesuchten zu ermächtigen, da die Talibanregierung keinerlei Interesse hegt, Personen aus ihren Kreisen auszuliefern. Damit wird der Arm der Justiz um ein Instrument gestärkt und Gefangene lassen sich somit auch nach Militärrecht behandeln, worin weitere Möglichkeiten liegen⁹. Auch die damit verbundene Wiederherstellung des Status einer Supermacht mag hier eine Rolle spielen, da mit dem Einsatz bewiesen wird, daß jeder Feind an jedem Ort bekämpft und geschlagen werden kann. Jedoch wirkt sich dies nicht förderlich auf die Erhaltung der Allianz gegen den Terrorismus und die Beziehungen zu arabischen Staaten aus, da in der Militäraktion auch eine Überreaktion oder ein Angriff auf den Islam gesehen werden könnte. Auch wird dem Terrorismus dort neuer Nährboden gegeben, da Märtyrer geschaffen werden und die Anschläge durch die Überreaktion nachträgliche Legitimation erfahren. Hier zeigt sich schon die Begrenztheit des Mittels und der Zielkonflikt, da abzuwägen ist, welches Ziel von größerer Bedeutung für die amerikanische Außenpolitik ist. Langfristig innenpolitisch sollen Anschläge von solcher Größe verhindert werden, doch ist hierbei das militärische Mittel nutzlos, da Soldaten nur im Katastrophen- oder Ausnahmezustand auf eigenem Boden agieren dürfen¹⁰. Auch könnten sich die militärischen Operationen schädlich auf das Verhältnis zwischen muslimischen und christlichen Bürgern in den USA auswirken. Auf die langfristigen außenpolitischen Ziele, wie zum Beispiel die Austrocknung des terroristischen Nährbodens und der Erhaltung einer Allianz gegen den Terrorismus könnte das Vorgehen eine Wirkung haben, doch ist dies fraglich, da eine längerfristige Stationierung von amerikanischen Truppen und eine fortwährende Bindung in gewaltsamen Auseinandersetzungen kaum im Interesse von Bündnisstaaten liegen kann.

4. Fazit

Das Mittel Militäreinsatz zeigt in erster Linie im Bereich der kurzfristigen innenpolitischen Ziele der amerikanischen Regierung eine förderliche Wirkung. Für die kurzfristigen außenpolitischen Ziele der US- Regierung scheint das Mittel Militäreinsatz nur eingeschränkt förderlich zu sein. Kontraproduktiv wirkt es überwiegend im Bereich der langfristigen außenpolitischen sowie der langfristig innenpolitischen Ziele. Es ließe sich daraus schließen, daß ein vornehmliches Interesse des Vorgehens eine Befriedung der amerikanischen Bürger ist, die nach der Attacke auf zwei große Symbole ihrer Nation nach Vergeltung riefen. Des weiteren sind die Zielsetzungen wohl auch kurzfristiger Natur, da Entscheidungen möglichst einen Einfluss auf die Zeitspanne der eigenen Legislaturperiode haben sollen und Nachwirkungen und langfristige Ziele zur Aufgabe der folgenden Regierung werden könnten. Doch ist zu sagen, daß eine Terrorattacke in diesem Ausmaß auch die härteste Reaktion verlangt und trotz der breitesten medialen Aufmerksamkeit, daß militärische Vorgehen nur ein Teil der gesamten Antiterrorstrategie bleibt. Bleibt zu hoffen, daß diese Mittel von weitreichenderer Natur sind, als das beschriebene.

5. Quellen:

- www.cia.gov
- www.defenselink.mil
- www.state.gov
- www.spiegel.de
- Herzog, Thomas: „Terrorismus - Versuch einer Definition und Analyse internationaler Übereinkommen zu seiner Bekämpfung“; Lang; Frankfurt , 1991
- Hoffman, Bruce: „Terrorismus - der unerklärte Krieg“; S.Fischer Verlag, Frankfurt a.M., 1999

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¹ Im Gegensatz zu den Anschlägen auf amerikanische Botschaften und militärische Einrichtungen in den 80er und 90er Jahren.

² Am 7.12.1941 kamen ca. 3000 Armeeangehörige beim Angriff einer japanischen Flugzeugträgergruppe auf den pazifischen Militärstützpunkt Pearl Harbour ums Leben und ein Großteil der Flotte wurde beschädigt oder versenkt.

³ siehe “U.S. Counterterrorism Policy ” auf www.state.gov

⁴ welche sich in Konkurrenz zu der Auslegung des Islam der Taliban befindet.

⁵ man bedenke hierbei die Geiselnahme amerikanischer Botschaftsangehöriger in Teheran 1979 im Laufe der islamistischen Revolution durch Ayatollah Khomenei!

⁶.siehe „die Zeit“ Nr.45 Okt.2001; S.1

⁷ siehe Oppenheim/Lauterpacht in Herzog, Thomas (1991; S. 133)

⁸ siehe Herzog, Thomas (1991; S. 133)

⁹ hierzu nur das Stichwort „Camp X-Ray“ auf Guantanamo, Kuba

¹⁰ jedoch ist zu bedenken, daß Anschläge mittels gekaperter Zivilflugzeuge durch den Einsatz der Luftwaffe verhindert werden könnten.