Die North Atlantic Treaty Organization (NATO). Geschichte, Funktion und aktuelle Entwicklungen

1. Allgemeine Grundlagen

a) Die Ursprünge des Bündnisses

Schon während des 2. Weltkrieges kristallisierte sich ein massiver Gegensatz zwischen dem demokratischen Westen und dem kommunistischen Osten heraus. Daher verhandelten schon bald nach dem Krieg 5 europäische Staaten (Belgien, Frankreich, Luxemburg, Niederlande und Großbritannien) über ein gemeinsames Verteidigungssystem, was im März 1948 zu dem Brüssler Vertrag führte. Nachdem der Grundbaustein für ein westeuropäisches Verteidigungsbündnis gelegt war, folgten Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten, Kanada und weiteren europäischen Staaten über eine transatlantische Verteidigungsgemeinschaft. So entstand mit der Zeit die nordatlantische Allianz - die NATO. Der NATO-Vertrag wurde am 4. April 1949 von 12 Staaten Westeuropas und Nordamerikas unterschrieben. Nachdem der Vertrag am 24. August 1949 ratifiziert wurde, befanden sich die USA, Kanada, Belgien, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Großbritannien, Dänemark, Island, Italien, Norwegen und Portugal in einem gemeinsamen Verteidigungssystem. Im weiteren traten 1952 Griechenland und Türkei, 1955 die Bundesrepublik Deutschland,1982 Spanien und 1999 Polen, Ungarn und Tschechien dem Bündnis bei.

b) Ziele und Kernfunktionen

Wesentliches Ziel der NATO ist es, Freiheit und Sicherheit ihrer Mitglieder mit politischen und militärischen Mitteln zu gewährleisten, wobei dies unter Berücksichtigung der Grundsätze der Charta der UNO (=Vereinten Nationen) erfolgen soll.

Die Ziele und die Kernfunktionen des Bündnisses werden mit 14 Artikel im NATO-Vertrag definiert. Ein kurzer Auszug aus dem Inhalt einiger Artikel soll die wesentlichen Inhalte dieses Vertrages zeigen:

Artikel 5

Ein Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen gilt als ein Angriff gegen sie alle.

Die völkerrechtliche Grundlage dazu befindet sich im Artikel 51 der UNO-Charta, wonach die individuelle oder kollektive Selbstverteidigung erlaubt ist. Jeder Angriff muss jedoch schleunigst dem UNO-Sicherheitsrat gemeldet werden. Sobald dieser Maßnahmen trifft, um den internationalen Frieden und die Sicherheit wiederherzustellen, müssen die NATO- Kampfhandlungen eingestellt werden.

Artikel 6

Es zählen Angriffe:

- auf ein Staatsgebiet oder eine Insel eines Mitglieds im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses
- auf Streitkräfte, Schiffe oder Flugzeuge, die sich über einem europäischen Gebiet oder im Mittelmeer im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses befinden.

Artikel 10

Jedes Mitglied kann durch einstimmigen Beschluss weitere europäische Staaten einladen dem Bündnis beizutreten. Ein eingeladener Staat kann Mitglied werden, nachdem er seine Beitrittsurkunde der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika ausgehändigt hat.

Artikel 13

Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer kann jedes Mitglied aus dem Bündnis austreten. Die Kündigung muss der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika ein Jahr vorher mitgeteilt werden.

c) Wesentliche Aufgaben in Friedenszeiten

In erster Linie soll die internationale Sicherheit durch politische, wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit gestärkt werden. Dies erfolgt durch:

- Ausarbeiten von Verteidigungsplänen
- Rüstungszusammenarbeit
- Errichtung von Infrastrukturen
- gemeinsame Übungen

Seit 1991 verstärkte die NATO ihre politischen Funktionen und übernahm neue Aufgaben im Bereich der Friedenserhaltung und Krisenbewältigung. Die Übernahme dieser Aufgaben dient:

- zur Unterstützung der Vereinten Nationen (UNO)
- zur Unterstützung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Als Beispiel sei der Einsatz in Bosnien-Herzegowina und Kosovo angeführt.

d) Kooperationspartner der NATO

Zu ihnen zählen:

- Vereinten Nationen (=UNO)
- Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (=OSZE)
- Europäische Union (=EU)
- Westeuropäische Union (=WEU)
- Europarat

2. Die Struktur der NATO

a) Die wichtigsten Entscheidungsorgane:

- Nordatlantikrat (=NAC)

Er ist das höchste Konsultations- und Beschlussgremium. Neben ständigen Vertretern (=NATO-Botschafter) der Mitgliedsstaaten tagen bei Bedarf die Regierungschefs und die Außen- bzw. Verteidigungsminister.

- Ausschuss für Verteidigungsplanung (=DPC)

Er ist zuständig für militärpolitische Entscheidungen. Organisatorisch ist er wie der Nordatlantikrat gegliedert. Es sind aber nur die militärisch integrierten Staaten der NATO in diesem Ausschuss vertreten. Der Verteidigungsplanungsausschuss wird von etlichen Unterausschüssen in seiner Tätigkeit unterstützt. In diesen Unterausschüssen werden die Entscheidungen zu diversen Themen vorbereitet.

- Nukleare Planungsgruppe (=NPG)

In ihr besprechen die Verteidigungsminister der Nuklearmächte der NATO die Nuklearpolitik und - planung sowie die Sicherheit nuklearer Waffen.

Die Beschlüsse dieser Gremien sind alle gleichwertig.

b) Die militärische Organisation der NATO

Eine Sonderstellung nehmen Frankreich, Spanien und Island ein:

- Frankreich beschränkte sich seit 1967 nur auf das Mitwirken in zivilen Angelegenheiten der NATO
- Spanien ist ebenso nicht militärisch integriert
- Island besitzt keine eigenen Streitkräfte

- Militärausschuss (=MC)

Er ist das höchste militärische Beratungsgremium und zugleich vorgesetzte Behörde der beiden Oberkommandos der NATO. Im Ausschuss tagen neben ständigen Vertretern die Stabschef der Mitgliedsstaaten.

- Internationaler Militärstab (=IMS)

In ihm befinden sich ungefähr 150 Offiziere, 150 Unteroffiziere und 100 Zivilbedienstete. Der Stab gilt als ausführendes Organ des Militärsausschusses, dient zur Erarbeitung von Plänen und Studien und gibt Grundsatzempfehlungen ab. Er wird in 6 Abteilungen unterteilt:

- Militärisches Nachrichtenwesen
- Planungen und Grundsatzangelegenheiten
- Operationen
- Management
- Logistik
- Führungs- und Verbindungswesen

- Kommandostruktur

Das Oberkommando Europa (=ACE)

Es ist für das europäische NATO-Gebiet außer Portugal zuständig und dient zur:

- Gewährleistung der Sicherheit
- Vereinheitlichung der Verteidigungspläne
- Stärkung der verbündeten Streitkräfte in Friedenszeiten
- Planung des vorteilhaftesten Einsatzes der Streitkräfte im Verteidigungsfall

Etliche weitere spezialisierte Kommandos sind dem ACE nachgeordnet oder unterstützen es.

Eine besondere Stellung nimmt dabei die Organisation des Eurokorps ein. Diese ursprünglich deutsch-französischen Initiative, deren Mitglieder aus den 5 Nationen Frankreich, Deutschland, Belgien, Spanien und Luxemburg kommen, gehört nicht zur unmittelbaren Struktur der NATO. Ein Übereinkommen mit dem Oberbefehlshaber der Alliierten Truppen in Europa (=ACE) regelt aber seit 1993 die Bedingungen für seinen Einsatz im NATO-Rahmen. Seit 2001 wird das Eurokorps zu einer „schnellen Eingreiftruppe“ (Rapid Reaction Corps) für die EU und NATO umstrukturiert.

Das Alliierte Oberkommando Atlantik (=ACLANT)

Es ist für das nichteuropäische NATO-Gebiet inklusive Portugal zuständig und dient zu:

- der Ausarbeitung von Verteidigungsplänen für den nördlichen Atlantik
- der Planung und Durchführung gemeinsamer Übungen
- der Offenhaltung der atlantischen Seeverbindungen im Kriegsfall
- konventionellen und nuklearen Einsätzen gegen Seestützpunkte und Flugplätze des Gegners
- der Unterstützung der Einsätze des europäischen Oberkommandos

Im Kriegsfall unterstehen alle nationalen militärischen Gruppen ausschließlich diesen beiden Oberkommandos.

c) Die zivile Organisation der NATO

Sie besteht aus allen ständigen Vertretern und nationalen Delegationen die sich im NATO- Hauptquartier in Brüssel befinden. Die Amtssprachen sind Englisch und Französisch. Zu dieser Organisation gehören im besonderen:

- Internationale Sekretariat
- Presse- und Informationsdienst
- Abteilung Politische Angelegenheiten
- Abteilung Sicherheitsinvestitionen, Logistik und Zivile Notfallplanung
- Abteilung Wissenschaft und Umwelt
- Amt für Management, Verwaltung und Personalführung
- Büro des Leiters Finanzwesen
- etc.

In der zivilen Organisation befindet sich auch der jeweilige Generalsekretär, er ist Vorsitzender der drei wichtigsten Entscheidungsorgane (NAC, DPC, NPG). Derzeit ist diese Funktion von George Robertson besetzt.

3. Die aktuelle Entwicklung der NATO

Am 1.7.1991 erfolgte die Auflösung des Warschauer Pakts und damit war für die NATO das alte Feindbild verschwunden. Da die Mitgliedsstaaten der NATO nicht für die Auflösung ihres Bündnisses waren, bestand die Notwendigkeit ein neues Konzept zu entwickeln.

George Bush, der damalige US-Präsident wählte dafür die Worte „Der Feind ist jetzt die Unsicherheit“.

a) Das strategische Konzept

Auf dem NATO-Gipfel zum 50-jährigen Bestehen des Bündnisses im April 1999 in Washington wurde das neue strategische Konzept verabschiedet. Wesentliche Inhalte, neben der kollektiven Verteidigung sind von nun an:

- Verstärkung des Partnerschafts- und Kooperationsgedankens, wobei im besonderen eine Südosteuropa-Initiative erfolgen soll, um damit die Stabilisierung von Krisenregionen zu erreichen
- Konfliktverhütung und Krisenbewältigung mit dem Ziel der Erhöhung von Sicherheit und Stabilität des euro-atlantischen Raums, wobei hier im besonderen die Fähigkeit der Bündnisstreitkräfte zum raschen Einsatz in Krisenregionen verbessert werden soll
- Prinzip der „Offenen Tür“, d.h. Entwicklung eines Aktionsplanes zur Unterstützung der beitrittswilligen Staaten, ohne aber zeitliche oder namentliche Festlegungen für weitere Beitritte zu treffen.
- Verwirklichung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI) innerhalb des Bündnisses, was im besonderen Vereinbarungen zwischen NATO und WEU betrifft und WEU-geführte Einsätze ermöglichen soll.

Wesentlich ist aber, dass die Umsetzung dieses strategischen Konzepts in Übereinstimmung mit den Programmen der verschiedenen Sicherheitsinstitutionen (UN, OSZE, EU, WEU, Europarat) erfolgen soll.

b) Entwicklungen in Europa

Nach der Öffnung des Ostens 1991 entwickelte sich auch in Europa ein anderes Sicherheitsund Verteidigungsbewusstsein, das im Zusammenhang mit der Entwicklung der EU und der WEU zu sehen ist. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP, eine Vereinbarung der EU), die Festigung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI) und die Gründung des Eurokorps zeigen diese Entwicklungsschritte. Folgende Aufgaben haben sich im Rahmen der ESVI für die WEU herauskristallisiert:

- Humanitäre Hilfe und Rettung
- Bergungsaufgaben
- Friedenserhaltung
- Einsatz der Kampftruppen zur Krisenbewältigung mit dem Ziel der Friedenssicherung

c) Ursprünge und Entwicklung des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats

Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat (EAPR) ist jenes Gremium, das die Entwicklung des gegenseitigen Meinungsaustausches und der Kooperation zwischen der NATO und ihren verschiedenen Kooperationspartner überwacht und auch praktische Anleitung dazu gibt.

Der EAPR tritt auf der Ebene der Außen- und Verteidigungsminister zweimal im Jahr und auf der Ebene der Botschafter in Brüssel einmal im Monat zusammen, um auf diesem Weg gemeinsame Sicherheits- und eventuell auch Verteidigungsaktivitäten zu besprechen oder zu beschließen.

Der Maßnahmenkatalog enthält Themen wie z.B. Fragen der Verbreitung von ABC-Waffen und ABC-Waffen-Abwehr, internationaler Terrorismus (besonders aktuell), Auswirkungen wirtschaftlicher Entwicklungen auf die Sicherheit etc.

d) Die Erweiterung des Bündnisses

Das Ende des Kalten Krieges und die Auflösung des Warschauer Pakts hat hier zur Chance geführt, eine neue Sicherheitsstruktur für das euro-atlantische Gebiet aufzubauen ohne neue Trennlinien zu ziehen. So ist es gelungen, 1999 Polen, Tschechien und Ungarn als neue Mitglieder in das Bündnis aufzunehmen.

In Österreich führt die Frage des NATO-Beitritts immer wieder zu Diskussionen zwischen den Parteien, wobei im besonderen die inhaltliche Auslegung der Neutralität Österreichs zu unterschiedlichen Meinungen führt.

e) Partnerschaft für den Frieden

Das Programm „Partnerschaft für den Frieden“ zielt vor allem auf eine Verbesserung der Beziehungen des Bündnisses zu Ländern in Mittel-, Ost- und Südeuropas. Der NATO-Gipfel bot daher Anfang 1994 diesen Staaten eine engere Zusammenarbeit in

- militärischen Fragen, d.h. gemeinsame Manöver und Truppenausbildungen
- sicherheitspolitischen Fragen, d.h. Besprechungen bei Bedrohung, politische, wirtschaftliche, soziale und ökologische Zusammenarbeit, Behandlung von Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle
- Fragen mit dem Ausblick einer späteren Mitgliedschaft in der NATO

Derzeit bestehen mit 26 Staaten Rahmendokumente über diese engere Zusammenarbeit Zu den Unterzeichnern dieses Programms gehören die Nachfolgestaaten der ehemaligen UdSSR und weitere Staaten des ehemaligen Ostblocks wie Rumänien, Litauen, Polen, Estland, Ungarn, Ukraine, Slowakei, Bulgarien, Lettland, Albanien, Tschechien, Moldau, Georgien, Slowenien, Aserbaidschan, Turkmenistan, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Usbekistan, sowie als erste westliche bündnisfreie (neutrale) Staaten Finnland, Schweden, Schweiz und Irland.

Österreich nimmt seit 10.2.1995 an diesem Programm teil.

Einen Sonderstatus haben Russland - durch den 1997 geschaffenen NATO-Russland-Rat als ständiges Konsultationsforum und die Ukraine, die 1997 eine „Charta über besondere Partnerschaft“ unterzeichnet hat.

Polen, Ungarn und Tschechien sind wie schon erwähnt seit 1999 Mitglieder der NATO.

4. Die Finanzierung des Bündnisses

Der Bau von Infrastrukturanlagen, die Beschaffung von gemeinsam genutzten Führungssystemen, der Betrieb des NATO-Hauptquartiers in Brüssel und die militärischen Kommandostrukturen der NATO werden durch die NATO-Mitgliedsstaaten gemeinsam finanziert.

Dafür wurden folgende NATO-Haushalte geschaffen, d.h. es gibt getrennte Budgets für:

- das NATO-Sicherheits-Investitionsprogramm
- den NATO-Militärhaushalt
- den Zivilhaushalt der NATO

Die Beitragsanteile der Nationen an jedem Budget sind mit unterschiedlichen Kostenteilungsschlüsseln festgelegt, wobei als allgemeine Grundlage meist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der jeweiligen Mitgliedsstaaten herangezogen wird.

5. Kritische Stimmen zur NATO-Entwicklung aus dem Bereich verschiedener Friedensbewegungen und anderen Organisationen

Die Kritik bezieht sich zum einen auf die Vorherrschaft der Vereinigten Staaten was Themen und Einsatzgebiete anbelangt und zum anderen vor allem auf die Art diverser NATO-Einsätze der jüngeren Vergangenheit, wie z.B. bei den Konfliktherden in Jugoslawien und seinen Folgestaaten.

Literaturquellen

- von Baratta M., Clauss U. J., Hrsg., Fischer Almanach der Internationalen Organisationen, Frankfurt a. M. 1995, S. 426ff

- von Baratta M., Hrsg., Der Fischer Almanach 2002, Frankfurt a. M. 2001, S. 985f

- Homepage der Österreichischen Offiziersgesellschaft; www.oeog.at/fact/nordatlantikvertrag.html

- Das neue strategische Konzept der NATO; www.uni-kassel.de/fb10/frieden/memorandum/NATO-Strategie.html

- Abbildung und Artikel der Presse vom 3.4.1999; S. 3; 50 Jahre NATO

- Das strategische Konzept des Bündnisses; www.nato.int/germany/docu/p99-065d.htm

- NATO-Haushalte; www.nato.int/germany/info/haushalte.html

- Graphiken; www.bundeswehr.de/ministerium/sicherheitspolitik/buendnisse/nato.html

- Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik; www.cdu.de/politik-a-z/sicherheit/kap33.htm

- Die „Neue NATO“; www.cdu.de/politik-a-z/sicherheit/kap32.htm

- Neutralität oder NATO oder...?; http://zoom.mediaweb.at/zoom_498/rez_schandl.html

- Homepage des Eurokorps ; Infobroschüre ; www.eurocorps.org

- Das NATO-Handbuch; www.nato.int/docu/other/de/handbook.pdf S. 25ff, S. 37ff, S. 65ff, S. 91ff, S. 226ff, S. 245ff, S. 267ff, S. 353ff