Sozialdemokratischer Wohlfahrtsstaat - Schweden

INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung

Historischer Abriss – Schweden

Politische Charakteristika & Gestaltungsprinzipien

Einzelversicherungen
Alter
Gesundheit
Familie
Unfall
Arbeitslosigkeit
Soziale Mindestsicherung

Aktuelle Probleme und mögliche Entwicklungen

Einleitung

Im Folgenden werde ich mich mit dem ehemaligen schwedischen Vorzeigemodell für sozialdemokratische Wohlfahrtsstaaten befassen. Ich werde eingehend auf die geschichtliche Entwicklung eingehen, damit die Frage „Wie ist es zu solch einem Wohlfahrtsstaat gekommen und welche Hauptkräfte wirkten auf diese Entwicklung mit ein?“ zufriedenstellend beantwortet werden kann. Die politischen Eigenschaften des schwedischen Staates werde ich hierbei nicht außen vor lassen. Da insbesondere die Einzelversicherungen für den Wohlfahrtsstaat ausschlaggebend sind, werden auch diese mit den zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten des schwedischen Wohlfahrtsstaates beleuchtet.

Historischer Abriss – Schweden

Wenn der historische Entwicklung Schwedens erörtert werden soll, stellt sich mir in diesem Zusammenhang die Frage, was Schweden zu einem idealtypischen demokratischen Wohlfahrtsstaat machte.

Abgesehen von der damaligen Herrschaftsweise und den verheerenden demografischen Bedingungen die u.a. dazu führten, dass Armut ins Land zog, die Menschen das Land massenweise verließen und die Geburtenrate zurück ging, erreichte die Industrialisierung – durch welche sich die Bauern bedroht fühlten und später die Arbeiterschicht entstand - Schweden erst relativ spät.¹ Grob beschrieben war es so, dass die Adligen, die Kirche und das Bürgertum sich daran machten, die Masse der Bevölkerung – die Bauern – wirtschaftlich und körperlich für eigene Interessen auszunutzen. Es musste wohl so kräftezehrend gewesen sein, dass alles in den Menschen brodelte. Hält man sich diese Bedingungen solch eines Landes vor Augen und denkt an die vorhergehende Revolution in Frankreich - wo die Monarchie gestürzt wurde - und die Zeit der Aufklärung – in der Menschen dazu aufgerufen wurden, sich ihres Verstandes zu bedienen -, ist dies eine Erklärung für den aufgekommenen Harmonieliberalismus in Schweden. In dem Harmonieliberalismus ging es nicht allein um Gedankenfreiheit, politische und wirtschaftliche Freiheit sondern, war gerade so geregelt, dass in wirtschaftlichen Belangen – die der Privatmensch nicht zu lösen vermochte – der Staat eingriff. Diese Entwicklung war zugleich ein Wegbereiter zum Wohlfahrtsstaat. Später regierte dann eine sozialdemokratische Partei.² (Schaubild ¹) Die wesentlichen Elemente der Politik waren ein humanes Miteinander, was auch bedeutete, dass Wettbewerb und

Ungleichheit mit Solidarität eingeschränkt wurden. Ferner betrieb man eine antizyklische Konjunkturpolitik, was z.B. in wirtschaftlichen Flauten bedeutete, diese anzukurbeln aber auch ökonomische Ressourcen umzuverteilen. (Schaubild ²) Um diesen Zielen nahe zu kommen, wurden entsprechende Maßnahmen getroffen. So flossen von der staatlichen Seite Gelder für

1. Krankenversicherung
2. Arbeitslosenversicherung
3. Arbeitsvermittlung
4. Einkommensunabhängige Grundrente

Mit dieser Erhöhung der staatlichen Ausgaben versprach man sich, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu beeinflussen was u.a. zum Aufschwung führen sollte.

Nach einem weiteren Sinneswandel, gefördert durch einen Geburtenrückgang, betrieb man auch social engineering¹ in der Politik. Durch das social engineering sollte das sozial Leben beeinflusst werden. Resultate dieser Politik waren:

5. Mutterschaftsversicherung
6. Kündigungsschutz für Schwangere
7. Müttervorsorge
8. Krankenversicherungspflicht
9. Sozialhilfe²

Politische Charakteristika & Gestaltungsprinzipien

Der schwedische Wohlfahrtsstaat ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bürger, unabhängig vom freien Markt, eine gute Möglichkeit zur Lebensführung hat.³ Das heißt im Einzelnen, dass die gesamte Wohnbevölkerung Schwedens nicht alleine den sozialen Herausforderungen

z. B. des Alters oder der Krankheit gegenübersteht, da die staatlichen Sozialleistungen (finanziert durch Steuern und Beiträge) solche Bedrohungen eindämmt und somit soziale Ungleichheiten minimieren. Der Staat zielt jedoch eher auf vorbeugende Maßnahmen ab, was

z.B. im Bereich der Arbeitslosigkeit bedeutet, dass er genauso viel Geld in die Arbeitsmarktpolitik wie in die Arbeitslosenunterstützung investiert. ⁴ So fanden, was die aktive Arbeitsmarktpolitik betrifft, z.B. Unternehmensberatungen von Frauen für Frauen statt. Hiermit wurde die weibliche Unternehmertätigkeit durch Bereitstellung von Informationen und technischer Unterstützung in unternehmensschwachen Landregionen gefördert.⁵

Die sozialen Einrichtungen des Landes haben sich im Laufe der Zeit, unter Berücksichtigung der Wertorientierung aller Bürger, zu einem sozialen System mit festen Ordnungsstrukturen entwickelt. So war z.B. die Institution Kirche in ihren Anfängen nur eine religiöse Bewegung, wurde dann aber zur Sekte und schlussendlich zu einer Kirche.⁶ Aus diesem Grund, und weil die hohe Institutionalisierung mit gesellschaftlichen Einvernehmen wirken kann, wenden sich,

selbst in den Phasen der Aufschwungsdrosselung, die Bürger nicht gegen den Staat.¹

(Schaubild ²)

Einzelversicherungen

(Schaubild ³)

Alter

Arbeitnehmer zwischen 61 und 64, die ihre Arbeitszeit reduzierten, erhielten eine Teilrente, die 55 – 65 % des Einkommensausfalls ausglich. Ab dem Renteneintrittsalter von 65 Jahren bekamen sie 70 % des durchschnittlichen anrechenbaren Einkommens aus den 15 einkommensstärksten Versicherungsjahren. Nun liegt der Renteneintritt allerdings nicht mehr ab dem 60 sondern zwischen dem 61 und 70 Lebensjahr. Menschen, die mindestens drei Jahre im Land wohnten oder ein anrechenbares Einkommen erzielten, bekamen eine einkommensunabhängige steuerfinanzierte Grundrente, die jetzt von der Garantierente ersetzt wird. Um eine volle einkommensbezogene Zusatzrente und Grundrentenbeiträge zu erhalten, sind entweder 30 anrechenbare Einkommensjahre oder 40 Wohnjahre nachzuweisen. Die Rentenfinanzierung erfolgt aus Steuern und Beiträge, wobei die Beiträge bei rund 10% liegen. Die Prämienrente, d.h. 2,5% rentenbegründetes Einkommen, wird von einer Behörde verwaltet, welche diese in, die von den Versicherten ausgewählten, Fonds wie der Hinterbliebenenversicherung investiert. Die Rentenanwartschaft kann hierbei übertragen

werden. Die Frührente wird in Schweden der Krankenversicherung zugeordnet.²

Gesundheit

Krankenversicherung und Gesundheitsversorgung sind organisatorisch getrennt. Die Krankenversicherung wird aus den Beiträgen der Arbeitgeber und Selbständiger (unter 10% der Arbeitnehmerlohnsumme bzw. des Einkommens) finanziert. Zu den Leistungen der Krankenversicherung zählen:

- Frührente
- Rehabilitationsunterstützung
- Zahnbehandlungskostenzuschüsse bei über 19 jährigen
- Krankengeld, das ab den 15 Krankheitstag unbegrenzt gewährt wird (d.h. 80% des Einkommens und bei Arbeitslosen 80% des letzten Einkommens)

Die Gesundheitsversorgung wird von kommunalen Einkommenssteuern und zentralstaatlichen Zuschüssen finanziert. Die Verwaltung obliegt den Provinzen und Gemeinden.³

Familie

Aufgrund der Frauenbewegung der 60’er wurde 1974 die Elternversicherung mit den Leistungen:

- Schwangerschaftsgeld (80% des Einkommens 60 Tage vor der Entbindung für maximal 50 Tage falls die normale Arbeitsleistung nicht erbracht werden kann,

[...]

¹ Schwedische Industrialisierung, Schwedisches Institut, 15.06.2002, http://www.si.se/docs/infosweden/tyska/ast432.pdf

² Schwedischer Liberalismus, Universität Freiburg, 15.06.2002, http://www2.ruf.uni- freiburg.de/histsem/badrev/lit-ort/50%203704.htm

¹ Im Marketing wird social engineering in der Werbung, bei der Packungsgestaltung, der Warenplatzierung, beim persönlichen Verkauf usw. angewandt.

² Schmid, Josef: Wohlfahrtsstaaten im Vergleich, Soziale Sicherung in Europa: Organisation ,Finanzierung, Leistungen und Probleme, 2. Auflage 2002, Leske + Budrich, Opladen, S. 203 - 206

³ Dekommodifizierungsgrad, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften, 22.06.2002, http://192.124.238.252/Faerber/Seminarbeiten/daenemark.pdf

⁴ Schmid, Josef: Wohlfahrtsstaaten im Vergleich, Soziale Sicherung in Europa: Organisation ,Finanzierung, Leistungen und Probleme, 2. Auflage 2002, Leske + Budrich, Opladen, S. 206 - 209

⁵ schwedische Arbeitsmarktpolitik, Peer Review, 22.06.2002, http://peerreview.almp.org/de/9902.html 6 Institutionalisierung, Encarta, 22.06.2002, http://encarta.msn.de/find/Concise.asp?z=1&pg=2&ti=761593225&hs=Institutionalisierung#s3

¹ Schmid, Josef: Wohlfahrtsstaaten im Vergleich, Soziale Sicherung in Europa: Organisation ,Finanzierung, Leistungen und Probleme, 2. Auflage 2002, Leske + Budrich, Opladen, S. 206 - 209

² Schmid, Josef: Wohlfahrtsstaaten im Vergleich, Soziale Sicherung in Europa: Organisation ,Finanzierung, Leistungen und Probleme, 2. Auflage 2002, Leske + Budrich, Opladen, S. 209 - 211

³ Schmid, Josef: Wohlfahrtsstaaten im Vergleich, Soziale Sicherung in Europa: Organisation ,Finanzierung, Leistungen und Probleme, 2. Auflage 2002, Leske + Budrich, Opladen, S. 212 - 213