Migration in Europa

Inhalt

EINLEITUNG

1 MIGRATION
1.1 MIGRATION – EIN DEFINITIONSVERSUCH
1.2 URSACHEN MENSCHLICHER WANDERUNGSBEWEGUNGEN
1.3 MIGRATIONSFORMEN
1.3.1 Arbeitsmigration
1.3.2 Vertreibung und Flucht
1.3.3 Illegale Einwanderung

2 MIGRATION IN EUROPA
2.1 ENTWICKLUNG DER MIGRATION
2.2 TYPEN VON ZUWANDERUNG NACH EUROPA
2.3 DEUTSCHLAND
2.3.1 Geschichte der Migration in Deutschland
2.3.2 Gruppen von Ausländern in Deutschland
2.3.2.1 Deutsche Flüchtlinge, Übersiedler, Aussiedler
2.3.2.2 “Gastarbeiter”
2.3.2.2.1 Definition
2.3.2.2.2 Geschichte der “Gastarbeiter”-politik
2.3.2.3 Asylsuchende
2.3.2.3.1 Definition
2.3.2.3.2 Änderung der Asylgesetzgebung/Asylkompromiss
2.3.2.4 Neue Gastarbeiter
2.3.2.4.1 Werkvertragsarbeitnehmer
2.3.2.4.2 Gastarbeitnehmer
2.3.2.4.3 Saisonarbeiter
2.3.2.4.4 Grenzgänger
2.3.3 Das neue Staatsangehörigkeitsrecht
2.3.3.1 Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt in Deutschland
2.3.3.2 Anspruchseinbürgerung nach dem Ausländergesetz
2.4 FRANKREICH
2.4.1 Die Geschichte der Migration in Frankreich
2.4.2 Einbürgerungsregelungen
2.4.3 Ausblick
2.5 NIEDERLANDE
2.5.1 Geschichte der Migration in den Niederlanden
2.5.2 Einwanderer aus EU-Staaten
2.5.3 Das System der niederländischen Migrationspolitik
2.5.3.1 Multikulturalität
2.5.3.2 Gleichheit vor dem Gesetz
2.5.3.3 Die Verbesserung der ökonomischen und sozialen Situation
2.5.4 Ausblick
2.6 EUROPÄISCHE FLÜCHTLINGSPOLITIK
2.7 VERGLEICH DER DREI DARGESTELLTEN EU-STAATEN
2.8 SCHLUßBETRACHTUNG – MIGRATIONSPOLITIK DER ZUKUNFT

VERZEICHNIS DER TABELLEN UND SCHAUBILDER

LITERATURVERZEICHNIS

EINLEITUNG

“Die Fremden

Karlstadt: Was ist ein Fremder?

Valentin: Ja, ein Fremder ist nicht immer ein Fremder. Karlstadt: Wieso?

Valentin: Fremd ist der Fremde nur in der Fremde.

Karlstadt: Warum fühlt sich ein Fremder nur in der Fremde fremd?

Valentin: Weil jeder Fremde, der sich fremd fühlt, ein Fremder ist, und zwar so lange, bis er sich nicht mehr fremd fühlt, dann ist er kein Frem- der mehr.

Karlstadt: Sehr richtig! Wenn aber ein Fremder schon lange in der Fremde ist, bleibt er dann immer ein Fremder?

Valentin: Nein. Das ist nur so lange ein Fremder, bis er alles kennt und ge- sehen hat, denn dann ist ihm nichts mehr fremd.

Karlstadt: Es kann aber auch einem Einheimischen etwas fremd sein!

Valentin: Gewiß, manchem Münchner zum Beispiel ist das Hofbräuhaus nicht fremd, während ihm in der gleichen Stadt das Deutsche Museum, die Glyptothek, die Pinakothek und so weiter fremd sind.

Karlstadt: Damit wollen Sie also sagen, dass der Einheimische manchmal in seiner eigenen Vaterstadt zugleich noch ein Fremder sein kann.

Karlstadt: Und was sind Einheimische?

Valentin: Dem Einheimischen sind eigentlich die fremdesten Fremden nicht fremd. Der Einheimische kennt zwar den Fremden nicht, kennt aber am ersten Blick, dass es sich um einen Fremden handelt.

Karlstadt: Das Gegenteil von fremd wäre also – unfremd?

Valentin: Wenn ein Fremder einen Bekannten hat, so kann ihm dieser Be- kannte zuerst fremd gewesen sein, aber durch das gegenseitige Be- kanntwerden sind sich die beiden nicht mehr fremd. Wenn aber die zwei zusammen in eine fremde Stadt reisen, so sind diese beiden Bekannten jetzt in der fremden Stadt wieder Fremde geworden. Die beiden sind also – das ist zwar paradox – fremde Bekannte zueinander geworden.” ^[1]

Also, wer sind sie denn nun, diese Fremden? Woher kommen sie, aus welchen Gründen kommen sie, wohin gehen sie und vor allem, wie gehen wir mit ihnen um? Wieviel Zuwanderung verträgt ein Land? Wieviele Migranten können und wollen wir auf Dauer aufnehmen? Ein objektives Mass für die Aufnahmekapazität gibt es nicht. Israel hat seit 1948 2 Mio. Einwanderer (bei einer derzeitigen Be- völkerung von etwa 5 Mio.) aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit aufgenommen. In einigen arabischen Golfländern überstieg die Zahl der Ausländer die der Einwohner. Deutschland nahm in den 15 Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg mehr als 12 Mio. Zuwanderer auf.

In den reichen Ländern unseres Kontinents ist die Mehrheit gegen weitere Zu- wanderung. Manche würden am liebsten auch diejenigen Zuwanderer wieder heimschicken, die in den letzten Jahrzehnten zu uns kamen, oder die wir selbst ins Land geholt haben. Jene, die vor weiterer Zuwanderung warnen und fordern, Deutschlands Grenzen und die der anderen EU-Staaten müssten endlich dicht gemacht werden, können sich daher der Zustimmung der schweigenden Mehrheit sicher sein. Das belegen sowohl Umfragen als auch Wahlergebnisse und eine ver- ringerte Toleranz gegenüber Einwanderern im Alltag.

Migranten erscheinen einem Teil der Einheimischen als Bedrohung. Sie sind Auslöser von Zukunftsängsten. Und sie werden für eine Reihe von Missständen unserer Gesellschaft verantwortlich gemacht. Häufig müssen sie dabei als Sündenböcke herhalten.

Der Stand der Dinge macht es schwer, über Einwanderung, Asyl und zeitlich be- grenzte Arbeitsmigration nüchtern zu diskutieren. Das liegt offenbar schon an den Begriffen. Migration und Asyl sind emotional besetzt. Denn mit dem Begriff des politischen Asyls wird heute gerade in Deutschland eher die Kategorie des Mißbrauchs als Schutz vor Verfolgung assoziiert.^[2]

Im ersten Teil meiner Arbeit möchte ich einige Definitionsansätze erläutern und untersuchen, wo die Ursachen von Migration liegen und welche Formen zu unter- scheiden sind. Danach gehe ich im zweiten Teil der Frage nach, wie Migration in Europa stattfindet. Hierbei widme ich mich drei der wichtigsten Aufnahmestaaten, der BRD, Frankreich und den Niederlanden. Die Darstellung umfasst jeweils die geschichtliche Entwicklung, die Hauptherkunftsländer der Zuwanderer, die Nennung und Erläuterung einzelstaatlicher Massnahmen sowie einen kurzen Blick in die Zukunft. Im Rahmen der politischen Regelungen gehe ich in einem Abschnitt gesondert auf die Modifizierung des deutschen Staatsangehörigkeits- rechts ein. Im Anschluss möchte ich die gesamteuropäische Flüchtlingspolitik darstellen sowie die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Migrationspolitik in den drei untersuchten Staaten verdeutlichen. Den Abschluss meiner Arbeit bildet eine kritische Schlussbetrachtung und die Forderung nach einer durchführbaren und zukunftsfähigen Migrationspolitik.

Bei der Erstellung meiner Vordiplomarbeit stütze ich mich auf umfangreich er- schienene Literatur zum Thema sowie Informationen aus dem Internet.

1 MIGRATION

1.1 Migration – Ein Definitionsversuch

Migration ist der auf Dauer angelegte bzw. dauerhaft werdende Wechsel von Per- sonen in eine andere Gesellschaft bzw. eine andere Region.

Zur Definition von Migration gibt es verschiedene Ansätze. Einige sollen im fol- genden genannt werden. Migration bzw. Wanderung ist:

- jede Ortsveränderung von Personen
- jeder Wechsel des Wohnsitzes, und zwar des de-facto-Wohnsitzes, einerlei ob freiwillig oder unfreiwillig, dauernd oder vorübergehend
- ein permanenter oder semipermanenter Wechsel des Wohnsitzes
- der Wechsel der Gruppenzugehörigkeit
- die Ausführung einer räumlichen Bewegung, die einen vorübergehenden oder permanenten Wechsel des Wohnsitzes bedingt, eine Veränderung der Position also im physischen und im sozialen Raum
- das Verlassen des bisherigen und das Aufsuchen eines neuen, als dauerhaft angestrebten Wohnorts in einer signifikanten Entfernung
- jeder Wechsel des Hauptwohnsitzes einer Person

Die Definitionen unterscheiden sich nach den Kriterien der zurückgelegten Ent- fernung bzw. der Unterschiedlichkeit von Herkunfts- und Zielregion. Hinzu kommt der Aspekt der Dauerhaftigkeit. Damit sind Formen der räumlichen Be- wegung wie Wandern als Sport bzw. Freizeitbeschäftigung, Reisen, Tourismus, Nomadentum und Pendeln ausgenommen. Flucht und Vertreibung als Formen erzwungener Wanderung sind bei diesen allgemeinen Begriffsbestimmungen miteingeschlossen. Für alle Definitionen sind die Aspekte des Wechsels und der Bewegung zentral.^[3]

1.2 Ursachen menschlicher Wanderungsbewegungen

Seit der biblischen Vertreibung Adams und Evas aus dem Paradies bis in die Ge- genwart organisierter Nationalstaaten hinein gehören Wanderungsbewegungen zur Geschichte der Menschheit. Menschen verlassen ihre vertraute Heimat und gehen hinaus in die Fremde. Freiwillig geschieht dies, wenn das Abenteuer oder die Sehnsucht nach dem verlorengegangenen Paradies lockt. Sehr viel mehr Menschen dürften allerdings unfreiwillig den Weg in eine neue Heimat antreten.^[4]

Bei den Ursachen der Migration unterscheidet man zwischen Schub- und Sog- faktoren.

Schubfaktoren, die Menschen dazu bewegen oder dazu zwingen, ihre Heimat zu verlassen, sind Bedingungen am Herkunftsort, die als unerträglich oder bedrohlich empfunden werden, wie z. B. Naturkatastrophen, Armut, soziale Diskriminierung (z. B. von ethnischen oder religiösen Minderheiten), Kriege, Staatsstreiche oder Revolutionen, politische Verfolgung. Vertriebene werden nicht durch eigene Mo- tive oder Entscheidungen, sondern durch Gewalt zu Flüchtlingen.

Sogfaktoren entstehen in den Zielländern, indem sie etwas anbieten (Arbeit, Wohlstand, Freiheit), was auf Angehörige anderer Staaten anziehend wirkt. Wäh- rend bei Fluchtbewegungen die Schubfaktoren überwiegen, scheinen bei der Mi- gration auf Dauer, Arbeitsmigration auf Zeit oder bei der “Wirtschaftsflucht” die Verheissungen des Ziellandes auf eine besseres Leben ausschlaggebend zu sein.^[5] Tabelle 1 ^[6]

1.3 Migrationsformen

1.3.1 Arbeitsmigration

Eine grenzüberschreitende Wanderungsbewegung von Arbeitskräften in andere Staaten ist eine Erscheinungsform der modernen Industriegesellschaft, die als “Arbeitsmigration” bezeichnet wird. Aufnahmeland und Entsendeland sind sou- veräne Staaten. Die Regierung des Aufnahmelandes muß daher bereit sein, Ange- hörige fremder Nationen als Arbeitskräfte in das Land hereinzulassen. Die Regie- rung eines Entsendelandes muß gestatten, daß ein Teil seiner Bürger auf Zeit oder für immer seine Arbeitskraft in einem anderen Staat anbietet. Wird der Wande- rungsprozeß von beiden Seiten akzeptiert, haben wir es mit dem Wanderungstyp der legalen Aus- und Einwanderung zu tun.

1.3.2 Vertreibung und Flucht

Daneben gibt es einen zweiten Typ von Wanderungsbewegungen. Diesem fehlt die zweiseitige Übereinkunft. Er ist dann gegeben, wenn Menschen gegen ihren eigenen Willen aus ihrer Heimat vertrieben werden oder sie diese fluchtartig ver- lassen, auf der anderen Seite aber ein oder mehrere Staaten bereit sind, diese Ver- triebene und Flüchtlinge bei sich aufzunehmen.

1.3.3 Illegale Einwanderung

Als dritter Typ von Wanderungsbewegungen lassen sich schließlich jene einstu- fen, bei denen weder eine bilaterale Übereinkunft, noch eine einseitige Bereit- schaft zur Aufnahme und damit zur Legalisierung des Aufenthalts besteht.^[7]

2 MIGRATION IN EUROPA

2.1 Entwicklung der Migration

Bis in die 30er Jahre dominierte in Europa die Auswanderung nach Übersee. Zwischen 1815 und 1939 wanderten mehr als 50 Mio. Europäer nach Übersee aus, darunter fast 30 Mio. in die USA. Im selben Zeitraum kamen Hunderttausende polnische und ukrainische Arbeiter in die neu entstehenden Zentren der Kohle-, Eisen- und Stahlindustrie Frankreichs, Deutschlands und Englands. Mehrere Hun- derttausende Iren zogen auf Arbeitssuche nach England und Schottland. Italiener liessen sich zu Zehntausenden in Frankreich, der Schweiz und dem heutigen Österreich nieder. Mehrere Hunderttausend osteuropäische Juden flohen vor Anti- semitismus, vor Pogromen und materieller Not aus der Ukraine, aus Ostgalizien und dem Baltikum.^[8]

Zwischen 1945 und 1949 verliefen die Migrationsströme in Europa hauptsächlich zwischen Ost und West. Nach 1950 reduzierte sich diese Ost-West-Migration auf den Migrationsstrom zwischen beiden Teilen Deutschlands und auf die Migration von Angehörigen ethnischer Minderheiten. Zwischen 1950 und 1969 verloren die kommunistischen Länder Mittel- und Osteuropas (ohne UdSSR) durch Auswan- derung fast 6 Mio. Einwohner und zwischen 1970 und 1993 weitere 5,7 Mio. Innerhalb Europas gewann Mitte der 50er Jahre die Süd-Nord-Migration an Be- deutung. Es erhöhte sich die Zuwanderung sowohl aus Italien, Spanien, Portugal und Griechenland als auch aus der Türkei, der Karibik und Teilen der “Dritten Welt” nach Westeuropa.

Von 1950 bis in die frühen 70er Jahre verdreifachte sich die Zahl der Ausländer in der westlichen Hälfte Europas. 1950 lebten in den 18 westeuropäischen Ländern nur 4 Mio. Ausländer. Bis 1970/71 stieg diese Zahl auf fast 11 Mio. Zehn Jahre später lebten in der Westhälfte Europas rund 15 Mio. Ausländer. 1992/93 waren es bereits 19 Mio. Dieser Trend zeigt deutlich die zunehmende Internationalisierung westeuropäischer Bevölkerungen, Arbeitsmärkte und

Gesellschaften.^[9] Europa, einst ein Auswanderungskontinent, besteht heute mehrheitlich aus Ländern mit einer positiven Wanderungsbilanz.

Abbildung 1

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

2.2 Typen von Zuwanderung nach Europa

Nicht immer ist klar, welche Personen aus Sicht eines Landes als Migranten gel- ten. Wie lange jemand im Zielland wohnen muss, um dort als Einwanderer gezählt zu werden, ist von Land zu Land verschieden. In den meisten westeuropäischen Ländern ist jedoch die Staatsangehörigkeit ein wesentliches Kriterium für die Unterscheidung zwischen “Einheimischen” und “Ausländern”. Darüber hinaus werden letztere in verschiedene Kategorien eingeteilt. Die meisten Länder unter- scheiden zwischen EU-Staatsangehörigen, anderen privilegierten Ausländern und “sonstigen” ausländischen Einwohnern.

Die Staatsangehörigkeit einer Person gibt aber nicht immer darüber Auskunft, ob jemand Migrant ist oder nicht. Seit 1945 war die Zahl der Migranten in Europa deutlich größer, als es die jeweiligen Ausländerzahlen vermuten ließen. Denn zu berücksichtigen sind auch eingebürgerte Vertriebene, Flüchtlinge und Arbeitsmi- granten, ferner ehemalige Siedler, Soldaten, Beamte und andere Ein- bzw. Rück

wanderer aus früheren Kolonien, die bereits als britische, französische, niederlän- dische, belgische oder portugiesische Staatsangehörige geboren wurden. ^[10]

Als “Zuwanderer” oder “Ausländer” sind fünf Gruppen von Migranten zu nennen, die in einzelnen Staaten Europas unterschiedlich stark ins Gewicht fallen:

1. Koloniale und postkoloniale Wanderer (Zuwanderer gleicher und anderer Na- tionalität aus ehemaligen Kolonien),
2. Ethnische Wanderer (Zuwanderer gleicher ethnischer Zugehörigkeit),
3. Arbeitsmigranten und deren Angehörige,
4. Flüchtlingswanderer (anerkannte Flüchtlinge, de-facto-Flüchtlinge, geduldete Kriegsopfer),
5. “sonstige” Zuwanderer^[11] (Manager, hochqualifizierte Arbeitskräfte, Künstler,

Personen im Ruhestand, die ihren Lebensabend in “wärmeren Gefilden” ver- bringen möchten).

Im folgenden werde ich 3 der wichtigsten Einwanderungsländer in der Europäi- schen Union darstellen. Ich möchte dabei auf die historische Entwicklung, die Hauptendsendeländer sowie einzelstaatliche Ansätze der Migrationspolitik ein- gehen.

Tabelle 2 ^[12]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten^[13]

2.3 Deutschland

2.3.1 Geschichte der Migration in Deutschland

Historisch war Deutschland bis ins frühe 20. Jahrhundert ein Auswanderungsland. Allein zwischen 1800 und 1930 verließen 7 Mio. Deutsche aus wirtschaftlichen oder politischen Gründen ihre Heimat. Die meisten gingen nach Übersee. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist dies anders. Fast 12 Mio. Vertriebene kamen bis 1949 in die vier Besatzungszonen. Und in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurde Deutschland in Europa zum Land mit der bei weitem größten Zahl von Migranten. Zwischen 1950 und 1995 kamen rund 28 Mio. Menschen als Arbeitsmigranten, nachziehende Familienangehörige, Aussiedler, Asylbewerber oder als deutsche Staatsbürger aus dem Ausland. Im gleichen Zeitraum verließen 20 Mio. Deutsche und Ausländer das Land; manche gingen freiwillig, andere nach Ablauf ihrer Arbeitsgenehmigung oder nach Ablehnung ihres Asylantrages. Diese Zahlen belegen: Ein größerer Teil der ausländischen Zuwanderer blieb nicht auf Dauer in der Bundesrepublik.

Tabelle 3 ^[14]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Den grössten Zuwanderungsstrom erlebte das Gebiet des heutigen Deutschland am Ende des Zweiten Weltkriegs und in der unmittelbaren Nachkriegszeit (erste Phase). Zwischen 1945 und 1949 kamen fast 12 Mio. Vertriebene in die alliierten

Besatzungszonen. Gleichzeitig wanderten vor Gründung der beiden deutschen Staaten rund 10 Mio. Fremd- und Zwangsarbeiter, Kriegsgefangene und ehema- lige KZ-Häftlinge in ihre Heimatländer zurück.

1950 waren von den damals 49 Mio. Einwohnern der neugegründeten Bundesre- publik rund 8 Mio. Vertriebene: ein Sechstel der damaligen Wohnbevölkerung; in der DDR sogar ein Fünftel der Bürger. Im darauffolgenden Jahrzehnt (zweite Phase) fielen quantitativ nur die Wanderungen zwischen beiden deutschen Staaten ins Gewicht. 3,6 Mio. DDR-Bürger kehrten bis 1961 ihrem Staat den Rücken. Aber immerhin 400.000 Bundesbürger übersiedelten während der 50er Jahre und zu Beginn der 60er Jahre nach Ostdeutschland.

Nach dem Bau der Berliner Mauer, als der Zustrom der Übersiedler aus der DDR abriss, setzte die Anwerbung von ausländischen Arbeitskräften, die bereits Mitte der 50er Jahre beschlossen worden war, in vollem Umfang ein (dritte Phase). Auf den Anwerbestopp ausländischer Arbeitskräfte von 1973 folgte schließlich nicht die erhoffte Rückkehrwelle, sondern ein enormer Nachzug von Familienangehöri- gen (vierte Phase).

Ende der 80er Jahre wurden Aussiedler ein bedeutender Bestandteil der Zuwande- rung nach Deutschland (fünfte Phase). Diese wurden bereits seit den 50er Jahren von der deutschen Regierung ins Land gelassen: bis 1996 insgesamt 3,6 Mio. Allerdings spielte diese ethnisch bedingte Einwanderung bis 1988 quantitativ eine geringere Rolle, weil die Existenz des Eisernen Vorhangs und administrative Hin- dernisse eine Ausreise aus der östlichen Hälfte Europas normalerweise unmöglich machten. Diese fünfte Phase war aber auch durch eine Massenmigration zwischen Ost- und Westdeutschland geprägt. Fast zeitlich stieg der Zustrom von Asylbe- werbern stark an. Über 1,4 Mio. Menschen – vorwiegend aus der östlichen Hälfte Europas, vom Balkan und aus der Türkei suchten im Zeitraum von 1988 bis 1993 um politisches Asyl an.

[...]

^[1] Nuscheler, Franz 1995: S. 240

^[2] Münz, Rainer/Seifert, Wolfgang/Ulrich Ralf 1997: S. 166

^[3] Treibel, Annette 1990: S. 18

^[4] Bischoff, Detlef/Teubner, Werner 1990: S. 15

^[5] Nuscheler, Franz 1995: S. 32

^[6] Santel, Bernhard 1995: S. 125

^[7] Bischoff, Detlef/Teubner, Werner 1990: S. 15

^[7] Bischoff, Detlef/Teubner, Werner 1990: S. 15

^[8] Fassmann, Heinz/Münz, Rainer 1996: S. 13

^[10] Fassmann, Heinz/Münz, Rainer 1996: S. 14ff.

^[11] Fassmann, Heinz/Münz, Rainer 1996: S. 18

^[12] Fassmann, Heinz/Münz, Rainer 1996: S. 17

^[13] 1950 – 1990: Westdeutschland, seit 1991: Ost- und Westdeutschland

^[14] Münz, Rainer/Seifert, Wolfgang/Ulrich, Ralf 1997: S. 168