In der folgenden Arbeit soll die Amtsstellung und die Funktionen des österreichischen Bundespräsidenten näher beleuchtet und ein Vergleich zu dem Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland gezogen werden. Der Fokus der Arbeit wird sich auf die Zeit der zweiten Österreichischen Republik richtet, also die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Hierbei soll eindeutig der Schwerpunkt des folgenden Kurzreferates auf dem österreichischen Bundespräsidenten liegen. Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wird nur als Vergleichsinstrumentarium herangezogen. Bei der Bearbeitung des Themas stellte sich die Schwierigkeit des überaus großen Literaturfundus, in dem der politische Akteur in Form des Bundespräsidenten beschrieben wurde. Die Arbeit wird sich daher im folgenden auf zwei Hauptwerke stützen.12 Neben den beiden Hauptwerken hat auch die Bundesverfassung des Landes Österreich zur Entstehung des Textes beigetragen. Es ergibt sich folgende Gliederung des Textes: Es wird zuerst auf die Rechtsstellung des Österreichischen Bundespräsidenten eingegangen und im Folgenden auf die Funktionen des Bundespräsidenten. Im Anschluss daran werden dann Parallelen und Eigenarten zum Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland kurz aufgezeigt, am Schluss werden die gewonnenen Erkenntnisse zusammengefasst.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung:
II. Hauptteil:
1. Die Rechtsstellung des Bundespräsidenten in Österreich
a. Wahl
b. Vertretung
c. Unvereinbarkeit
d. Immunität
e. Verantwortlichkeit:
2. Funktionen des Bundespräsidenten:
2.1. Kompetenzen, die allein dem Bundespräsidenten zustehen:
a. Repräsentationsfunktion:
b. Beurkundung der Verfassungsmäßigkeit der Bundesgesetze
c. Entlassung der gesamten Bundesregierung/des Bundeskanzlers
d. Begnadigung und Niederschlagung von Strafgerichtsverfahren
e. Oberbefehl über das Bundesheer
2.2 Kompetenzen, die dem Bundespräsidenten über Vorschlag anderer Organe zustehen
a. Kompetenzen, die nur über Vorschlag des Bundeskanzlers ausgeübt werden können
b. Kompetenzen, die nur über Vorschlag anderer Organe ausgeübt werden können
3. Vergleich mit dem System der Bundesrepublik Deutschland
Rechtsstellung der Präsidenten im Vergleich
1. Wahl
2.Vertretung
3.Unvereinbarkeit
4. Immunität
5. Verantwortlichkeit
III. Funktionen der Präsidenten im Vergleich
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die Rechtsstellung und die Funktionen des österreichischen Bundespräsidenten in der Zweiten Republik und setzt diese in einen rechtsvergleichenden Kontext zum Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland.
- Strukturelle Einordnung des Bundespräsidenten im österreichischen Verfassungsgefüge.
- Detaillierte Untersuchung der Kompetenzen des österreichischen Staatsoberhauptes (Allein- und Vorschlagskompetenzen).
- Rechtsvergleich der Amtsstellung (Wahl, Immunität, Verantwortlichkeit) zwischen Österreich und Deutschland.
- Gegenüberstellung der repräsentativen und exekutiven Funktionen beider Präsidenten.
- Einfluss historischer Erfahrungen (Weimarer Republik) auf die Ausgestaltung der Präsidialrechte.
Auszug aus dem Buch
1. Die Rechtsstellung des Bundespräsidenten in Österreich
Bevor näher auf die Rechtsstellung des Bundespräsidenten eingegangen werden kann, muss zuerst der Begriff der Rechtsstellung klar definiert werden. Unter Rechtsstellung des Bundespräsidenten wird die Einordnung der Person in das juristische System des Staates verstanden.
Der Bundespräsident ist nach Artikel 19 B-VG neben den Bundesministern, Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierungen eines der obersten Organe der Vollziehung des Bundes, er ist keiner Weisung und keiner Aufsicht anderer Vollzugsorgane unterworfen. Zwischen den obersten Verfassungsorganen besteht ein Verhältnis der Gleichordnung.
Hieraus ist zu erkennen, dass das Amt des Staatsoberhauptes nicht wie der Name vermuten lässt eine herausragende Stellung impliziert, sondern vielmehr im System ein Nebeneinander darstellt.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Diese Einleitung skizziert die Zielsetzung der Untersuchung, den Fokus auf die Zweite Österreichische Republik sowie die methodische Herangehensweise unter Verwendung von zwei Hauptwerken.
II. Hauptteil: Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Analyse der Rechtsstellung in Österreich, eine Aufschlüsselung der Funktionen des Bundespräsidenten und einen systematischen Vergleich mit dem deutschen Staatsoberhaupt.
III. Funktionen der Präsidenten im Vergleich: Dieses Kapitel vergleicht die Kompetenzen beider Staatsoberhäupter und arbeitet heraus, warum die Rechte des deutschen Präsidenten aufgrund historischer Erfahrungen stärker beschnitten sind als die des österreichischen Amtsinhabers.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Österreich, Bundesrepublik Deutschland, Rechtsstellung, Verfassungsrecht, B-VG, Staatsoberhaupt, Kompetenzen, Repräsentationsfunktion, Immunität, Rechtsvergleich, Regierungsbildung, Parlamentarismus, Gewaltenteilung, Exekutive.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Stellung und die politischen Funktionen des österreichischen Bundespräsidenten und stellt diese den Befugnissen des deutschen Bundespräsidenten gegenüber.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der Wahl des Präsidenten, seinen Unvereinbarkeitsregeln, der Immunität, der rechtlichen Verantwortung sowie seiner spezifischen Kompetenzen in der Regierungsbildung und Gesetzgebung.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Staatsoberhäupter herauszuarbeiten, um ein besseres Verständnis für die jeweilige verfassungsrechtliche Konstruktion im politischen System zu erlangen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich primär auf eine Literaturanalyse der maßgeblichen juristischen Fachwerke sowie auf eine rechtsvergleichende Analyse der einschlägigen Verfassungstexte, namentlich des B-VG und des Grundgesetzes.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert zunächst detailliert das österreichische System (Rechtsstellung und Funktionen, unterteilt in Eigen- und Vorschlagskompetenzen) und führt anschließend einen systematischen Vergleich mit dem deutschen System durch.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Rechtsstellung, Repräsentationsfunktion, verfassungsrechtliche Immunität, das Verhältnis zur Exekutive sowie die historische Bedingtheit von Machtbefugnissen.
Warum wird das deutsche System als Vergleichsinstrument gewählt?
Deutschland dient als Vergleichsinstrument, um durch die Gegenüberstellung der beiden Systeme deutlicher zu machen, wie unterschiedlich ein Staatsoberhaupt innerhalb einer parlamentarischen Demokratie ausgestaltet sein kann.
Welchen Einfluss hatte die Weimarer Republik auf das deutsche System?
Die Arbeit verdeutlicht, dass die Väter des deutschen Grundgesetzes die Erfahrungen der Weimarer Verfassung einbezogen und dem Präsidenten bewusst Funktionen entzogen haben, um eine übermäßige Machtkonzentration zu verhindern.
- Quote paper
- Helge Blum (Author), 2003, Wie verhalten sich die Rechtsstellung und die Funktionen des Bundespräsidenten Österreichs im Vergleich mit dem Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland ?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/10754
