Menschenrechte in den USA

Menschenrechte in den USA

Die Menschenrechte in den USA nehmen ihren Beginn am 04.Juli 1776 mit der Declaration of Independence, welche besagt dass alle Menschen gleich geschaffen sind und die selben unveräußerlichen Rechte auf Leben, Freiheit und Streben nach Glück besitzen. Das Volk hat das Recht die Regierung abzusetzen, wenn diese nicht die Menschenrechte wahrt, das Volk muss die Regierung diesbezüglich kontrollieren.

1791 wurde dieser Erklärung der Bill of Rights, die Amerikanische Verfassung, hinzugefügt. Siebestand aus 10 Artikeln, die bis heute nicht verändert werden dürfen. Sie sichern jedem Bürger eine Privatsphäre, Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit und Gleichheit vor Gericht. Es ist aber möglich weitere Artikel hinzufügen, so wurde das Wahlrecht für Frauen und Schwarze hinzugefügt. Einschränkungen dieser Rechte sind durch Gerichtsbeschlüsse möglich.

Der Erste, der sich wirklich für die Menschenrechte einsetzte war Abraham Lincoln, der am 4. März 1861 das Amt des amerikanischen Präsidenten antrat. Er war gegen die Sklaverei, wollte sie aber ursprünglich nicht abschaffen, sondern nur auf die alten Sklavereistaaten beschränken, da er Angst hatte die Südstaaten würden sich dann gegen die Union richten. Doch allein seine Wahl zum Präsidenten führte zum Krieg. Während dieses Bürgerkriegs, unterschrieb Lincoln dann am 22. September 1862 eine Erklärung, die den Sklaven Freiheit gewährt, wenn die Konföderierten Staaten nicht bis zum 1. Januar 1863 einen Friedensvertrag unterschreiben und die Union wiedervereinigen. Bis zum 1.Juli 1863 sah es so aus als würden die Südstaaten den Krieg gewinnen erst dann trat mit einer blutigen Schlacht die Wende ein und die Rebellen mussten sich zurückziehen. Am 19. November des selben Jahres hielt Lincoln eine der wohl berühmtesten Reden der US-Geschichte, die Rede von Gettysburg, „Vor 87 Jahren gründeten unsere Väter einen neuen Staat, aus Freiheit geboren und mit dem Gedanken geweiht, dass alle Menschen gleich geschaffen sind. Nun sind wir in einem großen Bruderkrieg verstrickt, der erweisen wird, ob dieser Staat auf Dauer bestehen kann. [...] möge die Nation mit Gottes Hilfe eine Wiedergeburt der Freiheit erleben. [...]. Am 8.November wurde Lincoln im Amt des Präsidenten bestätigt. Am 9. April 1865 wurde der Friedenvertrag unterschrieben. Lincoln wurde am 14.April 1865 aufgrund seiner Politik ermordet. Die Sklaverei wurde zwar aufgehoben, aber die Situation der Schwarzen wurde nicht besser, da in den Südstaaten „separate but equal“ galt und in den Nordstaaten die Schwarzen meist in Slums lebten.

Der nächste wichtige Schritt zu besseren Verhältnissen war dann erst die UN-Menschenrechtscharta, die am 10. Dezember 1948 in Paris von den Vereinten Nationen angenommen wurde. Eine der wichtigsten und entscheidenden Machern dieser Charta war Eleanor Roosevelt, die Witwe des ehemaligen US-Präsidenten Theodor Roosevelt.

Doch auch dieses Dokument verbesserte die Situation der Schwarzen kaum. Erst in den späten 60ger Jahren setzten sich Schwarzen unter ihrem Anführer Dr. Martin Luther King für ihre Rechte ein.

Dieser hielt 1963 in Washington am Lincoln-Memorial vor 200.000 Menschen seine weltberühmte „I Have a Dream“ Rede: „ [...] Aber hundert Jahre später (nach dem Sezessionskrieg) ist der Neger immer noch nicht frei. [...] Das Leben des Negers ist immer noch verkrüppelt durch die Fesseln der Rassentrennung und die Ketten der Diskriminierung. [...] wir sind in die Hauptstadt unseres Landes gekommen, um einen Scheck einzulösen. [...] Dieser Schein enthielt das Versprechen, dass allen Menschen- ja, schwarzen Menschen ebenso wie weißen- die unveräußerlichen Rechte auf Leben, Freiheit und den Anspruch auf Glück garantiert. [...]Lasst uns nicht aus dem Kelch der Bitterkeit und des Hasses trinken, um unseren Durst nach Freiheit zu stillen. [...] darf uns nicht verleiten allen Weißen zu misstrauen. Denn viele unserer weißen Brüder- das beweist ihre Anwesenheit heute, sind zur Einsicht gekommen, dass ihre Zukunft untrennbar mit unserer verbunden ist. [...] Ich habe einen Traum, dass eines Tages auf den roten Hügeln von Georgia die Söhne früherer Sklaven und die Söhne früherer Sklavenhalter miteinander am Tisch der Brüderlichkeit sitzen können. [...]

King hatte einen berühmten Helfer in der Politik, den amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy, dieser wollte ein Bürgerrechtsgesetz schaffen in dem vor allem das Wahlrecht für Schwarze gesichert werden sollte. Er empfängt Dr. King im Weißen Haus und gibt ein Programm zum „ Krieg gegen die Armut“ in Auftrag. Das Motiv für seinen Mord am 22.November 1963 in Dallas, ist bisslang unbekannt, doch es wird vermutet, dass er in direktem Zusammenhang mit seiner Schwarzen freundlicher Politik steht.

Auch Martin Luther King wurde am 4. April 1968 in Memphis erschossen.

Doch die USA haben nicht nur ein Problem mit den ehemaligen Sklaven, sie haben ein noch viel größeres Problem mit den Ureinwohnern ihres Kontinents, den Indianern. Und dieses Problem ist bis heute nicht gelöst. Leider denkt die Regierung der USA immer noch wie Thomas Jefferson 1889, der sagte: “ Die Indianer müssen sich in die Lebensweise der Weißen einfügen. Die den Indianern zugewiesenen Gebiete bieten einen großen Reichtum an Rohstoffen wie Gold, Kohle, Uran und Öl. Um an diese zukommen werden auch die Wasserreservoirs der Indianer gefährdet. Um sie Indianer aus diesen Gebieten zu vertreiben sollen sie mal wieder umgesiedelt werden wogegen sich diese natürlich sträuben. Am gefährdetsten sind die Dineh Indianer, diese sollten, trotz Protesten der UN-Menschenrechtskommission, bis 01.Februar 2000 umgesiedelt werden. Eine der bekanntesten Kämpferinnen für die Rechte der Indianer ist, bzw. war die ehemalige UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Mary Robinson, die auf Druck von den USA und China ihr Amt niedergelegt hat.

Ein weiteres Problem haben die USA mit ihren Gefangenen zum einen sind da strafgefangen, Indianer, die unschuldig sind. Die wohl berühmtesten sind Leonard Peltier der vor 25 Jahren in der zu zweimal Lebenslänglich verurteilt worden ist, obwohl inzwischen klar ist, dass der Mord den er angeblich verübt haben soll durch gefälschte Beweise bewiesen wurde, und Mark Lankford, der in der Todeszelle sitz obwohl sein Bruder den Mord begangen hat der ihm angelastet wird. Beide kämpfen für ihre Wurzeln und die Rechte der Indianer, was laut einigen Menscherrechtsorganisationen der Wahre Grund für die immer noch anhaltende Inhaftierung der Beiden ist.

Seit dem zweiten Weltkrieg spielen sich die Amerikaner als Beschützer der Menscherrechte auf und führen deswegen immer wieder Krieg. Die fünf wichtigsten und auch aktuellsten werde ich im folgenden kurz vorstellen.

Der erste Krieg nach dem zweiten Weltkrieg den die USA führten war der Koreakrieg vom 25.Juni 1950 bis zum 27.Juli 1953, dieser Krieg war der erste sogenannte Stellvertreterkrieg zwischen den USA und der Koalition zwischen der UDSSR und China. Die USA standen auf Seiten der Südkoreaner die anderen auf Seiten den Nordkoreaner. Das Land wurde nach dem zweiten Weltkrieg längs des 38. Breitengrads getrennt. Den Krieg gewannen nach dem Rückzug der USA im Juli 1953, mehr oder weniger die Nordkoreaner.

Der zweite wichtige Krieg war der Vietnamkrieg. Vietnam wurde wie Korea geteilt, südlich des 17.Breitengrades, allerdings erst 1954. Der Norden war kommunistisch, der Süden führte unter Ngo Dinh Diem ein totalitäres Regime, das ursprünglich von den USA geduldet wurde, diese aber wurde dann 1963, durch einen ebenfalls von den USA unterstützten, Militärputsch gestürzt. Doch auch die nachfolgenden Regierungen konnten die Erwartungen der USA nicht erfüllen. Kennedy war noch überzeugt eine politische Lösung für den Vietnam zu finden, doch sein Nachfolger Lyndon B. Johnson hatte keine andere Wahl mehr als Anfang August 1964 nordvietnamesische Torpedoboote einen US-Zerstörer angriffen. Nach diesem Ereignis bekam der Präsident die uneingeschränkt Vollmacht zur Kriegsführung vom US-Kongress. Während des Krieges hatten die Nordvietnamesen einen berühmt gewordenen Versorgungspfad, den Ho-Chi-Minh-Pfad, dieses verzweigte Netz aus Dschungelpfaden und unterirdischen Tunnelanlagen, versorgte den Vietcong mit Waffen und neuen Männern, um diesen Pfad zu zerstören setzten die USA den sogenannten „Agent Orange“, ein Entlaubungsmittel ein. Dieses Mittel zerstöret leider nur das Land und das Leben von mehren hunderttausend von Menschen. Und der Napalm-Bombe, diese Bombe aus brennendem Material, das schwere Verbrennungen vor allem bei der Zivilbevölkerung hervorgerufen haben. Die Folgen dieser Mittel und des Massaker von My Lai sind bis heute nicht völlig abgeklungen. In den folge Jahren wurden Missbildungen bei Kindern immer häufiger und auch bei den im Vietnam stationierten US-Soldaten werden noch immer psychische Probleme festgestellt. Der Krieg wurde auch von Richard Nixon nicht wie versprochen beendet, sondern weitergeführt bis Januar 1973, hier zogen sich die USA dann aus Vietnam zurück. Ende März waren alle Truppen abgezogen.

Daten:

- 200 000 südvietnamesische
- 56 000 US
- 5 000 SEATO( AUS, Phillipinen, Neusee. Siam)
- 920 000 kommunistische Soldaten getötet.
- mindestens 800 000 zivile Personen getötet.
- 7 Mio. t Bomben
- 24000 km² durch chem. Kampfstoffe verseucht
- 112 Milliarden Dollar

Zum einen der zweite Golfkrieg 1991 in wo George Bush sen. den Irak angriff, weil dieser in den Kuwait besetzte. Nachdem der Irak trotz Aufforderung der UNO seine Belagerung nicht aufhob. Am 17. Januar startete die Operation Wüstenfuchs. Diese Aktion war in aller Welt umstritten da Kritiker behaupteten Wirtschaftliche Gründe seien die eigentliche Ursache für den US- Angriff. Während dieses Krieges wurden die komplette Weltöffentlichkeit im wahrsten Sinne des Wortes verarscht! So trat zum Beispiel die Tochter den kuwaitischen Botschafters in den USA vor den US-Kongress und erzählte diesem eine völlig frei erfundene Geschichte über irakische Soldaten, die 312 Babys in Brutkästen ermordet hätten.

Danach kam dann der Kosovo-Krieg, Ende Januar 1999 wurden Bilder von Leichen, 23 tote Albaner, die von Serben ermordet wurden, an die Öffentlichkeit gekommen. Der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping sagte zu diesen Bildern: „ Beim Anschauen der Fotos kam mir die Übelkeit.“ Und die Bilder waren nicht die einzigen, es gab mehrere dieser Massaker, die sich eindeutig gegen die Menschlichkeit und gegen das Völkerrecht. Diese Massaker dienten vielen Politiker, unter anderem auch aus Deutschland, als Grund für die Zustimmung für die Angriffe gegen Jugoslawien.

Nachdem die Verhandlungen von Rambouillet gescheitert waren griffen die NATO Jugoslawien an, mit dem konkreten Ziel dem Präsidenten Slobodan Milosevic zu stürzen und das Land zur Demokratie zu führen. Was an sich ja ein ehrenwertes Ziel ist, aber die Frage ist ob ein Krieg mit vielen unschuldigen Opfern immer der richtige weg sein muss.

Als drittes folgte der Krieg gegen den internationalen Terrorismus, als erster Angriff gab es den auf Afghanistan zur Befreiung der Bevölkerung von den Taliban, die den Terroristenführer Osama Bin Laden, seine Trainingscamps für Terroristen und die Terrororganisation Al Quaida beheimateten, die sich zu den Anschlägen vom 11.September 2001 bekennt. Dieser Krieg hält bis heute an, obwohl die Taliban gestürzt sind und sich in die Berge zurück gezogen haben. Heute geht der Krieg nicht nur gegen die Taliban, unter anderem auch mal wieder gegen den Irak und damit gegen Saddam Hussein, sowie schon 1991.

Bei ihren Einsätzen haben die USA viele Taliban gefangen genommen. Diese Kriegsgefangenen werden in Guantanamo auf Kuba unter sehr unmenschlichen Verhältnissen gefangen gehalten.

Doch nicht nur gegen fremdländische Gefangene werden die Menschenrechte verletzt. Die USA sind das erste westliche Land dem Amnesty International vorwirft, die Menschenrechte zu verletzen. Es werden die Todesstrafe, Übergriffe von Polizisten auf Strafgefangene und zu verhaftende Menschen, auch die Flüchtlingspolitik der US-Regierung wird angeprangert.

Außerdem wird kritisiert, dass George W. Bush die Verträge für den Internationalen Strafgerichtshof gekündigt hat und nicht zustimmt.

Verschiedene internationale Organisationen versuchen gegen die Politik der Amerikaner bekämpfen und indirekt zu kritisieren, unter anderem verlieh das Nobelpreiskomitee dem ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter den Friedensnobelpreis, für seine Verdienste um den Frieden, die Menschenrechte und die Demokratie.

Auch wurden den USA der Sitz in der UN-Menschenrechtskommission und im Internationalen Suchtstoff-Kontrollrat entzogen.

Quellen:

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