Von der Entspannung im Kalten Krieg bis zum Ende der Sowjetunion

Gliederung

I. Einleitung

1. Überblick

2. Der Konflikt zwischen China und der Sowjetunion

3. Die blockfreien Staaten bewegen sich

4. Der Beginn der Entspannungspolitik

5. Der „Prager Frühling“

6. Die Ostpolitik von Willy Brandt

7. SALT

8. KSZE

8. Die Menschenrechtspolitik von Carter

9. Der Vietnam-Krieg

10. Die Nukleare Aufrüstung

11. Der Afghanistan-Krieg

12. Der Neue Kurs – Politik der Stärke

13. Das Ende der Abschreckungsstrategie

14. Historische Wende in der Sowjetunion

15. Das „neue Denken“

16. Demokratische Revolution im Ostblock

17. Erfolgreiche Abrüstungsverhandlungen

18. Das Ende der Sowjetunion

II. Quellen

EINLEITUNG

Der Kalte Krieg war die Auseinandersetzung nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 zwischen den beiden Supermächten USA und der Sowjetunion. Obwohl es keine direkten militärischen Konflikte gab, führten die beiden Mächte bis zum Ende des Konfliktes Anfang der Neunzigerjahre erbitterte ökonomische, diplomatische und ideologische Kämpfe.

Der Begriff „Kalter Krieg“ wurde 1947 vom amerikanischen Journalisten Walter Lippmann geprägt.

Im Folgenden soll der Verlauf des Kalten Krieges bis zum Beginn des Zeitraums dieser Arbeit kurz dokumentiert werden.

Konferenz von Jalta Im Februar 1945 kam es zu einem Treffen von Roosevelt, Churchill und Stalin zwecks Neuordnung Deutschlands und Europa bei der Konferenz von Jalta. Hierbei entstanden erste Meinungsverschiedenheiten zwischen den Westmächten und der Sowjetunion. Ziel dieses Treffens war es, die Festlegung der Besatzungszonen, wobei Frankreich als Siegermacht dazukam.

Aus Verbündeten werden Gegner Im Potsdamer Abkommen wurden von Truman, Stalin, Churchill die Entnazifizierung, die Reparationszahlungen, die Entmilitarisierung, die Verfolgung der Kriegsverbrecher, die Ausweisung Deutscher aus Polen, der CSR und Ungarn sowie die Kontrolle über die Wirtschaft, wobei Deutschland als ein Ganzes behandelt werden sollte, beschlossen. Dabei kam es erneut zu Differenzen. Das Misstrauen wuchs ständig. Die USA betrachteten die Ausbreitung des Kommunismus und den Druck, den die Sowjetunion auf die Länder CSR, Polen, Bulgarien, Rumänien und Ungarn ausübte mit großer Sorge. Die Sowjetunion sah die wirtschaftliche, politische und militärische Unterstützung westlicher Demokratien durch die USA als Weltherrschaftspläne des US-Imperialismus an, gegenüber denen sie ihren Machtbereich mit einem Eisernen Vorhang abschotten müssten. So entwickelten beide Seiten ihre Feindbilder und waren nicht mehr bereit, im gegenseitigen Interesse Kompromisse zu schließen.

Das geteilte Deutschland

Im Januar 1947 schlossen sich Großbritannien und die USA zur Bizone zusammen, Frankreich folgte 1949 zur Trizone. 1948 zog sich die UdSSR aus dem alliierten Kontrollrat zurück und verhängte von Juni 1948- Mai 1949 die Berlin Blockade. Die Versorgungswege zwischen Westberlin und der westlichen Besatzungszone wurden blockiert, Grund war unter anderem die Einführung der D-Mark in Westberlin. Die Menschen wurden mit Hilfe einer Luftbrücke durch die USA versorgt. Denn die Amerikaner hatten Angst Westberlin und dann ganz Westdeutschland zu verlieren. Mit der Einführung zweier Währungen und der Gründung zweier Staaten 1949, der DDR und der BRD, kam es zur endgültigen Teilung der westlichen und östlichen Besatzungszone und somit zur Teilung Deutschlands in 2 Staaten, einen kapitalistischen und einen sozialistischen.

Entwicklung der Bündnisse und Wiederaufbaumaßnahmen

Von 1948 bis 1952 stellten die USA in Form des Marshall-Plans 12,4 Milliarden Dollar für das europäische Wiederaufbauprogramm bereit. Dieses Hilfsprogramm wurde von den Ostblockländern abgelehnt. Daraufhin erfolgte der wirtschaftliche Aufschwung Westeuropas. Es kam zu einer weiteren größeren Abgrenzung von Ost-West. Es entstanden je 2 Wirtschafts- und 2 Militärbündnisse. Im Januar 1949 wurde der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) gegründet zur Wirtschaftsgemeinschaft der kommunistischen Staaten (Osteuropa, Kuba, Vietnam, Mongolei) mit Sitz in Moskau. Im Mai 55 wurde der Warschauer Pakt gegründet, dies war ein gerichtetes Militärbündnis gegen die NATO. Der Warschauer Pakt galt unter den Ostblockstaaten bis 1991 unter Führung der Sowjetunion. Im April 1949 entstand ein unbefristetes Bündnis mit Einstimmigkeitsprinzip zur Gründung der NATO, die zur gemeinsamen Verteidigung der 12 westeuropäischen und nordamerikanischen Staaten durch militärische, wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit diente.

Die atomare Aufrüstung

Die zwei Supermächte lieferten sich einen wahren Wettlauf in der Fortentwicklung der Kerntechnologie. 1954 gab es schon Bomben die 750mal stärker waren als die Hiroshima- Bombe. 1960 begann auch Frankreich mit dem Aufbau einer Atomstreitmacht, 1964 begann China mit Atombombenversuchen.

Stellvertreterkriege

a) Koreakrieg

Im Juni 1950 beginnt der Korea-Krieg. Die Sieger Mächte USA und die Sowjetunion hatten Korea nach dem 2. Weltkrieg geteilt. Nordkorea wurde kommunistisch, Südkorea stand unter westlichem Einfluss. 1950 fielen nordkoreanische Truppen in Südkorea ein um das Land zu vereinigen. Nordkorea drang bis zur südkoreanischen Hauptstadt Seoul vor. Da die Nordkoreaner nicht auf den UN-Sicherheitsrat reagierten, der sie aufforderte, das Feuer einzustellen, griffen die amerikanischen Streitkräfte in den Krieg ein. Die Fronten verhärteten sich dann auf dem 50. Breitengrad. Dies ist auch heute noch die Grenze. 1953 war der Krieg beendet und Korea ist noch heute getrennt.

b) Volksaufstand in Budapest

Ungarn versuchte aus dem militärischen Block des Ostens auszubrechen. Zunächst verließen die Russen auch Ungarn, aber als geäußert wurde, dass man aus dem Warschauer Pakt austreten wolle und die Auflösung vorschlug, ließ man die Truppen wenden, und in Budapest einmarschieren um den Rückgang der Macht in den Satellitenstaaten zu stoppen. Der Ministerpräsident Ungarns wurde abgesetzt und durch den moskautreuen Kadar ersetzt.

c) Kubakrise

In Kuba direkt vor der amerikanischen Küste hatte Fidel Castro das korrupte autoritäre Regime gestürzt und selbst die Macht übernommen. Er verstaatlichte die Zuckerindustrie, die zu 70 % von amerikanischen Firmen kontrolliert wurden, die Ölraffinerien, und beschlagnahmte das gesamte US-Vermögen. Zusätzlich versuchte er sich der Sowjetunion anzunähern, was zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen im Sommer 1960 führte. 1962 begannen dann sowjetische Arbeiter, die von Castro ins Land gerufen wurden, auf Kuba Raketen zu stationieren. Doch die Vereinigten Staaten nahmen ein solches Vorgehen nicht hin, und ließen keinen Zweifel daran ein solches Vorgehen notfalls mit Gewalt zu verhindern. So stand die Welt für Stunden vor der drohenden Gefahr eines (atomaren) Krieges. Schließlich gab Chruschtschow nach und zog die russischen Waffen zurück.

Mauerbau

Dank der amerikanischen Luftbrücke hatte Berlin seine bisher schwerste Belastung bestens überstanden. Nach der Krise erlangte der Westteil einen beachtlichen Aufschwung in Wirtschaft und Kultur. Der Ostteil hingegen wurde immer stärker in die DDR eingegliedert. Eine Viermächtekonferenz (USA, Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich) die über das Schicksal der Stadt mitentscheiden sollte verlief 1954 ergebnislos. Als dann der Flüchtlingsstrom aus der DDR nach Westberlin und von dort in die Bundesrepublik Deutschland Anfang der Sechziger immer stärker wurde, wurde vom 13. bis 25. August 1961 quer durch Berlin entlang der Grenze zu den Westsektoren eine Mauer von insgesamt 54 Kilometern Länge gebaut, um den Flüchtlingsstrom zu stoppen. Gleichzeitig wurde der Verkehr zwischen den Westsektoren und dem sowjetischen Sektor fast völlig eingestellt. Der Mauerbau, die scharfe Überwachung und der Schießbefehl für die Volkspolizei führten zu einer schweren Belastung des Verhältnisses zwischen den beiden deutschen Staaten. Erst ein Passierscheinabkommen gab schließlich 1963 den Westberlinern wieder die Möglichkeit Verwandte in Ostberlin zu besuchen.

1. ÜBERBLICK

Die beiden Großmächte erlebten in den 60er und 70er Jahren eine erneute Entspannungspolitik. Faktoren waren dafür beispielsweise der Schock durch die Kubakrise, die überraschende Niederlage der USA in Vietnam, das atomare Gleichgewicht sowie die Verschärfung des Konflikts zwischen China und der Sowjetunion. Wirtschaftliche Interessen waren weitere Gründe, warum eine Entspannungspolitik eingeleitet wurde. Der Osten wollte auf der einen Seite den Anschluss an die technische Entwicklung im Westen nicht verpassen, der Westen hatte auf der anderen Seite Interessen für die neuen Absatzmärkte im Osten.

Die Entspannungsphase war ebenfalls eng verbunden mit Abrüstung, denn einerseits wollten die beiden Supermächte die Rüstungsausgaben senken und andererseits die Gefahr eines offenen Konfliktes herabsetzen. Die Stellvertreterkriege in Afrika, Mittelamerika und Asien prägten dagegen die Zeit.

Als Folge der Entspannung unterschrieben die beiden Großmächte 1972 das SALT-I-Abkommen und 1975 die KSZE-Schlussakte von Helsinki.

Der sowjetische Einmarsch in Afghanistan und der NATO-Doppelbeschluss führten zu einem vorläufigen Stillstand in der Entspannungspolitik. Der Westen reagierte mit Boykottmaßnahmen und dem Ende der gemeinsamen Rüstungssteuerung, was wieder zu einer massiven Aufrüstung führte. Reagans Programm zur Errichtung eines umfassenden Abwehrsystems (SDI), was das atomare Gleichgewicht in Frage stellte, tat sein übriges.

2. DER KONFLIKT ZWISCHEN CHINA UND DER SOWJETUNION

Zwischen der Sowjetunion und China brach 1958 der Konflikt aus, obwohl dieser seinen Ursprung schon im 19. Jahrhunderts hatte.

Ursachen für den späten Ausbruch jenes Konfliktes waren der Kalte Krieg und der chinesisch- amerikanische Konflikt in Korea (Koreakrieg von Juni 1950 bis Juli 1953), wo Mao nichts anderes übrig blieb, als sich an die Sowjetunion anzulehnen. Ab 1960 entstand ein offener Konflikt zwischen China und der Sowjetunion und während der 60er wies die chinesisch-sowjetische Grenze am Amur die höchste Militärkonzentration auf der Welt auf. Höhepunkte waren die bewaffneten Auseinandersetzungen an den Flüssen Ussuri und Amur und in Sinkiang (1969).

Mao versuchte 1958 seine chinesische Wirtschaft voranzutreiben. Man nannte dieses Vorhaben „Den Großen Sprung nach vorn“. Der „Grosse Sprung“ beinhaltete strenge Kontrollen für die Wirtschaft, um die landwirtschaftliche Produktion zu steigern sowie eine Verbrauchseinschränkungen und die massive Vorantreibung der Industrialisierung.

China näherte sich als Folge des chinesisch-sowjetischen Konfliktes zunehmend den USA an, was 1972 den amerikanischen Präsidenten Nixon zu einem Besuch in Peking bewegte. Blockpolitisch bedeutete der chinesisch-sowjetische Konflikt, dass sich das sozialistische Lager spaltete. China gehörte nicht mehr zum Ostblock. Außerdem nahmen die Möglichkeiten kleinerer Staaten zu, deren Rivalitäten für die Durchsetzung eigener Interessen auszunutzen. Zudem erwies sich eine Annäherung kapitalistischer und kommunistischer Staaten als möglich.

3. DIE BLOCKFREIEN STAATEN BEWEGEN SICH

Die blockfreien Staaten sträubten sich seit dem Beginn der Blockbildung gegen eine Einordnung in das starre Ost-West-Schema. Sie bildeten einen „lockeren Zusammenschluss von Staaten, die während des Kalten Krieges keinem der beiden von den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion angeführten Machtblöcke angehörten.“ (Microsoft Encarta)

Vom 18. bis 24. April 1955 gab es nach Anregung des indischen Ministerpräsidenten Nehru ein Treffen von Abgesandten aus 23 asiatischen und 6 afrikanischen Staaten im indonesischen Bandung. Hierbei handelte es sich um Staaten, die weder dem westlichen noch dem östlichen Bündnissystem angehörten und sich gesellschaftlich wie auch politisch stark voneinander unterschieden.

Mehrere Resolutionen wurden von den 29 Staaten am Ende der Konferenz verabschiedet. In einer Resolution verurteilten sie „jede Form von Kolonialismus und Rassendiskriminierung und forderten die Achtung der Charta der Vereinten Nationen.“ In einer weiteren forderten sie „den Abbau der Spannungen zwischen den Machtblöcken, eine allgemeine Abrüstung und ein Verbot von Kernwaffen“. Dies stieß wegen den verhärtenden Positionen zwischen Ost und West auf Beunruhigung.

Zu den bedeutesten Persönlichkeiten auf diesen Treffen avancierten die Ministerpräsidenten Nehru (Indien), Nasser (Ägypten), Chou En-lai (China) und der Gastgeber Sukarno (Indonesien). Forderungen der Dritten Welt nach Gleichberechtigung und Gleichbehandlung gegenüber den ehemaligen Kolonialmächten wurden auf der Konferenz von Bandung ebenfalls erstmals laut. Der „Geist von Bandung“ trug hierbei massiv zum Entkolonialisierungsprozess in Afrika und Asien bei. Aus den Ergebnissen der Konferenz entstand am Anfang der 60er Jahre die Bewegung der Blockfreien Staaten.

Die Führungsrollen während der Gründungsphase dieser Bewegung übernahmen Jugoslawien, Ägypten und Indien, bis diese mit der ersten Gipfelkonferenz in Belgrad vom 1. bis 5. September 1961 abgeschlossen wurde. 24 Staatschefs waren bei dieser Gipfelkonferenz anwesend. Die politische Basis der Blockfreien sei eine Politik der friedlichen Koexistenz, der Unabhängigkeit gegenüber den Großmächten und Bündnissen in Ost und West und der Unterstützung der nationalen Unabhängigkeitsbewegungen – vor allem in der Dritten Welt gewesen.

Obwohl sich die dazugehörenden Staaten in zahlreichen Konferenzen organisierten, blieb die Bewegung der Blockfreien aber schwach und zersplittert.

4. DER BEGINN DER ENTSPANNUNGSPOLITIK

Bereits mit dem Tod Stalins 1953 kam es zu einer ersten Entspannungsperiode. Zurückzuführen ist dies vor allem auf Chruschtschow, der seine These der friedlichen Koexistenz formulierte. Ereignisse wie die Ungarn-Revolution 1956 und die Kubakrise 1962 stellten aber einen deutlichen Rückschlag dar. Danach kam es zu einer erneuten Phase der Entspannung. „Die Beziehungen der USA zur UdSSR verbesserten sich, während sich die Lage in Südostasien verschlechterte.“ (Microsoft Encarta)

Beide Parteien war aufgrund unterschiedlicher Konflikte (China – SU, USA – Vietnam) daran interessiert die Spannungen abzubauen. Ebenfalls zu dieser Entspannung trugen wirtschaftliche Schwierigkeiten, vor allem bei der Sowjetunion, und das neu entstandene Gleichgewicht der atomaren Abschreckung bei. Die Entspannungspolitik schloss aber Prinzipien wie Spionage und Propaganda nicht aus. Die bedeutendste Tatsache der Entspannung war allerdings, dass die beiden Supermächte die gegnerische Einflusssphäre respektierten.

US-Präsident John F. Kennedy erklärte bereits 1961 den Kalten Krieg für beendet. Des Weiteren wurde später ein „heißer Draht“ zwischen Moskau und Washington eingerichtet um sich in Konflikten wie der Kubakrise besser verständigen zu können. Außerdem wurde ein Atomstopp-Abkommen geregelt, was nur noch unterirdische Atomversuche zuließ. Außerdem unterzeichneten Leonid Breschnew und Lyndon B. Johnson, der neue US-Präsident, einen „Vertrag über die Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen“, was sich aber international nicht durchsetzen konnte und auch keine Abrüstung mitsichbrachte. Beide Staaten konnten lediglich ihren Rüstungsvorsprung festigen.

Erneute Spannungen kamen auf, als die Sowjetunion 1968 in die Tschechoslowakei einmarschierte. Der damalige Generalsekretär der KPdSU, Breschnew rechtfertigte den Einmarsch damit, dass „sozialistische Staaten dann in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten des sozialistischen Lagers eingreifen dürften, wenn das gemeinsame politische System bedroht sei.“ Dies ging als die „Breschnew Doktrin“ in die Geschichte ein.

Richard Nixon brachte 1969 einen Kurswechsel in die amerikanische Außenpolitik. Er versuchte den Vietnamkrieg zu beenden und bessere Beziehungen zu China sowie der UdSSR einzuläuten. Nixon und Kissinger, sein engster außenpolitischer Berater, entwickelten ein Konzept einer Entspannungspolitik, die die drei wichtigsten Weltmächte USA, die Sowjetunion und die Volksrepublik China im Gleichgewicht sah. Kissinger fand, dass die Sowjetunion eine expansionistische und militärisch ebenbürtige Macht sei. Er war der Meinung, die USA müsse diese in Schach halten. Man musste daher bessere Beziehungen zu China und der Sowjetunion pflegen, als die beiden kommunistischen Mächte untereinander hatten. Kissinger sah die Möglichkeit, beide an sich zu binden und einen bestimmten Druck auf sie auszuüben.

Die USA waren folglich sehr engagiert, ihre Beziehungen zur Sowjetunion und China zu verbessern. Nachdem Johnson den diplomatischen Kontakt mit China abgebrochen hatte, da er China als Verbündeten Nordvietnams sah, nahmen die USA 1970 den Kontakt wieder auf. Sogar noch während des Vietnamkrieges besuchte Nixon 1972 Peking. Im gleichen Jahr besuchte er auch Moskau, wo er mit Breschnew verschiedene Abkommen über Abrüstung und wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnete.

Am bedeutesten war hierbei der Abschluss des SALT-I-Vertrages. Zum Abschluss gaben beide Mächte ihren Willen zu einer Fortsetzung der Entspannungspolitik und der gemeinsamen Anstrengungen für eine Abrüstung bekannt. Auch die sowjetisch-amerikanischen Handelsbeziehungen entwickelten sich spektakulär.

Um nicht erneut auf eine Konfrontationspolitik zu stoßen, wurde die Gleichgewichtspolitik von den drei Mächten durch etliche Verträge, Abrüstungsvereinbarungen und Wirtschaftsbeziehungen erweitert. Der Handel zwischen Ost und West erlebte zwischen 1970 und 1979 einen großen Zuwachs.

Der Osten hatte in jenem Zeitraum mit Versorgungsengpässen zu kämpfen, die Getreideproduktion reichte für die Nutztierhaltung nicht aus. Die USA half anschließend mit großen Exporten in den Osten aus. Der Osten war aber nicht in der Lage im selben Masse zu exportieren. Daraus resultierte eine negative Handelsbilanz gegenüber dem Westen und letztendlich eine massive Verschuldung des Ostens.

5. DER „PRAGER FRÜHLING“

Anfang 1968 wurde in der Tschechoslowakei der Slowake Alexander Dubcek an die Spitze der Kommunistischen Partei gewählt. Dubcek wollte einen „Kommunismus mit menschlichem Antlitz“ praktizieren und unter anderem die Einparteiendiktatur über alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens aufheben sowie die oppositionellen Parteien zulassen. Der neue Reformkurs wurde von der Bevölkerung begeistert aufgenommen.

Leonid Breschnew fürchtete allerdings Auswirkungen auf andere Staaten des Ostblocks und sah die absolute Vorherrschaft seines Landes in Gefahr. Als die tschechoslowakische Regierung trotz aller Einschüchterungsmaßnahmen ihre Demokratisierungspolitik fortsetzte, marschierten Truppen aus der Sowjetunion, der DDR, Polen und Ungarn am 20. August 1968 in das Land ein. Die führenden Köpfe des „Prager Frühlings“ wurden verhaftet, die Abhängigkeit der „sozialistischen Bruderrepublik“ von Moskau wiederhergestellt.

Der sowjetische Parteichef rechtfertigte die Intervention des Warschauer Paktes im Nachhinein mit der „Breschnew-Doktrin“. Danach war die Sowjetunion berechtigt, Abweichungen „vom Weg des Sozialismus“ notfalls mit militärischer Gewalt zu unterdrücken. Wie schon beim Aufstand in Ungarn nahmen die USA das Vorgehen der Sowjets in deren Einflussbereich tatenlos hin.

6. DIE OSTPOLITIK VON WILLY BRANDT

Seit 1955 wurde das Ost-West-Verhältnis in Europa durch die so genannte „Hallsteindoktrin“ erheblich verhärtet. Die Hallsteindoktrin war ein „außenpolitisches Prinzip der deutschen Bundesregierung zur Durchsetzung ihres völkerrechtlich begründeten Alleinvertretungsanspruchs für das gesamte deutsche Volk“ (Microsoft Encarta). Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen eines Landes zur DDR musste der Abbruch der Beziehungen mit der BRD als Konsequenz haben, weil das ein „unfreundlicher Akt“ (ME) war. Adenauers Bemühungen zur Wiedervereinigung des geteilten Deutschlands waren schließlich gescheitert, als 1961 mit dem Bau der Berliner Mauer begonnen wurde. Im Zuge der Entspannungspolitik war ab 1963 die Gefahr da, dass die Supermächte über die Köpfe der Deutschen hinweg entscheiden könnten, worauf die beharrliche Haltung der BRD unangemessen zu sein schien.

Eine Änderung der Ostpolitik wurde aber erst ab 1969 unter Bundeskanzler Willy Brandt eingeläutet. Die wesentliche Verbesserung der Beziehungen zum Osten und die damit verbundene dauerhafte Sicherung durch Verträge, waren Brandts erklärte Ziele. Durch eine deutsch-deutsche Annäherung sah Brandt ein Anzeichen für eine Entspannung des Ost-West-Konflikts. Der Gewaltverzichtsvertrag mit der Sowjetunion, ein Vertrag zur Grenzanerkennung Polens und der „Grundlagenvertrag“ von 1972 mit der DDR sorgten neben weiteren Kontrakten für korrekte Beziehungen zwischen dem kommunistischen Block und der BRD und eine simultane Aufnahme der BRD und DDR in die UNO. Das hatte zufolge, dass deutsch-deutsche Handelsbeziehungen und auch menschliche Kontakte intensiviert wurden. Des Weiteren wurde in Berlin das Provisorium der sowjetischen Garantie zum Zugang zu Westberlin und zu Akzeptanz einer engen politischen Verbindung Westberlins mit der BRD verlängert.

Die Ostpolitik Willy Brandts war dennoch immer eine Art Gratwanderung zwischen Annäherung an den Osten, ohne den Westen zu verärgern; und umgedreht. Abhängig war Brandts Politik auch stets vom guten Willen der westlichen Verbündeten. So wurde er häufig von den vier Siegermächten des Zweiten Weltkrieges auf ihre noch bestehenden Souveränitätsrechte aufmerksam gemacht.

7. SALT

Am 1. November 1969 wurden in Helsinki erstmalig Vorgespräche über eine Begrenzung strategischer Rüstung („Strategic Arms Limitation Talks – SALT“) begonnen, worauf die Sowjetunion und auch die USA schon seit Jahren hingearbeitet hatten. US-Präsident Lyndon Johnson schlug bereits am 27. Januar 1967 bilaterale Gespräche zur Atomrüstungsbegrenzung vor. Nach mehreren Monaten bekundete dann auch die Sowjetunion Interesse an Gesprächen.

Am 16. April 1970 begann in Wien die „Konferenz über die Begrenzung der strategischen Rüstung (SALT)“ in Wien. Unterschrieben wurde der SALT-I-Vertrag aber letztendlich in Moskau, als US-Präsident Richard Nixon dort aufgrund eines Staatsbesuches zu Gast war. Neben unterschiedlichen Abrüstungs- und Entspannungsvereinbarungen bereiteten vor allem Helsinki und Wien die Unterzeichnung in Moskau vor.

SALT-I sah vor, dass die beiden Supermächte die Zahl ihrer ballistischen Raketenabwehrsysteme (ABM) zu begrenzen hatten. Weil das atomare Gleichgewicht nur funktionierte, solange beiden Staaten ein Vergeltungsschlag (Zweitschlagkapazität) möglich war, wurde diese Regelung nötig. Um der Versuchung eines Erstschlages, aufgrund des einseitigen Besitzes eines umfassenden Abwehrsystems gegen die Raketen, nicht zu erliegen, durften ABM-Anlagen (Ausnahme: feste landgestützte Systeme) nicht entwickelt oder getestet werden. Zudem enthielt der Vertrag ein Abkommen über die Anzahl land- und seegestützter Interkontinentalraketen.

Der zweite SALT-Vertrag (SALT-II) wurde am 18. Juni 1979 unterzeichnet. Darin wurde eine genaue zahlenmäßige Begrenzung jeden Typs und Untertyps der strategischen Trägermittel festgelegt und zu jedem Typ spezielle Definitionen angeführt. Außerdem wurde die Vernichtung sämtlicher Trägermittel, die eine festgelegte Zahl überschreitet, festgelegt.

Der SALT-II-Vertrag konnte aber nie in Kraft treten, da der US-Senat diesen am Ende blockierte. Dennoch erfüllten beide Supermächte heimlich die Abmachung.

8. KSZE

Der Höhepunkt und gleichzeitig das wichtigste Resultat der Entspannungspolitik war wohl die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).

Am 3. Juli 1973 begann in Helsinki die erste Konferenz mit einer Beteiligung von 35 Staaten. Die Sowjetunion hatte sich besonders für die Konferenz eingesetzt, an der auch die USA und Kanada teilnehmen sollten.

Die Verhandlungen stellten sich als äußerst kompliziert dar. Schon im August wurden sie vertagt. Einen Monat später begannen die Verhandlungen dann erneut, diesmal in Genf, die bis zum Sommer 1975 andauerten. Das Ende der Verhandlungen wurde mit der „Schlussakte von Helsinki“ am 1. August 1975 besiegelt, welche alle europäischen Staaten (außer Albanien), die USA und Kanada unterschrieben und folgende Schwerpunkte hatte:

- Souveräne Gleichheit sowie Enthaltung von Gewalt: Die KSZE-Staaten versichern die gegenseitige Achtung der territorialen Integrität und der politischen Unabhängigkeit. Es wurde vereinbart, Androhungen oder Anwendungen von Gewalt zu unterlassen. Grenzänderungen sollten ebenfalls kommend friedlich gelöst sowie das Eingreifen in innere Konflikte eines KSZE-Staates vermieden werden.
- Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten.
- Größere Militärmanöver sind mindestens drei Wochen im Voraus anzukündigen und Beobachter aller KSZE-Staaten sind zu den Manövern einzuladen.
- Die Teilnehmer wollten eine weltweite vollständige allgemeine Abrüstung unter strenger internationaler Kontrolle um den Weltfrieden zu erreichen.
- Verstärkung der Zusammenarbeit der KSZE-Staaten in Wirtschaft, Technik, Wissenschaft, Umwelt und im humanitären Sektor.
- Die Unterzeichnerstaaten verpflichteten sich, bei zukünftigen Verhandlungen die Maßstäbe der Schlussakte zu benutzen und die Verständigung der Völker voranzutreiben, um weitere KSZE-Gipfel veranstalten zu können.

In den meisten kommunistischen Ländern entstanden Bürgerrechtsbewegungen, die die Einhaltung der Menschenrechte forderten. Man berief sich hierbei auf die Schlussakte. Gestärkt wurden die Bewegungen durch die folgenden Konferenzen der KSZE (seit 1995 OSZE). Die Bewegungen waren unter anderem ausschlaggebend für den Zusammenbruch des Ostblocks.

9. DIE MENSCHENRECHTSPOLITIK VON CARTER

Nach Gerald Ford, der das Amt des US-Präsidenten von Richard Nixon 1974 übernommen hatte, folgte mit Jimmy Carter 1976 ein in der Außenpolitik unerfahrener Präsident.

Den kommunistischen Staaten und Diktaturen Lateinamerikas brachte Carter seine Forderung zur Einhaltung der Menschenrechte entgegen. Als Reaktion auf den Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan 1980 rief er zu einem internationalen Boykott der Olympischen Spiele in Moskau auf. Durch seine Menschenrechtspolitik probierte er die Entspannungs- und Gleichgewichtspolitik mit moralischen Zielsetzungen zu verknüpfen. Carter scheiterte allerdings. Carters Politik war nicht nur gen Osten gerichtet. Er versuchte vielmehr, enger mit den demokratischen und progressiven Kräften der blockfreien Staaten zusammenzuarbeiten.

Carter entfernte sich von menschenrechtswidrigen Regierungen und trat für eine Normalisierung der Beziehungen zu Kuba, China und Panama ein. Seine Politik wurde dennoch später als unkoordiniert, bruchstückhaft sowie teils unglaubwürdig bezeichnet. Sie klammerte nämlich auch strategisch wichtige Staaten wie den Iran aus, die zur Eindämmung des Einflusses der Sowjetunion entscheidend waren.

Europa begann am großen Bruder, am Schutz Amerikas zu zweifeln. Das zunehmende Ungleichgewicht im Rüstungsbereich sorgte für eine Beunruhigung. Carter brach beispielsweise den Bau einer Neutronenbombe ab, die wichtig für Europas Verteidigung gegen Panzerverbände der Sowjets gewesen wäre. Die NATO-Staaten steigerten ab 1976 ihre Rüstungsausgaben nachdem die Sowjetunion begann mobile Mittelstreckenraketen mit hoher Zielgenauigkeit und großer Reichweite zu installieren. Man versuchte ein zunehmendes Ungleichgewicht zu verhindern. Unter Carters Präsidentschaft schien der Ost-West-Konflikt stets zwischen Entspannung und den Rückfall in den Kalten Krieg zu schweben.

10. DER VIETNAM-KRIEG

Vorweg soll gesagt werden, dass hier nicht ausführlich auf den Vietnam-Konflikt eingegangen werden kann. Er soll nur grob beschrieben werden und als Überblick und weiterer wichtiger Punkt im Rahmen dieser Arbeit dienen. Denn dieser Krieg allein, wäre ein interessantes Facharbeitsthema. Auch beispielsweise die Folgen in Kambodscha nach 1975, das Schreckensregime von Pol Pot, werden nicht weiter thematisiert.

In Vietnam hatte sich noch zu Beginn des Zweiten Weltkrieges der Führer der revolutionären kommunistischen Befreiungsbewegung Vietminh, Ho Chi Minh, auf amerikanische Hilfe gegen die französische Kolonialmacht gestützt. Nach der Kapitulation Japans, das zeitweilig Indochina erobert hatte, verkündete er am 2. September 1945 die Gründung der „Demokratischen Republik Vietnam“. Unter Bruch eines Abkommens mit Ho Chi Minh versuchte Frankreich aber, seine frühere Kolonialherrschaft mit Waffengewalt wiederherzustellen.

Im Verlauf des im November 1946 ausgebrochenen Indochinakriegs erhielt die Armee der Vietminh Waffen von China und der Sowjetunion. Das militärisch unterlegene Frankreich wurde finanziell durch die USA unterstützt. Auf der Genfer Indochina-Konferenz 1954 wurde das Land entlang dem 17. Breitengrad „vorläufig“ zur Sicherung eines Waffenstillstandes geteilt.

Süd-Vietnam unterstand der korrupten und autoritären Regierung von Diem. Dieser weigerte sich, die in Genf vereinbarten gemeinsamen Wahlen aus Furcht vor einem Sieg der Kommunisten in Gesamtvietnam durchzuführen. In Nord-Vietnam entstand innerhalb weniger Jahre mit sowjetischer und chinesischer Hilfe ein mit Gewalt und Terror herrschendes kommunistisches Einparteiensystem. Mit Hilfe der südvietnamesischen Guerillabewegung Vietcong wollte Ho Chi Minh den Süden zurückerobern.

Indochina galt nun als strategisch bedeutsames Objekt im Duell der Ideologien. Unter dem Druck der weltpolitischen Konfrontation mit dem Kommunismus verwickelten sich die USA immer mehr in den vietnamesischen Bürgerkrieg. Die wachsende Zahl von amerikanischen „Militärberatern“ Anfang der 60er, die der damalige US-Präsident Kennedy nach Saigon schickte, konnte aber das von großen Teilen der südvietnamesischen Bevölkerung abgelehnte Regime Diem nicht stabilisieren. Schließlich ordnete der neue US-Präsident Lyndon B. Johnson seit Februar 1965 den massiven Einsatz amerikanischer Bodentruppen und die Bombardierung Nord-Vietnams an. Die Zustimmung des US-Kongresses dazu hatte er nach einem nie ganz aufgeklärten, wahrscheinlich provozierten Angriff auf zwei US-Kriegsschiffe („Tonking-Zwischenfall“) erhalten.

Der Krieg eskalierte schnell. 1969 waren 550 000 US-Soldaten in Vietnam stationiert. Amerikanische Napalm-Bomben und chemische Kampfmittel verwüsteten das Land, ohne ihre militärischen Zweck der Zerstörung der Nachschubwege vom Norden in den Süden zu erfüllen. Die Zivilbevölkerung in den Städten und den Dörfern im Norden und im Süden litt unter den amerikanischen Bombardements genauso wie unter dem Guerillakampf der kommunistischen Vietcong.

Der inneramerikanische und weltweite Protest gegen das Vorgehen der USA in Vietnam sowie das klare militärische Versagen der amerikanischen Truppen im Dschungelkrieg veranlassten US-Präsident Johnson zur Beendigung der Bombardierung Nord-Vietnams 1968. Nachdem der Krieg auch noch auf Laos und Kambodscha 1971 übergegriffen hatte, brachten Geheimverhandlungen des US-Sicherheitsberaters Henry Kissinger mit Vertretern von Nord-Vietnam in Paris schließlich Anfang 1973 einen Waffenstillstand und den Rückzug der US-Truppen. Der Krieg endete aber erst am 30. April 1975 mit der Besetzung Saigons. Die offizielle Wiedervereinigung des Landes zur „Sozialistischen Republik Vietnam“ wurde am 24. Juni 1976 vollzogen.

Nach amerikanischen Angaben kostete der Vietnamkrieg über 1,1 Millionen Soldaten, darunter 55 000 Amerikaner, das Leben. Die Opfer unter der Zivilbevölkerung werden auf über 2 Millionen geschätzt. Nach der Niederlage verschwanden rund 200 000 Südvietnamesen in Umerziehungslagern, das Besitzbürgertum wurde enteignet, Millionen Menschen als landwirtschaftliche Arbeiter in so genannte „Neue Wirtschaftszonen“ gebracht. Die Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft Süd-Vietnams und die sich rapide verschlechternden Lebensverhältnisse trieben schätzungsweise eine Million Vietnamesen in die Flucht.

Trotz des Debakels der amerikanischen Eindämmungspolitik in Vietnam kam es in Indochina zu keiner direkten Konfrontation der beiden Supermächte. Das Interesse beider Atommächte an einer Entspannungspolitik war einfach stärker als die Versuchung, die zeitweilige Schwäche der anderen Seite militärisch auszunutzen.

11. DIE NUKLEARE AUFRÜSTUNG

Die Sowjetunion war durch die Stationierung ihrer Mittelstreckenraketen kurz davor ein Übergewicht in Europa zu erreichen. Dies war die Aussage eines NATO-Berichtes. Deshalb beschlossen am 12. Dezember 1979 die NATO-Mitgliedstaaten in Brüssel ein Nachrüstungsprogramm, den so genannten „NATO-Doppelbeschluss“. Aufgrund der anhaltenden Stationierung von sowjetischen SS-20-Raketen, wurde die USA laut diesem Beschluss mit der Produktion von Pershing-2-Raketen und „Cruise Missile“ Marschflugkörpern beauftragt. Kämen bis 1983 keine neuen Verhandlungen zu massiven Abrüstungsschritten zustande, kündigte die NATO an, ihre Waffen in den westeuropäischen Ländern zu stationieren.

Der NATO-Doppelbeschluss brachte eine nachhaltige Belastung für die Abrüstungsgespräche. Außerdem war die Sowjetunion der Meinung, die USA würden ein Wettrüsten provozieren. Vergleichen konnte man die Supermächte kaum. Die sowjetischen Raketen bedrohten wohl ganz Europa, dafür jedoch nicht die USA. Die amerikanischen dagegen die Sowjetunion. Zudem hatte die Sowjetunion beispielsweise stets mit einem Zwei- oder Mehrfrontenkrieg zu rechnen. Die Sowjetunion meinte weiter, dass überhaupt kein Übergewicht da sein würde, würde man die britischen und französischen Raketen dazuzählen. Schon kurze Zeit nach der Entscheidung über den NATO-Doppelbeschluss begann die Sowjetunion mit der Invasion in Afghanistan.

Am 29.Juni 1982 wurden in Genf die so genannten „START-Verhandlungen“ über den Abbau strategischer Waffen eröffnet. Im November 1983 brach man diese aber wieder ab, da die Amerikaner laut NATO-Doppelbeschluss die „Cruise Missiles“ in Westeuropa begannen zu installieren.

Riesige Friedensdemonstrationen, vor allem in Gesamtdeutschland, begleiteten das Stationieren der Raketen, da ein möglicher Krieg vermutlich auf dem deutschen Boden ausgetragen worden wäre.

12. DER AFGHANISTAN-KRIEG

Am 27. Dezember 1979, kurz nach dem NATO-Doppelbeschluss, besetzen sowjetische Truppen die afghanische Hauptstadt Kabul.

Historisch gesehen hätte die Sowjetunion wissen müssen, dass Afghanistan kaum zu erobern ist. Bereits im 19. Jahrhundert probierten sich die Engländer insgesamt dreimal, wobei außer einem Kontrakt mit Afghanistan als Pufferstaat zwischen der Sowjetunion und England nichts Erfolgsverbuchendes herauskam.

Obwohl sie nur schwach in der afghanischen Bevölkerung vertreten war, gelang es der kommunistischen Partei Afghanistans am 27. April 1978 durch einen Staatsstreich an die Macht zu kommen. Der größte Teil der Bevölkerung war dem islamischen Fundamentalismus, aus Richtung Iran, zugetan. Die durch beide Lager entstehenden Spannungen lassen es im Sommer 1978 zum Bürgerkrieg kommen.

Um die kommunistischen Partei im Bürgerkrieg helfen zu können, mussten die Sowjets Truppen nach Kabul schicken. Schon nach knapp einem Monat waren rund 90 000 Soldaten vor Ort. Der afghanische Widerstand wurde dafür durch Waffenlieferungen von den Amerikanern unterstützt. Die Zeit der Entspannungspolitik ging damit zu Ende.

Die Invasion wurde von den USA sehr kritisiert, was zufolge hatte, dass die Amerikaner das Inkrafttreten des SALT-II-Abkommens verweigerten sowie gewisse Exportverbote und ein Getreideembargo gegen die Sowjets verhängten. Die Sowjetunion wurde dann am 14. Januar 1980 von der UN-Vollversammlung aufgefordert, Afghanistan umgehend zu verlassen.

Die Sowjets konnten zwar die größeren Städte sowie die wichtigsten Straßen und Verkehrswege zu sichern, die Widerstandskämpfer bekamen allerdings stets Verstärkung aus pakistanischen Flüchtlingslagern an der Grenze.

Der Krieg in Afghanistan begann die Sowjetunion schwer zu belasten und wurde zu einer Gefahr für den Reformkurs von Gorbatschow. Der Krieg wurde von ihm als die „blutige Wunde“ der Sowjets bezeichnet. Des Weiteren litt die Reputation der Sowjets zunehmend in Asien und den Entwicklungsländern.

Am 14. April 1988 ging der Afghanistankrieg mit der Unterschrift beider Parteien in Genf zu Ende. Die Sowjets hatten ihre Truppen bis zum 15. Februar 1989 abzuziehen, außerdem vereinbarten die USA und die Sowjetunion, keine weitere Einmischung in den Konflikt. Der Bürgerkrieg war immer noch nicht beendet. Mit dem Truppenabzug der Sowjets waren fast zehn Jahre nach dem Beginn des Krieges vergangen. Insgesamt kostete der Krieg etwa 1,2 Millionen zivile Opfer, viele Millionen Menschen wurden aus Afghanistan vertrieben, das Land war zerstört.

13. DER NEUE KURS – POLITIK DER STÄRKE

1980 gewann Ronald Wilson Reagan den Präsidentschaftswahlkampf für seine Republikanische Partei und wurde 40. Präsident der USA. Bereits unter US-Präsident Jimmy Carter war das Ende der Entspannungspolitik abzusehen. Im Jahre 1979 hatte Carter die Militärbasen im Indischen Ozean sowie im Nahen Osten verstärken lassen, nachdem die persischen Schahs gestürzt worden waren. Er ließ eine mobile Eingreiftruppe aufbauen und erstellte die so genannte „Carter-Doktrin“. Inhalt waren die zukünftigen „vitalen Interessen im Persischen Golf.“

Die Amerikaner hofften mit ihrem neuen Präsidenten Reagan auf eine neue Innenpolitik und zudem auf eine Politik, die ihre Größe und der Stärke demonstriert. Gründe für Reagans Aufrüstungspolitik waren der amerikanische Einflussverlust im Iran und Krieg der Sowjetunion in Afghanistan.

Das Rüstungsbudget wurde vom US-Präsidenten in fünf Jahren als Folge der Aufrüstung verdoppelt. Außerdem führte das neue Abwehrsystem SDI dazu, dass das SALT-I-Abkommen und das Gleichgewicht der Mächte in Frage gestellt wurden und dass sich ein erneutes Wettrüsten entwickelte.

Der 40. US-Präsident tat alles daran eine Politik der Stärke zu betreiben. Konfrontationen mit dem Kommunismus wich er nicht zurück. Die amerikanische Regierung hielt es sogar für möglich, in einem Atomkrieg zu siegen. Daher plante man die „atomare Enthauptung“ der Sowjetunion, die allerdings vom US-Kongress nicht genehmigt wurde. Die Amerikaner begnügten sich folglich mit kleinen Gegnern wie Libyen und Grenada, um ihre Stärke zu demonstrieren, denn die Abschreckung der Sowjetunion sei nur durch entschlossenes Handeln der USA zu gelingen gewesen. Der Bombenangriff auf die libysche Hauptstadt Tripolis 1986 wurde von Reagan als Kampf gegen den internationalen Terrorismus beschrieben, indem er den Diktator Gaddafi exemplarisch bestrafte. Des Weiteren kam es bereits 1983 zur Invasion der Karibikinsel Grenada. Große Erfolge in Reagans Politik ließen aber auf sich warten. Reagan hatte es zudem an sich, die Außenpolitik mit dem Feind-Freund-Schema zu simplifizieren und durch Kreuzzüge gegen Bösewichte seine Popularität zu steigern.

Nach dem Amtsantritt von Michail Gorbatschow in der Sowjetunion und dem daraus folgenden allgemeinen Meinungsumschwung in der amerikanischen Bevölkerung signalisierte Reagan seine Bereitschaft zu Verhandlungen mit der Sowjetunion. Nach einem Treffen mit Gorbatschow in Reykjavik 1986 leitete er eine Phase einer ernsthaften Entspannungspolitik ein, die schließlich 1987 im INF-Vertrag über die Mittelstreckenraketen in Europa mündete.

14. DAS ENDE DER ABSCHRECKUNGSSTRATEGIE

Mehr als dreißig Jahre entwickelten die USA und die Sowjetunion ihre Zweitschlagkapazität kontinuierlich weiter. Ihre Interkontinentalraketen sollten einem möglichen Erstschlag der anderen Seite antworten können. Der Nichtgebrauch der Nuklearwaffen war somit das Ziel beider. Beide Lager versuchten eine vielfache „Overkill Capacity“ zu erreichen, womit sie theoretisch die gegnerische Bevölkerung mehrmals auslöschen konnten. Mitte der achtziger Jahre begannen die zwei Supermächte einzusehen, dass diese Entwicklung eine Bedrohung für die gesamte Menschheit darstellte und ein Wandel in der Politik einzusetzen hatte. Ein Wandel, aber mit völlig entgegengesetzten Wegen trat auch ein.

Die Sowjetunion war für einen schrittweisen Abbau aller Nuklearwaffen. Die USA wollten aber mit ihrer „strategischen Verteidigungsinitiative“ (SDI) ein vom Weltraum aus operierendes Abwehrsystem schaffen, das durch Laserwaffen jede feindliche Rakete bereits im Anflug zerstören konnte, was zufolge gehabt hätte, dass interkontinentale Nuklearraketen nicht mehr bedrohlich gewesen wären.

„Das SDI-System sollte ursprünglich eine Verteidigung auf mehreren Stufen ermöglichen und hoch entwickelte Waffentechnologien, von denen sich einige erst in einem sehr frühen Entwicklungsstadium befanden, einsetzen. Ziel der SDI war die Zerstörung von gegnerischen Flugkörpern auf halbem Weg, oberhalb der Erdatmosphäre. Die Waffen, die für dieses umfangreiche Abwehrsystem benötigt würden, umfassen weltraum- und bodengestützte, Laserstrahlen erzeugende Kernwaffen, subatomare Teilchenstrahler und computergestützte, von Magnetschienenwaffen abgefeuerte Geschosse, die von einem zentralen Supercomputer gesteuert würden.“ (Microsoft Encarta)

Die Militarisierung des Weltraumes, was durch die SDI folglich gewesen wäre, verstieß allerdings gegen den SALT-I-Vertrag. Dieses Abwehrsystem war zudem nur gegen Langstreckenraketen, nicht aber gegen see- und luftgestützte Raketen gewappnet. US-Präsident Reagan wurde vorgeworfen, das atomare Gleichgewicht außer Kraft zu setzten.

Mehrere hundert Millionen Dollar hätte das Programm kosten sollen, was den anderen NATO-Partner sauer aufstieß. Die Sowjets waren ebenfalls in einer misslichen Lage. Wollten sie den erneuten, kostspieligen Rüstungswettlauf trotz einer schwer angeschlagenen Wirtschaft mitgehen oder die Verhinderung durch eine radikale Wende ihrer Außenpolitik? Moskau hatte zu entscheiden.

15. HISTORISCHE WENDE IN DER SOWJETUNION

Das Kalkül der Amerikaner ging. Im Rüstungswettlauf mit der überlegenen US-Wirtschaftsmacht konnte die Sowjetunion nicht mithalten. Wie sich wenige Jahre später herausstellte, hatte die sowjetische Führung stets wesentlich mehr Mittel in den Rüstungssektor gesteckt, als die Volkswirtschaft verkraften konnte. Eine schwere Schädigung der Leistungskraft und Innovationsfähigkeit der sowjetischen Volkswirtschaft war die Folge. Außerdem sank der Lebensstandard der Bevölkerung weiter ab – teilweise unter das Niveau der Zarenzeit. Als „Ära der Stagnation“ blieben die letzten Jahre Breschnews in der Erinnerung der Zeitgenossen. Auch nach Breschnews Tod 1982 gaben seine beiden nur kurz amtierenden Nachfolger Juri Andropow (1982 – 1984) und Konstantin Tschernenko (1984 – 1985) der sowjetischen Politik keine neuen Impulse.

Der Wendepunkt kam erst mit dem Amtsantritt des neuen Generalsekretärs der KPdSU Michail Gorbatschow am 11. März 1985. Mit einer Politik der Offenheit („Glasnost“) und der Umgestaltung („Perestroika“) versuchte er, die gefährliche wirtschaftliche Krise seines Landes zu beheben. Dazu wollte er den Rüstungswettlauf mit den USA beenden sowie die Ost-West-Beziehungen rasch verbessern. Abschaffen wollte er den sowjetischen Sozialismus nicht, sondern ihn reformieren und leistungsfähiger gestalten.

Ein erster zur Einführung des Parlamentarismus in der Sowjetunion war die Wahl zum „Kongress der Volksdeputierten“ im März 1989. Erstmal seit der Machtübernahme der Bolschewiki konnten die Wähler zwischen mehreren Kandidaten frei und geheim entscheiden. Im März 1990 wurde Gorbatschow in das neu geschaffene Amt eines Präsidenten der UdSSR gewählt. Die Freiheit zur öffentlichen Kritik an Missständen im Land und an der Kommunistischen Partei und ihren Funktionären („Nomenklatura“) entwickelte nun eine Dynamik, die im selben Jahr das Machtmonopol der KPdSU beendete.

16. DAS „NEUE DENKEN“

Auf dem Gebiet der Außenpolitik führte das von Gorbatschow seit 1985 proklamierte „neue Denken“ zu einem völligen Bruch mit der bisherigen Militär- und Sicherheitspolitik der Sowjetunion. Zum ersten Mal gab die sowjetische Führung zu, dass die inneren Probleme des Landes wesentlich durch die Hochrüstungspolitik zur Demonstration des eigenen Weltmachtsanspruches verursacht worden waren. Gorbatschow machte eine Reihe von Vorschlägen zur Beendigung des Wettrüstens, sprach sich für gute Beziehungen zu den USA aus, betonte erstmals den Gedanken der „gemeinsamen Sicherheit“ und forderte die gemeinsame Ausgestaltung des „europäischen Hauses“. Um die gesellschaftliche und wirtschaftliche Erneuerung in die Wege zu leiten, betonte er den Wunsch nach enger ökonomischer Zusammenarbeit mit den westlichen Industrieländern.

In relativ kurzer Zeit wandelten sich die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen tief greifend. Nach mehreren Gipfeltreffen Gorbatschows mit US-Präsident Reagan unterzeichneten beide Regierungschefs wie bereits erwähnt in Washington am 8. Dezember 1987 den als historisch zu bezeichneten INF-Vertrag über eine weltweite Beseitigung alles landgestützten Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 km. Die Sowjetunion musste 1500, die USA 500 Systeme verschrotten. Erstmals hatten beide Staaten einen wirklichen Abrüstungserfolg erzielt.

Die Beendigung der Unterstützung sozialistischer Regime in der Karibik, in Afrika und Asien 1986, der Rückzug aus Afghanistan 1988/1989, die Ankündigung einer einseitigen Truppenverringerung um 500 000 Soldaten vor der UNO 1989, und vor allem die Anerkennung der nationalen Unabhängigkeit der bisherigen Ostblockstaaten 1987/1988 fügten sich in die von Gorbatschow und seinen Außenminister Eduard Schewardnadse schrittweise verwirklichte Politik der Annäherung an die USA. Der neuen sowjetischen Führung war es ernst mit ihrem Wunsch, ihr Land politisch und wirtschaftlich in die Weltgemeinschaft zu integrieren.

17. DEMOKRATISCHE REVOLUTION IM OSTBLOCK

Die von Moskau ausgehenden Reformimpulse stärkten die oppositionellen Bürgerrechtsbewegungen in den Mitgliedstaaten des Warschauer Paktes. Als ab 1989 die sowjetische Außenpolitik aufgrund innerpolitischer Schwierigkeiten die Entwicklung wieder bremsen wollte, war es zu spät: Das Ende der kommunistischen Parteidiktaturen war nicht mehr aufzuhalten. Vorreiter dieser Entwicklung waren Polen und Ungarn, wo unter Mitwirkung kommunistischer Reformkräfte 1989 bzw. 1990 in freien Wahlen die Grundlagen für Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft gelegt wurden. Auch die DDR, die Tschechoslowakei, Bulgarien, Rumänien, Jugoslawien und Albanien befreiten sich meist friedlich von ihren kommunistischen Regimes.

Am 1. Juli 1991 wurde das Militärbündnis des Warschauer Paktes aufgelöst.

18. ERFOLGREICHE ABRÜSTUNGSVERHANDLUNGEN

Nach dem Sieg der Reformkräfte in den Staaten des Ostblocks waren die Hindernisse für jahrzehntelang stagnierende Gespräche über konventionelle Abrüstung weggefallen. Am 19. November 1990 unterzeichneten die NATO- und Warschauer-Pakt-Staaten anlässlich der KSZE-Folgekonferenz in Paris den „Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa“ (KSE-Vertrag). Vereinbart wurden ein drastischer Waffenabbau sowie ein detailliertes Überprüfungssystem. Des Weiteren wurden für die einzelnen Regionen zwischen Atlantik und Ural verbindliche Rüstungsobergrenzen festgelegt.

Im Juli 1991 einigten sich die Sowjetunion und die USA nach neunjähriger Verhandlungszeit auf eine Reduzierung ihrer interkontinentalen Atomraketen um knapp 40 Prozent („Start-I-Vertrag“). Einen weiteren einschneidenen Abbau bracht schließlich der im Januar 1993 unterzeichnete „Start-II-Vertrag“, der die Beseitigung von etwa zwei Dritteln aller Nuklearwaffen bis zum Jahr 2003 festschreibt. Damit wurde in etwa der Stand der späten Fünfzigerjahre wieder erreicht.

Mit diesem Abkommen wurde der Rüstungswettlauf zwischen den beiden Supermächten und ihren Verbündeten beendet – die logische Konsequenz des in der „Charta von Paris für ein neues Europa“ am 21. November 1991 von 34 Staats- und Regierungschefs feierlich verkündeten Endes der Feindschaft zwischen Ost und West. Die Ära des Konfliktes war zu Ende.

19. DAS ENDE DER SOWJETUNION

In der Sowjetunion verstand es Gorbatschow zunächst virtuos, sich an die Spitze der inneren Demokratisierungsprozesse zu stellen und dafür auch den Beifall der westlichen Öffentlichkeit zu erhalten. Allerdings verfügte er über kein Konzept für den dringend notwendigen Umbau der sowjetischen Planwirtschaft. Die beharrenden Kräfte erwiesen sich als stärker als das geforderte „neue Denken“. Die Versorgungslage der Bevölkerung wurde immer schlechter, Streiks und Demonstrationen sorgten immer mehr für Unruhe im Land. Zur wirtschaftlichen Krise kamen die lange vernachlässigten Nationalitätenprobleme, und schließlich machte man Gorbatschow auch für den „Verlust“ der osteuropäischen Staaten verantwortlich.

Angesichts der wachsenden Unzufriedenheit gab es ein Putsch von einer achtköpfigen Gruppe aus dem engsten Regierungs- und Mitarbeiterkreis gegen Gorbatschow am 18. August 1991. Panzer fuhren in Moskau auf. An die Spitze des Widerstands gegen Staatsstreich stellte sich der Radikalreformer Boris Jelzin. Jelzin war im Juni 1991 vom Volk zum Präsidenten der Russischen Sowjetrepublik, dem Kernland der UdSSR, gewählt worden. Er brachte die Bevölkerung hinter sich. Ohne Unterstützung mussten die Verschwörer nach drei Tagen den Putschversuch abbrechen. Dank seines energischen Auftretens war Jelzin jetzt der populärste Politiker in der Sowjetunion. Er ließ die KPdSU in Russland verbieten und beschleunigte die Ansätze zu einer durchgreifenden Wirtschaftsreform.

Nach diesem Machtverfall des „Zentrums“ erklärten die verschiedenen Sowjetrepubliken ihren Austritt aus der Union. An ihrer Stelle bildeten sie gegen den Widerstand von Gorbatschow einen lockeren Zusammenschluss von 11, nun unabhängigen Republiken, die „Gemeinschaft Unabhängige Staaten“ (GUS) am 21. Dezember 1991. Russland als das gewichtigste Mitglied der GUS nahm den Sitz der Sowjetunion in der UNO ein. Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen hatten bereits im August 1991 ihre Unabhängigkeit erklärt und gehörten der GUS nicht an. Durch diese Entwicklung überrollt, blieb Gorbatschow nichts anderes übrig, als am 26. Dezember 1991 auch offiziell als Präsident der Sowjetunion zurückzutreten.

Der Umbruchprozess war damit noch nicht abgeschlossen, zu einschneidend waren die Veränderungen seit dem Beginn von Glasnost und Perestroika gewesen. Der reformwillige russische Staatspräsident Jelzin hatte es im Parlament (Duma) mit einer großen Opposition aus altkommunistischen Kräften zu tun. Gestützt wurden sie von Vertretern der Nomenklatura, die um den Erhalt ihrer Privilegien Angst hatten. Vom Parlament ging schließlich 1993 ein weiterer Putschversuch aus. Jelzin fand aber die Unterstützung der Armee, die nach mehrtägiger Belagerung die Duma stürmte und die Führer des Widerstands verhaftete.

Wahlen zum neuen Parlament ließen die Reformpolitiker noch mehr in die Defensive gehen. Abgeordnete der extrem nationalistischen Liberaldemokratischen Partei verfügten jetzt zusammen mit dem kommunistischen Teil über eine Mehrheit. Die russische Regierung schien den ursprünglichen Liberalisierungskurs zurückzuschrauben. Gleichzeitig legte sie eine „großrussische“ Außenpolitik an den Tag und versuchte, Einfluss auf das „benachbarte Ausland“ (die früheren Sowjetrepubliken) zurückzugewinnen. Auch vor dem massiven Einsatz militärischer Mittel schreckte Boris Jelzin nicht zurück, wie 1994/1996 der Feldzug gegen die Provinz Tschetschenien, die auf Autonomie drängte, zeigte.

Quellenangaben

Bücher:

- Epochen und Strukturen, Band 2, Oberstufe, Geschichtsbuch
- Bertelsmann Lexikon
- Brockhaus Geschichte
- „Die Deutsche Frage in der Ost-West-Spannung“ – Wilhelm G. Grewe
- American Voices – A History of the United States
- World History – Second Texas Edition
- Gorbatschow und die Folgen – Eberhard Fehrmann

Digitale Medien:

- Microsoft Encarta 2002 Professional
- Mansfield High School Digital Library

Internet:

- Spiegel Online
- http://gleichheit.de/ap/ap856/12chroni.htm
- http://www.lpb.bwue.de/aktuell/bis/1_98/bis981a.htm
- http://www.welt.de/daten/1996/05/02/0502fo101921.htx
- http://www.dhm.de/lemo/html/DasGeteilteDeutschland/KontinuitaetUndWandel/EntwicklungenImOsten/pragerFruehling.html
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- http://www.lsg.musin.de/LkGeschichte/4-Semester/die_neue_ostpolitik.htm
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- http://www.hls.sha.bw.schule.de/konflikt/afghanis/afghanis.htm
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- http://www.dgap.org/IP/ip9810/dokumentation.htm
- http://www.hausarbeiten.de/archiv/politologie/pol-suzus.shtml
- http://rhein-zeitung.de/on/98/09/22/topnews/atomhin.html
- http://www.glasnost.de/militaer/91redbush
- http://www.dhm.de/lemo/html/1991/chronik1991.html
- http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/infoservice/download/pdf/dokumente/6-1ap.pdf
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