Der Bosnien-Krieg, die Nato und die Friedensbewegung

Walter Grode

DER BOSNIEN-KRIEG, DAS JUGOSLAWISCHE HAUS, DIE NATO UND DIE FRIEDENSBEWEGUNG

Notiz: Von außen erschien es lange Zeit so, als sei in Jugoslawien, das während der gesamten 50er und 60er Jahre in einem Dauerkonflikt mit dem sowjetischen Modell stand, ein Staat entstanden, in dem extrem unterschiedliche Kulturen und Religionen zumindest friedlich zusammenlebten und vielleicht sogar ein Beispiel gaben, für die konstruktive Widersprüchlichkeit des Lebens in einer zivilen Weltgesellschaft. Denn natürlich hat der Süden Jugoslawiens materiell auf Kosten des Nordens gelebt. Und das wurde unter dem sanften Druck der Ideologie Titos von der Bevölkerung auch allgemein akzeptiert. Das alte "jugoslawische Haus", das im Bosnienkrieg unter innerem und äußeren Druck zusammenbrechen sollte, war also ziemlich genau die Umkehrung des Verhältnisses von Erster und Dritter Welt, Neben unendlichem Leid für die Zivilbevölkerung und der Auslöschung des "Modells Jugoslawien" in ihren Köpfen, hat der Bosnien-Krieg vor allem eine Reanimation der NATO be-wirkt, wie sie sich selbst die härtesten Militärs nicht zu träumen gewagt hätten, in: Walter Grode, Aufsätze und Essays, Gespräche und Kommentare, Hannover 2001

Noch immer scheint es als wurden auf dem Amboß der Gewalt im ehemaligen Jugoslawien drei mächtige politische und religiöse Achsen durch Zentral-, Ost- und Südosteuropa geschmiedet. Die erste verbindet traditionell Rom mit Zagreb und Wien, und aktuell Berlin. Die zweite Achse verkettet Athen mit Belgrad und Moskau, und die dritte reicht von Sarajewo über Istambul in den Mittleren Osten.

Auch wenn heute niemand mehr davon etwas hören will: Rom und der katholische Klerus in Deutschland haben das unheilvolle deutsche Drängen auf frühzeitige Anerkennung Kroatiens beeinflußt.

Der damalige russische Außenminister Andrej Kozyrew hatte schon 1993 eingeräumt, daß Moskau die Serben auch deswegen bevorzugt, weil nationalistische Kräfte Druck auf Präsident Jelzin ausübten.

Und nicht nur der US-Senat versuchte, das Waffenenbargo der Vereinten Nationen gegen die bosnische Regierung unter anderem auch deswegen aufzuheben, weil für die strategischen Ziele der USA im Nahen Osten eine loyale Türkei wichtig ist.

Der Krieg auf dem Balkan

Je länger der Bosnien-Krieg in der Mitte der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts, wie der gesamte Krieg im ehemaligen Jugoslawien andauerte, desto mehr wurde jede Politik, die sich politische Optionen für die Nachkriegszeit offenhalten wollte ad absurdum geführt. Denn während die Mächte, die die Politik des UN-Sicherheitsrats bestimmen, weiterhin damit beschäftigt waren, ihre Interessen in Resolutionen zu gießen, ließen ihre verbündeten balkani-schen Zauberlehrlinge, hießen sie nun Milosevic oder Tudjman, längst ihren eigenen Geist aus der Flasche:

Der großserbische Mythos lebt seit jeher um so lebendiger wieder auf, je mehr serbisches Blut vergossen wird: "Serbisches Gebiet ist dort, wo serbische Gräber sind", lautet der Schlachtruf der serbischen Maximalisten. Und Ziel der kroatischen Nationalisten ist es nach wie vor, Kroatien "in den historischen Grenzen", also bis zur Drina und bis Zenum wiederherstellen.

Bis Zenum, am anderen Ufer der Donau, gegenüber Belgrad, reichte Kroatien bereits, unter Habsburgischer Oberherrschaft am Ende des vorletzten Jahrhunderts. Und ob der öffentlich vertretene Anspruch, in Bosnien einen "Staat für alle Bürger" schaffen zu wollen, glaubhaft war, brauchte von Izetbegovic nicht mehr bewiesen zu werden. Fest steht allerdings, daß er bereits 1970 in seinem "Islamischen Manifest" erklärte, daß die islamische Bewegung die nicht-islamischen Kräfte entmachten müsse, sobald sie stark genug sei.

Genährt wird der serbische Mythos vom "geknechten Herrenvolk" von so weit auseinanderliegenden Ereignissen wie der Niederlage gegen die Osmanen auf dem Amselfeld im Jahre 1389 und der Ermordung von über 800.000 Juden, Zigeunern und vor allem auch Serben während der vierjährigen Existenz des "Unabhängigen Staates Kroatien" seit 1941. Aus diesem Material schufen die Belgrader Intellektuellen, insbesondere seit Anfang der 90er Jahre, eine Art sado-masochistischer Erinnerungskultur, die inzwischen den Kern der serbischen Identität bildet.

Schon ein kurzer Blick auf die Karte zeigt: "Groß-Serbien" und "Groß-Kroatien" sind zwei sich ausschließende politische Konzepte. Dennoch halten die nationalistischen Führer an ihren maximalistischen Vorstellungen fest, selbst wenn sie aus taktischen Gründen das Gegenteil beteuern sollten, weil sie offenbar der Meinung sind, auf diese Weise zu sicheren Grenzen zu gelangen. Die Folgen davon mußten bisher vor allem die bosnischen Muslime tragen, die die Hauptopfer der serbischen Politik der "ethnischen Säuberungen" wurden.

Das sich der Krieg im ehemaligen Jugoslawien unter diesen Umständen nicht einmal geographisch begrenzen ließ, ist offensichtlich. Doch das Dröhnen der Panzermotoren und Donneren der Artillerie übertönte eine weitere, nämlich qualitative Entgrenzung des Krieges. Der Bosnienkrieg war auch hier der Vorreiter. Mehr und mehr durchlief er eine Metamorphose und wurde zu einem vorzivilisatorischen Krieg, zu einem Kampf bewaffneter Krimineller gegen die unbewaffnete Zivilbevölkerung.

Wenn man die Berichte der internationalen Kommission liest, die nach den beiden ersten Balkankriegen von 1912/13 eingesetzt wurde, dann ist es, als ob man die Berichte der Rundfunkkorrespondenten heute hört: Die Besiegten, egal ob Zivilisten oder Kriegsgefangene, wurden umgebracht oder vertrieben, die Frauen vergewaltigt, die Häuser geplündert und dann angesteckt. Die Waffen, mit denen gemordet wurde, waren primitiver Natur, Bajonette, Gewehre, Messer und Keulen. Doch dies sagt wohl weniger etwas über den Charakter des Krieges als über den "Fortschritt" am internationalen Waffenmarkt aus.

Die balkanischen "Krieger", die ihre blutigen Spuren rund um die Uhr im weltweiten Satellitenprogramm bewundern konnten, hatten und haben nicht das geringste Interesse, an der Beendigung dieser Situation und damit an der Beendigung des Krieges. Mit ihnen allen wird, es keine Nachkriegsordnung auf dem Balkan geben, denn für sie darf der Krieg, und sei es auch wegen der von ihnen begangenen Verbrechen, gar kein Ende finden. Vor allem aber deshalb, weil sie den Krieg, als eine besondere, ihnen gemäße Lebensform erlebten, die endlich und unwiderruflich mit dem einförmigen Alltag bracht, in dem ihre "Freiheit" stets durch zivilisierende Rücksichten, Regeln und Gesetze beengt wurde.

Je mehr Menschen direkt in den aktuellen Balkankrieg hineingezogen wurden und je länger er andauerte, desto mehr ruinierte der Krieg die Ökonomien der beteilgten Länder, und desto eher wurde ein Zustand erreicht, daß sich die Truppen ihren "Nachschub" aus dem längst leergeräumten Land holten. Nicht nur die "Kämpfer" der bosnischen Serben, wurden statt des Soldes, mit der Konzession bezahlt, zu plündern und zu vergewaltigen. Ein Zustand, den wir nicht vorschnell als balkanische Besonderheit abtun sollten.

Das Jugoslawische Haus

Fragt man nach Ähnlichkeiten zwischen den Balkankriegen von 1912/13 und dem, was Mitte der 90er Jahre geschah, so sollte man vor Augen haben, daß jenes Gebiet zuvor mehrere Jahrhunderte lang vorwiegend zur Türkei, also zum Osmanischen Reich, gehörte. Erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts entstanden dort eine Reihe selbständiger Staaten: Bulgarien, Serbien, Montenegro und Rumänien. Aber die Grenzen waren nicht von allen akzeptiert, und bald trieb der Nationalismus wilde Blüten. Die Leute sprachen schon damals nicht nur von "Groß-Serbien", sondern beispielsweise auch von "Groß-Bulgarien" und "Groß-Albanien".

Im Herbst 1912 fielen einige dieser neuen Länder in den europäischen Teil der Türkei ein, die damals als "kranker Mann am Bosporus" bezeichnet wurde. In wenigen Wochen hatten sie die Türken bis Konstantinopel zurückgedrängt. Doch die Sieger wurden sehr schnell uneins untereinander. Serbien, Bulgarien und Griechenland besetzten Teile von Makedonien und stritten danach (!) darüber, wer was in Besitz nehmen dürfe. Überall wurden die Fremden ausgerottet. Religiöser Fanatismus spielte eine Rolle und natürlich auch Nationalismus.

Seit Formierung der Nationen in Südosteuropa standen die nationalstaatlichen Ansprüche in einem permanenten Spannungsverhältnis zu den interethnischen Gemengelagen in der Region. An der Herstellung einer konsensfähigen territorialen Abgrenzung waren nicht nur die Großmächte im ausgehenden 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts, sondern auch die politischen Führungsschichten in Südosteuropa immer wieder gescheitert. Denn die Befriedigung von Unabhängigkeitslosungen für die eine Seite provozierte zwangsläufig neue Unabhängigkeits-losungen auf der anderen Seite.

In Jugoslawien, das nach dem Ersten Weltkrieg Serbien und Montenegro mit Kroatien, Slowenien, Bosnien und der Herzegowina zusammenschloß, mußten Völker und Konfessionen miteinander auskommen, deren gemeinsame Tradition eine des Gegensatzes und der Feindschaft gewesen war. Es gab Beispiele gelungener Integration, in dem jungen jugoslawischen Staatswesen, aber vor allem auch solche fortdauernden Zwistes.

Diese fortbestehenden Spannungen versuchte Hitler während der deutschen Besatzungsherrschaft im Zweiten Weltkrieg für seine Zwecke zu instrumentalisieren, indem er beispielsweise die kroatisch-serbischen, die ungarisch-serbischen, die bulgarisch-serbischen, die albanisch-serbischen, die bulgarisch-griechischen Antagonismen in sein Kalkül einbezog. Das Ergebnis dieser Politik - und dies sei auch mit Blick auf alle aktuellen Lösungsversuche von außen angemerkt - war aber nicht eine "Neuordnung" Südosteuropas im nationalsozia-listischen Sinne, sondern lediglich eine weitere Verstärkung des in der Region mit seinen zahllosen Konfliktherden vorhandenen Gewaltpotentials. Dies schlug sich in der Formierung unterschiedlicher Gruppierungen nieder, die sich wechselseitig bekämpften: sei es in Kollaboration mit deutschen oder italienischen Besatzungsmacht, sei es unter Ausnützung der zwischen den Besatzungsmächten existierenden Differenzen oder sei es in doppelter Frontstellung gegen die äußeren wie inneren Gegner.

Aus dieser doppelten Frontstellung gingen Josip Broz Tito und die jugoslawischen Kommunisten als die eigentlichen Sieger hervor. Während und unmittelbar nach dem Bürgerkrieg nahm Tito sowohl den kroatischen Ustaschi, wie auch den serbischen Tschetniks die Freiheit. Das mag in etlichen Fällen unmenschlich und völkerrechtswidrig geschehen sein. Als Ergebnis gelang es ihm aber, die rücksichtslosen kroatischen, serbischen und muslimischen Krieger in scheinbar sanftmütige Bauern zu verwandeln. Vor allem aber fand er einen politischen Mechanismus, der die beiden Ursachen der balkanischen Tragödie, die umstrittenen Grenzen und die ungelöste Minderheitenfrage, wesentlich entschärfte.

Von außen erschien es deshalb lange Zeit so, als sei in Jugoslawien, das während dergesamten 50er und 60er Jahre in einem Dauerkonflikt mit dem sowjetischen Modell stand, ein Staat entstanden, in dem extrem unterschiedliche Kulturen und Religionen zumindest friedlich zusammenlebten und vielleicht sogar ein Beispiel gaben, für die konstruktive Widersprüchlichkeit des Lebens in einer zivilen Weltgesellschaft. Denn natürlich hat der Süden Jugoslawiens materiell auf Kosten des Nordens gelebt. Und das wurde - unter dem sanften Druck der Ideologie Titos - von der Bevölkerung allgemein akzeptiert. Das alte Jugoslawien war also auf regionaler Ebene genau die Umkehrung des Verhältnisses von Erster und Dritter Welt.

Politisch verminderte gerade diese Ausgleichspolitik Titos das Übergewicht Serbiens zugunsten anderer Föderationsmitglieder beträchtlich. Nach dessen Tod machten sich die serbischen Kommunisten unter Führung von Milosevic deshalb zielstrebig daran, diese "Benachteiligung" auszugleichen indem sie zuerst die Autonomie des Kosavo aufhoben und es dann faktisch besetzten. Um sicherzustellen, daß alle Serben in einem gemeinsamen Staat, nämlich Groß-Serbien, leben können, betrieben die Nationalisten die Auflösung des Bundesstaates Jugoslawien, in dem bis dahin alle Serben gemeinsam gelebt hatten. Dadurch lösten sie eine allgemeine Renationalisierung der Politik im ganzen Jugoslawien aus. Damit aber war schon fast vorentschieden, daß es zu einem weiteren Gewaltakt in der balkanischen Trägodie kommen würde, mit ihrer typischen Mixtur aus lokalen Nationalismen und imperialistischen Einflußversuchen von außen.

Die einzige unausgesprochene Gemeinsamkeit zwischen den neuen Partnern und auch ihren Gegnern bestand seither wie es scheint in dem Ziel, das Modell Titos, >das jugoslawische Haus<, - mit seinem umgekehrten Verhältnis zwischen Nord und Süd - das sie allesamt als "Völkergefängnis" gehaßt hatten, aus dem Gedächtnis der Zivilbevölkerung zu tilgen. Und dies ist offenbar das einzige Ziel, das in den Jahren des Balkankriegs ohne Abstriche erreicht wurde.

Bosnien, die NATO und die Friedensbewegung

Nicht einmal fünf Jahre war es Mitte der 90er Jahre her, daß in Deutschland weiße Laken aus den Fenstern hingen und Lehrer und Schüler auf die Straßen gingen, um gegen den fernen Golfkrieg zu demonstrieren.

1995 hingegen wurden 4.000 deutsche Soldaten ins nahe Bosnien geschickt, um dort einen noch lange prekären Frieden abzustützen, und kaum einer protestierte. Das Tempo der Geschichte macht noch in der Rückschau schwindelig.

Als im Sommer 1991 die ersten Schüsse im Balkankrieg fielen, mag unklar gewesen sein, welche Auswirkungen das deutsche Drängen auf frühzeitige Anerkennung der Teilrepubliken des kollabierenden Jugoslawiens haben würde. Vielleicht hat der damalige Außenminister Genscher ja tatsächlich nicht erkannt, daß eine solche Politik nicht nur zu einer Beschleunigung, sondern zu einer Entgrenzung des Auseinanderfallens der ehemaligen >Bundesrepublik Jugoslawien< führen würde? Vielleicht hat Genscher ja tatsächlich daran geglaubt, die neuen Staaten wie Kroatien, würden nun ihre Minderheiten schützen und darauf gehofft, die "Weltgemeinschaft" werde sich schon zum Schutz ihres neuen Mitglieds Bosnien-Herzegowina aufraffen?

Die Weltgemeinschaft in Gestalt der Uno schickte zwar Blauhelmtruppen auf den Balkan, aber den Krieg beeenden sollten sie, konnten sie nicht. Bald war nicht nur das Ansehen der Uno dahin, auch das der NATO, die sich der Uno angedient hatte, aufs höchste gefährdet.

Das militärische Engagement erfolgte zunächst mit Kriegsschiffen, um das UN-Embargo auf der Adria zu überwachen, dann mit Awacs-Aufklärern, um dem UN-Flugverbot über Bosnien Respekt zu verschaffen, schließlich mit Tornado-Kampfflugzeugen, um die französisch-britisch-holländische Eingreiftruppe vor Sarajewo zu unterstützen.

Auch bei der Entsendung von 4.000 Bundeswehrsoldaten, die daraufhin in Marsch gesetzt wurden, ging es wieder um die Glaubwürdigkeit der NATO. Weil das NATO-Bündnis für die Bundesrepublik zentral ist, hat sie diesmal erst recht nicht die Wahl des Abseitsstehens, stellen nicht nur viele auf der politischen Rechten lakonisch fest.

Jeder dieser Schritte in die Gefahr war in der deutschen Politik umstritten. Mit jedem Streit wuchs aber auch der Konsens, vor allem nachdem das Bundesverfassungsgericht im Juli 1994 den Gegnern deutschen militärischen Mitwirkens "ihr juristisches Alibi genommen hatte" (Christoph Bertram).

Inzwischen befürworteten selbst Grüne deutsche Kampfeinsätze gegen Völkermord. Und auch die Klimmzüge der SPD: "Kampfeinsätze nein, Friedensmission ja" - glichen eher einem Spiel mit Etiketten.

Nicht die Furcht vor einer unmittelbaren Bedrohung, sondern, die Sorge, daß das westliche Bündnis sonst den Kalten Krieg nicht überdauern würde, veranlaßte die Bundesrepublik zu einem wachsenden militärischen Engagement auf dem Balkan.

Die Zugehörigkeit zum, in seiner Handlungsfähigkeit "freien" Westen und für "unseren" Lebensstil fordert ihren Preis. Und selbst das Nachdenken über die "Währung" in der dieser Preis beglichen wird, scheint sakrosankt.

Jetzt wird es Ernst. Die NATO wird "robust" gegen alle vorgehen, die sich dem von den USA diktierten Abkommen von Dayton/Ohio widersetzen, dessen besondere Note die Aufhebung des bisher geltenden Waffenembargos. Damit aber ist geradezu garantiert, daß die NATO-Soldaten ihre Kampfkraft auch beweisen können.

Neben unendlichem Leid für die Zivilbevölkerung und der Auslöschung des >Modells Jugoslawien< in ihren Köpfen, hat der Bosnien-Krieg vor allem eine Reanimation der NATO be- wirkt, wie sie sich selbst die härtesten NATO-Militärs nicht zu träumen gewagt hätten. Denn vierzig Jahre lang waren sie im Schatten des atomaren Patts zwischen den Blöcken, in ihren Entschlüssen ja keineswegs frei gewesen: NATO und Warschauer Pakt belauerten sich gegenseitig, waren aber im Grunde gelähmte Riesen, die ihre Stärke nur in Manöverposen zur Schau stellen durften.

Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und der Selbstauflösung des Warschauer Pakts, marschierte das westliche Wirtschaftssystem selbstbewußt in den Osten ein und wurde dort geradezu euphorisch als Befreier begrüßt. An den jahrzehntelangen Abschreckungseinsatz der westlichen Soldaten aber erinnert seither weder ein Straßenschild noch ein Denkmal, von Orden und Ehrenzeichen ganz zu schweigen. Schlimmer noch: Ihr Sieg im Kalten Krieg raubte der NATO in den Augen der Zivilbevölkerung jegliche Existenzgrundlage. Und selbst unter Generälen machten sich Selbstzweifel, am Sinn des eigenen Tuns breit, das ja bis dahin stets ein Unterlassen war.

Der Bosnien-Krieg hat diese Zweifel, nicht nur bei den Militärs, mehr als zerstreut. Denn auch nach dem Abkommen von Dayton gibt es im Grunde kein politisches Konzept zur langfristigen Regelung des Zusammenlebens im ehemaligen Jugoslawien. Dagegen hat sich die NATO - im Unterschied zu politischen Gremien von UNO, KSZE und OSZE - einzig als als handlungsfähig erwiesen. Die Folge dieses Fiaskos der Politik ist eine allgemeine Renaissence des Denkens in militärischen Kategorien bis weit in die ehemalige Friedensbewegung hinein. Hier kommt noch eine spezielle Vorgeschichte hinzu:

Bereits wenige Tage nach Ausbruch des Golfkriegs und den ersten großen Friedensdemonstrationen erschienen eine große Zahl von Stellungnahmen deutscher Intellektueller, wie Hans Magnus Enzensberger, Micha Brumlik, Detlev Claussen, Claus Leggewie oder Cora Stephan, die unter dem Strich den Krieg befürworteten. Mit dem Ergebnis, daß sich viele der ehemaligen Friedensdemonstranten als Gewaltbefürworter "outeten" und die übrigen Pazifisten keine Worte mehr fanden.

Als einer der Ersten neuen Vordenker verkündete Karl-Heinz Bohrer im "Merkur" (März 1991), die Bereitschaft zum Kriege gehöre zu einem gesunden Staat und Volk, doch die Deutschen verkröchen sich selbst dann, wenn es sich um essentielle Interessen des Westens handele. Dem kranken "Versöhnungsterror der bundesrepublikanischen Provinz" stellte Bohrer, wie schon im Falkland-Krieg, die gesunden Angelsachsen entzückt gegenüber. Bei ihnen finde sich ein "selbstverständlicher Umgang mit dem Horrorszenario, der ihnen schon 1945 erlaubte, Dresden und Hiroshima fast ohne moralische Skrupel auszulöschen. Als Herren der Geschichte des 20. Jahrhunderts haben sie kein Schmerz- und Schuldbewußtsein entwickelt, so wenig wie der sich subjektiv gesund fühlende zum Psychiater geht".

Kritiker fragten schon damals, ob es die lebensgeschichtliche Verunsicherung sei, auf die Spitze getrieben durch den raschen Zusammenbruch der sozialistischen Staaten im Jahr zuvor, die hier zu neuen Werten und Visionen drängte? Können es die ewigen Visionäre nicht ertragen, in einer visionslosen Welt zu leben und gibt ihnen das Engagement für militärische Aktionen wieder einen politischen Lebenssinn? Haben wir es mit einer neuen, linken 'Unfähigkeit, zu trauern' zu tun? Einerseits unterbliebene Trauer um untergegangene Identifikationsobjekte, wie den Staatssozialismus), sowie die Enttäuschung über jene nationalen Befreiungsbewegungen, mit denen man sich einst identifiziert hat: der Vietcong, Nicaragua, die Arbeiterselbstverwaltung in Jugoslawien (!) und andererseits die nicht zugelassene Ahnung, mit dieser Identifizierung selbst Fehler gemacht zu haben.

Wie ihre Großväter haben auch die neuen, linken "Bellizisten" diese Trauerarbeit nicht geleistet. Um dies zu vermeiden haben sie sich zu den konsequentesten Vorkämpfern der neuen Strukturen gemacht. Und heute scheint es für diese Konvertiten, wie für viele der verbliebenen Pazifisten gleichermaßen selbstverständlich, daß die Deutschen wieder zu Herren über die Geschichte geworden sind. Das Eintreten für "die essentiellen Interessen des Westen" oder den "Standort Deutschland" auf dem Weltmarkt, ist ihnen eine pure Selbstverständlichkeit. Daß zu dieser Art von "Interessenvertretung" im Zweifelsfall mobile, global einsetzbare Interventionstruppen gehören, ist nur ein kleiner, aber konsequenter Schritt.