Israel/Palästina - Ist eine "friedliche Nachbarschaft" der beiden Länder möglich?

Inhaltsverzeichnis

- Einleitung

- Ursprung des israelisch-palästinensischen Konflikts

- Der Friedensprozess bis 1993

- Der Friedensprozess ab 1993

- Gegner des Friedensprozesses

- Erörterung der Fragestellung: Ist eine "friedliche Nachbarschaft"

der beiden Länder möglich?

- Kommentar

- Nachwort

- Literaturangaben

Einleitung

Das Thema unserer Hausarbeit ist Israel/ Palästina.

Dieses Thema haben wir gewählt, da wir von den uns angebotenen Themen über dieses am wenigsten Bescheid wussten. In den Medien wird ständig über die Konflikte zwischen Israelis und Palästinensern berichtet, jedoch hatten wir sehr wenig Ahnung über die Hintergründe und Ursachen. Vor allem seit dem Tod von Jassir Arafat wird dieses Thema noch aktueller, da jetzt eine neue Möglichkeit besteht, den Konflikt zu lösen.

Aus diesem Grund gilt unser besonderes Interesse der Frage, ob es möglich ist, dass die beiden Länder friedlich nebeneinander bestehen können und wie sich der Friedensprozess durch eine neue Palästinenserführung entwickelt.

Ursprung des israelisch-palästinensischen Konflikts

Der Ursprung des israelisch-palästinensischen Konflikts liegt in der britischen Politik. 1915 stellten die Briten den Arabern einen unabhängigen arabischen Staat in Aussicht, der in Palästina gegründet werden sollte. Dafür ließen diese ihnen bei der Besetzung des osmanischen Reiches im 1.Weltkrieg ihre Unterstützung zuteil werden. Aber auch den Juden, die aufgrund des zunehmenden Antisemitismus und der daraus resultierenden Unterdrückung auf die Dringlichkeit eines eigenen Judenstaates hinwiesen (zionistische Bewegung), versprachen sie 1917 einen eigenen Staat, ebenfalls in Palästina. Die Juden leiteten ihren Anspruch auf Palästina aus der Bibel ab (z.B. A.T., Exodus (2. Mose) 6,8: "Ich bringe Euch in das Land, das ich Abraham, Isaak und Jakob mit dem Eid versprochen habe; ich gebe es Euch, ihr Nachkommen, als bleibenden Besitz. Ich bin der Herr.")¹ ). Die Araber, die über Jahrhunderte die Mehrheit der Bevölkerung gestellt hatten, sehen sich jedoch als rechtmäßige Besitzer des Landes. Der Widerstand der Palästinenser gegen die jüdische Einwanderung erreichte 1936 bis 1939 einen ersten Höhepunkt: Der erste antijüdische Aufstand der Araber fand statt. Die Briten, denen 1920 das Mandat für Palästina übertragen wurde, beschränkten daraufhin die Einwanderung der Juden nach Palästina. Trotzdem wanderten infolge der Shoa (jüdischer Begriff des Holocaust) immer mehr Juden nach Palästina aus. Die britische Regierung war mit dem Problem überfordert und übergab so 1947 die Angelegenheit an die Vereinten Nationen, die eine Lösung finden sollten. Am 29. November beschloss die UN-Vollversammlung die Teilung Palästinas und die Gründung eines jüdischen und eines arabisch-palästinensischen Staates sowie die Internationalisierung von Jerusalem. Am 14. Mai 1948 wurde dann der Staat Israel proklamiert.

Die Juden akzeptierten die Teilung, die Araber jedoch nicht und es kam zum ersten Krieg, den Israel gewann.

Der Friedensprozess bis 1993

Die Teilung Palästinas führte über die Jahre zu mehreren Kriegen zwischen Israel und den umliegenden arabischen Staaten (Ägypten, Jordanien, Syrien). Dazu gehören der Unabhängigkeitskrieg 1948/49, die Suez-Krise 1956, der Sechs-Tage-Krieg 1967 und auch der Jom-Kippur-Krieg 1973. Israel konnte über die Jahre sein Gebiet erheblich erweitern. So kam es, dass Israel die arabischen Staaten als seine eigentlichen Feinde betrachtete und die Palästinenser "lediglich" ein Flüchtlingsproblem darstellten. Sie wurden aus den besetzen Gebieten vertrieben, in denen dann Juden angesiedelt wurden.

Erst als die PLO (Palestine Liberation Organization), gegründet 1964, unter Arafats Führung die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates und die Vernichtung Israels forderte (PLO-Charta 1968) und diese Forderung mit Gewaltakten untermauerte, wurden die Palästinenser als ernsthafte Feinde wahrgenommen.

In den ersten Jahren des israelisch-palästinensischen Konflikts bemühte sich keine Partei um Frieden. Die Sicherheitsresolution 242 der Vereinten Nationen, die dem Sechs-Tage-Krieg folgte, wurde zwar von Israel akzeptiert, jedoch nicht von der PLO. Frieden stellte sich hier nicht ein.

Erste ernsthafte Bemühungen um Frieden wurden nach dem Jom-Kippur-Krieg 1973 von dem US-amerikanischen Außenminister Henry Kissinger in Gang gesetzt. Unter seiner Führung kam es 1974 zu Truppenentflechtungsabkommen zwischen Israel und Syrien sowie zwischen Israel und Ägypten. Diese Abkommen sollte der erste Schritt zu einem dauerhaften Frieden sein.

Auch sprachen die Vereinten Nationen 1974 den Palästinensern das Recht auf nationale Unabhängigkeit und Souveränität zu. Der PLO wurde ein ständiger Beobachterposten gewährt. Die PLO beschloss, dass Palästina in seinen Gebieten als eigenständiger Staat bestehen könne. Allerdings gab es einige Gegner innerhalb der PLO, die eine Zweistaatlichkeit Palästinas und eine Anerkennung Israels nicht akzeptieren wollten.

1977 begannen dann direkte Friedensgespräche, die im September 1978 das Abkommen von Camp David, das u.a. eine Autonomie für die Palästinenser in den israelisch besetzten Gebieten vorsah, hervorbrachten. Die PLO lehnte den Vertrag ab. So kam es nicht zum Frieden.

Im Dezember 1987 begannen die Palästinenser, vor allem Jugendliche, in den israelisch besetzten Gebieten (Gazastreifen und Westjordanland), eine Rebellion gegen das Besatzungsregime. Ziel dieser ersten Intifada war die Errichtung eines souveränen Staates. Der erste Erfolg der Intifada war die Erklärung Jordaniens, den Hoheitsanspruch Jordaniens auf das Westjordanland zugunsten eines unabhängigen palästinensischen Staates zurückzuziehen. Mit diesem Aufstand der Palästinenser wurde die Frage, ob es einen unabhängigen palästinensischen Staat geben kann, von den Medien aufgegriffen und führte so weltweit zu Diskussionen. Die PLO proklamierte daraufhin im November 1988 den Staat Palästina bei Anerkennung der Existenz Israels. Die PLO distanzierte sich von Gewalttaten und erklärte sich offiziell mit einer Zwei-Staaten-Lösung zur Befreiung Palästinas einverstanden. Yassir Arafat erklärte die PLO-Charta von 1968, die die Vernichtung Israels forderte, für hinfällig.

Im Oktober 1991 begannen in Madrid Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina, jedoch ohne besondere Bereitschaft der beiden Beteiligten. Dass Israel bereit war an den Verhandlungen teilzunehmen, lag u.a. daran, dass keine PLO-Repräsentanz und auch keine separate palästinensische Delegation zugelassen wurde. Auch wurde von den Amerikanern die Notwendigkeit zur Beilegung des Konflikts betont. Die Verhandlungen wurden in Washington fortgesetzt, auch hier ohne scheinbare Motivation. Da die PLO vom Friedensprozess ausgeschlossen wurde, hatte sie keine Anreize mit dem Verhandlungspartner überein zukommen.

Der Friedensprozess ab 1993

Der eigentliche Friedensprozess begann erst 1993. Die PLO wurde als Repräsentantin des palästinensischen Volkes anerkannt. Beide Parteien erklärten sich zu gemeinsamen Verhandlungen bereit. Geheimverhandlungen in Oslo mündeten in eine Prinzipienerklärung, die von dem Vertreter der PLO, Jassir Arafat und Israels Premierminister Itzhak Rabin unterzeichnet wurde. Israel und die PLO erkannten sich gegenseitig an. Die Prinzipienerklärung sah u. a. eine übergangsweise palästinensische Verwaltung für den Gazastreifen und das Gebiet um Jericho vor. Dieses so genannte Gaza-Jericho-Abkommen sollte zur palästinensischen Autonomie führen. Die palästinensische Selbstverwaltung dieser Gebiete begann im Mai 1994, nachdem Anfang dieses Jahres die Verhandlungen über die Selbstverwaltung, aufgrund des Mordes an 29 Palästinensern in einer Moschee in Hebron durch einen jüdischen Siedler, vorübergehend abgebrochen wurden. Die Selbstverwaltung sollte auf das gesamte Westjordanland ausgedehnt werden.

Arafat, Rabin und der israelische Außenminister Shimon Peres erhielten 1994 den Friedensnobelpreis für ihre Bemühungen, Frieden in den Nahen Osten zu bringen.

Im September 1995 wurde das Interimsabkommen (Oslo II) unterzeichnet, welches den Rückzug der israelischen Truppen aus Hebron vorsah.

Im Januar 1996 wählten die Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen einen Autonomierat, in dem Yassir Arafat den Vorsitz führte. Die weitere Umsetzung des Gaza-Jericho-Abkommens gestaltete sich jedoch nach der Wahl von Benjamin Netanjahu, der am 29. Mai 1996 neuer Premierminister wurde, problematisch. Denn an seine Erklärung, den Friedensprozess fortzusetzen und alle internationalen Verträge einzuhalten, hielt er sich nicht. Die frühere Politik der Annäherung wurde von Benjamin Netanjahu nicht fortgesetzt. So hob er im August 1996 den Baustopp für jüdische Siedlungen in Palästinensergebieten auf und auch der zugesagte Abzug der israelischen Armee aus Hebron wurde immer wieder hinausgezögert. Diese räumte schließlich im Januar 1997 den größten Teil der Stadt, fast 30 Jahre nach der Besetzung während des Sechstagekrieges von 1967. Damit wurde die Stadt der palästinensischen Selbstverwaltung übergeben.

Trotz der immer wieder aufflammenden Widerstände wurden zwei weitere Abkommen unter dem Einfluss der amerikanischen Regierung unterzeichnet. Das Hebron-Protokoll 1997, das die Durchführung des Interimsabkommens betraf und das Wye-River-Memorandum 1998. Israel erklärte sich bereit, besetzte Gebiete zu räumen, während Arafat versicherte, den Kampf gegen palästinensische Terroristen zu verschärfen. Dieses Memorandum setzte die palästinensisch-israelische Annäherung wieder in Gang.

Bei einem erneuten israelischen Regierungswechsel 1999 wurde Ehud Barak zum neuen Premierminister gewählt. Dieser betonte seine Bereitschaft eine Lösung des Konflikts zu finden und versprach eine rasche Verbesserung der derzeitigen Lage. Im Juli 2000 fanden Camp-David-Verhandlungen statt, die alle noch ausstehenden Probleme ansprechen und zu einer endgültigen Lösung des Konflikts führen sollten. Es kam jedoch zu keiner Einigung, worüber beide Parteien ihrem Bedauern Ausdruck verliehen. Im September 2000 brach dann die Al-Aksa-Intifada (die zweite Intifada) aus, ausgelöst durch den Besuch Ariel Sharons in Begleitung von über 1.000 Polizisten auf dem heiligen Tempelberg in der Altstadt Jerusalems. Wegen Differenzen mit den orthodoxen Juden, die den Tempelberg besetzt halten wollen, kam es zu Neuwahlen. Und so wurde Ariel Sharon 2001 der neue Premierminister Israels. Unter dessen extremistischer Regierung eskalierte der Konflikt erneut und es kam zu blutigen Auseinandersetzungen (u.a. die Belagerung der Geburtskirche im Frühjahr 2002). Der Friedensprozess erlitt einen neuen schweren Rückschlag.

Seit April 2003 liegt ein Friedensplan vor, den die UNO, die USA, die EU und Russland zur Beilegung der israelisch-palästinensischen Feindschaft ausgearbeitet haben. Er wird "Road Map" genannt und stützt sich auf eine Zwei-Staaten-Lösung, die anhaltenden Frieden bis zum Jahr 2005 in den Nahen Osten bringen soll. In der Road Map sind drei Stufen vorgesehen, also Zeitspannen, in den jeweils einige Probleme verhandelt und gelöst werden sollen. Der ursprüngliche Zeitplan wurde jedoch nicht eingehalten.

Ministerpräsident Ariel Sharon entwickelte einen Plan, den so genannten Abkopplungsplan, der am 6. Juni 2004 von der israelischen Regierung genehmigt wurde. U. a. beinhaltet er den Abbau aller israelischen Siedlungen in Gaza. Es ist ein einseitiger Plan, da die israelische Regierung zu dieser Zeit der Meinung war, dass es keinen palästinensischen Partner gäbe, mit dem es möglich gewesen wäre, ein solches Abkommen zu entwickeln. Um sich vor weiteren blutigen Selbstmordattentaten zu schützen, begann Israel eine bis zu fünf Meter hohe Mauer an der Grenze zu den Palästinensergebieten zu bauen.

Gegner des Friedensprozesses

Sicherlich gibt es auf beiden Seiten Gegner des Friedensprozesses, wobei die Gegner auf der Seite der Palästinenser einen größeren Machteinfluss auf das Voranschreiten des Friedensprozesses haben. Die Hamas, wie die Gegner des Friedensprozesses auf palästinensischer Seite genannt werden, sind besser organisiert und haben sich im Gegensatz zu anderen ein striktes Ziel gesetzt. Sie wollen die besetzten palästinensischen Gebiete von israelischen Soldaten und Siedlern befreien und streben zudem danach, den Staat Israel zu zerstören und durch einen islamischen zu ersetzen. Sie bilden das Gegengewicht zur PLO, die sich für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzt. Die Hamas bestehen seit den siebziger Jahren und wurden schon 1989 nach dem Mord an einem Soldaten verboten. Die Hamas ist eine politische und militärische Bewegung. Anfangs noch überwiegend im sozialen und politischen Bereich tätig, gingen sie bald zur Gewalt- und Terrorbereitschaft über, wobei sie dennoch öffentlich agieren. Durch das brutale Vorgehen israelischer Soldaten gegen die Palästinenser wurden sie zunehmend radikaler. Die Organisation verübt vorwiegend Anschläge auf Israelis aus, wofür oft Kinder als Selbstmordattentäter eingesetzt werden. Sie haben auch gezielt Raketenangriffe gegen israelische Zivilisten und militärische Operationen durchgeführt. Die Ermordung des Hamas-Gründers und seines Nachfolgers, durch Israelis, scheint die Gewaltbereitschaft der Widerstandsgruppe noch verstärkt zu haben.

Die Gegner des Friedensprozesses auf der israelischen Seite finden sich vornehmend unter den orthodoxen Juden. Diese sehen die palästinensischen Gebiete als ihr eigenes Land an. Die Orthodoxen spielen eine große Rolle, vor allem in der Politik. In den kleinen Splitterparteien sind sie stark vertreten.

Ist eine "friedliche Nachbarschaft" der beiden Länder möglich?

Der Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern im Nahen Osten ist hauptsächlich durch herbe Rückschläge geprägt. Jedoch gab es auch Zeiten, in denen er die besten Aussichten hatte. Der erste große Durchbruch gelang 1993 mit den Osloer Geheimverhandlungen. Zum ersten Mal waren beide Parteien zu ernsthaften Verhandlungen bereit. Doch trotz zeitweiliger Verbesserungen der Lage ist es bis heute nicht zu einem anhaltenden Frieden gekommen, ganz im Gegenteil: Seit dem Herbst 2000 tobt die zweite Intifada (Al-Aksa-Intifada). Terroranschläge und Vergeltungsaktionen beherrschen das Gebiet. Die Palästinenser leben in menschenunwürdigen Zuständen, die Israelis in einem Zustand ständiger Angst vor neuen Anschlägen. Es stellt sich automatisch die Frage, ob es für die beiden Völker überhaupt möglich ist, in einer friedlichen Nachbarschaft zu leben. Auch ist es fraglich, ob es jemals einen unabhängigen palästinensischen Staat geben wird. Was wäre nötig, um diese Ziele zu erreichen?

Es gibt einige Punkte, in denen es die beiden Parteien bis heute nicht geschafft haben, sich einig zu werden. Einer der wohl wichtigsten Punkte ist das Fehlen festgelegter Grenzen, was zum großen Teil mit der Siedlungspolitik Israels zusammenhängt. Im Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzte Israel einige Landstriche (den Gazastreifen, die Halbinsel Sinai, Ostjerusalem, die West Bank und die Golanhöhen). Trotz der Sicherheitsresolution 242 der Vereinten Nationen kam es nicht zum Frieden und somit auch nicht zu einer Rückgabe der Gebiete. Die palästinensischen Gebiete Westjordanland und Gazastreifen (vor 1967 unter der Verwaltung Jordaniens, bzw. Ägyptens; beide Staaten verzichteten auf diese Gebiete, da sie das Ziel der PLO anerkennen, auf diesen Gebieten einen palästinensischen Staat zu schaffen) stehen heute in Folge des Oslo-Abkommens offiziell unter palästinensischer Autonomie, ausgenommen natürlich die jüdischen Siedlungen. Autonom sind die besetzten Gebiete jedoch nur zum Schein, denn die palästinensische Autonomiebehörde bekam nur im zivilen Bereich freie Hand. Diese Gebiete wurden zum Teil eingezäunt, die Ein- und Ausreise von Israel kontrolliert. Auf Grund der Al-Aska-Intifada wurden die Gebiete weitgehend abgeriegelt, was eine deutliche Verschlechterung der Lebensbedingungen der Bevölkerung mit sich brachte.

Das Problem der Grenzziehung wurde zum ersten Mal bei den Camp-David-Verhandlungen im Jahr 2000 angesprochen, konnte jedoch nicht geklärt werden. Barak machte den Palästinensern ein aus der Sicht Israels großzügiges Angebot (die Rückgabe von 80 % der israelisch besetzten Gebiete). Arafat lehnte jedoch ab, denn durch den Vorschlag Baraks hätte der zukünftige Staat Palästina nur aus zerstreuten Gebieten bestanden, getrennt durch israelische Territorien. Dies hätte eine ständige israelische Kontrolle mit sich gebracht. Auch in der Road Map wurde die Grenzfrage angeführt. In der Stufe 3 (2004 bis 2005) sollte eine Vereinbarung über endgültige Grenzen getroffen werden.² ) Dazu kam es bis heute jedoch nicht. Stattdessen begann Israel im Oktober 2002 mit dem Bau eines Grenzzauns, der das Land vor terroristischen Übergriffen schützen sollte. Dieser Zaun soll 730 km lang werden und streng gesichert sein. Jedoch verläuft der bis jetzt fertig gestellte Zaun nicht entlang der "Grünen Linie", die bis zum Sechs-Tage-Krieg eine international anerkannte Grenze gewesen war, sondern durch palästinensische Gebiete. So gliedert er jüdische Siedlungen an das israelische Kernland an. Dies schränkt die Mobilität der in den eingezäunten Gebieten lebenden Palästinenser ein, ein großer Teil der Bevölkerung wurde von Schulen und Arbeitsplätzen abgeschnitten.

Auch wenn dieser Zaun als "Zaun gegen den Terror" ausgewiesen wird, ist es überdeutlich, dass sich Israel so Siedlungsraum zu sichern gedenkt. Es wird versucht, soviel Land wie möglich für Israel zu beanspruchen, sollte es einmal zu einer Zwei-Staaten-Lösung kommen. Dies war auch schon Ziel der vorangegangenen israelischen Regierungen. Rabin, der 1995 in Tel Aviv einem Anschlag zum Opfer fiel, verdoppelte die Anzahl der Siedler. Auch Netanjahu wurde auf Grund seiner offensiven Siedlungspolitik kritisiert, da sie den Friedensprozess fast zum Erliegen brachte. Die EU erklärte die gesamte israelische Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten für illegal. Das Wye-Abkommen, das während der Amtszeit Netanjahus geschlossen wurde und die Räumung einiger besetzter Gebiete vorsieht, wurde nur in Teilen umgesetzt. Auch Barak, der seine Bereitschaft zu ernsthaften Friedensverhandlungen sehr betonte, hielt die Expansion jüdischer Siedlungen aufrecht und erteilte mehr Baugenehmigungen als die Regierung Netanjahus.

Wie auch über die Grenzen, konnte man sich über die Siedlungsfrage auf dem Camp-David-Gipfel 2000 nicht einigen. Die Road Map sieht in Stufe 1 (ab Mai 2003) vor, dass Israel sich von palästinensischem Gebiet zurückzieht und die dortigen Siedlungen abbaut, die nach März 2001 errichtet wurden und auf den Verzicht Israels auf weitere Siedlungen.³ ) Jedoch wurde auch dieser Punkt bis heute nicht erfüllt. Der im Juni 2004 genehmigte Abkopplungsplan der Sharon-Regierung befasst sich mit der Siedlungsfrage. So beinhaltet er den Abbau aller israelischen Siedlungen in Gaza, jedoch wird Israel laut der Regierung weiterhin "die Landgrenzen um Gaza herum beaufsichtigen und bewachen, die exklusive Kontrolle des Luftraums über Gaza behalten und weiterhin militärische Aktivitäten in den Gewässern vor Gaza durchführen.".⁴ ) Für das Westjordanland sieht der Plan nur die Räumung einiger weniger Gebiete vor. Die Räumung des Gaza-Streifens ist für den Sommer 2005 geplant. Nach monatelangen innerparteilichen Streitigkeiten um den Abkopplungsplan und dem damit verbundenen Abzug der Siedler sieht es nun wieder so aus, als könne er wie geplant stattfinden. Die so genannten Likud-"Rebellen" konnte Sharon schließlich von einer großen Koalition mit der Arbeitspartei und zwei kleineren religiösen Parteien überzeugen, höchstwahrscheinlich durch eine Drohung mit Neuwahlen, die der Likud-Partei einen Machtverlust eingebracht hätten. Die vorherige Koalition mit der Schinui-Partei zerbrach Anfang Dezember 2004Die anstehende neue Koalition bringt der Sharon-Regierung eine Mehrheit von 75 der 120 Mandate. Die palästinensische Regierung erhofft sich durch die neue Koalition einen "echten Friedensprozess", der den Abzug der israelischen Besatzung mit sich brächte.

Von der US-Regierung wird dieser Plan gebilligt, da laut Bush die Teilung von Israel und Palästina nach der "Grünen Linie" heute nicht mehr möglich ist. Nur stellt sich hier die Frage, ob Palästina sich damit zufrieden geben wird, was eher unwahrscheinlich ist. Auch die EU steht dem Plan eher skeptisch gegenüber, da keine Veränderung der Grenzen der "Grünen Linie" akzeptabel sei. Den Abzug aus Gaza befürwortet sie jedoch, könnte er nicht einen Schritt in der Verwirklichung der Road Map darstellen.

Einen weiteren, nicht zu klärenden Punkt in den Friedensverhandlungen stellt das palästinensische Flüchtlingsproblem dar. Auch dieses wurde in den Verhandlungen immer ausgeklammert, bis es in den Camp-David-Verhandlungen 2000 zur Sprache kam. Es beinhaltet die Frage, wie mit den Tausenden Flüchtlingen, die in den ersten Jahren nach der Gründung Israels freiwillig oder gezwungenermaßen flohen, zu verfahren ist. Die in Jordanien, im Libanon und anderen arabischen Staaten lebenden Flüchtlinge fordern ein "Recht auf Rückkehr", dessen Gewährung von Israel bis heute abgelehnt wird. Das Eigentum der Flüchtlinge wurde zum großen Teil von Israel enteignet. Bei den Verhandlungen von Camp David akzeptierten die Palästinenser zwar, dass nicht alle Flüchtlinge heimkehren könnten, bestanden aber auf ein Rückkehrrecht, welches Israel jedoch verweigerte. Auch in der bis heute nicht umgesetzten Road Map findet sich die Flüchtlingsfrage. Ihre Klärung sollte ursprünglich auf der in Stufe 3 (2004 bis 2005) vorgesehenen zweiten internationalen Konferenz erfolgen.⁵ )

Auch die Frage, was mit Jerusalem geschehen soll, bedarf noch heute einer Klärung. Ursprünglich war Jerusalem als eine "internationale Stadt" vorgesehen, wurde aber nach der Proklamation Israels unter harten Kämpfen geteilt. Die Araber eroberten Ost-Jerusalem, Israel West-Jerusalem. Im Sechs-Tage-Krieg vertrieben israelische Truppen die Palästinenser aus ihrem Teil der Stadt. 1980 wurde Gesamt-Jerusalem von Israel zur Hauptstadt erklärt.

Die Palästinenser beanspruchen Ost-Jerusalem für sich und fordern es so von Israel zurück. Es soll die Hauptstadt des zukünftigen Staates Palästina werden. Auch die Frage nach dem Status Jerusalems wurde auf dem Camp-David-Gipfel verhandelt. Den Palästinensern wurde ein großer Teil Ost-Jerusalems geboten, die volle Souveränität wäre dadurch jedoch nicht gewährleistet gewesen und so lehnten sie ab. Mehr war Israel jedoch nicht bereit zu geben.

Ein ebenso wichtiger, wenn auch nicht so häufig diskutierter Streitpunkt ist das Wasser. Da der Nahe Osten zu 95% aus Wüste besteht, ist das Wasser sehr knapp. Die gesamten Wasserreserven, der Jordan und der See Genezareth, werden derzeit von Israel gehalten. Die Palästinenser sind komplett von der Wasserversorgung ausgeschlossen und haben so nur Zugang zu einigen Quellen, die als Trinkwasser dringend benötigt werden. Dies ist ein schweres Problem, da Palästina eine Agrargesellschaft ist. Das Wasser ist für die Sicherung ihrer Existenz von entscheidender Bedeutung. Fest steht, dass ohne eine gerechte Aufteilung des Wassers kein Frieden möglich ist.

Der einzige Grund für den mehr oder weniger großen Erfolg der Friedensverhandlungen von 1993 bis 2000 ist die Tatsache, dass bis zu den Camp- David- Verhandlungen im Jahr 2000 die oben genannten Konfliktfelder nicht angesprochen wurden. Wären sie schon früher zur Sprache gekommen, wäre die fehlende Kompromissbereitschaft der beiden Parteien schon eher ans

Licht gekommen. Israel und auch die Palästinenser haben sich ihre Ziele gesteckt und beabsichtigen nicht, diese aufzugeben oder auch nur einzuschränken. Unter diesen Umständen ist ein Entgegenkommen von beiden Parteien nicht zu erwarten.

Ein Friedensprozess, vor allem der im Nahen Osten, ist langwierig und erfordert ein Vorgehen in kleinen Schritten. Dazu muss von beiden Seiten die nötige Zeit und Geduld hervorgebracht werden. Vielleicht wäre man einer Einigung schon näher gekommen, hätten die Israelis nicht durch den Versuch einen Statusendvertrag zu ihren Bedingungen zu erreichen (Camp David II), eine Stockung des Friedensprozesses bewirkt.

Die ständigen Unruhen (Selbstmordattentate) und Angriffe der Fundamentalisten (fundamentale Islamisten wie die Hamas, sowie orthodoxe Juden) belasten den Friedensprozess heute sehr stark. Es müsste erstmal einen Waffenstillstand geben, sodass sich keines der beiden Länder durch das andere bedroht fühlt. Dies ist jedoch sehr schwierig, da die Regierung die Kontrolle über die Friedensgegner verloren hat und somit blutige Handlungen nicht verhindern kann. Beide Regierungen müssen einen Weg finden, diese Unruhen unter Kontrolle zu bringen .Vorher ist ein Frieden kaum möglich.

Durch den Tod von Jassir Arafat am 11. November 2004, kann die Frage über einen Frieden in Nahost neu definiert werden und sich in eine neue Richtung entwickeln. In den Nachfolger von Arafat, der am 9. Januar 2005 gewählt werden soll, werden schon jetzt hohe Erwartungen gesetzt. Der Außenminister Israels und Palästinas Chef-Unterhändler trafen sich im November zwei Mal um über erneute Verhandlungen zu sprechen. Premierminister Ariel Scharon erklärte sich zu einem Gipfeltreffen mit dem derzeitigen PLO - Chef Mahmud Abbas bereit, auf dem die Umsetzung der Road Map diskutiert werden soll. Zurzeit sieht es jedoch immer noch so aus, als ob sich Israel immer weiter von dieser entfernt. Dies kann schnell zur Verschärfung der derzeitigen Konflikte führen. So hält zum Beispiel der Bau des Grenzzauns noch immer an und ein Ende ist noch nicht absehbar. Die israelische Regierung lässt sich von ihrem Plan, verschärft gegen Terroristen vorzugehen, nicht abbringen.

Zu Lebzeiten Jassir Arafats waren seit dem Jahr 2000 die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern zum Erliegen gekommen. Die tiefe Abneigung zwischen Arafat und Sharon war allseits bekannt. Scharon und Arafat waren nicht bereit miteinander zu verhandeln und bezeichneten den jeweils anderen als unkompetenten Verhandlungspartner. Der Tod Arafats bewirkt nun, dass Israel das Ablehnen erneuter Verhandlungen nicht mehr mit der Regierung Arafats begründen kann. Ob sie nun wollen oder nicht, sie müssen sich zu erneuten Verhandlungen mit der neuen Palästinenserführung einlassen, um nicht ihr Gesicht zu verlieren. Inwiefern sich die Verhandlungen entwickeln und sich der Friedensprozess verändert, bleibt abzuwarten.

Kommentar

Unserer Ansicht nach ist ein baldiges Ende des israelisch-palästinensischen Konflikts noch nicht abzusehen. Es gibt noch zu viele Punkte, die dem endgültigen Frieden im Wege stehen. Die palästinensische Regierung unter Arafat distanzierte sich in den letzen vier Jahren immer mehr von dem Ziel Frieden im Nahen Osten zu stiften. Sie konzentrierten sich ganz auf die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates. Auch Israel ist nicht mehr wirklich auf Frieden aus. Ihnen geht es um eine Erweiterung ihres schon bestehenden Staates. Auch die bisherigen Verhandlungen waren hauptsächlich auf den eigenen Vorteil ausgerichtet, so scheint es.

Der Tod von Jassir Arafat hat in vielen die Hoffung auf Frieden geweckt. Doch stellt er tatsächlich einen Wendepunkt dar? Nun, kurzfristig bestimmt, jedoch bleibt es fraglich, ob er auch auf langfristige Sicht den ersehnten Frieden bringt. Die ständigen Regierungswechsel in Israel hatten auch nicht die gewünschte Wirkung.

Wir sind der Meinung, dass ein baldiges Ende des Konflikts nur durch Kompromissbereitschaft von beiden Seiten zu erreichen ist. Diese beharren jedoch weiterhin auf ihren Maximalvorstellungen und sind nicht bereit, auch nur einen Zentimeter davon abzuweichen. Selbst wenn die neue palästinensische Regierung sich zu ernsthaften Verhandlungen bereit erklären würde, ist es fraglich, ob dies auch für Israel gilt. Die Meinung der israelischen Regierung ist festgefahren und es stellt sich die Frage ob sie überhaupt einen unabhängigen palästinensischen Staat wünschen, oder eher alles daran setzen diese Unabhängigkeit zu verhindern. Bisher war es offensichtlich, dass die Palästinenser ein Ärgernis für die israelische Regierung darstellten und ihnen das Gebiet streitig machten, welches sie als ihres betrachten. Ob der geplante Abzug der Siedler aus Gaza wirklich eine Änderung Israels Siedlungspolitik ist, ist noch nicht einzuschätzen. Ist dies der Fall, könnte der Abzug jedoch den ersten Schritt zu einem dauerhaften Frieden darstellen. Trotzdem hat der Nahe Osten noch einen langen und steinigen Weg vor sich.

Nachwort

Anfangs hatten wir Schwierigkeiten, eine passende Fragestellung zu unserem Thema zu finden. Als wir diese dann gefunden hatten, war es jedoch kein Problem ein Konzept zur Ausarbeitung dieser Frage zu entwickeln.

Mit der Informationsfindung gab es anfangs einige Probleme, da wir relativ wenig über das Thema wussten. Als wir dann spezialisierter suchten, fielen uns viele Sachen in die Hände, wobei es schwierig war, die richtigen Informationen herauszufiltern.

Die Arbeit in der Gruppe war für uns sehr positiv, da wir gut miteinander ausgekommen sind und sowieso schon gute Erfahrungen vorher gesammelt haben. Die Unterrichtsstunden zur Bearbeitung der Hausarbeit haben uns sehr geholfen, wobei wir aber auch bei der Vereinbarung gemeinsamer Treffen keine Probleme hatten. In der Gruppe hatten wir die Möglichkeit über bestimmte Aspekte, die uns vorher unklar waren, zu diskutieren und fanden so schnell zu unserer eigenen Meinung. Durch unsere Diskussionen über das Thema fiel es uns leichter die Hintergründe zu verstehen und konnten uns so besser damit auseinandersetzen und zurechtfinden.

Wir entschieden uns gegen die Aufteilung der Unterpunkte, da wir der Auffassung sind, dass es einfacher ist, einen zusammenhängenden Text zu schreiben, wenn wir diesen zusammen erarbeiten. Dies gab uns die Möglichkeit, fehlende Informationen zu ergänzen und uns nicht nur auf eine Sichtweise zu beschränken. Außerdem hat dies den Vorteil, dass jeder über das Thema gleichermaßen informiert ist.

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Watzal, Ludwig: Der "Friedensprozess" als Kolonisierungsprojekt, Aus pogrom-bedrohte Völker 211 (1/2002), Bozen, 22.03.2002, http://www.gfbv.it/ 3dossier/isr-pal/watzal.html

Wichtige historische Daten im Überblick, Israel von A-Z Kurzausgabe 2000, S.48-52

Willkommen in Israel, Überblick, http://www.muz-online.de/middleeast/israel. html

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¹ ) Willkommen in Israel, Überblick, http://www.muz-online.de/middleeast/israel. html

² ) vgl. : Roadmap (Nahostkonflikt), Wikipedia, die freie Enzyklopädie 16.11.2004, http://de.wikipedia/org/wiki/Roadmap_%28Nahostkonflikt%29

³ ) vgl. : Roadmap (Nahostkonflikt), Wikipedia, die freie Enzyklopädie 16.11.2004, http://de.wikipedia/org/wiki/Roadmap_%28Nahostkonflikt%29

⁴ ) Der Abkoppelungsplan von Ministerpräsident Ariel Sharon, III) Die Sicherheitsgegebenheiten nach der Räumung, Der Gaza-Streifen, Israel Diplomatic Network, Botschaft des Staates Israel – Berlin 18.04.2004, http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?DocumentID=51576&MissionID=88

³ ) vgl. : Roadmap (Nahostkonflikt), Wikipedia, die freie Enzyklopädie 16.11.2004, http://de.wikipedia/org/wiki/Roadmap_%28Nahostkonflikt%29 L