Sowohl der Bundesgerichtshof als auch der Europäische Gerichtshof haben anerkannt, dass eine Farbe oder Farbkombination als solche geeignet sein kann, auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen. Differenzen bestehen jedoch vor allem bei den einzelnen Voraussetzungen der abstrakten Markenfähigkeit, der Prüfung der grafischen Darstellbarkeit, der Unterscheidungskraft und des Freihaltebedürfnisses. Vor diesem Hintergrund erörtert der Verfasser anhand der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs Fragen hinsichtlich der Eintragungsvoraussetzungen und des Verletzungsprozesses bei so genannten abstrakten Farben, also Farben ohne Einschränkung auf eine konkrete Erscheinungsform.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einleitung
- 1. Teil: Einführung in die Problematik
- A. Farbe und Recht
- I. Begriff und Schutzgegenstand der Farbmarke
- II. Farbmarken - ein Interessenkonflikt
- 1. Fürsprecher abstrakter Farbmarken
- 2. Gegner abstrakter Farbmarken
- III. Rechtsprechung des BGH – Status quo ante
- 1. Markenfähigkeit und grafische Darstellbarkeit
- 2. Unterscheidungskraft
- 3. Freihaltebedürfnis
- IV. Farbmarken im Ausland
- B. Farben im werblichen Kontext
- I. Farben als Werbeträger
- II. Farben in der Werbung - praktische Beispiele
- A. Farbe und Recht
- 2. Teil: Entstehung des Farbmarkenschutzes durch Registrierung
- A. Markenfähigkeit abstrakter Farben und Farbzusammenstellungen
- I. Als Marke schutzfähige Zeichen
- 1. Gesetzliche Regelung
- 2. Einheitlicher Markenbegriff im deutschen Markenrecht
- 3. Abstrakte Markenfähigkeit
- II. Markenfähigkeit abstrakter Einfarbenmarken
- 1. Zeichen
- 2. Abstrakte Unterscheidungseignung
- 3. Grafische Darstellbarkeit
- III. Markenfähigkeit abstrakter Mehrfarbenmarken
- 1. Zeichen
- 2. Abstrakte Unterscheidungseignung
- 3. Grafische Darstellbarkeit
- I. Als Marke schutzfähige Zeichen
- B. Grafische Darstellbarkeit als Voraussetzung der Markeneintragung
- I. Zweck
- II. Anwendung auf abstrakte Einfarbenmarken
- III. Anwendung auf abstrakte Mehrfarbenmarken
- 1. Erfordernis der systematischen Anordnung
- a) Dogmatische Einordnung
- b) Anforderungen
- aa) Quantitatives Verhältnis der Farben innerhalb der Kombination
- bb) Angaben zur Farbverteilung
- 2. Auswirkungen auf den Schutz abstrakter Farbmarken
- a) Abstrakte Mehrfarbenmarken
- aa) Allgemeine Konsequenzen
- bb) Rechtsprechung des BPatG
- b) Abstrakte Einfarbenmarken
- a) Abstrakte Mehrfarbenmarken
- 1. Erfordernis der systematischen Anordnung
- C. Absolute Schutzhindernisse
- I. Originäre Unterscheidungskraft als Kategorie
- 1. Fehlen konkreter Unterscheidungskraft
- a) Allgemeine Grundsätze
- aa) Unterscheidungskraft
- bb) Fehlen von Unterscheidungskraft
- cc) Prüfungsmaßstab
- dd) Sicht des Durchschnittsverbrauchers
- b) Anwendung auf Farbmarken
- aa) Grundsätzliche Erwägungen
- (1) Regelmäßiges Fehlen der Unterscheidungskraft
- (2) Maßstab für die originäre Unterscheidungskraft
- (a) Beschränktes Waren- oder Dienstleistungsverzeichnis
- (b) Spezifischer Markt
- (c) Außergewöhnlichkeit der Farbe
- bb) Fallgruppenübersicht
- (1) Ausschließlich beschreibender Inhalt
- (2) Sonstige Gründe
- (3) Beschränkte Zeichenverfügbarkeit
- (a) Zeichenmonopolgefahr
- (b) System eines unverfälschten Wettbewerbs
- (c) Abgrenzung zum Freihaltebedürfnis
- aa) Grundsätzliche Erwägungen
- 2. Freihaltebedürfnis
- 3. Üblich gewordene Bezeichnung
- a) Allgemeine Grundsätze
- b) Anwendung auf Farbmarken
- a) Allgemeine Grundsätze
- II. Originäre Unterscheidungskraft infolge Benutzung
- 1. Allgemeine Grundsätze
- 2. Anwendung auf Farbmarken
- a) Anforderungen
- b) Kriterien
- c) Ermittlungsweise
- d) Beispiel
- III. Sonstige absolute Schutzhindernisse
- 1. Eignung zur Täuschung
- 2. Hoheitszeichen
- 1. Fehlen konkreter Unterscheidungskraft
- D. Eintragung und Veröffentlichung
- E. Benutzungsfragen
- F. Zwischenergebnis
- I. Originäre Unterscheidungskraft als Kategorie
- 3. Teil: Abstrakte Farbmarken im Verletzungsverfahren
- A. Vorbemerkung
- B. Bestimmung des Schutzumfangs der Farbmarke
- C. Benutzung der Farbe als Marke im geschäftlichen Verkehr
- I. Im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung
- II. Benutzung als Marke
- 1. Herkunftshinweisendes Verständnis
- 2. Wesentliches Gestaltungselement
- 3. Berücksichtigung der Kennzeichnungskraft
- 4. Praktische Umsetzung
- D. Identitätsschutz
- E. Verwechslungsschutz
- I. Grundsätze der Verwechslungsgefahr
- II. Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit
- III. Kennzeichnungskraft der älteren Marke
- 1. Originäre Kennzeichnungskraft
- a) Normale Kennzeichnungskraft
- b) Durchgesetzte Farbmarken
- c) Geringe originäre Kennzeichnungskraft von Farbmarken
- 2. Entwicklung der originären Kennzeichnungskraft
- a) Steigerung der Kennzeichnungskraft
- b) Schwächung der Kennzeichnungskraft
- 1. Originäre Kennzeichnungskraft
- IV. Marken- oder Zeichenähnlichkeit
- 1. Grundlagen der Markenähnlichkeitsbetrachtung
- 2. Farbähnlichkeit
- a) Einfarbenmarken
- b) Mehrfarbenmarken
- c) Farb-Kombinationsmarken
- V. Arten der Verwechslungsgefahr
- 1. Unmittelbare Zeichenverwechslung
- 2. Assoziationsgefahr
- VI. Berücksichtigung des Allgemeininteresses
- F. Bekanntheitsschutz
- G. Zwischenergebnis
- Zusammenfassung
- Entscheidungsregister
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit befasst sich mit der Problematik abstrakter Farbmarken im deutschen Markenrecht. Ziel ist es, die rechtliche Einordnung und den Schutzumfang von Farbmarken im Eintragungs- und Verletzungsverfahren zu analysieren. Dabei werden die Voraussetzungen für die Eintragung von Farbmarken, insbesondere die grafische Darstellbarkeit, sowie die relevanten Schutzhindernisse untersucht. Die Arbeit beleuchtet auch die Frage, wie der Schutzumfang von Farbmarken im Verletzungsverfahren zu bestimmen ist und welche Kriterien bei der Beurteilung von Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen sind.
- Markenfähigkeit abstrakter Farben und Farbzusammenstellungen
- Grafische Darstellbarkeit von Farbmarken
- Absolute Schutzhindernisse für Farbmarken
- Schutzumfang von Farbmarken im Verletzungsverfahren
- Verwechslungsgefahr bei Farbmarken
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Problematik der Farbmarken ein und stellt die Relevanz des Themas im Kontext des Markenrechts dar. Sie beleuchtet die unterschiedlichen Interessenlagen von Fürsprechern und Gegnern abstrakter Farbmarken und skizziert den aktuellen Stand der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH).
Der erste Teil der Arbeit beschäftigt sich mit der rechtlichen Einordnung von Farbe im Kontext des Markenrechts und der Werbung. Er analysiert die Voraussetzungen für die Markenfähigkeit von Farben und die Bedeutung von Farben als Werbeträger.
Der zweite Teil der Arbeit befasst sich mit der Entstehung des Farbmarkenschutzes durch Registrierung. Er untersucht die Voraussetzungen für die Eintragung von Farbmarken, insbesondere die grafische Darstellbarkeit und die relevanten Schutzhindernisse.
Der dritte Teil der Arbeit analysiert die Anwendung von Farbmarken im Verletzungsverfahren. Er untersucht die Bestimmung des Schutzumfangs von Farbmarken und die Kriterien für die Beurteilung von Verwechslungsgefahr.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen abstrakte Farbmarken, Markenfähigkeit, grafische Darstellbarkeit, absolute Schutzhindernisse, Verletzungsverfahren, Verwechslungsgefahr, Kennzeichnungskraft, Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis, Markenrecht, Werbung, Farben im werblichen Kontext.
- A. Markenfähigkeit abstrakter Farben und Farbzusammenstellungen
- Quote paper
- Alexander Block (Author), 2006, Abstrakte Farbmarken im Eintragungs- und Verletzungsverfahren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/110620
