Ziel dieser Arbeit ist es, die derzeitigen Finanzierungsinstrumente und –methoden der EU, sowie den fiskalpolitischen Handlungsrahmen darzustellen und gleichzeitig ein besseres Verständnis für Anlässe und Auslöser der aktuellen und sich wiederholenden Diskussionen zu entwickeln.
Nachdem im ersten Kapitel ein kurzer thematischer Überblick erfolgt, werden im zweiten Kapitel die Grundlagen der Fiskal- und Finanzierungspolitik dargestellt. Aufbauend auf der historischen Entwicklung werden die derzeitigen Institutionen, gültigen Vertragsgrundlagen, teilnehmenden Länder und für die EU bedeutsame
Prinzipien aufgezeigt. Die Vorstellung dieser Rahmendaten beschränkt sich auf solche, die für die finanzpolitischen Zusammenhänge im Anschluss erforderlich sind.
Im Mittelpunkt des dritten Kapitels steht die Fiskalpolitik. Zunächst wird die Fiskalpolitik von anderen politischen Bereichen abgegrenzt und erläutert. Bevor möglicher fiskalpolitischer Handlungsbedarf und seine Instrumente aus theoretischer Sicht erklärt werden, wird der fiskalische Keynesianismus als ein befürwortender theoretischer Ansatz der aktiven Fiskalpolitik angeführt und abgegrenzt. Den Abschluss des theoretischen Teiles bildet der fiskalische Föderalismus. Im weiteren Verlauf geht es darum, die zuvor erläuterte theoretische Basis nach Möglichkeit auf
die EU-Praxis zu übertragen und mit Hilfe der unterschiedlichen Ansätze aktuelle Prozesse zu verstehen und falls möglich, Alternativen aufzuzeigen.
Auf Basis von Kapitel zwei und drei steht die Finanzierung der EU im vierten Kapitel im Vordergrund. Der Haushalt der EU wird aus verfahrenstechnischer Sicht beschrieben. Aktuelle Zahlen aus dem Gesamthaushaltsplan sollen die Finanzierungspolitik greifbarer machen und Entwicklungstendenzen verdeutlichen.
Die Nettobeitragszahlerdiskussion und die finanzpolitischen Probleme der erweiterten EU sind im Rahmen dieses Kapitels wieder zu finden. Die Vorstellung der Ausgabenseite beinhaltet die beiden größten Ausgabenblöcke Agrar- und Strukturpolitik und ihren möglichen Reformbedarf. Die Einnahmen, als letzter Block der EU-Finanzierung,
schließen den Kreis. Aktuelle Einnahmearten und ihre Entwicklung
werden neben potenziellen neuen Finanzierungsquellen beleuchtet.
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Gang der Arbeit
2 Grundlagen der Fiskal- und Finanzierungspolitik der EU
2.1 Historische Entwicklung der EU
2.1.1 Gründungsverträge und ausgewählte Reformen
2.1.2 Verfassungsentwurf
2.1.3 Mitgliedstaaten der EU
2.1.4 Gemeinschaftsorgane und Institutionen der EU
2.1.4.1 Europäisches Parlament
2.1.4.2 Europäische Kommission
2.1.4.3 Rat der EU
2.1.4.4 Europäischer Gerichtshof
2.1.4.5 Europäischer Rechnungshof
2.2 Ausgewählte Prinzipien der EU
2.2.1 Subsidiaritätsprinzip
2.2.2 Solidaritätsprinzip
3 Fiskalpolitik in der EU
3.1 Charakteristika der Fiskalpolitik
3.1.1 Begriffsabgrenzung und Einordnung in die Politiken
3.1.2 Ausgewählte theoretische Ansätze
3.1.2.1 Keynesianischer Fiskalismus
3.1.2.2 Monetarismus und seine Abgrenzung zum Fiskalismus
3.1.3 Handlungsbedarf der Fiskalpolitik
3.1.3.1 Symmetrie und Asymmetrie
3.1.3.2 Angebotsschocks und Nachfrageschocks
3.1.3.3 Makroökonomische Schocks und Anpassungsmechanismen
3.1.3.3.1 Temporäre und permanente Schocks
3.1.3.3.2 Landes- und sektorspezifische Schocks
3.1.3.3.3 Exogene und politikbedingte Schocks
3.1.4 Arten der Fiskalpolitik
3.1.4.1 Diskretionäre fallweise Fiskalpolitik
3.1.4.2 Regelgebundene Fiskalpolitik
3.1.5 Fiskalischer Föderalismus
3.1.5.1 Begriffsbestimmung des Föderalismus
3.1.5.2 Theorie des fiskalischen Föderalismus
3.2 Europäische Fiskalpolitik
3.2.1 Pro und Contra des europäischen Fiskalföderalismus
3.2.1.1 Steuerharmonisierung versus Steuerwettbewerb
3.2.1.2 Fiskalföderale Politiken und Reformbedarf
3.2.2 Stabilisierungspolitik der EU
3.2.2.1 Wahrscheinlichkeit und Messbarkeit asymmetrischer Schocks
3.2.2.2 Anpassungsmechanismen
3.2.2.2.1 Marktliche Anpassungsmechanismen
3.2.2.2.2 Automatische institutionelle Anpassungsmechanismen
3.2.2.2.3 Diskretionäre Anpassungsmechanismen
4 Finanzierung der EU
4.1 Haushalt der EU
4.1.1 Gesamthaushaltsplan
4.1.1.1 Aufstellung des Haushaltsplanes
4.1.1.1.1 Haushaltsverfahren
4.1.1.1.2 Haushaltsverfahren und Verfassungsentwurf
4.1.1.2 Haushaltsvollzug und Kontrolle
4.1.1.3 Finanzielle Vorausschau
4.1.2 Haushalte weiterer europäischer Einrichtungen
4.1.2.1 Europäischer Entwicklungsfonds
4.1.2.2 EIB-Gruppe
4.2 Ausgaben der EU
4.2.1 Agrarpolitische Ausgaben
4.2.2 Strukturpolitische Ausgaben
4.2.3 Ausgaben für interne Politikbereiche
4.2.4 Ausgaben für externe Politikbereiche
4.2.5 Sonstige Ausgabenrubriken
4.3 Einnahmen der EU
4.3.1 Traditionelle Eigenmittelarten
4.3.2 Sonstige Eigenmittelarten
4.3.2.1 MwSt.-Eigenmittel
4.3.2.2 BNE-Eigenmittel
4.3.3 Sonstige Einnahmen
4.3.4 Nettopositionen
4.3.5 Neue Finanzierungsquellen
4.3.5.1 Verschuldungsrecht für die EU
4.3.5.2 Eigene EU-Steuer
4.3.5.3 Steuerverbund und Steuerzuschläge
5 Schlussbetrachtung und Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Ziel dieser Arbeit ist es, die derzeitigen Finanzierungsinstrumente und -methoden der EU sowie den fiskalpolitischen Handlungsrahmen zu untersuchen und darzustellen, um ein besseres Verständnis für die Anlässe und Auslöser aktueller finanzpolitischer Diskussionen zu entwickeln.
- Grundlagen der Fiskal- und Finanzierungspolitik der EU
- Theoretische Ansätze zur Fiskalpolitik und zum fiskalischen Föderalismus
- Analyse der europäischen Haushaltsführung und Finanzierung
- Untersuchung der Ausgabenstruktur und der Reformbedarfe
- Diskussion über potenzielle neue Finanzierungsquellen für die EU
Auszug aus dem Buch
3.1.2.1 Keynesianischer Fiskalismus
Ursprünglich galt für die Finanzpolitik, dass das Staatsbudget ausgeglichen sein soll. Dieses Ziel lag der Theorie der Klassiker und insbesondere dem Say´schen Theorem zu Grunde. Nach Say schafft sich das Angebot seine eigene Nachfrage. Demzufolge existiert kein Überschussangebot und damit auch keine lang anhaltenden Absatzkrisen. Der private Sektor der Volkswirtschaft ist nach klassischer Auffassung stabil und eine aktive Konjunkturpolitik daher unnötig. Die Weltwirtschaftskrise der dreißiger Jahre war mit diesen theoretischen Ansätzen nicht zu erklären.
Mit seinem Werk „The General Theory of Employment, Interest and Money“ revolutionierte J. M. Keynes im Jahre 1936 das bislang herrschende Bild des sich selbst heilenden Marktes, insbesondere das des Vollbeschäftigungsautomatismus. Letzterer besagt, dass sich der Arbeitsmarkt trotz konjunktureller Schwankungen grundsätzlich in den Gleichgewichtszustand zurück bewegt. Keynes erklärt Konjunkturschwankungen nicht angebotsseitig wie die Klassiker, sondern führt sie auf Bewegungen der gesamtwirtschaftlichen aggregierten Nachfrage zurück. In seiner Theorie zeigte er, entgegengesetzt zur klassischen Auffassung, die Möglichkeit eines Unterbeschäftigungsgleichgewichtes auf.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Bedeutung der EU-Finanzierungspolitik und legt den Aufbau der Arbeit dar.
2 Grundlagen der Fiskal- und Finanzierungspolitik der EU: Hier werden die historische Entwicklung, die Institutionen und die wesentlichen Prinzipien der EU sowie die vertraglichen Grundlagen erläutert.
3 Fiskalpolitik in der EU: Dieses Kapitel behandelt die theoretischen Ansätze der Fiskalpolitik, den fiskalischen Föderalismus und die spezifischen Herausforderungen der europäischen Fiskal- und Stabilisierungspolitik.
4 Finanzierung der EU: Hier wird der EU-Haushalt, seine Aufstellung, Kontrolle und Finanzierung durch Eigenmittel sowie potenzielle neue Einnahmequellen detailliert beschrieben.
5 Schlussbetrachtung und Ausblick: Das abschließende Kapitel resümiert die Untersuchungsergebnisse und reflektiert über die Zukunft der europäischen Finanzierungspolitik.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Fiskalpolitik, Finanzierung, EU-Haushalt, fiskalischer Föderalismus, Eigenmittel, Stabilisierungspolitik, Wirtschaftsintegration, Steuerharmonisierung, Finanzrahmen, BNE, Konvergenzkriterien, Strukturfonds, Agrarpolitik, Haushaltsverfahren
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Finanzierungspolitik der Europäischen Union und setzt diese in den Kontext fiskalpolitischer Implikationen innerhalb des EU-Haushalts.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit fokussiert sich auf die theoretischen Grundlagen der Fiskalpolitik, den europäischen Fiskalföderalismus, die Ausgabenstruktur der EU sowie die Einnahmenseite und mögliche zukünftige Finanzierungsmodelle.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die aktuellen Finanzierungsinstrumente und -methoden der EU transparent darzustellen und ein besseres Verständnis für die Auslöser finanzpolitischer Debatten zu schaffen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin stützt sich auf eine fundierte theoretische Literaturanalyse zu den Themen Fiskalpolitik und Föderalismus und überträgt diese Erkenntnisse auf die praktische Ausgestaltung der EU-Finanzinstrumente.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Erörterung der Fiskalpolitik, eine Analyse des fiskalischen Föderalismus im EU-Kontext sowie eine detaillierte verfahrenstechnische Beschreibung der Haushaltsplanung und Finanzierung der EU.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Europäische Union, Fiskalpolitik, EU-Haushalt, Eigenmittel, fiskalischer Föderalismus und Stabilisierungspolitik.
Wie steht die Arbeit zum Stabilitäts- und Wachstumspakt?
Die Arbeit diskutiert den Stabilitäts- und Wachstumspakt kritisch als Instrument, das den nationalen fiskalpolitischen Handlungsspielraum einerseits einschränkt, aber durch unzureichende Sanktionsmechanismen andererseits oft wirkungslos bleibt.
Was sind die Haupteinnahmequellen der EU laut dieser Analyse?
Die EU finanziert sich derzeit hauptsächlich durch traditionelle Eigenmittel (Zölle, Agrarabschöpfungen) sowie MwSt.- und BNE-basierte Eigenmittel der Mitgliedstaaten.
- Quote paper
- Bianca Bogdoll (Author), 2005, Finanzierungspolitik der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung fiskalpolitischer Maßnahmen im Rahmen des EU-Haushaltes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/111034
