Theodor Eschenburg - Wächter und Lehrer der Politik. Ein Beitrag zu seinem Institutions-, Verfassungs- und Autoritätsverständnis

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung – eine biographische Annäherung
1. 1 Eschenburgs Weg durch die Institutionen
2. 2 Eschenburg als Institutionskritiker

2. Institution – Verfassung – Autorität bei Eschenburg
2. 1 Der Institutionsbegriff Eschenburgs
2. 2 Das Verhältnis der Institution zur Verfassung
2. 3 Das Verhältnis der Institution zur Autorität

3. Schluß – die Zukunft der Institutionen
3. 1 Ausblick – schleichende Erosion oder unverhoffte Festigung?
3. 2 Die Aktualität des institutionellen Denkens Eschenburgs

4. Literatur

1. Einleitung – eine biographische Annäherung

1. 1 Eschenburgs Weg durch die Institutionen

Richard von Weizsäcker sprach von einem „Mentor einer ganzen Generation“ (Weizsäcker 1990, S. 15), Hans-Dietrich Genscher wohl ein wenig einnehmend von einem „Ratgeber aus liberalem Geist“ (Genscher 1990, S. 19), Manfred Rommel nannte ihn einen „Lehrer der Demokratie“ (Rommel 1990, S. 133), während Kollegen wie Karl Dietrich Bracher, Hans-Peter Schwarz und Horst Möller den Präceptor/Magister Germaniae kenntnisreicher als „Altmeister nicht nur der Politikwissenschaft, sondern auch der Zeitgeschichte in Deutschland“(Bracher/Schwarz/Möller 1994, S. 669) würdigten. Die Rede ist von Theodor Eschenburg, einem maßgeblichen Gründungsvater der Politikwissenschaft nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland, der seiner praktischen Ausrichtung wegen zurecht als Wächter und Lehrer der deutschen Politik im Mittelpunkt dieser Arbeit stehen darf.

Institution, Verfassung und Autorität, so die Einschätzung des Verfassers, bilden das Dreigestirn im staatspolitischen, demokratisch-liberalen Denken Theodor Eschenburgs. Zur Untersuchung desselben hat die Ein-Mann-Institution, als die Eschenburg galt, ein umfangreiches Werk größerer und kleinerer Monographien, langlebiger und kurzweiliger Aufsätze bzw. Zeitschriftenartikel hinterlassen. Eine Bibliographie des Instituts für Politikwissenschaft an der Eberhard Karls Universität Tübingen liegt vor, wenngleich deren Vollständigkeit bezweifelt werden muß^[1].

Für diese Arbeit wurde ein Großteil der Schriften Eschenburgs herangezogen, insbesondere diejenigen, die Aussagen über das Institutions-, Verfassungs- und Autoritätsverständnis Eschenburgs treffen. Bevor das Hauptaugenmerk im zweiten Kapitel auf jene drei politiktheoretischen Grundkonstanten bei Eschenburg gerichtet wird, soll sein Weg durch die Institutionen in grober Skizze nachgezeichnet und sein Wirken als Institutionskritiker exemplarisch aufgezeigt werden. Zum Schluß (im dritten Kapitel) bleibt Platz, um über die Zukunft der Institutionen zu reflektieren und einen kritischen Ausblick auf die Bedeutung institutionellen Denkens zu wagen.

Theodor Eschenburg stammte aus einer hanseatischen Patrizierfamilie und wurde am 24. Oktober 1904 in Kiel als Sohn eines kaisertreuen Marineoffiziers geboren. Sein Großvater, der präsidierende Bürgermeister der Freien und Hansestadt Lübeck Johann Georg Eschenburg, hatte prägende Einfluß auf ihn, der ab 1913 in Kiel und nach dem Zerwürfnis mit dem nach 1918 verbitterten Vater in Lübeck ein Gymnasium besuchte. In dem ersten Band seiner Memoiren^[2] hat Eschenburg durch aufschlußreiche Milieuschilderungen des ständischen, alten Lübecks die Herkunft jener Begriffe zu zeigen versucht, die ihn auch als Politikwissenschaftler beschäftigen sollten. Zum Umgang damaliger Politiker miteinander schrieb er:

„Keinem von ihnen wäre es in den Sinn gekommen, vom anderem in eigenen geschäftlichen Angelegenheiten eine Amtsgefälligkeit zu erbitten. Vetternwirtschaft und Patronage gab es nicht. Sie galten als unwürdig, als ordinär [...]. Die Integrität war nicht nur eine moralische Pflicht, sie entsprach auch der Würde des Amtes und sollte diese stützen. Deshalb war es unziemlich und sinnlos, sich der Integrität zu rühmen. Die politische Moral, wie sie in den Pflichten des Rechtspositivismus und in der Ehrbarkeit zum Ausdruck kam, entsprach den Standesvorstellungen und der Stadtaristokratie. Der Staat mußte anständig sein, wenn er Anständigkeit von seinen Bürgern verlangte. Darauf beruhte seine Autorität, und Autorität ist, solange sie besteht, Macht“ (Eschenburg 1995, S. 36; Unterstreichungen von mir, C. S.).

Theodor Eschenburg hatte sich Anfang der 20er Jahre vom konservativ-monarchischen Elternhaus distanziert, weil ihn zum einen die Ermordung der Politiker Matthias Erzberger bzw. Walter Rathenau und die Beteiligung seines Vaters am Kapp-Putsch erschütterte, und zum anderen schulische Probleme^[3] auftraten. Während sein Vater immer „monarchiebesessener“ und daher 1926 im Range eines Konteradmirals aus der Marine entlassen und in den Doorner Hofstaat des Exilkaisers Wilhelm II. aufgenommen wurde, wandelte sich der junge Eschenburg zum „ Vernunftrepublikaner “ (vgl. ebenda, S. 134). Seit 1924 studierte er Geschichte in Tübingen. Dort eröffnete sich dem hochschulpolitisch engagierten Burschenschaftler „eine völlig neue Welt im Politischen wie im Menschlichen. Über allem lag ein milder, schwäbischer demokratischer Liberalismus“ (ebenda, S. 145). Es gelang ihm in Tübingen, einen Vortrag Gustav Stresemanns über die deutsche Außenpolitik zu organisieren, der jedoch erst abgehalten wurde, nachdem er sein Studium ab 1926 in Berlin bei Fritz Hartung^[4] (Verfassungsgeschichte) und Heinrich Triepel (Staatsrecht) fortgesetzt hatte.

In die Reichshauptstadt zog ihn nicht nur „der glänzende Ruf der Berliner Universität“ (Munzinger-Archiv, 46/99, Es-ME, S. 1), sondern auch sein leidenschaftliches Interesse an der praktischen Politik. Auf der Grundlage seines engen Kontaktes zum Reichsaußenminister Stresemann^[5] erhielt er einen unschätzbaren Einblick in die Machtkonstellation der ersten deutschen Demokratie und Zugang zu Theodor Wolf, Alexander Rüstow, Carl Schmitt, Carl Heinrich Becker und anderen. 1928 promovierte Theodor Eschenburg über ein damals zeitgeschichtliches Thema: Bassermann, Bülow und der Block. Die 1929 in Berlin erschienene Dissertation Das Kaiserreich am Scheideweg bediente sich des unveröffentlichten Nachlasses des nationalliberalen Führers Ernst Bassermann und wurde von Stresemann eingeleitet. Darin finden sich tiefe Einsichten wie diese:

„Ein Staat kann nicht nur verwaltet, sondern er muß vor allem regiert werden, wobei politische Idee und politische Taktik untrennbar verknüpft sind“ (Eschenburg 1929, S. 280).

Und eine Zusammenfassung der vertanen Chancen der Blockpolitik, nämlich die Möglichkeit der Stärkung des Parlaments:

„So stand da Kaiserreich tatsächlich 1909 am Scheideweg [...]. So ging eine für die Entwicklung des Deutschen Reichs entscheidende Stunde ungenützt vorüber. Diese Zeit war reich an Möglichkeiten, aber arm an Persönlichkeiten“ (ebenda, S. 282f).

Das Jahr 1929 bedeutete eine Zäsur im Leben Theodor Eschenburgs genauso wie für die politische Existenz der Weimarer Republik. Eschenburg wurde im November des Jahres überraschend eine Stelle als Referent in der Grundsatzabteilung des Vereins deutscher Maschinenbau-Anstalten angeboten, die ihm Alexander Rüstow vermittelte. So hatte er Gelegenheit, die Politik und ihre Institutionen weiter zu beobachten, im Interesse des Maschinenbaus die Fachzeitschriften, Tageszeitungen, Reichstagsprotokolle auszuwerten und im eigenen Interesse am gesellschaftlichen und politischen Leben Berlins teilzunehmen (vgl. Eschenburg 1995, S. 234ff). Schnell wurde Theodor Eschenburg Mitglied der Deutschen Volkspartei, 1930 wechselte er zur neu gegründeten Deutschen Staatspartei. Seine zahlreichen Kontaktaufnahmen zu Persönlichkeiten institutionalisierten sich zu einem monatlichen Gesprächskreis gleichgesinnter republikanischer Politiker und Ministerialbeamte namens Die Quiriten (entsprechend der Anrede der Römer in der antiken Volksversammlung), zu dem prominente Gäste wie Stresemann, Luther und Groener eingeladen wurden. Als Carl Schmitt zur Zeit des Präsidialkabinetts Brüning einer Einladung in diesen Kreis nachkam, wartete er mit einem in sich geschlossenen „Konzept für die autoritäre Veränderung des politischen Systems“ (ebenda, S. 262) auf. Schon bald sollte sich Schmitts Konzept bewahrheiten und die wenigen Republikaner, darunter Theodor Eschenburg, überraschen. Die legale Machtergreifung Hitlers kommentierte Eschenburg wie folgt:

„Struktur-, Wirtschafts-, Regierungs-, Parlaments- und Parteikrisen in ihrer Wirkung auf den Niedergang der Weimarer Republik darf man nicht unterschätzen, aber in der Hitler-ante-portas-Situation verfügten seit Brünings Entlassung im Juni 1932 Schleicher, Papen und auch Hindenburg allein über die staatliche Gewalt. Die drei Militärs – Papen war Rittmeister im Generalstab a. D. und hatte das nicht vergessen – haben in diesen acht Monaten unendlich viel mehr Unheil angerichtet als die parlamentarischen Politiker in fünfzehn Jahren“ (ebenda, S. 315).

1933 wurde Eschenburg durch die Auflösung des Industrieverbandes arbeitslos; er hatte jedoch Glück im Unglück und konnte Sozius im Büro Dr. Cohns, Geschäftsführer eines Kartells von Verbänden der Kleinindustrie (Knöpfe, Reißverschlüsse, Zelluloidwaren, Batterien usw.), werden. Er blieb bis 1945 an der „Reißverschluß-Front“ (Eschenburg 2000, S. 65) – so Eschenburg sarkastisch – tätig, wurde kurzzeitig Mitglied der Motor-SS, heiratete 1934 und erwarb 1938 eine Villa in Berlin, die ihn zum Nachbarn und Freund Karl Blessings, dem späteren Bundesbankpräsidenten, machte. Bei Blessing lernte er 1943 Ludwig Erhard kennen; man durchdachte während des alliierten Bombardements die politische und wirtschaftliche Nachkriegsordnung^[6].

Nach Kriegsende begab sich Eschenburg aufgrund von familiären Bindungen nach Württemberg und wurde Ende 1945 dank guter Kontakte und Bekanntschaften Staatskommissar für das Flüchtlingswesen in Württemberg-Hohenzollern. Carlo Schmid, Privatdozent für Zivilrecht, später Sozialdemokrat und einer der Väter des Grundgesetzes, war der Regierungschef des französisch besetzten Teilstaates. Durch ihn lernte Eschenburg nicht nur das Einmaleins einer improvisierten öffentlichen Verwaltung, sondern nahm auch an den ersten, freilich undemokratischen, Landrätetagungen teil^[7]. Letztlich war es Schmid, der ihn veranlaßte, eine akademische Karriere aufzunehmen; er meinte, Eschenburg müsse verhindern, daß die jüngste Vergangenheit, d. h. die Geschichte der Weimarer Republik, der zukünftigen Studentengeneration abermals einseitig und zu Lasten der Republikaner vermittelt werden würde (vgl. ebenda, S. 96ff). So begann im Wintersemester 1946/47 die Laufbahn Eschenburg als Universitätsprofessor in Tübingen, obgleich er von 1947 bis 1952 als Ministerialrat und Stellvertreter des Innenministeriums (ab 1951 Staatsrat) fungierte und 1951/1952 nach der Entstehung des Landes Baden-Württemberg^[8] als Regierungspräsident für Tübingen im Gespräch war. 1949 ernannte die Universität Tübingen Theodor Eschenburg zum Honorarprofessor, 1952 übernahm er den Lehrstuhl für Wissenschaftliche Politik, den er bis zu seiner Emeritierung 1973 innehatte.

Eschenburg etablierte die Politikwissenschaft in Tübingen; in rascher Folge erschienen Streitschriften wie Der Beamte in Partei und Parlament – in der „die Notwendigkeit der Beschränkung der politischen Beamtenrechte“ (Eschenburg 1952, S. 190) postuliert wurde und die deshalb auf wenig Gegenliebe bei den Parteien stieß – und Standardwerke wie Staat und Gesellschaft in Deutschland – zur Einführung auch den Schulen und der Erwachsenenbildung anempfohlen (vgl. Eschenburg 1956, S. 12) –, um das mindeste zu nennen. Dazu war Eschenburg seit 1957 als Kommentator für die Wochenzeitung Die Zeit verpflichtet, in der er jene „Aufsätze veröffentlichte, auf denen seine enorme publizistische Wirksamkeit aufbaute“ (Sommer 1999, S. 4). Als Wissenschaftler und Hochschullehrer widmete er sich „der Hege und Pflege der jungen bundesrepublikanischen Demokratie“ (Rupp 1991, S. 115), als Rektor sorgte er seit 1961 für ein attraktives Lehrangebot durch Verpflichtung von Ernst Bloch und Walter Jens (vgl. Eschenburg 1961 und 1964a, S. 7ff). Nicht nur die Zahl seiner Beratungs-tätigkeiten und Ehrenämter ist Legion, sondern auch die seiner Auszeichnungen^[9].

Theodor Eschenburg, der bis zu seinem Tod am 10. Juli 1999 ein Arbeitszimmer am Tübinger Institut behielt (vgl. Hrbek 1999, S. 4), konstatierte am Ende seines Lebens:

„Wie eigentlich mein ganzes Leben lang habe ich mich da in einer ungewöhnlichen Situation befunden. Ich war Professor, aber nicht habilitiert, und ich übte Einfluß aus, ohne Politiker zu sein. Ich habe nach meinem Eintritt in die Universität kein öffentliches Amt mehr bekleidet, bin nur Mitglied in vielen Gremien und Kommissionen gewesen. Ich saß in Tübingen, in meinem Institut, in dem kleinen Zweifamilienhaus in der Brunnenstraße, und meldete mich zu Wort – das war alles. Aber ich hatte natürlich den Vorzug, daß ich aus der Praxis der Politik und Verwaltung kam und immer wieder in sie hineingezogen wurde. Ich wurde um Rat gefragt – von Gebhard Müller, von Adenauer, von Globke und vielen anderen, die in den Jahren, in denen die Bundesrepublik ihren Aufstieg erlebte, führende Positionen einnahmen, und natürlich habe ich dabei auch selbst viel gelernt. Mir fiel dabei immer wieder, als Publizist wie als Gutachter, eine Art Wächteramt zu“ (Eschenburg 2000, S. 247).

1. 2 Eschenburg als Institutionskritiker

Theodor Eschenburgs Wirken als Kritiker der Institutionen war anerkannt. So ist in Harenbergs Personenlexikon nachzulesen, daß er mit „seiner engagierten, oft beißenden Kritik an öffentlichen Mißständen“ nicht nur einen großen Leserkreis, sondern auch „ehrenvolle Beinamen wie Wächter der Verfassung “ (Harenbergs Personenlexikon 1992, S. 347) gewann, während der Brockhaus auf das von Eschenburg behandelte Themenfeld des politischen Systems und der Verwaltung hinweist und seine Mitherausgeberschaft der Vierteljahreshefte für Zeitgeschichte von 1953-1977 erwähnt (Brockhaus-Enzyklopädie 1988, S. 577; vgl. auch Kürschners Deutscher Gelehrten-Kalender 1987, S. 961f). Wie oben angedeutet, beruhte Eschenburgs Außenwirkung vor allem auf seiner freien Mitarbeit in der Zeit -Redaktion. Marion Gräfin Dönhoff, Herausgeberin und Urgestein der Zeitung, berichtete über Eschenburgs journalistischen Versuch eines verfassungsorientierten Demokratieunterrichts im seinem Sinne:

„Eschenburgs Ehrgeiz ist es, Lehrstücke für den Umgang mit dem Grundgesetz abzuhandeln und die Institutionen der modernen Demokratie zu analysieren, auf ihren Gehalt abzuklopfen, Schäden aufzudecken und auf diese Weise unser Regierungssystem funktionsfähig zu machen“ (Gräfin Dönhoff 1990, S. 98; Unterstreichung von mir, C. S.).

Dabei gerieten Erscheinungen des politischen Alltags wie „die Frau des Ministers“ (Eschenburg 1965a, S. 209ff), Stilfragen der demokratischen Praxis, so „die Anmaßung der Medien“ (Eschenburg 1987a, S. 635ff), genauso wie institutionelle Deformierungen und Defekte, z. B. „Korruptionsprozesse in der Bundesrepublik“ (Eschenburg 1959d, S. 141ff) in den Blickfang des Kritikers. Eine Rolle spielte immer auch die Parteienfinanzierung, die Eschenburg von der offenen „Parteisubventionierung von staatswegen einerseits“ und einer geheimen „Regierungsförderung andererseits“ zu einem institutionsgerechten „Verfahren“ (Eschenburg 1961, S. 44f) hin verändert wissen wollte. Im Umgang mit Feder und Katheder war Eschenburg wenig konziliant; er prägte Begriffe wie Gefälligkeitsstaat, Kanzlerdemokratie und Herrschaft der Verbände, stets getrieben von institutionellen Sorgen (vgl. Sommer 1999, S. 4). Unter diesem Titel veröffentlichte Eschenburg die seit 1957 geschriebenen Zeit -Aufsätze 1961 erstmalig. Bis 1972 folgten zwei weitere Sammelbände unter einem neuen Titel, der Programm war: Zur politischen Praxis in der Bundesrepublik. Kritische Betrachtungen. Eine Erläuterung lieferte Eschenburg im Vorwort des ersten Bandes insofern, als daß er auf die Empfindlichkeit der Institutionen in einer „dynamischen Herrschaftsform“ wie die Demokratie hinwies und die pflegliche Behandlung „denjenigen“ nahelegte, „die in den Institutionen wirken oder mit ihnen umgehen“ (Eschenburg 1964, S. 8).

[...]

^[1] Die von Dr. Jürgen Plieninger zusammengetragene 25-seitige Bibliographie der Werke und Aufsätze von Theodor Eschenburg (Stand 27. Oktober 2000) fand sich unter der Internetadresse des ehemaligen Instituts Eschenburgs http://www.uni-tuebingen.de/uni/spi/eschenburg_bibliographie.htm. Eine Online-Fassung soll unter http://www.uni-tuebingen.de/pol/eschenburg_bibliographie.htm zu finden sein. Auf den Internetseiten der Tübinger Universität wurden nicht nur Nachrufe auf Eschenburg und Links zu Presseartikeln veröffentlicht, sondern auch die Mitteilung des Universitätsarchivs vom 22. November 2000, wonach Unterlagen aus dem Nachlaß Eschenburgs im Umfang von über zwei Regelmetern übernommen wurden, „die vor allem Eschenburgs breite publizistische Wirksamkeit seit der zweiten Hälfte der 1940iger Jahre dokumentieren: Vortrags- und Aufsatzmanuskripte, Belegstücke von Presseveröffentlichungen von und über Eschenburg und Zuschriften auf seine Artikel in der Wochenzeitung Die Zeit, aber auch Vorarbeiten für die Autobiographie, deren zweiter Band unter dem Titel Letzten Endes meine ich doch – Erinnerungen 1933-1999 in diesen Tagen erscheint“.

^[2] Die biographische Annäherung fußt im wesentlichen auf dem ersten, 1995 von Eschenburg veröffentlichen Band Also hören Sie mal zu. Geschichte und Geschichte 1904 bis 1933 und dem zweiten, 2000 posthum erschienenen Band Letzten Endes meine ich doch. Erinnerungen 1933-1999.

^[3] Theodor Eschenburg erklärte dazu: „Ich mache keinen Hehl daraus, daß ich zweimal sitzengeblieben bin, in Obertertia und Untersekunda. Der Grund war ein ausgesprochenes Desinteresse an bestimmten Fächern. Ich war begierig auf alles, was mit Geschichte zusammenhing, aber Latein und Griechisch auf der einen, Mathematik und Chemie auf der anderen Seite ließen mich kalt. Ich las lieber Zeitungen oder ging heimlich in politische Veranstaltungen“ (ebenda, S. 130).

^[4] Eschenburgs bedeutendste Aufsatzsammlung Die improvisierte Demokratie. Gesammelte Aufsätze zur Weimarer Republik ist Fritz Hartung zum 80. Geburtstag gewidmet. Eschenburg fügte hinzu: „Ihm verdanke ich weit über die Zeit meines Studiums hinaus die Einführung in das Verstehen institutioneller Ordnungen, die Anleitung zum institutionellen Denken“ (Eschenburg 1963, S. 10).

^[5] Gemeinsam mit Ulrich Frank-Planitz hat Eschenburg eine reichhaltig illustrierte und gut lesbare Bildbiographie über Stresemann verfaßt, die Gustav Stresemann als den erfolgreichsten und bekanntesten Politiker der Weimarer Republik herausstellt (vgl. Eschenburg/Frank-Planitz 1978, S. 156ff und Eschenburg 1988a).

^[6] Plastisch schilderte Eschenburg, wie Ludwig Erhard seine berühmte Denkschrift zur Nachkriegsordnung nach dem 20. Juli 1944 nahezu sorglos mit sich herumtrug (vgl. Eschenburg 2000, S. 74ff). Daß Theodor Eschenburg selbst Autor einer solchen Denkschrift über konkrete „Möglichkeiten der Wiederherstellung eines deutschen Staates“ gewesen ist, hat Wolfgang Benz 1985 offenbart (vgl. Benz 1985, S. 166ff). Auf diese wird nachfolgend noch zurückgegriffen.

^[7] In der Festgabe für Carlo Schmid zum 65. Geburtstag gedachte Theodor Eschenburg noch einmal „den Anfängen des Landes Württemberg-Hohenzollern“. Er erinnerte dabei unter Verwendung späterer Begrifflichkeit an die geringfügige potestas Schmids (Landesvater von Gnaden der Franzosen), seine um so stärkere auctoritas, die Landrätetagung und deren zunehmende Institutionalisierung „zum körperschaftlichen Beratungsorgan der Regierung auf allen Gebieten“ (Eschenburg 1962a, S. 67).

^[8] An der Neugliederung des Südweststaats hatte Eschenburg großen Anteil; er trug auf dem Verhandlungswege und publizistisch mit seiner anonymen Veröffentlichung von 1951 Baden von 1945 bis 1951. Was nicht in der Zeitung steht zur Vereinigung der Länder Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohemzollern bei. Auch Artikel 118 GG soll auf Eschenburg zurückgehen (vgl. Eschenburg 2000, S. 138ff).

^[9] Im Eintrag des Munzinger-Archivs 49/99 Es-ME 3 ist zu den Auszeichnungen u. a. der Schillerpreis (60), das Große Bundesverdienstkreuz mit Stern (72), das Großkreuz des Bundesverdienstkreuzes (86) und zu Mitgliedschaften/Ehrenämter der Staatsgerichtshof B-W (55-76), das PEN-Zentrum (seit 71), das Präsidium des Geothe-Instituts (68-89) und die Ehrenbürgerschaft Tübingens (seit 86) angeführt.