Als Kind von Migranteneltern und später als Absolventin des Fachbereiches an der Universität Hamburg zeigte ich an dem Thema „Migration“ immer ein grosses Interesse, und jetzt als Studentin
Migration ist, angesichts der steigenden Einwanderung in Europa, eines der bedeutendsten Herausforderungen in der EU. Die meisten EU-Staaten zeichnen sich in den letzten Jahrzehnten durch erhebliche Zuwanderungen aus, und sind somit zu Einwanderungsländern geworden.
Diese Hausarbeit hat das Ziel die zunehmende Europäisierung der Asyl- und Einwanderungspolitik überblickend darzustellen. Ich werde also im Folgenden versuchen, die Entwicklung der EU Asyl- und Einwanderungspolitik zu beschreiben und nicht auf Einzelheiten über einzelne Instrumente oder legislative Entwicklungen in Form von Rechtsakten einzugehen.
Am Anfang werde ich versuchen, eine chronologische Entwicklung der europäischen Asyl- und Einwanderungspolitik zu beschreiben, angefangen mit den Ursprüngen der europäischen und internationalen Flüchtlingspolitik (Genfer Flüchtlingskonvention und Europäische Menschenrechtskonvention), gefolgt von dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWGV), auf dem Weg zur Harmonisierung der Einwanderungspolitik mit den Übereinkommen von Schengen und Dublin. Den Weg bis zum Maastrichter Vertrag von 1992 ist für mich eine Übergangskooperation. Näher erläutert wird hier die besondere zugeschriebene Rolle des Maastrichter und Amsterdamer Vertrages, der Regierungskonferenz in Tampere, dem Nizza Vertrag und dem Haager Programm.
Anschliessend folgen die Schlussfolgerungen und der Ausblick.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Begriff Migration
3. Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)
4. Der Vertrag der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)
5. Die Übereinkommen von Shengen und Dublin
a) Das Übereinkommen von Shengen I und II
b) Das Übereinkommen von Dublin
6. Der Maastrichter Vertrag über die Europäische Union
7. Der Vertrag von Amsterdam
8. Die Regierungskonferenz von Tampere
9. Das Haager Programm
10. Schlussfolgerungen und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Hausarbeit verfolgt das Ziel, die zunehmende Europäisierung der Asyl- und Einwanderungspolitik überblickend darzustellen. Dabei wird die chronologische Entwicklung der entsprechenden politischen Rahmenbedingungen, von den internationalen Ursprüngen bis hin zu aktuellen Programmen der Europäischen Union, analysiert.
- Historische Entwicklung der Asyl- und Flüchtlingspolitik
- Bedeutung der Genfer Flüchtlingskonvention für europäische Standards
- Europäische Integrationsprozesse durch Schengener und Dubliner Abkommen
- Rolle der Maastrichter und Amsterdamer Verträge
- Zielsetzungen der Regierungskonferenz von Tampere und des Haager Programms
Auszug aus dem Buch
Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)
Der Anlass zur Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), die den Grundstein bez. der Rechte von Flüchtlingen setzte, begann mit den humanitären Notlagen nach dem ersten und zweiten Weltkrieg. Bevor die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) in Kraft trat, gab es keine verbindliche Regelung zur Aufnahme von Flüchtlingen. Schon im Jahr 1938 fand auf Anlass der USA eine Konferenz im französischen Evian statt, die über Aufnahmekontingente für aus Deutschland flüchtende Juden verhandeln sollte, doch diese Konferenz blieb erfolglos und zeigte, dass Flüchtlingsfragen mit zwischenstaatlichen Abkommen nicht zu lösen waren. Später entstand die Idee einer internationalen Konvention, die Flüchtlingen persönliche Schutzrechte gewähren sollte.
Diese Überlegungen führten zur Gründung der GFK, die am 28. Juli 1951 auf einer UN- Sonderkonferenz in Genf verabschiedet wurde und am 22. April 1955 in Kraft trat. Die Konvention wurde am 31. Januar 1967 durch das „Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ ergänzt, das am 4. Oktober 1967 in Kraft trat. Durch das Protokoll konnten jegliche zeitliche und räumliche Einschränkungen auf Flüchtlingsgründe aufgehoben werden.
Die Genfer Konvention über den Flüchtlingsstatus von 1951 definiert den Begriff „Flüchtling“ in Art. 1A (2) wie folgend: „Personen, die sich die sich aufgrund einer begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe und ihrer politischen Überzeugung außerhalb des Staates aufhalten, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, sowie Staatenlose, die sich deshalb außerhalb ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates befinden.“ Ziel der Konvention ist es einen möglichst einheitlichen Rechtsstatus für diejenigen Menschen zu sichern, die keinen diplomatischen Schutz ihres Heimatlandes mehr genießen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung der persönlichen Motivation sowie Zielsetzung der Arbeit, die Entwicklung der EU-Asyl- und Einwanderungspolitik chronologisch nachzuzeichnen.
2. Der Begriff Migration: Definition des Migrationsbegriffs und Erläuterung der Ursachen sowie der vier zentralen Bereiche der Migration im Kontext von Entwicklungspolitik.
3. Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK): Darstellung des Entstehungsanlasses, der Definition des Flüchtlingsbegriffs sowie ein Beispiel zur Situation in Deutschland.
4. Der Vertrag der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG): Analyse der Rolle der EWG als Grundlage für die Freizügigkeit innerhalb des Integrationsprozesses.
5. Die Übereinkommen von Shengen und Dublin: Erläuterung des Abbaus von Binnengrenzen und der Regelungen zur Zuständigkeit von Asylverfahren.
6. Der Maastrichter Vertrag über die Europäische Union: Untersuchung der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres sowie der Visapolitik innerhalb der drei Pfeiler.
7. Der Vertrag von Amsterdam: Beschreibung des Übergangs der Kompetenzen für Asyl- und Einwanderungsfragen in den Ersten Pfeil der EU.
8. Die Regierungskonferenz von Tampere: Fokus auf die Schaffung eines Raums der Freiheit, Sicherheit und des Rechts sowie der Zielsetzung einer gemeinsamen Asylpolitik.
9. Das Haager Programm: Zusammenfassung der Leitlinien für die Einwanderungs- und Asylpolitik im Zeitraum von fünf Jahren ab 2004.
10. Schlussfolgerungen und Ausblick: Resümee der bisherigen Entwicklung und Einordnung der Freizügigkeit als Chance für Europa.
Schlüsselwörter
Migration, Asylpolitik, Einwanderungspolitik, Genfer Flüchtlingskonvention, Europäische Union, Schengener Abkommen, Dubliner Übereinkommen, Maastrichter Vertrag, Vertrag von Amsterdam, Tampere, Haager Programm, Freizügigkeit, Integrationsprozess, Drittstaaten, Flüchtlingsstatus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Entstehung und die rechtlichen Grundlagen der Asyl- und Einwanderungspolitik der Europäischen Union im historischen Verlauf.
Welche zentralen Themen werden behandelt?
Die zentralen Themen sind die Entwicklung der Freizügigkeit, die Harmonisierung der Asylgesetzgebung, der Grenzschutz sowie das Verhältnis zwischen nationalstaatlicher Souveränität und gemeinschaftlicher europäischer Politik.
Was ist das Ziel der Forschungsarbeit?
Das primäre Ziel ist eine überblickende Darstellung der zunehmenden Europäisierung der Asyl- und Einwanderungspolitik, ohne dabei in die tiefsten Details einzelner legislativer Rechtsakte einzusteigen.
Welche wissenschaftliche Methode liegt zugrunde?
Die Autorin verwendet eine chronologische Analyse der europäischen Verträge und Konferenzen, um den Prozess der Vergemeinschaftung der Migrationspolitik aufzuzeigen.
Was deckt der Hauptteil ab?
Der Hauptteil behandelt die Entwicklung von der Genfer Flüchtlingskonvention über den EWG-Vertrag, die Schengen- und Dublin-Abkommen bis hin zu den wegweisenden Beschlüssen in Maastricht, Amsterdam, Tampere und Den Haag.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Europäisierung, Vergemeinschaftung, Asylshopping, Integrationsprozess sowie die drei Säulen der Europäischen Union.
Warum wird im Dokument explizit auf die deutsche Zuwanderungsstatistik eingegangen?
Dies dient als anschauliches Beispiel, um die praktische Relevanz und historische Entwicklung der Flüchtlingsaufnahme und Migration innerhalb der EU auf nationaler Ebene zu verdeutlichen.
Wie unterscheidet die Arbeit den "Dritten Pfeil" vom "Ersten Pfeil" bei der Asylpolitik?
Die Arbeit erläutert, dass der Übergang vom Dritten Pfeil (intergouvernementale Zusammenarbeit) in den Ersten Pfeil (Gemeinschaftspolitik) mit dem Vertrag von Amsterdam den entscheidenden Schritt hin zu einer gemeinschaftlichen EU-Asylpolitik markierte.
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- Dipl. Betriebswirtin Hava Bekteshi (Author), 2007, Genese und Grundlagen der EU Asyl- und Einwanderungspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/111815
