Der Schaffung des GATT bzw. der WTO liegt die Idee des Neoliberalismus zugrunde, nach
der ein freier internationaler Handel mit einem Mindestmaß an nationalen Eingriffen den
Wohlstand im eigenen Land und in der Welt fördert.
In der Praxis erweist sich die Umsetzung der Theorie als weniger einfach, da sich die
einzelnen Volkswirtschaften ständig der Versuchung gegenüber sehen, Handelsströme zu
eigenem Vorteil und zu anderer Nachteil künstlich lenken zu wollen.1
Unverzichtbar in einer Welt latenter Instabilität und vielfacher Widersprüche ist ein
weltumspannender Konsens über Grundsätze eines universalen Ordnungsrahmens. Eine
Absicherung durch international verbindliche und transparente Rechtsregeln sollte gegeben
sein.
Man befand sich also in gewisser Weise in einem Widerspruch. Obwohl die Handelsnationen
unter amerikanischer Führung die aufgeklärt- liberale Wirtschaftsphilosophie des John
Meynard Keynes zu verwirklichen versuchten, trat dennoch vielfach der Gedanke auf, dass
die von Adam Smith beschriebene „unsichtbare Hand“ des Wettbewerbs durch eine „sichtbare
Hand“ das Wirtschaftsrechts ergänzt werden muss. Dieser vielfach als „kopernikanische
Wende“ bezeichnete Einschnitt, bezeichnet eine Mischung ökonomischer Naturwüchsigkeit
mit rechtlich abgestützter nationaler Ordnungspolitik.2
Während das GATT-Abkommen aufgrund seines provisorischen Charakters vielfach als
ineffizient bezeichnet wurde, wurden in der WTO, als internationale Organisation mit eigener
Rechtspersönlichkeit viel konkretere Hoffnungen manifest.3
Die WTO definiert sich als „internationaler Rahmen für das multilaterale Handelssystem“ und
hat 144 Mitglieder, wobei die Staaten China und Taiwan erst seit der 4. Ministerkonferenz in
Doha 2001 Mitglieder sind. Die Entwicklungsländer stellen in etwa ¾ aller Mitglieder dar, wobei allein die Gruppe der afrikanischen Staaten (41) und der am wenigsten entwickelten
Länder (30; Sprecher ist Tansania) nahezu die Hälfte der Mitglieder stellt.
Neben dem Ziel der Beseitigung der tarifären Handelshemmnisse, verfolgt die WTO auch
eine Beseitigung der nicht-tarifären Handelshemmnisse. Dabei laufen ihre Maßnahmen auf
eine „Harmonisierung“ der umwelt-, gesundheits- und verbraucherschutzrechtlichen Normen
und Bestimmungen hinaus. [...]
1 Vgl. BEISE, Marc et.al. : Grauzonen im Welthandel. Protektionismus unter dem alten GATT als
Herausforderung an die neue WTO. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1998, S. 15
2 Vgl. Ebda.: S. 26-27
3 Vgl. Ebda.: S. 22-23
Inhaltsverzeichnis
- 1. EINLEITUNG:
- 2. DIE ENTSTEHUNGSGESCHICHTE:
- 3. ZIELE UND AUFGABEN:
- 4. DIE ORGANE DER WTO:
- 4.1. Unterorgane:
- 4.1.1. Der WTO-Streitbeilegungsmechanismus (Dispute Settlement Body - DSB):
- 5. DIE WESENTLICHEN ERGEBNISSE DER GATT-URUGUAY-RUNDE..
- 5.1. Industriell-gewerbliche Waren:
- 5.2. Landwirtschaftliche Produkte:
- 5.3. Textilien und Bekleidung:
- 5.4. Antidumping:
- 5.5. Subventionen und Ausgleichszölle:
- 5.6. Schutzklauseln:
- 5.7. Grauzonenmaßnahmen:
- 5.8. Dienstleistungen (General Agreement on Trade in Services -GATS):...
- 5.9. Geistige Eigentumsrechte (Agreemanet on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights, Including Trade in Counterfeit Goods – TRIPS): .
- 5.10. Streitbeilegung (gilt einheitlich für GATT, GATS und TRIPS): ..
- 5.11. Öffentliches Beschaffungswesen:
- 5.12 Zahlungsbilanzpolitisch motivierte Handelsbeschränkungen:
- 5.13. Staatshandelsunternehmen:
- 6. DAS PROBLEM DER DEMOKRATISCHEN LEGITIMIERUNG:
- 6.1. Problemfeld: WTO-Vereinbarungen im Bereich der Landwirtschaft (Agreement on Agriculture - AoA):
- 6.2. Problemfeld: WTO-Vereinbarungen im Bereich handelsbezogene Aspekte intellektueller Besitzrechte (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights - TRIPS):..
- 6.3. Problemfeld: Grundsatzvereinbarung zu Dienstleistungen (General Agreement on Trade in Services - GATS):
- 7. Aktuelle Entwicklung:
- 7.1. Wichtigste Ergebnisse bei der WTO- Ministerkonferenz in Doha:
- 8. LITERATURHINWEISE:
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der World Trade Organization (WTO) als internationalem Lenkungsinstrument im globalen Handel. Sie analysiert die Entstehung und Entwicklung der WTO, ihre Ziele und Aufgaben sowie die wichtigsten Ergebnisse der GATT-Uruguay-Runde. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Frage der demokratischen Legitimierung der WTO im Kontext der aktuellen Entwicklungen, insbesondere der Ergebnisse der WTO-Ministerkonferenz in Doha.
- Die Entstehung und Entwicklung der WTO
- Die Ziele und Aufgaben der WTO
- Die wichtigsten Ergebnisse der GATT-Uruguay-Runde
- Die Frage der demokratischen Legitimierung der WTO
- Aktuelle Entwicklungen im Kontext der WTO-Ministerkonferenz in Doha
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der WTO ein und beleuchtet die Idee des Neoliberalismus als Grundlage für die Schaffung des GATT bzw. der WTO. Es werden die Herausforderungen und Widersprüche bei der Umsetzung der Theorie in die Praxis dargelegt.
Das zweite Kapitel beleuchtet die Entstehungsgeschichte der WTO, die aus dem General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) hervorging. Hierbei wird die Bedeutung der GATT-Uruguay-Runde als Meilenstein in der Entwicklung der WTO hervorgehoben.
Kapitel drei analysiert die Ziele und Aufgaben der WTO. Es werden die wichtigsten Prinzipien und Regelungen des multilateralen Handelssystems erläutert, die von der WTO verwaltet werden.
In Kapitel vier werden die Organe der WTO vorgestellt, darunter der WTO-Streitbeilegungsmechanismus, der eine wichtige Rolle bei der Durchsetzung der Handelsregeln spielt.
Kapitel fünf bietet einen Überblick über die wesentlichen Ergebnisse der GATT-Uruguay-Runde in verschiedenen Bereichen, darunter Industriell-gewerbliche Waren, Landwirtschaftliche Produkte, Textilien und Bekleidung, Antidumping, Subventionen und Ausgleichszölle, Schutzklauseln, Grauzonenmaßnahmen, Dienstleistungen, Geistige Eigentumsrechte, Streitbeilegung, öffentliches Beschaffungswesen, Zahlungsbilanzpolitisch motivierte Handelsbeschränkungen und Staatshandelsunternehmen.
Das sechste Kapitel befasst sich mit dem Problem der demokratischen Legitimierung der WTO, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen von WTO-Vereinbarungen auf die Landwirtschaft, handelsbezogene Aspekte intellektueller Besitzrechte und Dienstleistungen.
Kapitel sieben beleuchtet die aktuelle Entwicklung der WTO und skizziert die wichtigsten Ergebnisse der WTO-Ministerkonferenz in Doha.
Schlüsselwörter
WTO, GATT, Globalisierung, internationaler Handel, multilaterales Handelssystem, Handelspolitik, Freihandel, Protektionismus, Streitbeilegung, demokratische Legitimierung, Landwirtschaft, intellektuelle Eigentumsrechte, Dienstleistungen, Doha-Runde.
- Citation du texte
- Christine Frenkenberger (Auteur), 2003, Internationale Lenkungsinstrumente: Die WTO, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/11185
