Die Einführung kompetitiver Wahlen in Ostmitteleuropa (OME) brachte ein grundlegendes Problem ans Tageslicht. Welches der zur Verfügung stehenden Wahlrechtsysteme sollte in den jeweiligen OME-Staaten in den Gründungswahlen verwendet werden? Recht bald zeigte sich, dass in den meisten Fällen bereits kurz nach den ersten freien Wahlen ein erneutes Reformbedürfnis entstand. Gründe dafür waren breit verstreut und verdeutlichten den Anfang vom institutionellen Wandel, der noch einige Jahre die meisten OME-Staaten begleiten sollte. Die Dritte polnische Republik zeigte eine enorm hohe Reformintensität, die kaum mit westlich demokratischen Standards zu vergleichen war, und erweckte damit das Interesse von politikwissenschaftlichen Wahlforschern. Bis in die neunziger Jahre hinein konzentrierte sich die Wahlsystemforschung auf die Untersuchung der Auswirkungen von Wahlrechtsystemen auf Parteiensysteme. Ausgehend von stabilen und nur sehr selten reformierten Systemen in den westlichen Demokratien und einem dem entsprechend geringem empirischem Untersuchungsfeld erschien dies nicht überraschend. Doch die Konstellation in den OME-Staaten nach 1989 ermöglichte es den neuen politischen Kräften, Einfluss auf die Übersetzungsmethode der Wählerstimmen in Parlamentssitze zu nehmen. Die Dynamik, die diesen Prozess des institutionellen Wandels begleitete, brachte eine enorme Fülle an empirischem Analysematerial. Das Beispiel Polens steht exemplarisch für die wahlrechtlichen Prozesse in den OME-Staaten. Die polnischen electoral engineers konnten in den Jahren 1989 bis 2005 das Wahlrecht fünf Mal erfolgreich reformieren. Rechnet man die semikompetitiven Vorgründungswahlen von 1989 mit und geht damit von sieben abgehaltenen Wahlen bis 2007 aus, so ergibt sich daraus der Schluss, dass nur zwei Mal in aufeinanderfolgenden Wahlen identisches Wahlrecht angewendet wurde. Die enorm häufige Reform des Wahlrechts und die damit verbundenen Akteurskonstellationen politischer Entscheidungsträger, während der jeweiligen Gesetzesänderungen, sind ein deutliches Indiz für sitzmaximierende Handlungsmotivationen der Parteien. Dabei zeigt vor allem die Untersuchung über das Abstimmungsverhalten Reformkoalitionen, die keinerlei ideologische Kongruenz aufweisen, und untermauert so den Befund über nutzenmaximierend handelnde parteipolitische Akteure.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Wahlsystemforschung und Theorien des institutionellen Designs
2.1 Wahlsysteme und ihre Auswirkungen
2.1.1 Typen von Wahlsystemen
2.1.2 Technische Elemente in Wahlsystemen
2.1.3 Auswirkungen von Wahlsystemen auf Parteiensysteme
2.2 Design Entscheidung als politische Entscheidung
2.2.1 Constitutional Design und electoral engineering
2.2.2 Erklärungsansätze der Wahlsystemreformen in OME
2.3 Theoretische Ansätze zur Erklärung von institutionellem Wandel
2.3.1 Neoinstitutionalismus: Veto-Spieler-Theorem nach Tsebelis
2.3.2 Akteurszentrierter Institutionalismus nach Scharpf/Mayntz
2.4 Untersuchungsdesign und Hypothese
3. Wahlrechtreformen in Polen: Institutionenpolitische Entstehungsbedingungen und Motivationen der Akteure in den Jahren 1989-2007
3.1 Transitionsphase und semi-kompetitive Wahlen 1989
3.1.1 Polen im Sinne des Tranceplacement Modells
3.1.2 Vorgründungswahlen und die Majorzregel
3.1.3 Akteurskonstellation direkt nach den Wahlen
3.1.4 Simulation einer alternativen Konstellation
3.2 Kompetitive Gründungswahlen 1991
3.2.1 Parteienlandschaft im Sejm kontraktowy
3.2.2 Akteurskonstellation und Vetospieler
3.2.3 Entstehung des Wahlrechts 1991
3.2.4 Das Prinzip der Proportionalität und die Wahl von 1991
3.3 Neues Wahlgesetz 1993
3.3.1 Kleine Verfassung 1992 und Parteienlandschaft
3.3.2 Fragmentierung im Sejm und die Akteurskonstellation
3.3.3 Entstehung des neuen Wahlrechts
3.3.4 Modifizierte Proportionalität und die Wahl 1993
3.4 Gescheiterte Reform 1997
3.4.1 Parteienlandschaft und die neue Verfassung von 1997
3.4.2 Konzentration und überraschende Akteurskonstelletion
3.4.3 Elemente der Modifikation und das Scheitern der Reform
3.4.4 Wahlen 1997
3.5 Erfolgreiche Wahlrechtreform 2001
3.5.1 Modifikation der Parteienlandschaft im zweidimensionalen Raum
3.5.2 Neupositionierung der Akteure
3.5.3 Reformpunkte
3.5.4 Wahlen 2001
3.6 Anzeichen institutioneller Stabilität zwischen 2001 und 2007
3.6.1 Parteienlandschaft und Akteurskonstellation nach der Wahl
3.6.2 Reform 2002 und Reformversuch 2005
3.6.3 Wahlen 2005
3.6.4 Wahlen 2007
4. Diskussion
4.1 Auswirkungen des Wahlrechts auf das Parteiensystem
4.1.1 Chronologischer Überblick über angewandte wahlsystematische Faktoren und ihre direkten Auswirkungen
4.1.2 Auswertung vorgefundener Faktoren im Hinblick auf die Kondition des Parteiensystems
4.2 Wahlrechtreformen: Genese und Motivation der Akteure
4.2.1 Chronologischer Überblick über Reformen und Reformversuche des Wahlrechts
4.2.2 Zusammenfassende Auswertung und Bestätigung der Hypothese
4.3 Beurteilung der bisherigen Entwicklungen und Ausblick auf mögliche Zukunftsszenarien
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entstehungsbedingungen und Auswirkungen institutionellen Wandels am Beispiel von Wahlrechtreformen in Polen zwischen 1989 und 2007, mit dem Ziel zu erklären, warum politische Akteure spezifische Wahlrechtsänderungen befürworteten und wie sich diese auf das Parteiensystem auswirkten.
- Analyse der Genese von Wahlrechtreformen in Polen.
- Untersuchung der strategischen Motivationen politischer Akteure (sitzmaximierendes Handeln).
- Anwendung des Neoinstitutionalismus und des "office-seeking"-Modells.
- Überprüfung der Auswirkungen des Wahlrechts auf das Parteiensystem.
- Untersuchung der Reformdynamik zwischen 1989 und 2007.
Auszug aus dem Buch
2.1.1 Typen von Wahlsystemen
Eine Untersuchung über die Entstehungsbedingungen und Auswirkungen von Wahlsystemen basiert auf der Grundlage von Kenntnissen über deren systematische und technische Details. Eine eindeutige Klassifikation von Wahlsystemtypen erscheint aufgrund von fehlender Einheitlichkeit in den Begrifflichkeiten schwierig. Die im Folgenden vorgestellte Unterscheidung basiert auf den Arbeiten von Nohlen (2007) und Sartori (1996). Ausgehend von der Mehrheits- und Verhältniswahl als den zwei Haupttypen ergibt sich die grundlegende Frage nach der Klassifikation im Bezug auf die Definitionskriterien. „Sollen die beiden Grundtypen nach den technischen Elementen, nach dem Repräsentationsziel oder gar nach den empirischen Auswirkungen definiert werden […].“
Sartori, der das technische Element der Wahlkreisgröße als ausschlaggebend für die Einteilung hält, definiert ein System als majoritär, wenn es in Einerwahlkreisen stattfindet und der Sieger alles gewinnt, entsprechend dem first-past-the-post-system. Im Gegensatz dazu ist ein System, das in Wahlkreisen mit zwei oder mehr Kandidaten stattfindet und zwei oder mehr Sieger auf der Basis des höchsten Stimmenanteils hervorbringt, proportional. Nohlen hält eine solche Klassifizierung für falsch und nennt als Beispiel die deutsche Verhältniswahl mit Einerwahlkreisen. Er entscheidet sich für die Repräsentationsprinzipien in der Definitionsfrage der Grundtypen und damit für die Funktion des Systems. „Es gibt zwei Prinzipien politischer Repräsentation, die je eigene Zielvorstellungen politischer Repräsentation aufweisen […] Bei der Mehrheitswahl ist es das Ziel, eine parlamentarische Regierungsmehrheit einer Partei oder eines Parteienbündnisses hervorzubringen; bei der Verhältniswahl ist es dagegen die weitgehend getreue Wiedergabe der in der Bevölkerung bestehenden sozialen Kräfte und politischen Gruppen im Parlament.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung thematisiert die enorme Reformintensität des polnischen Wahlrechts nach 1989 und führt in die wissenschaftliche Fragestellung bezüglich der Motive und Auswirkungen dieser institutionellen Wandlungsprozesse ein.
2. Wahlsystemforschung und Theorien des institutionellen Designs: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen der Wahlsystemforschung sowie Konzepte des Neoinstitutionalismus, um die Entstehungsbedingungen von institutionellem Wandel analysieren zu können.
3. Wahlrechtreformen in Polen: Institutionenpolitische Entstehungsbedingungen und Motivationen der Akteure in den Jahren 1989-2007: Im Zentrum dieses Kapitels steht die empirische Untersuchung der verschiedenen Wahlrechtreformen in Polen, strukturiert durch die chronologischen Untersuchungsepisoden von 1989 bis 2007.
4. Diskussion: Das letzte Kapitel systematisiert die im empirischen Teil gewonnenen Erkenntnisse und überprüft diese im Hinblick auf die Auswirkungen des Wahlrechts auf das Parteiensystem sowie die Motivationen der handelnden Akteure.
Schlüsselwörter
Wahlrecht, Polen, Wahlsystemforschung, Neoinstitutionalismus, Institutionendesign, Sitzmaximierung, Parteiensystem, Electoral Engineering, Reformintensität, Transitionsphase, Vetospieler, Verhältniswahl, Mehrheitswahl, Parteienlandschaft, Stimmenverrechnung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Magisterarbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die zahlreichen Wahlrechtreformen in Polen im Zeitraum von 1989 bis 2007 und untersucht, welche politischen Motivationen hinter diesen häufigen Änderungen standen und welche Auswirkungen sie auf das polnische Parteiensystem hatten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind das "Electoral Engineering" (die bewusste Gestaltung von Wahlsystemen), die Motivationen politischer Akteure in Transformationsprozessen sowie die Auswirkungen technischer Wahlelemente wie Wahlkreisgröße und Stimmenverrechnung auf die Parteienlandschaft.
Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit möchte beantworten, wie die häufigen Wahlrechtreformen in Polen zustande kamen, warum bestimmte Lösungen präferiert wurden und welche Auswirkungen diese auf das sich formierende Parteiensystem hatten.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor verwendet den Neoinstitutionalismus als theoretischen Rahmen, insbesondere das "Veto-Spieler-Theorem" nach Tsebelis und den "akteurszentrierten Institutionalismus" nach Scharpf/Mayntz, um politisches Handeln als nutzenmaximierende Prozesse zu erklären.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil widmet sich der detaillierten empirischen Analyse von sechs Untersuchungsphasen zwischen 1989 und 2007. Dabei werden jeweils der Status Quo, die Akteurskonstellationen, der Reformprozess und die nachfolgenden Wahlen analysiert.
Welche Keywords charakterisieren die Arbeit am besten?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Wahlrecht, Polen, Sitzmaximierung, Parteiensystem, Institutionendesign, Electoral Engineering und Wahlsystemforschung.
Warum war die polnische Reformintensität im untersuchten Zeitraum so hoch?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass die hohe Reformintensität auf eigennützige und sitzmaximierende Interessen der jeweiligen politischen Akteure zurückgeht, die versuchen, das Wahlrecht zu ihrem eigenen Vorteil oder zum Nachteil politischer Gegner zu verändern.
Welche Rolle spielt die "Agenda-Kontrolle" in den Reformprozessen?
Die Agenda-Kontrolle wird als mächtiges Instrument identifiziert, das es Akteuren ermöglicht, Reformvorschläge so zu steuern oder zu verzögern, dass sie ihre eigenen strategischen Interessen (z.B. Erhalt der parlamentarischen Existenz) optimal realisieren können.
- Quote paper
- M.A. Tomasz Zapart (Author), 2008, Entstehungsbedingungen und Auswirkungen von institutionellem Wandel, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/112357
