Die Wahl zum 13. Deutschen Bundestag 1994 ist in zweierlei Hinsicht etwas Besonderes. Zum einen ist es erstmals seit 1957 einer Partei gelungen, über die sogenannte „Grundmandatsklausel“ in den Bundestag einzuziehen. Zum anderen ist durch das Auftreten von 16 Überhangmandaten eine umfassende Diskussion über das
deutsche Wahlsystem in Gang gesetzt worden. Im §6 Abs. 6 Satz 1 BWahlG wird u.a. die „Grundmandatsklausel“ geregelt. Dort heißt es: „Bei Verrechnung der Sitze auf die Landeslisten werden nur Parteien
berücksichtigt, die mindestens 5 vom Hundert der im Wahlgebiet abgegebenen gültigen Zweitstimmen erhalten (Sperrklausel, d.A.) oder in mindestens drei Wahlkreisen einen Sitz errungen haben (Grundmandatsklausel, d.A.)“ (BWahlG, 4f.). Obwohl die PDS mit nur 4,4% der Zweitstimmen an der Sperrklausel gescheitert war, konnte sie mit 30 Abgeordneten in den Bundestag einziehen. Grund waren die vier Direktmandate, die sie in Berlin gewonnen hatte (Jesse 1998, 22). Dieser Umstand ist aber nicht der Hauptgrund für die starke Auseinandersetzung mit dem Wahlsystem in Politik und Wissenschaft in der folgenden Zeit bis heute. Die bedeutendere Ursache für die Diskussion sind die zahlreichen Überhangmandate, die vorher nur gelegentlich und in kleiner Zahl aufgetreten waren. Dieses Phänomen des deutschen Wahlsystems ist Thema dieser Arbeit. Zu Beginn werden die Entstehung von Überhangmandaten und die wesentlichen Ursachen im Mittelpunkt stehen (Kapitel 1). Im zweiten Kapitel werde ich die Kritik am Mandatsverteilungssystem aufgreifen und einen Änderungsvorschlag anhand konkreter Zahlen und Daten vergleichend bearbeiten. Grundlage sind die Wahldaten der Bundestagswahlen von 1990, 1994 und 1998. Anschließend werde ich kurz auf die geänderte Wahlkreiseinteilung zur nächsten Bundestagswahl 2002 eingehen (Kapitel 3). Abschließend werde ich beide Reformen bzw. Reformvorschläge gegeneinander abwägen und ihre Bedeutung für die Forderung nach der Verminderung von Überhangmandaten darlegen.
Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Überhangmandate – Ursachen, Entstehung und Kritik
- 2. Änderung des Mandatverteilungssystems
- 2.1. Beispiel
- 2.2. Die Bundestagswahl 1990
- 2.3. Die Bundestagswahl 1994
- 2.4. Die Bundestagswahl 1998
- 3. Die neue Wahlkreiseinteilung
- 4. Fazit
- Bibliographie
- 5. Zusammenfassung
- Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Phänomen der Überhangmandate im deutschen Wahlsystem. Ziel ist es, die Entstehung und Ursachen von Überhangmandaten zu analysieren, die Kritik am Mandatsverteilungssystem zu beleuchten und einen Änderungsvorschlag anhand konkreter Daten zu entwickeln. Die Arbeit konzentriert sich auf die Bundestagswahlen von 1990, 1994 und 1998.
- Entstehung und Ursachen von Überhangmandaten
- Kritik am Mandatsverteilungssystem
- Analyse der Bundestagswahlen 1990, 1994 und 1998
- Entwicklung eines Änderungsvorschlags
- Bewertung der Reformvorschläge
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 beleuchtet die Entstehung von Überhangmandaten und die wesentlichen Ursachen. Es werden die rechtlichen Grundlagen, das bisherige Auftreten und die Gründe für die Entstehung von Überhangmandaten sowie wesentliche Kritikpunkte dargestellt.
Kapitel 2 greift die Kritik am Mandatsverteilungssystem auf und präsentiert einen Änderungsvorschlag anhand konkreter Zahlen und Daten aus den Bundestagswahlen von 1990, 1994 und 1998. Es werden die Auswirkungen des negativen Stimmengewichtes und die Mandatsverteilung nach verschiedenen Methoden analysiert.
Kapitel 3 befasst sich mit der geänderten Wahlkreiseinteilung zur Bundestagswahl 2002. Es werden die Auswirkungen der Wahlkreisveränderung auf die Mandatsverteilung und die Reduzierung von Überhangmandaten diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen Überhangmandate, Wahlsystem, Bundestagswahl, Mandatsverteilung, Grundmandatsklausel, Wahlkreiseinteilung, Stimmengewicht, Reformvorschläge, negative Stimmengewichtung, Vergleichende Politikwissenschaft.
- Quote paper
- Magister Artium Manuel Dethloff (Author), 2002, Überhangmandate - Eine Eigentümlichkeit des deutschen Wahlsystems, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/112621
