Bomben, Flüchtlinge, Srebrenica, Friedensmission - dies sind nur einige Stichworte, die im Zusammenhang mit Bosnien-Herzegowina immer wieder genannt werden. Von 1992 bis 1995 tobte in dem Land, von der Fläche nur etwas größer als der deutsche Bundesstaat Niedersachsen – ein blutiger Bürgerkrieg zwischen drei Ethnien: Kroaten, Serben und Muslimen. Die Folge davon waren rund 300.000 Tote und mehr als eine Million Flüchtlinge.
Offiziell beendet wurden die Kriegshandlungen am 14. Dezember 1995 mit der Unterzeichnung des Daytoner Friedensabkommens in Paris. Der serbische Präsident Slobodan Milosevic, der kroatische Präsident Franjo Tudjman und der bosnische Präsident Alija Izetbegovic akzeptierten nach zähen Verhandlungen den Vorschlag des Vermittlers Richard Hoolbroke, einen einheitlichen und politisch unabhängigen Gesamtstaat Bosnien-Herzegowina (BiH), bestehend aus der Föderation von BiH (FBiH) und Republika Srpska (RS) zu schaffen. Auf die genauen Punkte des Abkommens wird im Verlauf dieser Arbeit eingegangen.
Festzuhalten ist hier bereits, dass durch das Friedensabkommen zwar die Kampfhandlungen beendet wurden, die „Republia Bosna i Hercegovina“ (so die offizielle Bezeichnung) befindet sich aber auch rund zwölf Jahre nach Dayton in einer prekären Lage: So wurden im Abkommen eine äußerst komplizierte Regierungsform ausformuliert, die in Europa ihres Gleichen sucht. Die Befugnisse der Zentralregierung in Sarajewo sind gering, unter ihr gibt es noch regionale Parlamente. Über die größten Vollmachten verfügt der von der internationalen Gemeinschaft eingesetzte „Hohe Repräsentant“ (HR), derzeit der Deutsche CDU-Politiker Christian Schwarz-Schilling. Die Rolle des HR ist höchst umstritten, Kritiker sprechen von „außerdemokratischen Vollmachtnen“, die der HR Bosniens genießt.
Weitere Punkte des Dayton-Abkommens sind heute nach wie vor ungeklärt. So garantiert das Werk die vollständige Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimatorte, zugleich wird durch die Aufteilung in zwei Gebietseinheiten die ethnische Trennung verstärkt. Auch die Annäherung des Landes an die EU stockt durch mangelnde Zusammenarbeit der Akteure. Im Verlauf der Arbeit werden weitere Probleme aufgezeigt.
Zum Abschluss soll ein Ausblick erfolgen: Wohin führt der Weg Bosnien-Herzegowinas? Braucht das Land weiterhin die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft oder ist es zur Selbstverwaltung fähig? Wird es gelingen, eine nötige Verfassungsreform durchzusetzen?
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Das Friedensabkommen von Dayton
3 Regierung
4 Die Rolle des Hohen Repräsentanten
5 Probleme
6 Fazit und Ausblick
7 Literatur
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert das politische System in Bosnien-Herzegowina nach dem Dayton-Friedensabkommen von 1995 und untersucht, inwieweit die dort verankerten Strukturen zur Stabilität und demokratischen Entwicklung des Landes beitragen oder diese behindern.
- Die Auswirkungen des Dayton-Abkommens auf die staatliche Ordnung.
- Die komplexe Regierungsstruktur und das Zusammenwirken der Teilrepubliken.
- Die umstrittene Rolle und die Befugnisse des Hohen Repräsentanten.
- Herausforderungen bei Reformen und der Annäherung an die Europäische Union.
Auszug aus dem Buch
4 Die Rolle des Hohen Repräsentanten
Das Dayton-Dokument sieht im Anhang (Annex 106) die Schaffung der Position eines „Hohen Repräsentanten“ vor, der für die Umsetzung der zivilen Aspekte des Friedenabkommens zuständig sein soll. Er soll in Zusammenarbeit mit dem aus 55 Ländern und Behörden (unter ihnen die USA und Russland, die Länder der Europäischen Union, die NATO, der Internationalen Währungsfonds, die OSZE und die Vereinten Nationen) geschaffenen Friedensimplementationsrates (Peace Implementation Council, PIC) den Friedensprozess überwachen und unterstützen. Ein Leitungsgremium (Steering Board) gibt dem Hohen Repräsentanten die politischen Leitlinien vor. Im Februar 2002 hat der Rat der Europäischen Union den Hohen Repräsentanten zusätzlich zum Sonderbeauftragten der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina ernannt. Das Amt des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina hat seit seiner Einrichtung einen starken Wandel durchlaufen. Ursprünglich ausgestattet mit eher bescheidenen Befugnissen, verfügt sein Inhaber heute über eine große Machtfülle. Dafür lieferte die Konferenz des PIC in Bonn („Bonn Conclusions“) im Dezember 1997 die Grundlage, weil hier der im Daytoner Friedensabkommen formulierte Auftrag des Hohen Repräsentanten näher ausgeführt und eine erhebliche Ausweitung seiner Befugnisse beschlossen wurde.7
Demnach ist der Hohe Repräsentant befugt:
- öffentliche Bedienstete aus dem Amt zu entfernen, die gesetzliche Vorschriften oder das Daytoner Friedenabkommen verletzen
- ihm geeignet erscheinende Gesetze zu erlassen, sofern die gesetzgebenden Körperschaften von Bosnien und Herzegowina dies versäumen
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung skizziert den historischen Hintergrund des Bosnienkrieges und die anschließende Friedensordnung durch das Dayton-Abkommen, welche bis heute ein fragiles politisches System prägt.
2 Das Friedensabkommen von Dayton: Dieses Kapitel beschreibt die territoriale Aufteilung des Staates in die Föderation Bosnien und Herzegowina und die Republika Srpska sowie den Status des Brčko-Distrikts.
3 Regierung: Hier werden die kollektiven staatlichen Institutionen, das Präsidium und die Funktionsweise der legislativen Organe auf gesamtstaatlicher sowie entitätsspezifischer Ebene erläutert.
4 Die Rolle des Hohen Repräsentanten: Das Kapitel analysiert die Entstehung, den Wandel und die weitreichenden, teils umstrittenen Befugnisse des Hohen Repräsentanten innerhalb der Nachkriegsordnung.
5 Probleme: Der Abschnitt beleuchtet die strukturellen Defizite des politischen Systems, die Reformstaus, die Schwierigkeiten bei der Polizeireform und die ökonomische Rückständigkeit des Landes.
6 Fazit und Ausblick: Das Fazit fasst die Analyse zusammen und betont die Notwendigkeit von Zeit und Reformen, um eine dauerhafte demokratische Stabilität in Bosnien-Herzegowina zu erreichen.
7 Literatur: Dieses Verzeichnis listet die verwendeten Quellen, wissenschaftlichen Publikationen und Internetdokumente der Arbeit auf.
Schlüsselwörter
Bosnien-Herzegowina, Dayton-Abkommen, Politisches System, Hoher Repräsentant, Föderation, Republika Srpska, Zentralregierung, Friedensmission, EU-Beitritt, Polizeireform, Staatspräsidium, Ethnische Trennung, Demokratisierung, Nachkriegsordnung, Verfassungsreform.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des politischen Systems Bosnien-Herzegowinas nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens von Dayton im Jahr 1995.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen die Struktur des Staates, die Rolle des Hohen Repräsentanten, die Probleme der Regierungsführung sowie die Herausforderungen bei der Integration des Landes in europäische Strukturen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Funktionsfähigkeit der durch das Dayton-Abkommen geschaffenen Institutionen zu bewerten und die Gründe für die anhaltenden politischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde für die Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, der Auswertung offizieller Dokumente des Dayton-Abkommens sowie der Betrachtung politischer Analysen und Berichte zur aktuellen Lage in Bosnien.
Was wird primär im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Regierungsstrukturen, die kritische Auseinandersetzung mit den Vollmachten des Hohen Repräsentanten und die Identifikation von Problemlagen wie Reformblockaden und wirtschaftlicher Stagnation.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind das Dayton-Abkommen, die Machtbefugnisse des Hohen Repräsentanten, ethnische Proportionalität und die Herausforderung der demokratischen Konsolidierung.
Warum wird der Hohe Repräsentant in der Arbeit so kritisch betrachtet?
Die Arbeit problematisiert, dass die weitreichenden Befugnisse des Hohen Repräsentanten – etwa Gesetze zu erlassen oder Amtsträger zu entlassen – als teilweise „außerdemokratisch“ empfunden werden und den eigenverantwortlichen Aufbau einer stabilen Demokratie hemmen könnten.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor bezüglich der Zukunft Bosniens?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass es keine einfachen schnellen Lösungen gibt. Anstatt einer voreiligen Aufhebung der internationalen Unterstützung wird eher auf den Faktor Zeit gesetzt, in der Hoffnung, dass sich das Vertrauen in demokratische Prozesse innerhalb der Bevölkerung festigt.
- Quote paper
- Pavo Prskalo (Author), 2007, Das politische System in Bosnien nach Dayton, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/112733
