Der Bundespräsident fungiert in der Bundesrepublik Deutschland als Staatsoberhaupt. Seine staatspolitische Macht ist durch die Verfassung sehr beschränkt und er nimmt hauptsächlich repräsentative Aufgaben wahr. Aufgrund dieser Tatsache stellt sich natürlich die Frage, ist das Amt noch zeitgemäß, sollte es verändert oder gar abgeschafft werden. Immerhin erhält der Bundespräsident Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts der Bundeskanzlerin, was dem Betrag von 199.000 € entspricht. Weiterhin erhält er nach seinem Amtsende bis zum Lebensende einen Ehrensold in Höhe seiner Amtsbezüge.
Die Bundesrepublik ist nicht das einzige Land, in dem die Staatsoberhäupter sprichwörtlich auf dem Prüfstand stehen, egal ob die Königshäuser von Spanien, Belgien oder den Niederlanden, überall wird über den Sinn und Unsinn eines gekrönten Staatsoberhauptes nachgedacht. Nur die englische Königin scheint als Staatsoberhaupt „Persona non grata“ zu sein. Wie drückte es einst der saudi-arabische König Faisal aus: „ Irgendwann wird es nur noch fünf Königinnen auf der Welt geben, Kreuz-, Pik-, Herz-, Karo-Dame und die Königin von England.
Auch wenn in der Bundesrepublik nicht so offen über das Amt des Bundespräsidenten diskutiert wird, ist die Frage nach dem Amt, was subjektiv gesehen nichts Greifbares hervorbringt, doch berechtigt. Um diese Frage aber zu beantworten ist es wichtig, die Entstehung, die Aufgaben und Befugnisse genauer zu hinterfragen. Die nachfolgenden Ausführungen sollen bei Lösung der Fragestellung helfen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die BRD und ihre Bundespräsidenten
3. Zur Geschichte
4. Der Reichspräsident
4.1 Die Wahl des Reichspräsidenten
4.2 Die Aufgaben und Befugnisse des Reichspräsidenten
5. Der Bundespräsident
5.1 Rechtsstellung des Bundespräsidenten
5.2 Der Bundespräsident und sein Stellvertreter
5.3 Die Wahl des Bundespräsidenten
5.4 Das Ende der Amtsperiode des Bundespräsidenten
5.5 Die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten
5.6 Das Prüfrecht des Bundepräsidenten bei Ausfertigung von Gesetzen
5.6.1 Formelle Rechtmäßigkeit
5.6.2 Materielle Rechtmäßigkeit
6. Das Bundespräsidialamt
7. Die Gegenzeichnungspflicht durch Bundeskanzler und Bundesminister
8. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Amt des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland vor dem historischen Hintergrund der Weimarer Republik und analysiert dessen heutige verfassungsrechtliche Stellung, Befugnisse sowie die Relevanz des Amtes in einer sich wandelnden Parteienlandschaft.
- Historischer Vergleich: Reichspräsident versus Bundespräsident
- Verfassungsrechtliche Grundlagen und Rechtsstellung des Staatsoberhauptes
- Kompetenzen bei der Gesetzesausfertigung und das Prüfrecht
- Struktur und Funktion des Bundespräsidialamtes
- Die politische Rolle und Wirkung des Bundespräsidenten durch Reden und Neutralität
Auszug aus dem Buch
4. Der Reichspräsident
In der Weimarer Republik wurde der Reichspräsident gemäß der zugrundeliegenden Weimarer Reichsverfassung wie folgt gewählt:
Direktwahl vom Volk (Art.41 Abs.1 Weimarer Verfassung)
Amtszeit beträgt sieben Jahre bei zulässiger Wiederwahl (Art.43 Abs.1 Weimarer Verfassung)
Absetzung kann durch Volksabstimmung erfolgen, die auf Antrag von zwei Dritteln des Reichstags durchzuführen ist (Art.43 Abs. 2 Weimarer Verfassung)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Rolle des Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt und stellt die kritische Frage nach der Zeitgemäßheit und Notwendigkeit des Amtes.
2. Die BRD und ihre Bundespräsidenten: Dieses Kapitel gibt eine chronologische Übersicht aller bisherigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland seit 1949.
3. Zur Geschichte: Es wird die historische Entwicklung vom Deutschen Kaiserreich über die Weimarer Republik bis zur Entstehung des Grundgesetzes nach 1945 skizziert.
4. Der Reichspräsident: Dieses Kapitel erläutert die Wahl sowie die weitreichenden Aufgaben und Befugnisse des Reichspräsidenten in der Weimarer Zeit.
5. Der Bundespräsident: Hier werden die Rechtsstellung, Wahl, Amtszeit, Befugnisse und das Prüfrecht des modernen Bundespräsidenten detailliert analysiert.
6. Das Bundespräsidialamt: Das Kapitel beschreibt den Aufbau, die Aufgaben und die unterstützende Funktion des Bundespräsidialamtes für den Präsidenten.
7. Die Gegenzeichnungspflicht durch Bundeskanzler und Bundesminister: Es wird die Kontrollfunktion der Gegenzeichnung erläutert, die eine eigenmächtige Politik des Bundespräsidenten verhindern soll.
8. Resümee: Das Resümee zieht den Vergleich zwischen der Machtfülle des früheren Reichspräsidenten und der heutigen Rolle des Bundespräsidenten und betont dessen Bedeutung als Kontrollorgan.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Reichspräsident, Weimarer Republik, Grundgesetz, Staatsoberhaupt, Verfassung, Prüfrecht, Gegenzeichnungspflicht, Bundesversammlung, politische Neutralität, Machtbefugnisse, Repräsentation, Geschichte, Bundespräsidialamt, Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Funktion und die Bedeutung des deutschen Bundespräsidenten und vergleicht diese kritisch mit dem historischen Amt des Reichspräsidenten.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die historische Entwicklung des Staatsoberhauptes, die verfassungsrechtliche Stellung nach dem Grundgesetz und die moderne Rolle in der politischen Landschaft.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu hinterfragen, ob das Amt des Bundespräsidenten angesichts begrenzter Machtbefugnisse noch zeitgemäß ist oder ob es eine unverzichtbare Funktion für die Demokratie erfüllt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von verfassungsrechtlichen Grundlagen, historischer Literatur und aktuellen politischen Entwicklungen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die historischen Grundlagen der Weimarer Republik, die spezifischen Befugnisse des Bundespräsidenten, das Prüfrecht bei Gesetzen sowie die Struktur des Bundespräsidialamtes thematisiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich primär durch Begriffe wie Bundespräsident, historische Machtfülle, verfassungsrechtliche Legitimation und politische Neutralität charakterisieren.
Was genau ist die "Präsidentenanklage"?
Die Präsidentenanklage nach Artikel 61 GG ist ein verfassungsrechtliches Verfahren, das bei einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes durch den Bundespräsidenten eingeleitet werden kann.
Welche Bedeutung hat das Prüfrecht des Bundespräsidenten?
Es ermöglicht dem Präsidenten, Gesetze vor ihrer Ausfertigung auf ihre formelle und teilweise materielle Verfassungsmäßigkeit zu kontrollieren, was eine wichtige staatliche Kontrollfunktion darstellt.
Warum wird die Rolle in Zukunft als wichtig eingeschätzt?
Aufgrund einer komplexer werdenden Parteienlandschaft und der Notwendigkeit, gesellschaftliche Debatten unabhängig von der Tagespolitik zu führen, wird der Bundespräsident als wichtiger Mahner und Stabilisator gesehen.
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- Versicherungsfachwirt Andrea Muggenthaler (Author), 2008, Der Bundespräsident - ein überflüssiges Verfassungsorgan?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/112864
