Ziel der Arbeit wird es sein, die Änderungen des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) aufzuzeigen und zu erläutern, inwiefern diese Einfluss auf die Unternehmensbesteuerung haben. Dabei wird zuerst Bezug auf die nationalen Gegebenheiten Bezug genommen und im weiteren Verlauf werden die Änderungen des Protokolls aus dem Jahr 2021 thematisiert.
Gewinne erzielen und trotzdem keine Steuern zahlen, das ist wohl der Traum jedes Unternehmers. Natürlich ist dieser Gedanke utopisch, die heutige Gesetzeslage, ob national oder international, lässt keinen Raum für Nichtbesteuerung. Dieser Gedanke ist längst eine Illusion. Die Medien legten unzählige Skandale offen, bei denen hauptsächlich Tech-Konzerne mit Hilfe von Steuersparkonzepten, welche mit dem nationalen und international Recht konform waren, der Besteuerung entgingen. Dem soll jetzt ein Ende gemacht werden. Viele Länder haben aufgrund der Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Nichtbesteuerung Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen, so auch Deutschland und Irland. Aufgrund der neuen Tatsachen tragen sich die Repräsentanten der Länder, um Änderungen vorzunehmen, welche die Probleme der Vergangenheit für die Zukunft verhindern sollen
Inhaltsverzeichnis
1. Problemstellung, Zielsetzung, Gang der Untersuchung
2. Grundzüge der Steuersysteme – Unternehmensbesteuerung
2.1 Steuersystem in Deutschland
2.1.1 Einkommensteuer
2.1.2 Körperschaftssteuer
2.1.3 Gewerbesteuer
2.2 Steuersystem in Irland
2.2.1 Income Tax
2.2.2 Corporate Tax
3. DBA Deutschland – Irland
4. Geplante Änderungen und Möglichkeiten zur Gestaltung
4.1 Geplante Änderungen
4.1.1 Zweck eines unter das Übereinkommen fallenden Steuerabkommens
4.1.2 Transaktionen zur Übertragung von Dividenden
4.1.3 Umgehung des Betriebsstättenstatus
4.1.4 Verhinderung von Abkommensmissbrauch
4.2 Auswirkung auf die Unternehmensbesteuerung
4.2.1 „Double Irish Dutch Sandwich“ / „Double Irish Single Malt“
4.2.2 CAIA – „Green Jersey“
5. Zusammenfassung und Entwicklungstendenzen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die geplanten Änderungen des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen Deutschland und Irland und analysiert deren Einfluss auf die Unternehmensbesteuerung, insbesondere im Hinblick auf die Unterbindung internationaler Steuersparkonzepte.
- Grundlagen der Steuersysteme in Deutschland und Irland.
- Analyse des Doppelbesteuerungsabkommens Deutschland – Irland.
- Implementierung von OECD-BEPS-Maßnahmen im neuen Protokoll.
- Bewertung von Gestaltungsmodellen wie „Double Irish“ und „Green Jersey“.
- Entwicklungstendenzen bei der internationalen Unternehmensbesteuerung.
Auszug aus dem Buch
4.1.3 Umgehung des Betriebsstättenstatus
Der zweite Absatz bezieht sich auf Art. 5 DBA Deutschland – Irland. In Art. 5 DBA Deutschland – Irland wird die Betriebsstätte genau definiert. Der Begriff der Betriebsstätten wird ausgeweitet mit der Folge, dass es zu einer signifikanten Erhöhung der Anzahl von Betriebstätten kommen wird. Ferner schränkt die die Änderung den Katalog der Tätigkeiten, die zu keiner Betriebstätte führen Art. 5 Abs. 4 DBA Deutschland – Irland, deutlich ein. Nunmehr ist es ausnahmslos erforderlich, dass die Tätigkeiten vorbereitender Art sind oder eine Hilfstätigkeit darstellen, damit keine Betriebsstätte entsteht. Bislang begründeten hingegen z. B. Warenlager oder Geschäftseinrichtungen zur Informationsbeschaffung keine Betriebsstätte, und zwar selbst dann nicht, wenn es sich um eine wesentliche Tätigkeit des Unternehmens handelte. Mit Art. 5 Abs. 4.1 wird eine Anti-Fragmentierungs-Regelung, also eine „Anti Zergliederungs-Regelung“ eingeführt. Danach soll die Begründung einer Betriebsstätte nicht mehr dadurch umgangen werden können, dass Geschäftstätigkeiten auf verschiedene, einander nahestehende Unternehmen verteilt werden. Diese Regelung nimmt dem „Double Irish“ Konzept jegliches Fundament. Zudem wird nach Art. 5 Abs. 7 ein neuer Abs. 8 eingefügt, der der Klarstellung dient, wann eine Person oder ein Unternehmen als einem Unternehmen „nahestehend“ gilt, entscheidend ist dabei der Umstand der (un-)mittelbaren Beherrschung von mindestens 50 Prozent. Damit soll Art. 13 MLI durchgesetzt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Problemstellung, Zielsetzung, Gang der Untersuchung: Dieses Kapitel erläutert die Motivation der Arbeit und die Relevanz der Anpassung von Doppelbesteuerungsabkommen zur Verhinderung von Steuermissbrauch durch multinationale Unternehmen.
2. Grundzüge der Steuersysteme – Unternehmensbesteuerung: Es werden die steuerlichen Rahmenbedingungen für Unternehmen in Deutschland (ESt, KSt, GewSt) und Irland (Income Tax, Corporate Tax) detailliert gegenübergestellt.
3. DBA Deutschland – Irland: Dieser Abschnitt beschreibt die theoretischen Grundlagen und die Bedeutung von Doppelbesteuerungsabkommen zur Vermeidung der Doppelbelastung bei internationalen Sachverhalten.
4. Geplante Änderungen und Möglichkeiten zur Gestaltung: Hier werden die spezifischen Änderungen des Protokolls von 2021 analysiert, die darauf abzielen, aggressive Steuergestaltungsmodelle durch neue Regelungen wirksam einzuschränken.
5. Zusammenfassung und Entwicklungstendenzen: Das Fazit fasst die Auswirkungen der neuen Abkommensbestimmungen zusammen und bewertet kritisch die zukünftige Wirksamkeit der Maßnahmen gegen Steueroasen.
Schlüsselwörter
Unternehmensbesteuerung, Doppelbesteuerungsabkommen, Irland, Deutschland, BEPS, Steuervermeidung, Doppelbesteuerung, Körperschaftssteuer, Betriebsstätte, Steuersparkonzepte, Double Irish, Green Jersey, Steuerpolitik, Finanzamt, Gewinnverlagerung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen des neuen Änderungsprotokolls zum Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Irland auf die Unternehmensbesteuerung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der steuerlichen Behandlung von Unternehmen in beiden Ländern, der Umsetzung von BEPS-Maßnahmen und der Bekämpfung von Gewinnverlagerung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist aufzuzeigen, wie durch die neuen vertraglichen Anpassungen der Spielraum für aggressive Steuerplanungen multinationaler Konzerne eingeschränkt wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive Analyse der bestehenden Steuersysteme sowie eine Untersuchung der rechtlichen Änderungen im Doppelbesteuerungsabkommen auf Basis der OECD-Standards.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den steuerlichen Systemen in Deutschland und Irland, dem DBA-Kontext und der detaillierten Analyse der abkommensrechtlichen Änderungen ab 2021.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Unternehmensbesteuerung, Doppelbesteuerungsabkommen, BEPS, Steuervermeidung, Betriebsstätte und internationale Steuergestaltung.
Wie beeinflusst das neue Protokoll das „Double Irish“ Modell?
Durch die Änderungen am Betriebsstättenstatus und die Einführung von Missbrauchsvermeidungsvorschriften wird die rechtliche Grundlage, die das „Double Irish“ Modell ermöglichte, entzogen.
Was ist das Ziel des „Principle Purpose Tests“ in der Arbeit?
Der Test dient dazu, Abkommensvorteile zu versagen, wenn der Hauptzweck einer Gestaltung lediglich der Erhalt dieser steuerlichen Vorteile war.
- Quote paper
- Oleg Rozenblyum (Author), 2021, Die geplanten Änderungen des Doppelrealbesteuerungsabkommen Irland. Auswirkungen auf die Unternehmensbesteuerung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1129200
