Die Arbeit thematisiert die Stellung des DIS-Rates vor dem Hintergrund des Ablehnungsverfahrens von Schiedsrichtern. Mit der 2018 erschienenen DIS-SchO schloss sich ein breit angelegter und langwieriger Prozess, getrieben von dem Ziel, die Verfahrensregeln der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit an die fortschreitenden Bedürfnisse der Parteien und der Fachwelt anzugleichen. Nach dem Vorbild der ICC entstand in diesem Zuge der DIS-Rat als ein neuartiges, schlagkräftiges Gremium. Mit dem Ablehnungsverfahren von Schiedsrichtern wurde dem DIS-Rat eine delikate Aufgabe zugesprochen, die vormals durch das Schiedsgericht selbst wahrgenommen worden war.
Untersucht wird die Auswirkung dieser Kompetenzverschiebung unter Bezugnahme rechtsvergleichender Elemente. In Form von Interviews wird zudem die Sichtweise mehrerer Praktiker einbezogen, die größtenteils selbst an der Überarbeitung der Schiedsregeln mitgewirkt haben.
Im ersten Kapitel wird die Reform der DIS-SchO 1998 thematisiert. Die Ziele der DIS sollen herausgearbeitet und in den folgenden Kapiteln mit der Umsetzung im aktualisierten Regelwerk verglichen werden. Daneben gilt es, den Ablauf des Reformprozesses und die wesentlichen Neuerungen zu berücksichtigen. Anschließend steht der DIS-Rat als zentrale Veränderung im Vordergrund. Neben der Struktur soll auch die Arbeitsweise – speziell des DIS-Verfahrensausschusses – beleuchtet werden.
Final wird das überarbeitete Ablehnungsverfahren ergründet. Neben Fragen rund um den Antrag und die Gründe wird die Entscheidung des DIS-Verfahrensausschusses zum Fokus dieses Kapitels. Auch die Abdingbarkeit einzelner Regelungen wird thematisiert.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Reform der DIS-SchO 1998
I. Zielsetzung
II. Reformprozess
III. Fundamentale Änderungen
C. DIS-Rat für Schiedsgerichtsbarkeit
I. DIS-Ratsmitglieder
II. Arbeitsweise und Ratsstruktur
III. Interne Richtlinien
IV. DIS-Verfahrensausschuss
1. Besetzung
2. Spezialisierung
3. Austausch von DIS-Ratsmitgliedern
4. Interessenkonflikte der DIS-Ratsmitglieder
a) DIS-SchO 2018
b) Nationales Schiedsverfahrensrecht
c) IBA Guidelines 2014
d) Zwischenfazit
5. Zwischenfazit
V. Zwischenfazit
D. Ablehnung von Schiedsrichtern
I. Ablehnungsantrag
II. Ablehnungsgründe
1. Verstoß gegen das Neutralitätsgebot
2. Verstoß gegen parteilich vereinbarte Voraussetzungen
3. Maßstab des Verstoßes
4. Zwischenfazit
III. Entscheidung des DIS-Verfahrensausschusses
1. Zulässigkeit der Entscheidung durch Dritte
2. Stellungnahme des DIS-Sekretariats
3. Entscheidungsfrist
4. Vertraulichkeit der Entscheidungsgründe
a) ICC-SchO 2017
b) DIS-SchO 2018
c) Zwischenfazit
5. Rechtsschutz
6. Abdingbarkeit der Art. 8 Abs. 3 Anlage 1
a) Zulässigkeit abweichender Parteivereinbarungen
b) Abdingbarkeit der DIS-Geschäftsordnung
c) Formularmäßige Verträge
d) Zwischenfazit
7. Zwischenfazit
IV. Zwischenfazit
E. Fazit
F. Appendix
I. Interview Dr. Anke Meier, LL.M. (Pepperdine)
II. Interview Prof. Dr. Siegfried H. Elsing, LL.M. (Yale)
III. Interview Prof. Dr. Klaus Sachs
IV. Leitlinien Reform DIS-Schiedsgerichtsordnung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Rolle und Stellung des DIS-Rates im Rahmen von Schiedsrichter-Ablehnungsverfahren unter der Geltung der DIS-Schiedsgerichtsordnung 2018. Sie analysiert, ob die Verlagerung der Entscheidungskompetenz auf dieses Gremium die Verfahrenseffizienz steigert und wie sich dies auf die Transparenz und Rechtssicherheit für die Parteien auswirkt.
- Reform der DIS-Schiedsgerichtsordnung 1998 vs. 2018
- Struktur und Arbeitsweise des DIS-Rates
- Verfahrensrechtliche Analyse von Ablehnungsanträgen
- Entscheidungskompetenzen des DIS-Verfahrensausschusses
- Transparenz bei Ablehnungsgründen und Vertraulichkeit
Auszug aus dem Buch
A. Einleitung
Die Ablehnung von Schiedsrichtern gilt als „heißes Eisen“. Schließlich greift ihr Austausch sensibel in das laufende Verfahren ein. Die Frage, wer über Ablehnungsanträge entscheidet, wird hierbei aber häufig übersehen. Traditionell steht diese Entscheidung in den meisten Schiedsordnungen dem Tribunal selbst zu. Diesem Ansatz folgte auch die DIS-SchO 1998.
Indes vollzog sich mit Inkrafttreten der DIS-SchO 2018 ein bedeutsamer Wandel: Seitdem obliegt es dem DIS-Rat für Schiedsgerichtsbarkeit (kurz: DIS-Rat), über Ablehnungsgesuche zu entscheiden. Nicht nur die Kompetenz, sondern auch das Gremium als solches stellt ein Novum dar. Die nachfolgende Betrachtung soll sich auf die Stellung des DIS-Rates – eingebettet in das Ablehnungsverfahren von Schiedsrichtern – fokussieren.
Im ersten Kapitel wird die Reform der DIS-SchO 1998 thematisiert. Die Ziele der DIS sollen herausgearbeitet und in den folgenden Kapiteln mit der Umsetzung im aktualisierten Regelwerk verglichen werden. Daneben gilt es, den Ablauf des Reformprozesses und die wesentlichen Neuerungen zu berücksichtigen.
Anschließend steht der DIS-Rat als zentrale Veränderung im Vordergrund. Neben der Struktur soll auch die Arbeitsweise – speziell des DIS-Verfahrensausschusses – beleuchtet werden.
Final wird das überarbeitete Ablehnungsverfahren ergründet. Neben Fragen rund um den Antrag und die Gründe, wird die Entscheidung des DIS-Verfahrensausschusses zum Fokus dieses Kapitels. Auch die Abdingbarkeit einzelner Regelungen wird thematisiert.
Die Darstellung bedient sich rechtsvergleichender Elemente mit Bezügen zur staatlichen Gerichtsbarkeit und internationalen Schiedsregelwerken. Es wird eine Muschiedsvereinbarung unterstellt, die Deutschland als Schiedsort ausweist und deutsches Recht zur Anwendung beruft. Internationale Übereinkommen sowie vereinheitlichtes Sachrecht bleiben im Rahmen dieser Ausarbeitung unberücksichtigt. Zur Vervielfältigung der Quellenlage werden Interviews mit Schiedsrechtlern der Reformkommission und des DIS-Rates eingebunden.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Einführung in die Problematik der Schiedsrichter-Ablehnung und Vorstellung der mit der DIS-SchO 2018 eingeführten Änderungen sowie der Zielsetzung der Arbeit.
B. Reform der DIS-SchO 1998: Analyse der Beweggründe, des Reformprozesses und der fundamentalen strukturellen Neuerungen des Regelwerks, die den Übergang zur aktuellen Schiedsordnung markieren.
C. DIS-Rat für Schiedsgerichtsbarkeit: Untersuchung der Zusammensetzung, der internen Struktur und der Arbeitsweise des neuen Expertengremiums, das nunmehr über Ablehnungen entscheidet.
D. Ablehnung von Schiedsrichtern: Detaillierte Betrachtung des formalen Ablehnungsverfahrens, der Voraussetzungen für Befangenheitsanträge und der Rolle des DIS-Verfahrensausschusses bei der Entscheidungsfindung.
E. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Reformergebnisse hinsichtlich Effizienz, Transparenz und der Rolle des DIS-Rates.
F. Appendix: Zusammenstellung von Interviewprotokollen und weiteren ergänzenden Materialien zur Reform der Schiedsgerichtsordnung.
Schlüsselwörter
DIS-SchO 2018, Schiedsverfahren, Ablehnung, Schiedsrichter, DIS-Rat, Befangenheit, Neutralitätsgebot, Schiedsgerichtsbarkeit, Verfahrenseffizienz, Transparenz, Interessenkonflikte, Verfahrensausschuss, Parteiautonomie, Reform, Schiedsvereinbarung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die institutionellen Änderungen der DIS-Schiedsgerichtsordnung 2018, insbesondere die neue Rolle des DIS-Rates bei der Entscheidung über Schiedsrichter-Ablehnungsanträge.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die Reform der Schiedsordnung, die Struktur des DIS-Rates, das formale Verfahren zur Ablehnung von Schiedsrichtern und die Transparenz bzw. Rechtsschutzmöglichkeiten innerhalb dieses Systems.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist es zu prüfen, ob die Verlagerung der Entscheidungskompetenz vom Tribunal auf den DIS-Rat tatsächlich zu einer effizienteren Verfahrensführung führt und ob dies im Einklang mit rechtsstaatlichen Anforderungen steht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es erfolgt eine rechtsdogmatische Analyse des Regelwerks unter Einbeziehung rechtsvergleichender Aspekte und der Auswertung von Experteninterviews mit Schiedsrechtlern.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Reformgeschichte, die Untersuchung der Arbeitsweise des DIS-Rates sowie eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen und dem Ablauf von Ablehnungsverfahren.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Schiedsverfahren, Ablehnung von Schiedsrichtern, DIS-Rat, Neutralitätsgebot, Befangenheit und Verfahrenseffizienz geprägt.
Warum ist die Besetzung des DIS-Rates ein zentraler Kritikpunkt?
Die Arbeit kritisiert das Ernennungsverfahren und die mangelnde Transparenz bei der Auswahl der Ratsmitglieder sowie das weitreichende, teils als undurchsichtig empfundene Ermessen des DIS-Sekretariats.
Wie bewertet der Autor die Vertraulichkeit von Entscheidungsgründen?
Der Autor hinterfragt die Praxis der Nichtveröffentlichung kritisch, da dies das Vertrauen der Parteien in die Verfahrensführung beeinträchtigen kann und eine Abkehr von modernen Transparenzstandards (wie etwa bei der ICC) darstellt.
- Citation du texte
- Tim Kniepkamp (Auteur), 2019, Der DIS-Rat und die Ablehnung von Schiedsrichtern. Einfluss und Auswirkungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1130128
