Die folgende Arbeit setzt sich aus juristischer Sicht mit der Meldepflicht bei Internetstraftaten auseinander. Während sich die Voraussetzungen der Meldungen, also zum Beispiel die Fragen nach dem Auslöser, dem Adressat oder der Form ähneln, so gibt es zwischen den einzelnen die Meldepflicht beschreibende Normen, Unterschiede im Hinblick auf die Zielrichtung und den Inhalt der Meldungen. Die Wirkungen der jeweiligen Regelungen sind in der Praxis recht unterschiedlich zu bewerten und teils umstritten. So wurde mancher Meldepflicht nur wenig praktische Durchschlagskraft bescheinigt, wie zum Beispiel beim NetzDG. In der Arbeit werden exemplarische Meldepflichten im Bereich von Internetstraftaten de lege lata dargestellt sowie ein Blick auf künftige Gesetzesvorhaben geworfen.
Im Bereich der Cyberkriminalität sind neben der eigentlichen Strafbarkeit nach StGB auch Meldepflichten gegenüber Behörden zu berücksichtigen, die u. a. für mehr Transparenz sorgen können und der Aufsicht Gestaltungsmöglichkeiten einräumen.
Wegen hoher Bußgeldandrohungen bei versäumten oder unvollständigen Meldungen sowie oft kurzen Meldefristen sind Unternehmen angehalten geeignete Meldeprozesse zu etablieren. Je nach betroffenem Schutzgut kann die Meldepflicht unterschiedlich ausgestaltet sein. So können im Bereich der Sicherheitsstörungen Regelungen des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz - BSIG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einschlägig sein. Bei Hasskriminalität in sozialen Netzwerken werden vornehmlich Meldepflichten nach Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) anwendbar sein.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung und Abgrenzung
- B. Meldepflichten
- I. Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG)
- 1 § 8b Abs. 4 BSIG – Betreiber Kritischer Infrastrukturen
- 2 § 8c Abs. 3 S. 1 BSIG – Anbieter digitaler Dienste
- 3 § 4 BSIG – BSI als Meldestelle für die IT-Sicherheit der Bundesverwaltung
- 4 Lege ferenda
- 5 Praktische Relevanz / Umsetzung
- II. Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
- 1 Art. 33 Abs. 1 DSGVO – Verantwortlicher – data breach notification
- 2 Art. 33 Abs. 2 DSGVO - Auftragsverarbeiter
- 3 Art. 34 Abs. 1 DSGVO - Benachrichtigungspflicht
- 4 Praktische Relevanz / Umsetzung
- III. Kumulative/doppelte Meldepflichten
- 1 Ein Störfall kann mehrere Meldepflichten auslösen
- 2 Praktische Relevanz / Umsetzung
- IV. Bundesdatenschutz-Gesetz (BDSG)
- 1 Meldepflicht
- 2 Praktische Relevanz / Umsetzung
- V. Informationspflichten nach § 15a TMG
- VI. Telekommunikationsgesetz (TKG)
- 1 Benachrichtigungspflicht nach § 109 Abs. 5 TKG
- 2 Benachrichtigungspflicht nach § 109a Abs. 1 TKG
- 3 Lege ferenda
- 4 Praktische Relevanz / Umsetzung
- VII. Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
- 1 Überblick und wesentliche Probleme
- 2 Lege ferenda
- 3 Praktische Relevanz / Umsetzung
- I. Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG)
- C. Ergebnis und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Meldepflichten bei Internetstraftaten im deutschen Recht, sowohl den aktuellen Stand (lege lata) als auch mögliche Verbesserungen (lege ferenda). Der Fokus liegt auf der praktischen Relevanz und Umsetzung der verschiedenen gesetzlichen Regelungen.
- Analyse der Meldepflichten nach verschiedenen Gesetzen (BSIG, DSGVO, BDSG, TKG, NetzDG)
- Bewertung der praktischen Umsetzung der Meldepflichten
- Untersuchung von kumulativen oder doppelten Meldepflichten
- Diskussion von lege ferenda Aspekten und Verbesserungsmöglichkeiten
- Überblick über die wesentlichen Probleme und Herausforderungen
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung und Abgrenzung: Dieses Kapitel dient als Einleitung und definiert den Gegenstand der Arbeit. Es grenzt das Thema der Meldepflichten bei Internetstraftaten präzise ab und skizziert den Aufbau der Untersuchung. Es wird die Notwendigkeit der Untersuchung der Meldepflichten im Kontext der steigenden Cyberkriminalität hervorgehoben.
B. Meldepflichten: Kapitel B bildet den Kern der Arbeit und analysiert detailliert die Meldepflichten verschiedener relevanter Gesetze. Es untersucht die gesetzlichen Vorgaben, deren praktische Anwendung und Herausforderungen. Der Fokus liegt auf den Unterschieden und Gemeinsamkeiten der jeweiligen Regelungen.
C. Ergebnis und Ausblick: Dieses Kapitel, welches aufgrund der Aufgabenstellung nicht zusammengefasst wird, wird die Ergebnisse der Arbeit zusammenfassen und einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen und Forschungsfragen geben.
Schlüsselwörter
Meldepflichten, Internetstraftaten, Cyberkriminalität, BSIG, DSGVO, BDSG, TKG, NetzDG, Lege lata, Lege ferenda, praktische Relevanz, Umsetzung, kumulative Meldepflichten, IT-Sicherheit, Datenschutz.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Meldepflichten bei Internetstraftaten im deutschen Recht
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die Meldepflichten bei Internetstraftaten im deutschen Recht. Sie betrachtet sowohl den aktuellen Rechtsstand (lege lata) als auch Verbesserungspotenziale (lege ferenda) und konzentriert sich auf die praktische Umsetzung und Relevanz der verschiedenen gesetzlichen Regelungen.
Welche Gesetze werden untersucht?
Die Arbeit untersucht die Meldepflichten nach dem Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG).
Welche Themen werden im Detail behandelt?
Die Arbeit behandelt die Analyse der Meldepflichten nach den genannten Gesetzen, die Bewertung ihrer praktischen Umsetzung, die Untersuchung kumulativer oder doppelter Meldepflichten, die Diskussion von lege ferenda Aspekten und Verbesserungsmöglichkeiten sowie einen Überblick über die wesentlichen Probleme und Herausforderungen.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit besteht aus drei Hauptkapiteln: Einleitung und Abgrenzung (Kapitel A), Meldepflichten (Kapitel B) und Ergebnis und Ausblick (Kapitel C). Kapitel B analysiert detailliert die Meldepflichten der verschiedenen Gesetze, während Kapitel A eine Einleitung und Abgrenzung bietet und Kapitel C die Ergebnisse zusammenfasst und einen Ausblick gibt.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Meldepflichten, Internetstraftaten, Cyberkriminalität, BSIG, DSGVO, BDSG, TKG, NetzDG, Lege lata, Lege ferenda, praktische Relevanz, Umsetzung, kumulative Meldepflichten, IT-Sicherheit, Datenschutz.
Was ist der Fokus der Arbeit?
Der Fokus liegt auf der praktischen Relevanz und Umsetzung der verschiedenen gesetzlichen Regelungen für Meldepflichten bei Internetstraftaten. Die Arbeit untersucht die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Regelungen und beleuchtet Herausforderungen bei der Anwendung.
Welche Kapitelzusammenfassung wird angeboten?
Es werden Zusammenfassungen für die Kapitel A (Einleitung und Abgrenzung) und B (Meldepflichten) bereitgestellt. Kapitel C (Ergebnis und Ausblick) wird aufgrund der Aufgabenstellung nicht zusammengefasst.
Wo finde ich detaillierte Informationen zu den einzelnen Gesetzen und deren Meldepflichten?
Kapitel B der Arbeit bietet eine detaillierte Analyse der Meldepflichten nach BSIG, DSGVO, BDSG, TKG und NetzDG, einschließlich der praktischen Relevanz und Umsetzung. Das Inhaltsverzeichnis (siehe oben) zeigt die Unterpunkte auf.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2021, Meldepflichten bei Internetstraftaten und deren praktische Relevanz. Lege lata und lege ferenda, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1131333
