Ziel dieser Bachelorarbeit war, durch Literaturrecherche die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Impfpflicht gegen das Coronavirus zu prüfen. Schwerpunktmäßig soll bei der Arbeit die Vereinbarkeit einer gesetzlichen Impfpflicht mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit nach Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz (GG) geprüft werden. Dazu wird zunächst dargestellt, wie die aktuelle Situation in Bezug auf die Corona Pandemie aussieht und welchen Sachstand das Impfgeschehen hat. Dabei wird auch darauf eingegangen, wie die Bestimmungen zur Priorisierung bei der Impfstoffverteilung aussehen, wie die Impfbereitschaft sich entwickelt und inwieweit geimpfte Personen anders behandelt werden können als Ungeimpfte.
Anschließend erfolgt die eigentliche Zulässigkeitsprüfung. Dafür wird zunächst der Schutzbereich des Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 GG definiert und geprüft, ob die Impfpflicht einen Eingriff darstellen würde. Darauf folgt die Prüfung der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung, bei der die formelle und die materielle Verfassungsmäßigkeit beleuchtet werden. Der Schwerpunkt soll dabei auf der Verhältnismäßigkeitsprüfung liegen, die ganz klassisch in die Bereiche „Legitimer Zweck“, „Geeignetheit“, „Erforderlichkeit“ und „Angemessenheit“ unterteilt ist. Abschließend werden Alternativen zur Impfpflicht aufgezeigt und es folgt ein Fazit.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Hauptteil
- Aktueller Sachstand
- Aktuelle Pandemielage
- Aktuelle Impfsituation
- Priorisierung
- Impfbereitschaft
- Lockerungen für Geimpfte
- Für und Wider einer Impfpflicht
- Vereinbarkeit einer Corona-Impfpflicht mit dem Grundgesetz
- Betroffene Grundrechte
- Schutzbereich
- Sachlicher Schutzbereich
- Persönlicher Schutzbereich
- Eingriff
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
- Einschränkbarkeit des Grundrechts
- Gesetzliche Grundlage
- Formelle Verfassungsmäßigkeit
- Materielle Verfassungsmäßigkeit
- Legitimer Zweck/legitimes Ziel
- Geeignetheit
- Erforderlichkeit
- Angemessenheit/Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn
- Schlussteil
- Alternativen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Bachelorarbeit war es, die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Impfpflicht gegen das Coronavirus durch Literaturrecherche zu prüfen. Im Schwerpunkt wird die Vereinbarkeit einer gesetzlichen Impfpflicht mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit nach Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz (GG) untersucht.
- Die aktuelle Pandemielage und die Impfstoffversorgung
- Die Entwicklung der Impfbereitschaft in Deutschland
- Die rechtlichen Aspekte einer möglichen Impfpflicht
- Die Verhältnismäßigkeitsprüfung im Rahmen der Grundrechtsabwägung
- Alternative Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung gibt einen Überblick über die aktuelle Situation der Coronapandemie und die Bedeutung der Impfungen für die Eindämmung des Virus. Sie erläutert die steigende Relevanz der Frage nach einer möglichen Impfpflicht und die Zielsetzung der Arbeit.
- Aktueller Sachstand: Dieses Kapitel beschreibt die aktuelle Pandemielage, beleuchtet die Impfsituation in Deutschland und geht auf die Priorisierung, die Impfbereitschaft und die Lockerungen für Geimpfte ein.
- Für und Wider einer Impfpflicht: Dieses Kapitel präsentiert Argumente für und gegen eine Impfpflicht und diskutiert die ethischen und rechtlichen Aspekte.
- Vereinbarkeit einer Corona-Impfpflicht mit dem Grundgesetz: Dieses Kapitel analysiert die relevanten Grundrechte, die durch eine Impfpflicht betroffen sein könnten, und untersucht, ob ein Eingriff vorliegt. Es behandelt außerdem die verfassungsrechtliche Rechtfertigung, insbesondere die Verhältnismäßigkeitsprüfung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer Impfpflicht gegen das Coronavirus. Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung, Verhältnismäßigkeit, Pandemie, Impfbereitschaft, Herdenimmunität, SARS-CoV-2.
Häufig gestellte Fragen
Ist eine Corona-Impfpflicht mit dem Grundgesetz vereinbar?
Die Arbeit prüft die Zulässigkeit anhand des Artikels 2 Absatz 2 Satz 1 GG (Recht auf körperliche Unversehrtheit). Eine Impfpflicht stellt zwar einen Eingriff dar, kann aber unter bestimmten Voraussetzungen verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein.
Wie wird die Verhältnismäßigkeit einer Impfpflicht geprüft?
Die Prüfung erfolgt in vier Schritten: Hat die Maßnahme einen legitimen Zweck? Ist sie geeignet? Ist sie erforderlich (gibt es mildere Mittel)? Und ist sie angemessen (Abwägung der Interessen)?
Welche Rolle spielt die Herdenimmunität bei der rechtlichen Bewertung?
Der Schutz der Bevölkerung und das Erreichen einer Herdenimmunität können als legitime Zwecke dienen, um einen Eingriff in die Grundrechte des Einzelnen zum Wohle der Allgemeinheit zu rechtfertigen.
Gibt es Alternativen zu einer gesetzlichen Impfpflicht?
Ja, diskutiert werden unter anderem Aufklärungskampagnen, Anreizsysteme oder Erleichterungen für geimpfte Personen (Lockerungen), um die Impfbereitschaft freiwillig zu erhöhen.
Was bedeutet „körperliche Unversehrtheit“ im Kontext der Impfung?
Das Grundrecht schützt den Körper vor staatlichen Eingriffen. Da eine Impfung eine Substanz in den Körper einbringt, stellt sie juristisch einen Eingriff in diesen Schutzbereich dar, der einer gesetzlichen Grundlage bedarf.
- Aktueller Sachstand
- Citation du texte
- Jennifer Lorenz (Auteur), 2021, Verpflichtende Impfung gegen das Coronavirus. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1132520
