Ziel dieser Arbeit ist, zunächst die polizeiliche Fehlerkultur zu ergründen, die externe Kontrolle und die Kennzeichnungspflicht vorzustellen, einen aktuellen Überblick über den Stand in den einzelnen Bundesländern zu geben und die Für- und Gegenstimmen abzuwägen. Zum Schluss der Arbeit gilt es dann, näher zu betrachten, inwiefern die - durch eine objektive Kontrolle der Polizei und eine obligatorische Kennzeichnungspflicht realisierbare - Transparenz und Kontrolle polizeilichen Handelns Auswirkungen auf die Fehlerkultur innerhalb der Institution Polizei haben würden/könnten.
Polizeiliches Fehlverhalten kann sich in vielfältiger Weise zeigen: Sei es durch die Diskriminierung eines Bürgers auf Grund seiner Ethnie, Herkunft oder seines Geschlechtes, ungerechtfertigte Gewaltanwendung oder schlichtweg negative Umgangsformen. Entscheidender als das Machen von Fehlern ist jedoch der Umgang mit ihnen: Werden Schlüsse aus ihnen gezogen, haben sie Sanktionen für die Beamt/innen zur Folge oder treten die Fehler erst gar nicht öffentlich zu Tage (Stichwort: Mauer des Schweigens)? Probleme in der Publikmachung können die für Bürger erschwerte Identifizierung der jeweiligen Polizeibeamt/innen, das Fehlen einer objektiven Beschwerdestelle, mangelnde rechtliche Kenntnisse und/oder schlechte Erfahrungen in diesem Bereich sein. Um dem entgegenzuwirken, haben sich bereits einige Länder Deutschlands für die Einführung einer individuellen Kennzeichnungspflicht und externer Kontrollinstanzen, zur Entgegennahme von Bürgerbeschwerden - und damit einhergehender detektiver Kontrolle (zur Fehlerfindung) sowie präventiver Kontrolle des polizeilichen Handelns (zur Fehlervermeidung) -, entschieden.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Polizeiliche Fehlerkultur
2.1 Fehlerbegriff/Polizeiliches Fehlverhalten
2.2 Polizeikultur
2.3 Staats- und Bürgerpolizei
2.4 Fehlerkultur
3 Externe Kontrolle
3.1 Grundvoraussetzungen
3.2 Aktuelle Situation/aktueller Stand
3.2.1 Übersicht
3.2.2 Interne Kontrollinstanzen
3.2.3 Externe Kontrollinstanzen
3.3 Vor- und Nachteile externer Kontrolle
4 Kennzeichnungspflicht
4.1 aktuelle Situation
4.2 Vor- und Nachteile einer Kennzeichnungspflicht
4.2.1 Befürworter/Gegner
4.2.2 Vor- und Nachteile
5 Einfluss von Kontrolle & Transparenz auf die polizeiliche Fehlerkultur
6 Fazit/Ausblick
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Bachelorthesis untersucht die Zusammenhänge zwischen polizeilicher Fehlerkultur, externer Kontrolle und der individuellen Kennzeichnungspflicht. Ziel ist es zu analysieren, ob durch diese Instrumente mehr Transparenz und eine Verbesserung des Umgangs mit Fehlern innerhalb der Polizei erreicht werden kann.
- Analyse der polizeilichen Fehlerkultur und Cop Culture
- Vergleich bestehender externer Kontrollinstanzen in den Bundesländern
- Untersuchung von Argumenten für und gegen eine obligatorische Kennzeichnungspflicht
- Bewertung des Einflusses von Transparenz auf das Vertrauensverhältnis zwischen Bürgern und Polizei
Auszug aus dem Buch
1 Einleitung
Polizeiliches Fehlverhalten kann sich in vielfältiger Weise zeigen: Sei es durch die Diskriminierung eines Bürgers auf Grund seiner Ethnie, Herkunft oder seines Geschlechtes, ungerechtfertigte Gewaltanwendung oder schlichtweg negative Umgangsformen. Entscheidender als das Machen von Fehlern ist jedoch der Umgang mit ihnen: Werden Schlüsse aus ihnen gezogen, haben sie Sanktionen für die Beamt/innen zur Folge oder treten die Fehler erst gar nicht öffentlich zu Tage (Stichwort: Mauer des Schweigens)? Probleme in der Publikmachung können die für Bürger erschwerte Identifizierung der jeweiligen Polizeibeamt/innen, das Fehlen einer objektiven Beschwerdestelle, mangelnde rechtliche Kenntnisse und/oder schlechte Erfahrungen in diesem Bereich sein. Um dem entgegenzuwirken, haben sich bereits einige wenige Länder Deutschlands für die Einführung einer individuellen Kennzeichnungspflicht und externer Beschwerde-/Kontrollinstanzen, zur Entgegennahme von Bürgerbeschwerden - und damit einhergehender detektiver Kontrolle (zur Fehlerfindung) sowie präventiver Kontrolle des polizeilichen Handelns (zur Fehlervermeidung) -, entschieden.
Bei dem Streitthema der individuellen Kennzeichnungspflicht handelt es sich allgemein um einen regelrechten Dauerbrenner in Medien, Fachjournalismus und Politik: Während die Polizeigewerkschaften als eiserne Gegner gelten, kämpfen Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, die Humanistische Union und das Deutsche Institut für Menschenrechte unerbittlich für eine verpflichtende Kennzeichnung. Auch Parteien wie Bündnis 90/Die Grünen und die Linkspartei bekennen sich als Befürworter einer obligatorischen Kennzeichnungspflicht - insbesondere für Bereitschaftspolizeieinheiten, aber auch für den alltäglichen Streifendienst. Wie jedoch beispielsweise die kurzweilige Einführung einer obligatorischen Kennzeichnungspflicht in Nordrhein-Westfalen im Dezember 2016 zeigte, hängt eine solche Regelung in erster Linie von der Landesregierung ab, die auch nach der Landtagswahl im Jahre 2017 - nach wenigen Monaten Amtszeit - die verbindliche Kennzeichnungspflicht wieder außer Kraft setzte.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik polizeilichen Fehlverhaltens ein und stellt die Relevanz der Themen Kennzeichnungspflicht und externe Kontrolle zur Stärkung des Bürgervertrauens dar.
2 Polizeiliche Fehlerkultur: Dieses Kapitel definiert den polizeilichen Fehlerbegriff und analysiert die Hintergründe der Cop Culture sowie das Spannungsfeld zwischen Staats- und Bürgerpolizei.
3 Externe Kontrolle: Hier werden die Voraussetzungen, der aktuelle Stand der Kontrollinstanzen in Deutschland sowie die Vor- und Nachteile externer Kontrollmodelle detailliert betrachtet.
4 Kennzeichnungspflicht: Dieses Kapitel erläutert das Konzept der Kennzeichnungspflicht, vergleicht den Umsetzungsstatus in den einzelnen Bundesländern und wägt die Argumente der verschiedenen Akteure gegeneinander ab.
5 Einfluss von Kontrolle & Transparenz auf die polizeiliche Fehlerkultur: Dieses Kapitel erörtert, wie externe Kontrolle und Transparenz die Fehlerkultur innerhalb der Polizei positiv beeinflussen können und warum dies für eine moderne Polizei unverzichtbar ist.
6 Fazit/Ausblick: Das Fazit stellt fest, dass der Weg hin zu externer Kontrolle und Kennzeichnung unumkehrbar scheint und fordert die Polizei zur aktiven Mitarbeit an einer offeneren, fehlerfreundlicheren Kultur auf.
Schlüsselwörter
Polizei, Fehlerkultur, Cop Culture, externe Kontrolle, Kennzeichnungspflicht, Beschwerdestelle, Transparenz, Bürgerpolizei, Polizeibeauftragte, Fehlverhalten, Vertrauen, Prävention, Grundrechte, Fehlertoleranz, Demokratisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Macht, dem Umgang mit Fehlern innerhalb der Institution Polizei und den Forderungen der Gesellschaft nach mehr Transparenz und Kontrolle.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit fokussiert sich auf die Themen polizeiliche Fehlerkultur, die Einführung externer Kontrollinstanzen und die Debatte um die individuelle Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Stand der externen Kontrolle und der Kennzeichnungspflicht in Deutschland zu erfassen, Argumente zu bewerten und zu erörtern, wie diese Instrumente die polizeiliche Fehlerkultur positiv beeinflussen können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoretische Auseinandersetzung auf Basis von Literatur- und Onlinerecherchen, unter Einbeziehung rechtlicher Grundlagen, Fachjournalismus und gesellschaftspolitischer Debatten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die aktuelle Situation in den Bundesländern, beleuchtet die Argumente von Befürwortern und Gegnern der Kennzeichnungspflicht und diskutiert die Auswirkungen von Kontrolle auf das Vertrauen in die Polizei.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind polizeiliche Fehlerkultur, Cop Culture, externe Kontrolle, Kennzeichnungspflicht und Transparenz.
Warum ist laut der Autorin eine externe Kontrolle notwendig?
Da behördeninterne Beschwerdestellen oft die nötige Objektivität und das Vertrauen der Bürger vermissen lassen, wird externe Kontrolle als unabdingbar angesehen, um Rechtsstaatlichkeit und bürgerliches Vertrauen zu gewährleisten.
Welche Rolle spielt die „Mauer des Schweigens“ in der Arbeit?
Die sogenannte Mauer des Schweigens wird als hinderlicher Aspekt der polizeilichen Fehlerkultur (Korpsgeist) identifiziert, der durch Transparenz und individuelle Identifizierbarkeit aufgebrochen werden soll.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle der Gewerkschaften?
Die Arbeit sieht in der strikten Abwehrhaltung der Polizeigewerkschaften gegenüber strukturellen Veränderungen wie der Kennzeichnungspflicht ein Hindernis für die notwendige Modernisierung der polizeilichen Fehlerkultur.
- Arbeit zitieren
- Lara Haupthoff (Autor:in), 2021, Polizeiliche Fehlerkultur am Prüfstand. Externe Kontrolle oder obligatorische Kennzeichnungspflicht?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1133126
