Die Europäische Union (EU) hat sich seit der Unterzeichung der Römischen Verträge im Jahre 1957 enorm entwickelt. Zwölf Jahre nach Kriegsende beschlossen damals sechs europäische Staaten, darunter die Erbfeinde Deutschland und Frankreich, eine intensive wirtschaftliche und in der Folge auch politische Kooperation. Fünfzig Jahre später besteht die Europäischen Union aus nunmehr 27 Mitgliedsstaaten aus West-, Nord-, Ost- und Südeuropa. Ein kompliziertes politisches System mit verschiedenen Ebenen, supranationalen sowie nationalen Akteuren, formuliert in immer mehr Politikbereichen für die Mitgliedsstaaten verbindliche Normen und Regeln. Die EU und der im Allgemeinen als Integration beschriebener Prozess der Vergemeinschaftung wird von der politischen Klasse, gerade mit dem Verweis auf die Herausforderungen der Globalisierung, in der Mehrheit begrüßt. Doch jenseits der Gipfelkonferenzen, Grenzöffnungszeremonien und EU-Parlamentssitzungen stößt das Projekt eines wirtschaftlich und politisch geeinten Europas durchaus auf Skepsis. Zwar wurde das Projekt der europäischen Einigung lange von den Bürgern Europas mit „freundlicher Indifferenz“ begleitet, doch scheint dieser „permissive Konsensus“, diese „stillschweigende Zustimmung“ (Schäfer 2006:350) nicht mehr uneingeschränkt zu gelten. So wird zum Beispiel die EU-Erweiterung zunehmend skeptisch gesehen, außerdem wird der EU zu viel Bürokratie und Bürgerferne vorgeworfen. Weiterhin gilt der gilt der EU-Willensbildungsprozess vielen als wenig transparent und undemokratisch (Trenz 2002: 11 & Schäfer 2006: 350). Vielfach wird der Europäischen Union ein Demokratiedefizit attestiert und nicht nur Sozialwissenschaftler fordern eine Aufwertung demokratischer Verfahren und mehr Bürgerbeteiligung in der Europäischen Union (Schäfer 2006:351). Als Defizitär wird von einigen auch der Zustand von Öffentlichkeit in Europa beschrieben. Wissenschaftler und Politiker haben darauf hingewiesen, dass in der Europäischen Union der „(...) von Massenmedien getragene politische Diskurs, der Politik erst zu einer Sache der Allgemeinheit und damit Demokratie erst zur Demokratie macht“ (Kielmannsegg nach Neidhardt et al 2000:263) fehle bzw. dass das größte demokratische Defizit in Europa nicht bei den Institutionen liege, „sondern am Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit“ (Guterres nach Neidhardt et al 2000:263).
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Öffentlichkeit, Demokratie und die EU
2.1 Politische Öffentlichkeit und Demokratie
2.2 Das Öffentlichkeitsdefizit und die Europäischen Union
2.2.1 Legitimationsdefizite als Folge von Transnationalisierungsprozessen
2.2.2 Gibt es ein Öffentlichkeitsdefizit in der Europäischen Union?
3 Konflikte als Generator politischer Öffentlichkeit in der EU?
3.1 Konflikt – Öffentlichkeit - Demokratie
3.2 Lösungsstrategien eines Öffentlichkeitsdefizit in der Europäischen Union
3.2.1 Konflikte als Motor europäischer Öffentlichkeit?
3.2.2 Demokratie als Motor politischer Öffentlichkeit in Europa
4 Schlusswort
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das in der Europäischen Union wahrgenommene Öffentlichkeitsdefizit und prüft, ob die gezielte Zulassung von politischen Konflikten als Lösungsstrategie zur Genese einer europäischen Öffentlichkeit beitragen kann.
- Demokratische Funktionen von Öffentlichkeit
- Ursachen des Öffentlichkeitsdefizits in der EU
- Konflikte als soziologisch produktive Generatoren für Identität
- Die Rolle der Massenmedien bei der Europäisierung von Diskursen
- Reformbedarf des politischen Systems der EU
Auszug aus dem Buch
Konflikt – Öffentlichkeit - Demokratie
Georg Simmel beschrieb Konflikte als „sozial produktiv“, als Generatoren von Gruppenidentität und Gruppenzusammenhalt, als Profil schärfend und in letzter Konsequenz als eine Ursache von Solidarität (Simmel 1992:360). Dass das gemeinsame Austragen von Konflikten, insbesondere in Situationen in denen gemeinsame Ziele, Werte und Normen definiert sind durchaus auf Gruppen stabilisierend wirken kann, ist nicht umstritten. Plausibel ist auch, dass demokratische Gesellschaften sich nicht in erster Linie dadurch erhalten, das gesellschaftliche Gruppen ihre partikularen Interessen im Konsens mit anderen opfern. Vielmehr lässt sich vermuten, dass in Gesellschaften dann integrierendes Kapital entsteht, wenn eine hohe Anzahl von Konflikten in geregeltem Rahmen friedlich ausgetragen werden. Dubiel nennt dies den „unblutigen Dauerstreit der demokratischen Öffentlichkeit“ (Dubiel nach Berkel 2006:44).
Betrachtet man den politischen Alltag in Demokratien, scheinen diese genau der Ort des verregelten Konflikts um Macht, Positionen und Ideen zu sein: Politiker und Parteien, Interessensverbände, Unternehmen etc. buhlen je nach Interessenslage, um die Gunst bestimmter Zielgruppen. Bezogen auf Politik geschieht dies im Rahmen klar formulierter Regeln und Verfahren. Hierbei ermöglicht die öffentliche Austragung von Disputen zwischen „Sprechern“ (hier: Politikern oder Parteien), durch die Beteiligung der Medien, es den Bürgern sich selbst eine Meinung zu bilden und durch den Prozess der Wahl die für sie wichtige und relevante Position oder Meinung an die Macht zu bringen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung umreißt die historische Entwicklung der EU und führt in die Problematik des wahrgenommenen Demokratie- und Öffentlichkeitsdefizits ein.
2 Öffentlichkeit, Demokratie und die EU: Dieses Kapitel definiert die theoretischen Grundlagen von Öffentlichkeit in Demokratien und analysiert die Ursachen für das Defizit im Kontext europäischer Transnationalisierungsprozesse.
3 Konflikte als Generator politischer Öffentlichkeit in der EU?: Das Kapitel untersucht, ob und wie Konflikte als Motor für mediale Aufmerksamkeit und politische Identitätsbildung in Europa fungieren können.
4 Schlusswort: Das Schlusswort resümiert, dass strukturelle Reformen im politischen System der EU notwendig sind, um eine nachhaltige politische Öffentlichkeit zu etablieren.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Öffentlichkeit, Öffentlichkeitsdefizit, Demokratie, Konflikt, Transnationalisierung, politische Legitimität, Massenmedien, politische Partizipation, Europäisierung, Institutionen, Willensbildungsprozess.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert das Demokratie- und Öffentlichkeitsdefizit in der Europäischen Union und hinterfragt, ob politische Konflikte als Motor zur Stärkung der europäischen Öffentlichkeit dienen können.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit behandelt die soziologischen Grundlagen politischer Öffentlichkeit, das Verhältnis zwischen Demokratie und EU-Institutionen sowie die Auswirkungen von Konflikten auf die gesellschaftliche Teilhabe.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es zu prüfen, ob die Zulassung von mehr politischen Konflikten innerhalb der EU dazu beitragen kann, das Öffentlichkeitsdefizit zu verringern und die Bürger stärker an europäischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoretische Auseinandersetzung, die ein repräsentativ-liberales Modell von Öffentlichkeit als Bewertungsgrundlage heranzieht und bestehende sozialwissenschaftliche Studien (u.a. von Berkel, Gerhards und Neidhardt) auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erörtert die Funktionen von Öffentlichkeit, beschreibt das Demokratiedefizit der EU-Institutionen und analysiert das Potenzial von Konflikten für die Europäisierung der Berichterstattung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch die Begriffe Europäische Union, Öffentlichkeit, Demokratie, Konfliktaustragung und Europäisierung definiert.
Warum ist das Europäische Parlament laut der Arbeit nur bedingt ein Motor für Öffentlichkeit?
Obwohl es die einzige direkt legitimierte Institution ist, besitzt das Parlament zu geringe Kompetenzen, um in seinem Plenum Konflikte auszutragen, die für die Öffentlichkeit als relevant oder machtbestimmend wahrgenommen würden.
Welche Rolle spielen die Massenmedien bei der Entstehung einer europäischen Öffentlichkeit?
Die Medien sind entscheidend für die Informationsvermittlung, scheitern jedoch bisher daran, ein paneuropäisches Publikum zu erreichen, da sie stark auf nationale Perspektiven fokussiert bleiben.
Was ist das Haupthindernis für die Entstehung einer europäischen Öffentlichkeit laut Autor?
Der Autor identifiziert das politische System der EU selbst als das größte Hindernis, da dieses oft auf intergouvernementalen Kompromissen hinter verschlossenen Türen basiert und dadurch sichtbare, öffentliche Konflikte vermeidet.
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- Philipp Appel (Author), 2008, Mehr Öffentlichkeit durch Konflikt?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/113556
