In der Regierungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland ist es bisher erst
zweimal zur Bildung einer Großen Koalition gekommen, 1966 unter Kurt Kiesinger
und 2005 unter Angela Merkel. Unter politikwissenschaftlichen Gesichtspunkten
interessant ist dabei die Tatsache, dass jeweils im zeitlichen Vorfeld der Regierungsbildungen in diesen Jahren eine Partei des äußeren politischen Spektrums in Erscheinung trat und innerhalb kürzester Zeit zu relativ großer Popularität gelangte. Mit „Parteien des äußeren politischen Spektrums“ sind hier Parteien gemeint, die im Zuge der allgemein üblichen Rechts-Links-Verortung von Parteien den jeweils äußeren rechten bzw. linken Rand belegen. 1966 war dies die NPD, die mit 7,9 Prozent der Zweitstimmen und 8 Sitzen in den hessischen Landtag einzog. 2005 wiederum war das Jahr, in dem sich die PDS in „Die Linkspartei.PDS“ (kurz: die Linke) umbenannte und sich mit der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) gemeinsam zur Bundestagswahl stellte. Das Parteienbündnis erhielt drei Direktmandate und 8,7 Prozent der Zweitstimmen, wodurch sie mit 53 Abgeordneten ins Parlament einzogen. In der vorliegenden Arbeit soll daher überprüft werden, inwieweit ein Zusammenhang zwischen dem Auftreten ebendieser Parteien in ihrer Zeit und der Entstehung der Großen Koalitionen besteht. Forcierten NPD und Linke das Zusammengehen der politischen Rivalen CDU/CSU und SPD zu einer gemeinsamen Regierung? Oder sind die beiden Parteien des äußeren politischen Spektrums und die Großen Koalitionen von 1966 und 2005 zwei Phänomene, die unabhängig voneinander betrachtet werden müssen und keine direkten Verbindungen zueinander haben? Um diesen Fragen auf den Grund zu gehen, soll zunächst ein kurzer Überblick über die beiden erwähnten Parteien, ihre Entstehungsgeschichte und ihre Position im Jahr der Bildung der jeweiligen Großen Koalition betrachtet werden. Anschließend wirft die Arbeit einen vertieften Blick auf die Ausgangsbedingungen und die Entscheidungsprozesse, die den Großen Koalitionen 1966 und 2005 vorausgegangen sind und überprüft schließlich die Einflüsse von NPD und die Linke auf den Entschluss zur Großen Koalition.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Aufkommen von Parteien des äußeren politischen Spektrums
2.1. Die NPD in den 60er Jahren
2.2. 2005 – PDS und WASG auf dem Weg zur Linkspartei
3. Die Großen Koalitionen von 1966 und 2005
3.1. Regierungsbildung 1966 – von der NPD in die Große Koalition getrieben?
3.2. Regierungsbildung 2005 – alles anders ohne Lafontaine?
4. Schlussbetrachtungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss von Parteien des äußeren politischen Spektrums auf die Regierungsbildung der Großen Koalitionen in den Jahren 1966 und 2005. Ziel ist es zu analysieren, ob das Erstarken dieser Parteien – die NPD in den 60er Jahren und die Linkspartei (PDS/WASG) im Jahr 2005 – ein treibender Faktor für die Bildung der jeweiligen Großen Koalitionen war oder ob es sich um voneinander unabhängige politische Phänomene handelt.
- Historische Analyse der NPD in den 1960er Jahren
- Entstehungsgeschichte und politischer Erfolg der Linkspartei im Jahr 2005
- Untersuchung der Regierungsbildung 1966 unter dem Eindruck des NPD-Erfolgs
- Analyse der Regierungsbildung 2005 und der Rolle der Linkspartei
- Vergleichende Betrachtung der Koalitionszwänge
Auszug aus dem Buch
3.1. Regierungsbildung 1966 – von der NPD in die Große Koalition getrieben?
Aus der Bundestagswahl 1965 ging die CDU/CSU mit 47,6 Prozent der Stimmen und somit ihrem zweitbesten Wahlergebnis seit der Gründung der BRD als klare Siegerpartei hervor. Die SPD erreichte 39,3, die FDP 9,5 Prozent. Unter Bundeskanzler Ludwig Erhard, „die Wahllokomotive der 50er Jahre und der ordoliberale Vorzeigekanzler“ (März 2007: 24), bildete sie in Koalition mit der FDP das siebte bundesdeutsche Kabinett der Nachkriegszeit.
Doch der Erfolg währte nicht lange: Nur ein Jahr später erschütterte eine folgenschwere Regierungskrise die Bundesrepublik, die letztlich zum Ende des zweiten Kabinetts Erhard führen sollte. Die Gründe für die Regierungskrise waren vielfältig, einige waren „hausgemacht“, andere eher externe und von der Bundesrepublik nicht beeinflussbare Faktoren. Zunächst ist die wirtschaftliche Rezession zu nennen, die dem seit den 50er Jahren anhaltenden wirtschaftlichen Aufstieg und der Hochkonjunktur von 1963 bis 1965 folgte. Das rückläufige Bruttosozialprodukt bei gleichzeitig steigenden Verbraucherpreisen und Arbeitslosenzahlen löste bei vielen Deutschen ein nachhaltige Krisenstimmung aus (Schmoeckel/Kaiser 1991: 29-30).
Zu den innerdeutschen Problemen gesellten sich nun auch noch außenpolitische: Die Bundesrepublik fand sich in den 60er Jahren zwischen den Fronten des Kalten Krieges wieder und musste die Balance ihrer Beziehungen zwischen den USA und der Sowjetunion auf der einen, und zwischen den USA und Frankreich auf der anderen Seite angesichts zahlreicher außenpolitischer Wandlungen neu herstellen. (So forderte beispielsweise die Sowjetunion die Anerkennung der DDR und der Oder-Neiße-Grenze sowie den Verzicht auf Atombewaffnung.) Nicht immer gelang angesichts innerer Streitigkeiten ein geschickter Umgang der deutschen Politiker mit diesen Problemen, was das Ansehen der Regierung schmälerte (Schmoeckel/Kaiser 1991: 30-31).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Fragestellung ein, ob das Auftreten von Randparteien den Prozess zur Bildung von Großen Koalitionen in den Jahren 1966 und 2005 beeinflusst hat.
2. Das Aufkommen von Parteien des äußeren politischen Spektrums: Dieses Kapitel analysiert die Entstehung und den Aufstieg der NPD in den 1960er Jahren sowie den Zusammenschluss von PDS und WASG zur Linkspartei im Jahr 2005.
3. Die Großen Koalitionen von 1966 und 2005: Hier wird der unmittelbare Zusammenhang zwischen den Wahlerfolgen dieser Randparteien und den spezifischen Koalitionsverhandlungen und Regierungskrisen der jeweiligen Zeit untersucht.
4. Schlussbetrachtungen: Das Fazit stellt fest, dass Randparteien zwar einen psychologischen und teils politischen Druck ausübten, jedoch nur einen von mehreren Faktoren darstellten, die zur Bildung der jeweiligen Großen Koalitionen führten.
Schlüsselwörter
Große Koalition, NPD, Linkspartei, Regierungsbildung, Bundestagswahl, PDS, WASG, Politische Krise, Koalitionszwang, Parteiensystem, BRD, Wahlergebnisse, Agenda 2010, Radikalisierung, Historischer Vergleich.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den Einfluss von Parteien an den Rändern des politischen Spektrums auf die Bildung von Großen Koalitionen in Deutschland zu zwei historischen Zeitpunkten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung der NPD in den 1960er Jahren und der Formierung der Linkspartei im Jahr 2005 sowie deren Rolle im jeweiligen parlamentarischen Kontext.
Welches ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es soll geklärt werden, ob das Auftreten der NPD bzw. der Linken die Etablierung der Großen Koalitionen von 1966 und 2005 forciert hat oder ob es sich um unabhängige Entwicklungen handelt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse unter Einbeziehung historischer Daten, Literaturquellen und einer Betrachtung der damaligen politischen Entscheidungsprozesse.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Entstehungsgeschichte der genannten Parteien und die spezifischen Regierungskrisen, die zur Bildung der Großen Koalitionen führten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Große Koalition, NPD, Linkspartei, Regierungsbildung, Parteiensystem und politischer Einfluss.
Welche Rolle spielte die NPD bei der Bildung der Koalition 1966?
Die NPD fungierte vor allem als psychologischer Faktor, der den Parteien die Gefahr von Neuwahlen vor Augen führte, war jedoch nicht der alleinige Auslöser für die Koalition.
Inwieweit beeinflusste die Linkspartei die Regierungsbildung 2005?
Die Linkspartei verengte durch ihre Unvereinbarkeit für andere Parteien die Koalitionsoptionen der SPD, was eine Große Koalition als alternativlos erscheinen ließ.
- Quote paper
- Katharina Klinge (Author), 2008, Der Einfluss von Parteien des äußeren politischen Spektrums auf die Regierungsbildung der Großen Koalitionen von 1966 und 2005, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/113751
