Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist die Analyse des Urteils des Internationalen Gerichtshofs in der Sache Wasserkraftwerk Gabcikovo – Nagymaros im Lichte des Voelkerrechtes. Das Urteil behandelt die Rechtsnachfolge in radizierten Verträgen, die Bedeutung des Pacta sunt servanda Grundsatzes, die Auslegung von Verträgen nach Treu und Glauben, die Berufung auf Notstand als Kündigungsgrund, die clausula rebus sic standibus bei der Entwicklung neuer Umweltstandards, die Rechte der vertragstreuen Partei bei Vertragsbruch, die Verpflichtungen der Parteien zu Verhandlungen und den Schadenersatzansprüchen für Vertragsverletzung.Deise spiegeln sich in der rechtlichen Analyse der Arbeit wieder.Die Auseinandersetzung der verschiedenen Positionen der Staaten um das Wasserkraftwerk ist so zu einem Konflikt geworden, der sich im Spannungsfeld der Voraussetzungen für die Existenz der Menschen einerseits und der Umwelt andererseits abspielt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- I. Die Entwicklung des Streites über das Wasserkraftwerk Gabcíkovo-Nagymaros
- I.1. Das Recht der völkerrechtlichen Verträge
- I.2. Zeittafel der tatsachlichen und rechtlichen Entwicklung
- I.3. Vertrag vom 16.9.1977 über die Errichtung des Wasserkraftwerkes
- I.3.1.1. Das Ziel des Projekts
- I.3.1.2. Die Pflicht zum Schutz der Umwelt
- I.3.1.3. Die Verantwortlichkeit und Haftung
- I.3.1.4. Das Verfahren
- II. Das Urteil vom 25.9.1997
- II.1. Vereinbarung über die gerichtliche Streitbeilegung
- II.2. Entscheidung des Gerichtshofs
- III. Analyse des Urteils - Anwendung der völkerrechtlichen Institute im Urteil
- III.1. Geltung des Vertrages von 1977
- III.1.1.1. Slowakei als Vertragspartei des Vertrages
- a) Parteivorträge
- b) Meinung des Gerichts
- III.1.1.2. Rechtsnachfolge in radizierten Verträgen
- III.1.1.3. Bedeutung des Grundsatzes Pacta sunt servanda
- III.1.1.4. Auslegung von Verträgen nach Treu und Glauben
- III.1.1.1. Slowakei als Vertragspartei des Vertrages
- III.2. Beendigung und Suspendierung des Vertrages von 1977
- III.2.1.1. Anwendung der Wiener Vertragsrechtskonvention auf den Vertrag von 1977
- a) Parteivorträge
- b) Meinung des Gerichts
- III.2.1.2. Vertragsbruch
- a) Parteivorträge
- b) Meinung des Gerichts
- c) Meinungen des Richters Koroma
- III.2.1.3. Nachträgliche Unmöglichkeit der Erfüllung
- III.2.1.4. Grundlegende Änderung der Umstände (Clausula rebus sic standibus)
- a) Parteivorträge
- b) Meinung des Gerichts
- III.2.1.5. Umweltstandard
- b) Meinung des Gerichts
- c) Meinungen der Richter
- 1) Das Recht auf Entwicklung
- 2) Das Prinzip von der kontinuierlichen Entwicklung
- 3) Die Anwendung der Prinzipien des Umweltrechts
- III.2.1.6. Notstand
- a) Parteivorträge
- b) Meinung des Gerichts
- c) Meinungen der Richter
- III.2.1.7. Variante C eine Gegenmaßnahme?
- a) Parteivorträge
- b) Meinung des Gerichts
- c) Meinungen der Richter
- III.2.1.8. Schadensersatzansprüche
- a) Parteivorträge
- b) Meinung des Gerichts
- c) Meinungen der Richter
- III.2.1.1. Anwendung der Wiener Vertragsrechtskonvention auf den Vertrag von 1977
- III.3. Offene Fragen
- III.3.1.1. Verpflichtung der Parteien zu verhandeln
- III.3.1.2. Der künftige Status der Objekte
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Magisterarbeit analysiert das Urteil des Internationalen Gerichtshofs in der Sache Gabcíkovo-Nagymaros und untersucht die Anwendung völkerrechtlicher Institute im Kontext des Streits um das Wasserkraftwerk. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die Rechtsentwicklung im Bereich des Vertragsrechts anhand dieses konkreten Falls zu beleuchten.
- Entwicklung des völkerrechtlichen Vertragsrechts
- Anwendung des Pacta sunt servanda-Grundsatzes
- Auslegung von Verträgen nach Treu und Glauben
- Rechtliche Aspekte der Vertragsbeendigung und -suspendierung
- Bedeutung des Umweltrechts im internationalen Kontext
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des Streits um das Wasserkraftwerk Gabcíkovo-Nagymaros, beginnend mit dem völkerrechtlichen Vertragsrahmen und der Zeittafel der Ereignisse. Es beleuchtet die Ziele des Projekts, die Umweltschutzpflichten und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Vereinbarung der Parteien über die gerichtliche Streitbeilegung und dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs. Es werden die Argumente der beteiligten Parteien und die Stellungnahme des Gerichts zu den vorgelegten Streitpunkten dargestellt.
Das dritte Kapitel widmet sich der Analyse des Urteils, wobei die Anwendung völkerrechtlicher Institute im Mittelpunkt steht. Es werden Themen wie Rechtsnachfolge in Verträgen, Auslegung von Verträgen nach Treu und Glauben, Vertragsbruch, Notstand, clausula rebus und Schadensersatzansprüche beleuchtet.
Schlüsselwörter
Völkerrecht, Vertragsrecht, Internationaler Gerichtshof, Gabcíkovo-Nagymaros, Wasserkraftwerk, Umweltrecht, Pacta sunt servanda, Vertragsbruch, Rechtsnachfolge, Auslegung von Verträgen, Notstand, clausula rebus, Schadensersatz.
- III.1. Geltung des Vertrages von 1977
- Arbeit zitieren
- Ivana Urbanová (Autor:in), 2001, Die Entwicklung des Vertragsrechts am Beispiel des IGH-Urteils Gabcíkovo-Nagymaros, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/11398
