Die Zusammenarbeit der EU-Länder in den Bereichen Inneres und Justiz erfolgt außerhalb der EU im Rahmen der zwischen-staatlichen Zusammenarbeit.Dabei geht es z.B. um:ein gemeinsames Vorgehen bei der Verhütung und Bekämpfung von Schwerstkriminalität und Rassismus, die Erleichterung und Beschleunigung von Gerichtsverfahren und Auslieferungen zwischen den Mitgliedstaaten, die Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und so fort.Darüber hinaus sollte die europäische Zusammenarbeit auch die Polizeien in Europa umfassen, um die Sicherheit aller Bürger zu verbessern. Im Fokus der folgenden Arbeit stehen die unionsrechtlichen Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit. Die Europäische Union will dadurch ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und nicht ein Raum für illegalen Handel jeglicher Art sein. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union können bestimmte Kriminalitätsformen nicht mehr allein bekämpfen, sondern müssen zusammenarbeiten. Für diese Zusammenarbeit wenden sie die unionsrechtliche Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit an.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. EU als Raum der Freiheit, Sicherheit und Rechts
I.1. Die Entwicklung der polizeilichen Zusammen arbeit in Europa
I.1.1.TREVI
I.1.2 GAM`92, CELAD, Koordinationsgruppe Frei zügigkeit, Ad-hoc-Gruppe „Einwanderung“
I.1.3 Die Entwicklung der polizeilichen Kooperation im Rahmen von Schengen
I.2. Polizeiliche Zusammenarbeit in den Verträgen
I.2.1. Vertrag von Maastricht
I.2.2 Vertrag von Amsterdam
Exkurs Europol
I.2.3. Der europäische Rat von Tampere
I.2.4. Vertrag vom Nizza
II. Die polizeiliche Zusammenarbeit
II.1.Die Instrumente der polizeilichen Zusammen arbeit
II.1.2. Die Gemeinsamen Standpunkte
II.1.3. Rahmenbeschlüsse und Beschlüsse
II.1.4. Übereinkommen
II.1.5. Entschließungen, Empfehlungen, Erklärungen, Schlussfolgerungen
II.2. Die polizeiliche Zusammenarbeit am Beispiel der Schengen-Abkommen
II.2.1. Instrumente im Schengen
II.2.1.1. Länderübergreifende Observation
II.2.1.2. Die Nacheile
II.2.1.3. Andere Kooperationsformen
II.2.2. Regelungsgegenstände des Schengener Durchführungsübereinkommens
II.2.3. Instrumente im Schengener Informations system (SIS)
II.2.4. Zusammenarbeit der Zollbehörden
II.2.5.EFNOPOL
II. 3.1. Gegenwärtige Aktivitäten auf dem Gebiet
II.3.2. Gegenwärtige Programme
Zusammenfassung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert die unionsrechtlichen Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union. Das primäre Ziel besteht darin, die Entwicklung von der zwischenstaatlichen Kooperation hin zu vertraglich verankerten Instrumenten zu untersuchen und aufzuzeigen, wie diese Strukturen zur Sicherheit im Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts beitragen.
- Historische Entwicklung der polizeilichen Zusammenarbeit (TREVI, Schengen).
- Analyse der polizeilichen Zusammenarbeit in den EU-Verträgen (Maastricht, Amsterdam, Nizza).
- Die Rolle von Europol und aktuellen Programmen wie AGIS, ARGO und DAPHNE.
- Rechtliche Instrumente wie Rahmenbeschlüsse, Übereinkommen und Gemeinsame Standpunkte.
- Spezifische Mechanismen wie grenzüberschreitende Observation und Nacheile.
Auszug aus dem Buch
I.1.1.TREVI
Als eine der richtungsweisenden Maßnahmen der EG auf dem Gebiet der polizeilichen Zusammenarbeit gilt die Gründung der TREVI. Es handelte sich um eine Zusammenarbeit der für die Fragen der inneren Sicherheit zuständigen Innen- und Justizminister der EG Staaten. Ihre Grundkonzeption beruhte darauf, über eine Zusammenarbeit der Polizeikräfte der Mitgliedsländer eine effektivere Bekämpfung des Terrorismus zu erreichen.
Die institutionelle Ausgestaltung vollzog sich über folgende drei Ebenen: Ein zweimal im Jahr stattfindendes Ministertreffen, einen Ausschuss, zusammengesetzt aus hohen Beamten der einzelnen Staaten und einer kleineren Anzahl von hohen Polizeibeamten, sowie Arbeitsgruppen, die aus Experten der diversen Bereiche bestanden. Ihre Arbeit beruhte auf einem gegenseitigen Erfahrungsaustausch und einer Erstellung der Berichte.
Es ging dabei vor allem um den Informationsaustausch über die Terrorakte, terroristische Pläne und Aktivitäten und die gegenseitige Unterstützung in den konkreten Fällen, sowie die Zusammenarbeit bei der Sicherung des Flugverkehrs.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in die Thematik der polizeilichen Zusammenarbeit in der EU und deren Notwendigkeit zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität.
I. EU als Raum der Freiheit, Sicherheit und Rechts: Analyse der historischen Entwicklung der Kooperation, beginnend mit der TREVI-Gruppe bis hin zum Schengen-Raum.
II. Die polizeiliche Zusammenarbeit: Detaillierte Untersuchung der vertraglichen Instrumente, der Rolle von Europol sowie spezifischer Verfahren wie der grenzüberschreitenden Nacheile.
Zusammenfassung: Fazit über die Unverzichtbarkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Aufrechterhaltung der Sicherheit innerhalb der Europäischen Union.
Schlüsselwörter
Polizeiliche Zusammenarbeit, Europäische Union, Schengen, Europol, Kriminalitätsbekämpfung, Vertrag von Amsterdam, Vertrag von Maastricht, Rahmenbeschlüsse, Sicherheit, Rechtsraum, Informationsaustausch, Grenzkontrollen, Terrorismusbekämpfung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den verschiedenen unionsrechtlichen Instrumenten und Strukturen, die zur polizeilichen Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union und des Schengen-Raums genutzt werden.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den zentralen Themen gehören die historische Entwicklung der polizeilichen Kooperation, die Einbindung dieser Zusammenarbeit in die EU-Verträge sowie die Analyse operativer Instrumente und aktueller Programme der EU.
Welches Ziel verfolgt die Forschungsarbeit?
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, wie die Europäische Union die Zusammenarbeit ihrer Sicherheitsbehörden institutionalisiert hat, um trotz nationaler Grenzen eine effektive Verbrechensbekämpfung zu gewährleisten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die den Fokus auf die Auslegung von EU-Verträgen, Abkommen wie das Schengener Durchführungsübereinkommen und die praktische Anwendung rechtlicher Instrumente legt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung des historischen Rahmens, die Analyse der rechtlichen Instrumente in den Verträgen sowie eine detaillierte Betrachtung der praktischen Umsetzung, etwa durch das SIS, Europol und spezielle Programme wie DAPHNE.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind vor allem polizeiliche Zusammenarbeit, Schengen, europäische Integration, Sicherheitsraum sowie die verschiedenen Rechtsakte wie Rahmenbeschlüsse und Übereinkommen.
Welche Bedeutung hat das Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ)?
Das SDÜ wird als ein essenzielles Instrument dargestellt, da es die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen ermöglicht und gleichzeitig notwendige polizeiliche Ausgleichsmaßnahmen wie Observation und Nacheile schafft.
Was ist das Ziel des Europol-Übereinkommens?
Europol soll als zentrales Instrument für die Koordinierung der nationalen Polizeidienststellen dienen, um insbesondere bei der Bekämpfung von organisiertem Verbrechen, Drogenhandel und Terrorismus operativ tätig zu werden.
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- Ivana Urbanová (Author), 2003, Unionsrechtliche Instrumente der polizeilichen Zusammenarbeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/11399
