Diese Arbeit befasst sich mit den aktuellen Themen der Kalkulationspraxis zu Nachträgen bei Änderungen des Bauentwurfs und zusätzlichen Leistungen nach VOB/B. Rundum der aktuellen BGH-Rechtsprechung zu § 2 Abs. 2 und 3 VOB/B, ersten Urteilen von Gerichten zu § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B und dem neuen Werkvertragsrecht vom 01.01.2018 ergeben sich vielerlei neue Fragen, die es in der Hinsicht zu beantworten gilt. Speziell geht es um die Beantwortung der Frage, ob das neue Bauvertragsrecht in Verbindung mit der aktuellen Rechtsprechung zu einer Änderung der bisherigen Kalkulationspraxis von Nachträgen führen kann. Es werden hier Vertragskonstellationen zwischen mittelständischen Bauunternehmen und anderen Unternehmen bzw. öffentlichen Auftraggebern betrachtet. Verträge mit Verbrauchern werden nur am Rande betrachtet.
Mit dem neuen Bauvertragsrecht ist eine neue Zeit des Bauvertragsrechts im BGB eingeläutet worden. Der Bauvertrag (§§ 650ff. BGB) besitzt nun ein eigenes Kapitel und findet sich erstmalig im deutschen Gesetz wieder. Neben dem Bauvertrag finden auch der Architekten- und Ingenieurvertrag sowie der Verbraucherbauvertrag und der Bauträgervertrag Platz.
Der Bauvertrag ist ein spezifisches Anwendungsgebiet eines Werkvertrags und bedarf somit besonderen Anforderungen. Das alte Werkvertragsrecht umfasste mit den bisherigen Regelungen jegliche Art von Werkvertrag ohne weitere Spezifizierung. Hier genau liegt das Problem. Die Herstellung eines maßangefertigten Anzugs ist davon genauso umfasst wie der hier zu behandelnde Bauvertrag. Durch die mangelnde Berücksichtigung des spezifischen Bauvertrags war es absehbar und auch notwendig, wichtige Vertragsbestandteile des Bauvertrags in das Bürgerliche Gesetzbuch aufzunehmen, wie es der Deutsche Baugerichtstag in seinen Anfängen 2006 bereits gefordert hatte. Der Änderungsbedarf bestand unter anderem im einseitigen Anordnungsrecht des Auftraggebers, welches in dieser Form in keinem anderen Werkvertrag zur Anwendung kommt. Des Weiteren sind die aus den Anordnungen folgenden Vergütungsanpassungen aufgenommen worden, worum es in dieser wissenschaftlichen Arbeit hauptsächlich geht.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- 1. Einführung in das Thema
- II. Ziele und Methodik
- B. Grundlagen
- I. Nachträge nach § 2 VOB/B
- 1. Massenmehrung/-minderung (§ 2 Abs. 3 VOB/B)
- 2. Leistungsänderung (§ 2 Abs. 5 VOB/B)
- 3. Zusätzliche Leistung (§ 2 Abs. 6 VOB/B)
- II. Nachträge nach dem BGB-Werkvertragsrecht
- 1. Regelungen nach altem Werkvertragsrecht
- 2. Vergütungsanpassung bei Anordnungen nach § 650b BGB (§ 650c BGB)
- 3. Hintergrundanalyse der Änderungen im neuem Werkvertragsrecht
- III. Tatsächlich erforderliche Kosten
- C. Vergleich der Neuregelung in VOB/B und BGB
- I. Vergleichsbetrachtung von BGB und VOB/B
- II. Die Regelungen der VOB/B als allgemeine Geschäftsbedingungen
- III. Aufzeigung von Konfliktpotentialen
- D. Systematik der Nachtragskalkulation
- I. Nachtragskalkulation auf Basis der Urkalkulation
- II. Nachtragskalkulation auf Basis der tatsächlich erforderlichen Kosten
- III. Praxis nach alter VOB/B Rechtsprechung
- IV. Aktuelle Entwicklungen
- 1. Bewertung von aktuellen Urteilsverkündungen und Expertenmeinungen
- 2. Aussicht und Einschätzung der zukünftigen Rechtsprechung zu geänderten und zusätzlichen Leistungen
- E. Schlussbetrachtung
- I. Hinterfragung der Vergütungsregeln der VOB/B
- II. Praxishinweise
- III. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit untersucht die aktuelle Rechtsprechung zur Kalkulation zusätzlicher Leistungen in Bauverträgen. Im Fokus steht dabei die Bedeutung der aktuellen Rechtsprechung zu § 2 Abs. 3, 5 und 6 VOB/B für die zukünftige Kalkulationspraxis von Nachträgen unter Berücksichtigung des neuen Werkvertragsrechts vom 01.01.2018. Die Arbeit analysiert die verschiedenen Rechtsgrundlagen, die sich auf die Kalkulation von Nachträgen auswirken, insbesondere die VOB/B und das BGB.
- Die Bedeutung der aktuellen Rechtsprechung für die zukünftige Kalkulationspraxis von Nachträgen
- Die Auswirkungen des neuen Werkvertragsrechts auf die Nachtragskalkulation
- Der Vergleich der Regelungen in VOB/B und BGB
- Die Systematik der Nachtragskalkulation
- Die Praxis der Nachtragskalkulation unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Expertenmeinungen
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung
Die Einleitung führt in das Thema der Nachtragskalkulation ein und stellt die Zielsetzung sowie die Methodik der Masterarbeit dar.
B. Grundlagen
Dieser Abschnitt erläutert die Grundlagen der Nachtragskalkulation im Kontext von Bauverträgen. Er behandelt die verschiedenen Arten von Nachträgen nach § 2 VOB/B, wie Massenmehrung/-minderung, Leistungsänderung und zusätzliche Leistung, sowie die entsprechenden Regelungen im BGB-Werkvertragsrecht. Darüber hinaus werden die tatsächlich erforderlichen Kosten im Zusammenhang mit Nachträgen betrachtet.
C. Vergleich der Neuregelung in VOB/B und BGB
Dieses Kapitel vergleicht die Regelungen in VOB/B und BGB, beleuchtet die VOB/B als allgemeine Geschäftsbedingungen und zeigt mögliche Konfliktpotenziale auf.
D. Systematik der Nachtragskalkulation
Dieser Abschnitt widmet sich der Systematik der Nachtragskalkulation. Er betrachtet die Kalkulation auf Basis der Urkalkulation und der tatsächlich erforderlichen Kosten, sowie die Praxis der Nachtragskalkulation unter Berücksichtigung alter Rechtsprechung. Weiterhin werden aktuelle Entwicklungen, einschließlich der Bewertung von Urteilen und Expertenmeinungen, sowie die Einschätzung der zukünftigen Rechtsprechung zu geänderten und zusätzlichen Leistungen beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt zentrale Begriffe im Kontext von Nachträgen in Bauverträgen. Dazu zählen insbesondere § 2 Abs. 3, 5 und 6 VOB/B, das neue Werkvertragsrecht, Nachtragskalkulation, Urkalkulation, tatsächlich erforderliche Kosten, Rechtsprechung, Expertenmeinungen und Konfliktpotenziale.
- Quote paper
- Alexander Müller (Author), 2021, Aktuelle Rechtsprechung zur Kalkulation zusätzlicher Leistungen in Bauverträgen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1140804
