Die Strukturen der maritimen Gefahrenabwehr auf Nord- und Ostsee

Inhaltsverzeichnis

I. Abbildungsverzeichnis

II. Tabellenverzeichnis

III. Abkürzungsverzeichnis

1 Einführung

2 Besonderheiten der maritimen Gefahrenabwehr
2.1 Die Zuständigkeit der nicht-militärischen Gefahrenabwehr auf Nord- und Ostsee
2.2 Die Akteure der maritimen Gefahrenabwehr

3 Das Zusammenwirken der Akteure und die Diskussion um eine gemeinsame Küstenwache
3.1 Problemstellungen
3.2 Die Küstenwache. Ein Modell interföderaler Zusammenarbeit?

4 Fazit

5 Literaturverzeichnis

I. Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Die Abgrenzung zwischen der AWZ und dem Küstenmeer

Entnommen aus: Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe: Geodatengesetz. Erreichbar unter: https://www.bgr.bund.de/DE/Themen /Geodatenmanagement/GeolDG/geolDG_node.html, abgerufen am 31. Mai 2021.

Die Nutzung der Abbildungen zum Zweck der Veranschaulichung von Sachverhalten im Rahmen der Hausarbeit erfolgt auf Grundlage des § 51 Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

II. Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Räumliche und sachliche Zuständigkeitsverteilung der Gefahrenabwehrbehörden auf See. Quelle: Eigene Darstellung

III. Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einführung

Der Seglergruß Mast- und Schotbruch, im Sinne „alles Gute“, ist auch Menschen ohne maritimen Bezug geläufig. Doch was ist, wenn der Ausspruch tatsächlich Wirklichkeit wird und Schiffe havarieren oder sich zu einer Gefahrenquelle entwickeln?

Die Aktualität dieser Fragestellung zeigt sich nicht zuletzt durch die Havarie des Contai­nerschiffs Ever Given im Suezkanal im März 2021¹ oder das Sinken des Kreuzfahrtschif­fes Costa Concordia im Jahr 2012 mit 32 Todesopfern². Auch auf Nord- und Ostsee, mit über 586.000 Schiffsbewegungen im Jahr 2019³, bestehen Gefahrenpotentiale, welche zu Havarien führen können. Im Gegensatz zum Konglomerat des Bevölkerungsschutzes an Land zeichnen sich maritime Schadenslagen durch den Bedarf an spezialisierten Kräften, weitere Operationsgebiete, sowie häufig gravierende ökologische⁴ und wirt- schaftliche⁵ Implikationen aus.⁶

Anders als die ZDF-Serie Küstenwache suggeriert, ist die nicht-militärische Gefahrenab­wehr auf Nord- und Ostsee geprägt von einer zerstückelten und teils überlagernden Zu­ständigkeitsverteilung der Behörden und Institutionen, die an der maritimen Gefahren­abwehr beteiligt sind. Mehr als 20 Einrichtungen von Bund und Ländern wirken an der maritimen Gefahrenabwehr mit.⁷ Zielsetzung des staatlichen Handelns in seinen Staats­grenzen und begrenzt exterritorial⁸ ist u. a. seine grundgesetzliche Schutzpflicht gegen­über seinen Bürgerinnen und Bürgern⁹. Darüber hinaus geht es darum, den Schutz der natürlichen Umwelt¹⁰ durchzusetzen.

Selbstredend ergibt sich aus der Vielfalt der beteiligten Institutionen ein erhöhter Koor­dinationsaufwand und im Zweifelsfall der Bedarf einer einheitlichen Führungsstruktur. Entsprechende Defizite der maritimen Sicherheitsarchitektur werden regelmäßig aufge­führt, nicht zuletzt durch die die unklare Zuständigkeitsverteilung und daher unkoordi­nierten Rettungsmaßnahmen der beteiligten Akteure während der Havarie der Pallas im Jahr 1998¹¹ und das ziellose Umhertreiben der in Seenot geratenen MSC Flaminia im Jahr 2012 aufgrund von Abstimmungsschwierigkeiten bei der Festlegung eines Notlie- geplatzes¹².

In folgender Hausarbeit werden die anhaltenden Diskussionen um eine gemeinsame nationale Küstenwache aufgenommen und, nach einer Übersicht über die Akteure, mit Blick auf die Bewältigung möglicher Schadensereignisse, weitergeführt. Hierbei liegt der Fokus auf den Kompetenzfragen innerhalb deutscher Gewässer in Nord- und Ostsee.

Aufgrund der Vielzahl an Institutionen ist zu fragen, ob es im Sinne einer effektiven und zeitnahen Bewältigung einer Havarie und derer Folgen zweckmäßig wäre, alle oder ei­nige an der maritimen Gefahrenabwehr beteiligten staatlichen Akteure zu einer nationa­len Küstenwache zu vereinen.

Die verfassungsmäßigen Besonderheiten bei der Einbeziehung der Bundeswehr in der nicht-militärischen maritimen Gefahrenabwehr und europarechtliche Fragestellungen können aufgrund des Umfangs der Arbeit nur nachrangig behandelt werden.¹³

2 Besonderheiten der maritimen Gefahrenabwehr

2.1 Die Zuständigkeit der nicht-militärischen Gefahrenabwehr auf Nord- und Ostsee

Ausgangslage für jedes staatliche Handeln ist die verfassungsmäßige Abgrenzung zwi­schen Kompetenzen des Bundes und der Länder.¹⁴ Nur so lässt sich die Ausgangsfrage beantworten und verstehen, welche Institution für welche Aufgabe Ressourcen bereit­stellt bzw. stellen muss.¹⁵

[...]

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¹ vgl. Faermann (2021), S. 22ff.

² vgl. Schlamp (2018).

³ vgl. Maritimes Sicherheitszentrum (2021).

⁴ 1978 havarierte der Tanker Amoco Cadiz in der Bretagne (Frankreich) und verlor 223.000 t Rohöl, welche weitreichende Umweltschäden verursachten; vgl. Cedre (2008).

⁵ Siehe hierzu beispielsweise die kurzzeitige Blockade des Suezkanals durch die Ever Given und die wirtschaftlichen Auswirkungen auf weltweite Produktionsketten.

⁶ vgl. Wahlen (2012), S. 26ff.

⁷ vgl. Wahlen (2012), S. 30; tiefergehend im Gliederungspunkt 2.2.

⁸ siehe hierzu Gliederungspunkt 2.1

⁹ vgl. Walus (2012), S. 31f.

¹⁰ Art. 20a GG, sowie vertiefend: u.a. Kloepfer (2016), S. 119ff.

¹¹ vgl. Clausen (2003), S. 13, vgl. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (2000), S. 36.

¹² vgl. Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (2014), S. 9f.

¹³ hierzu vertiefend: vgl. Herma (2006), S. 113ff; Wahlen (2012), S. 240 ff; Scholz (2008), S. 133ff.

¹⁴ hierzu auch Art. 20 Abs. 3 GG. Die jeweilige Reichweite der Gesetzgebung des Bundes oder der Länder wird als Gesetzgebungskompetenz bezeichnet.

¹⁵ Grenzen dieser Verwaltungskompetenz sind die im Grundgesetz verankerten Gesetzge­bungskompetenzen.