Mit der Festnahme der letzten Reichsregierung unter Karl Dönitz im Mai 1945 begann für viele Beobachter die Nullstunde Deutschlands. Das weitere Schicksal des Deutschen Reiches war ungewiss und sein rechtlicher Status arg umstritten. Die Gründung der Bundesrepublik Deutschland war auch keineswegs ein Weg, der schon 1945 vorhersehbar gewesen wäre, vielmehr stellt er sich auch als ein Ergebnis der zunehmenden Spannungen zwischen der Sowjetunion und den Westalliierten dar. Die vorliegende Seminararbeit soll holzschnittartig diese Entwicklungslinien nachzeichnen und hierzu vor allem auch die Quellen zu Wort kommen lassen, die eindrucksvoller als jede Paraphrase das Gefühl der Zeit erkennen lassen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung und Zielsetzung der Arbeit
B. Auf dem Weg zum Grundgesetz
I. Kapitulation und Besatzung
II. Diskussion um den rechtlichen Status Deutschlands
III. Politischer Neubeginn
1. Wiederherstellung der Gemeinden und Ländergründungen
a) Entwicklung in den Westzone
b) Entwicklung in der Ostzone
2. Politischer Neubeginn mit Parteien
3. Vereinigtes Wirtschaftsgebiet im Westen
4. ‚Deutsche Wirtschafts-Kommission’ im Osten
C. Verfassungen für das geteilte Deutschland
I. Verfassung für Westdeutschland
1. Festlegung auf einen provisorischen Charakter
2. Vorbereitungen in Herrenchiemsee
3. Ausarbeitung durch den parlamentarischen Rat
4. Verkündigung und bundesrepublikanischer Beginn
II. Verfassung für Ostdeutschland
D. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Seminararbeit zeichnet die komplexen Entwicklungslinien nach, die nach der bedingungslosen Kapitulation 1945 zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland führten, und beleuchtet dabei insbesondere den rechtlichen und politischen Weg zum Grundgesetz unter dem Einfluss der Besatzungsmächte.
- Rechtlicher Status Deutschlands nach 1945
- Strukturaufbau durch Dezentralisierung und Ländergründungen
- Diskurs über die Verfassungsgebung und das Grundgesetz
- Unterschiedliche Entwicklungen in den Besatzungszonen
- Der Parlamentarische Rat und die Ewigkeitsklausel
Auszug aus dem Buch
Diskussion um den rechtlichen Status Deutschlands
Schon im Jahr 1944 äußerte sich Hans Kelsen im amerikanischen Exil zur Rechtslage des besetzen Deutschlands, ohne das hieran die deutsche Öffentlichkeit allerdings Anteil nehmen konnte.19 Ausgangspunkt seiner Überlegungen war hierbei die Frage, wie die damals schon geplante Aufhebung der Annektierung Österreichs völkerrechtlich zu begründen wäre.20 Da dies seiner Ansicht nach mit dem kriegsvölkerrechtlichen Institut der Besatzung nicht zu erreichen sei, entwickelte er die Vorstellung, dass die Alliierten zunächst bei Beseitigung der bis dahin ausgeübten Souveränität ein alliiertes Kondominat errichten müssten, um dann in einem Vertrag die Neuordnung zu regeln.21 Nach der Kapitulation Deutschlands sah sich Kelsen in seiner Auffassung bestätigt: „Germany has ceased to exist as a state in the sende of international law.“22 Im Jahre 1947 setzte dann auch im besetzten Deutschland die Diskussion um die Rechtslage ein, wobei hier allerdings schnell die Kontinuitätsthese vorherrschend wurde, wonach das Deutsche Reich nicht untergegangen sei.23 Hierbei kristallisierte sich schnell ein Argumentationsmuster heraus, wonach ein Souveränitätsübergang im Kriegsvölkerrecht nur bei Annektierung des besiegten Landes anerkannt worden sei, was die Alliierten aber ausgeschlossen hätten.24 Doch ging es bei dieser Diskussion nicht bloß um den juristischen Status des Reiches, vielmehr erschien in dieser unmittelbaren Nachkriegszeit die Fortexistenz des Reiches wie ein Rettungsanker, um die sich allmählich abzeichnende Teilung Deutschlands doch noch abzuwenden.25 Nachdem die Alliierten zunehmend die politische Einbeziehung der Deutschen proklamierten, entzog dies Kelsens Konstruktion den Nährboden, basierte diese doch auf einer rein passiven Rolle Deutschlands im Neuordnungsprozess und erst anschließender Übertragung der Souveränität auf eine demokratische Regierung.26 Letztlich wurde daher die Kontinuitätsthese auch den nunmehr wieder veränderten politischen Gegebenheiten besser gerecht27 und bestimmte so auch die Diskussion im Parlamentarischen Rat.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung und Zielsetzung der Arbeit: Diese Einführung erläutert die Ausgangslage im Mai 1945 und den Fokus der Arbeit auf die Entstehung der Bundesrepublik als Ergebnis alliierter Spannungen.
Auf dem Weg zum Grundgesetz: Dieses Kapitel behandelt die Kapitulation, den Zusammenbruch der Staatsgewalt und die rechtliche Diskussion über den Fortbestand des Reiches.
Politischer Neubeginn: Hier werden die dezentralen Strukturen, die Ländergründungen in den verschiedenen Zonen und die Anfänge der Parteienlandschaft beschrieben.
Verfassungen für das geteilte Deutschland: Der Hauptteil analysiert die Entstehung des Grundgesetzes für Westdeutschland sowie die parallele Verfassungsentwicklung in der sowjetischen Besatzungszone.
Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst die Etablierung des politischen Systems der Bundesrepublik und die Stabilität des Grundgesetzes zusammen.
Schlüsselwörter
Bundesrepublik Deutschland, Grundgesetz, Parlamentarischer Rat, Besatzungszonen, Kontinuitätsthese, Souveränität, Ländergründung, Alliierter Kontrollrat, Kanzlerdemokratie, Weimarer Republik, Potsdamer Abkommen, Verfassungsgeschichte, Besatzungsstatut.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit dem historischen Prozess der Entstehung der Bundesrepublik Deutschland von der Kapitulation 1945 bis zur Verabschiedung des Grundgesetzes und der Konstituierung der ersten Bundesorgane.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Zentrale Themen sind der rechtliche Status Deutschlands nach der Kapitulation, der Aufbau kommunaler und landesweiter Selbstverwaltung und die politischen Rahmenbedingungen der Verfassungsgebung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Entwicklungslinien zur staatlichen Souveränität unter Berücksichtigung der Spannungen zwischen den Besatzungsmächten und der innerdeutschen politischen Gestaltung nachzuzeichnen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristisch-historische Analyse, wobei der Fokus auf dem Einsatz von Primärquellen liegt, um die zeitgenössische Perspektive und politische Atmosphäre der Nachkriegsjahre darzustellen.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erstreckt sich von der Besatzungsherrschaft über die Arbeit des Parlamentarischen Rates in Bonn bis hin zur Verkündigung des Grundgesetzes und der Bildung des ersten Kabinetts unter Konrad Adenauer.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem "Kontinuitätsthese", "Parlamentarischer Rat", "Besatzungsstatut" und "Kanzlerdemokratie".
Warum wurde das Grundgesetz als Provisorium geplant?
Die westdeutschen Ministerpräsidenten betonten bewusst den provisorischen Charakter des Grundgesetzes, um die Hoffnung auf eine spätere Wiedervereinigung ganz Deutschlands nicht aufzugeben.
Welche Rolle spielte das Bundesverfassungsgericht?
Es wurde als wesentliches Gegengewicht zur Parlamentsmehrheit konzipiert, um die "wehrhafte Demokratie" zu sichern und Konstruktionsfehler der Weimarer Verfassung zu vermeiden.
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- Referendar jur. Alexander Krey (Author), 2006, Die Entstehung der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/114318
