Der Einfluss des Wahlsystems auf die kommunalen Finanzen

Der Einuss des Wahlsystems

auf die kommunalen Finanzen:

Theorie und Empirie

Dominik Orbach

Diplomarbeit im Fach Finanzwissenschaft
im Studiengang Volkswirtschaftslehre
der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät
der Universität zu Köln

Seminar für Finanzwissenschaft
Universität zu Köln
Köln, im Januar 2007

Dominik Orbach

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis I
Tabellenverzeichnis I
Symbolverzeichnis II
Einleitung 1
I Theoretische Analyse 2
1 Das Modell von Persson und Tabellini 2
1.1 Ausgangspunkt 2
1.2 Modellaufbau 3
1.2.1 Verhältniswahl 7
1.2.2 Mehrheitswahl 13
1.3 Fazit 15
2 Das Modell von Milesi-Ferretti, Perotti und Rostagno 16
2.1 Ausgangspunkt 16
2.2 Modellaufbau 17
2.2.1 Mehrheitswahl 19
2.2.2 Verhältniswahl 22
2.3 Fazit 25
3 Modellvergleich 26
4 Empirie der Modelle 28
4.1 Empirie von Persson und Tabellini 28
4.2 Empirie von Miles-Ferretti, Perotti und Rostagno 31
II Implementierung auf die deutschen Kommunen 36
5 Kommunalfinanzen 37
5.1 Die kommunalen Einnahmen 37
5.2 Die kommunalen Ausgaben 40
5.3 Weitere Einflüsse auf die kommunalen Einnahmen und Ausgaben 42

6 Wahlsystemanalyse 44

6.1 Einleitung 44

6.2 Die Struktur der Kommunalwahlsysteme 44

6.3 Schlussfolgerungen 46

7 Empirische Umsetzung 48

7.1 Datengrundlage und Übertragung 48

7.2 Analyse 55

7.3 Ergebnisse 57

7.4 Schlussfolgerungen 59

7.5 Mögliche Erweiterungen 61

8 Zusammenfassung 63

9 Anhang 65

9.1 Anhang zu Persson und Tabellini 65

9.1.1 Verhältniswahl 65

9.1.2 Mehrheitswahl 71

9.2 Anhang zu Milesi-Ferretti, Perotti und Rostagno 75

9.2.1 Der entscheidende Wähler 75

9.2.2 Mehrheitswahl 76

9.2.3 Verhältniswahl 77

9.2.4 Ergebnisvergleich 77

9.3 Anhang zur Empirie von Milesi-Ferretti, Perotti und Rostagno 79

9.3.1 Zeitreihenuntersuchung 79

9.4 Anhang zu den Kommunalfinanzen 80

9.5 Anhang zur empirischen Umsetzung 81

9.5.1 Abbildungen zu den kreisangehörigen Gemeinden 81

9.5.2 Abbildungen zu den kreisfreien Gemeinden 83

9.5.3 Direkter Demokratie-Index 84

Abbildungsverzeichnis

1 Verteilungsannahmen der ideologischen Präferenzen der Wähler 6
2 Struktur der kommunalen Einnahmen 37
3 Kommunale Einnahmen 2005 38
4 Kommunale Ausgaben 2005 40
5 Pro-Kopf-Ausgaben der kreisangehörigen Gemeinden 2004 51
6 Pro-Kopf-Ausgaben der kreisfreien Gemeinden 2004 51
7 Pro-Kopf-Verschuldung der kreisangehörigen Gemeinden 2004 52
8 Pro-Kopf-Verschuldung der kreisfreien Gemeinden 2004 52
9 Lang- und kurzfristige Verschuldung 2003 in Mio. e 80
10 Langfristige Schulden und Kassenkredite seit 1998 80
11 Symmetrie der Pro-Kopf-Ausgaben kreisangehöriger Kommunen 81
12 Symmetrie der logarithmierten Pro-Kopf-Ausgaben kreisangehöriger Kommunen 81
13 Symmetrie der Pro-Kopf-Verschuldung kreisangehöriger Kommunen 82
14 Transformierte Pro-Kopf-Verschuldung kreisangehöriger Kommunen 82
15 Symmetrie der logarithmierten Pro-Kopf-Ausgaben der kreisfreien Kommunen 83
16 Transformierte Pro-Kopf-Verschuldung kreisfreier Kommunen 83

Tabellenverzeichnis

1 Übersicht über die theoretischen Ergebnisse 27
2 Übersicht über die empirischen Ergebnisse 30
3 Einuss von Kumulieren und Panaschieren auf die kommunalen Finanzen . . . 57
4 Regressionen ohne die Ausreissergemeinden 60
5 Einuss der lokalen Demokratie auf die kommunalen Finanzen84

I

Einleitung

Relativ junge internationale Untersuchungen haben die Ausgaben der Landesregierungen auf einen Einfluss des Wahlsystems hin analysiert. Interessanter Weise erzielten sie signifikante Ergebnisse in ihren empirischen Arbeiten. Die Gesamtausgaben demokratischer Regierungen werden anscheinend durch die Wahlsysteme beeinusst.1

In den deutschen Kommunen hat sich die Finanzsituation in den letzten zwei Jahren stabilisiert, da die Gewerbesteuereinnahmen gestiegen sind.2 Trotzdem kann man noch nicht von einer Entspannung der kommunalen Haushalte reden.3 Die Kassenkredite und die langfristige Verschuldung der Kommunen wachsen größtenteils immer noch weiter.4 Schon lange werden Lösungen der Haushaltsprobleme gesucht - nicht nur auf kommunaler Ebene. In dieser Diplomarbeit soll der Frage nachgegangen werden, ob die kommunalen Finanzen von dem Wahlsystem abhängig sind. Spezieller gefragt: Hat das Wahlsystem einen signifikanten Einfluss auf die kommunalen Ausgaben und Schulden? Zur Überprüfung sollen die internationalen Analysen auf das kommunale Wahlrecht übertragen werden.

In dem ersten Teil dieser Diplomarbeit werden zuerst zwei internationale Untersuchungen vorgestellt. Diese stellen einen Einfluss des Wahlsystems auf die Regierungsausgaben von Ländern her. Die beiden Modelle benutzen unterschiedliche Modellarten um die Wirkungsketten umzusetzen. Begonnen wird mit dem Modell der Autoren Torsten Persson und Guido Tabellini von 1999. Es folgt das Modell von Gian Maria Milesi-Ferretti, Roberto Perotti und Massimo Rostagno von 2002. Anschließend werden ihre internationalen empirischen Untersuchungen und Ergebnisse präsentiert.

Im zweiten Teil folgt die Implementierung dieser internationalen Untersuchungen auf die deutschen Kommunen. Da bei der Umsetzung der Unterschied von nationalen und lokalen Regierungen beachtet werden muss, werden zuerst kurz die Eigenschaften der kommunalen Finanzen und die Kommunalwahlsysteme der Bundesländer vorgestellt. Anschließend werden zwei größen- und ausgabenspezifische homogene. Gemeindegruppen identifiziert und auf einen Einfluss des Wahlsystems hin überprüft.

^{1 So kommen die Autoren Milesi-Ferretti, Perotti und Rostagno in Milesi-Ferretti, Perotti & Rostagno (2002)zu dem Schluss, dass die Gesamtausgaben in den OECD Ländern in einem Verhältniswahlsystem größer sind.
2 Vgl. Städtetag (2006a).
3 Vgl. ebd.
4 Vgl. DStGB (2005).}

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