„…die Judikative die schwächste der drei Gewalten…“. Diese These Hamiltons, einem der Verfasser der Federalist-Artikel, die in noch wesentlich stärkerer Weise von Charles de Montesquieu vertreten wurde, für den die Judikative im Vergleich zu den anderen Gewalten fast ein „Nichts“ ist, möchte ich in dieser Arbeit versuchen zu widerlegen. Ich werde diese These am Beispiel des Supreme Court, der höchsten richterlichen Gewalt widerlegen.
Hierbei ist besonders auf den eklatanten Unterschied zwischen dem Text der amerikanischen Verfassung, zu deren Vätern Alexander Hamilton gehörte, und den von Hamilton in den Artikeln 78-83 der Federalist-Artikel beschriebenen Funktionen eines zukünftigen Supreme Court im Rahmen des Gewaltenteilungsgefüges zu achten.
Inhaltsverzeichnis
I. EINLEITUNG
II. DAS AKZEPTANZPROBLEM DES SUREME COURT IN DEN ANFÄNGEN
1. Die gesellschaftliche Akzeptanz
2. Die politische Akzeptanz
III. DIE KOMPETENZERWEITERUNGEN DES SUPREME COURT
1. Phase 1: Vom Rechtsmittelgericht zum Verfassungsgericht
2. Phase2: Vom „Hüter“ zum „Herrscher“ der Verfassung
3. Phase 3: Vom Verfassungsinterpreten zum Verfassungsschreiber
IV. SCHLUSSFOLGERUNG
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die These Alexander Hamiltons, dass die Judikative das schwächste Glied im Gefüge der Gewaltenteilung sei. Anhand der historischen Entwicklung des Supreme Court wird analysiert, wie das Gericht durch die Etablierung des richterlichen Prüfungsrechts und die aktive Auslegung von Verfassungsnormen seine Kompetenzen erweiterte und von einer anfänglich bedeutungslosen Institution zu einer machtvollen Instanz im amerikanischen Regierungssystem aufstieg.
- Historische Entwicklung der Akzeptanz des Supreme Court
- Die Etablierung und Bedeutung des richterlichen Prüfungsrechts
- Transformation des Gerichts durch die Auslegung der „due process clause“
- Vergleich der Gewaltenteilung: Anspruch (Federalist Papers) vs. Realität
- Analyse prägender Fallbeispiele (u.a. Marbury v. Madison, Lochner v. New York, Roe v. Wade)
Auszug aus dem Buch
Die politische Akzeptanz
Fast noch mehr als von der Skepsis der Bevölkerung gegenüber dem neuen Gericht war der Supreme Court von der niedrigen politischen Akzeptanz betroffen. Auch in diesem Bereich war die Judikative die mit Abstand bedeutungsloseste der drei Gewalten, was die Beteiligung am politischen Leben anbelangt. Geradezu beispielhaft für die Inaktivität und Ineffektivität des ersten Supreme Court ist die Tatsache, dass in den ersten 2 Jahren nur ein einziger Fall in den Vereinigten Staaten von Amerika zur Debatte stand, überhaupt vor dem Supreme Court verhandelt zu werden. Dieser erste und einzige Fall in diesen beiden Jahren wurde dann aber auch mit der Begründung „deny certiorari“ oder genauer gesagt aufgrund einer „legal technicality“ abgelehnt.
Dieses Beispiel soll kein Beweis für die große Gerechtigkeit und Zufriedenheit in den Vereinigten Staaten sein, sondern verdeutlichen, dass der Supreme Court in den Anfängen seiner (Un-)Tätigkeit nicht annähernd die Bedeutung sowohl für die Bevölkerung als auch für das politische Leben hatte, wie es im nächsten Jahrhundert der Fall werden sollte. Zwei Schlussfolgerungen können aus diesem Beispiel abgeleitet werden. Die erste Schwierigkeit des Gerichts war die Definition seiner eigenen Grenzen, seines eigenen Kompetenzbereichs. Und zweitens, und dies leitet sich folgerichtig ab, ließ der Supreme Court bei seinem Vorgehen viel von dem Selbstbewusstsein, durch das er sich in den kommenden Jahren oftmals auszeichnen sollte, vermissen.
Zusammenfassung der Kapitel
I. EINLEITUNG: Die Arbeit hinterfragt die klassische These Hamiltons zur Schwäche der Judikative und führt in die Thematik der Kompetenzentwicklung des Supreme Court ein.
II. DAS AKZEPTANZPROBLEM DES SUREME COURT IN DEN ANFÄNGEN: Dieses Kapitel beleuchtet die mangelnde gesellschaftliche und politische Anerkennung des Supreme Court während seiner Gründungsjahre und zeigt auf, wie das Gericht um seine eigene Etablierung kämpfte.
III. DIE KOMPETENZERWEITERUNGEN DES SUPREME COURT: Hier wird in drei Phasen der Transformationsprozess des Gerichts vom reinen Rechtsmittelgericht zum machtvollen Verfassungsorgan anhand bedeutender Präzedenzfälle nachgezeichnet.
IV. SCHLUSSFOLGERUNG: Die Arbeit zieht das Fazit, dass die Judikative entgegen Hamiltons Ursprungsthese ihre Rolle im Gewaltenteilungsgefüge maßgeblich gestärkt hat und heute als einflussreicher Akteur zu betrachten ist.
Schlüsselwörter
Supreme Court, Judikative, Gewaltenteilung, Federalist Papers, richterliches Prüfungsrecht, Verfassung, Marbury v. Madison, Lochner v. New York, Roe v. Wade, due process clause, Kompetenzerweiterung, Verfassungsgericht, checks and balances, politische Akzeptanz, Rechtsprechung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Rolle der Judikative im amerikanischen Gewaltenteilungsgefüge und widerlegt die klassische These, dass der Supreme Court die schwächste der drei Gewalten sei.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind das Akzeptanzproblem in der Frühphase, die Entwicklung des richterlichen Prüfungsrechts und die aktive, teils gestaltende Rolle des Gerichts bei der Auslegung von Verfassungsnormen.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Das Ziel ist es, den Bedeutungszuwachs des Supreme Court über 200 Jahre hinweg zu dokumentieren und aufzuzeigen, wie das Gericht durch die Interpretation der Verfassung faktisch eigene politische Gestaltungsmacht entfaltet hat.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Der Autor nutzt eine historisch-analytische Methode, indem er die Entwicklung anhand konkreter Fallbeispiele und deren Auswirkungen auf das politische System der USA untersucht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert die Entwicklung des Supreme Court in drei Phasen: den Weg zum Verfassungsgericht, den Aufstieg zum „Herrscher“ der Verfassung und die Phase der aktiven Verfassungsfortschreibung.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Gewaltenteilung, Supreme Court, richterliches Prüfungsrecht, „due process clause“ und der Wandel der gerichtlichen Autorität.
Warum war der Supreme Court in seinen Anfängen so bedeutungslos?
In den ersten Jahren fehlte es dem Gericht an juristischer Autorität, politischer Rückendeckung und einem klaren Mandat, was sich durch mangelnde Fallzahlen und Schwierigkeiten bei der Besetzung des Richteramtes ausdrückte.
Welche Rolle spielt der Fall „Roe v. Wade“ für die Argumentation des Autors?
Der Fall dient als ultimativer Beleg für die These, da das Gericht hier aktiv gesetzgeberische Kompetenzen übernahm und damit die Vorstellung einer schwachen Judikative endgültig widerlegte.
Inwiefern hat sich die „due process clause“ als „Superwaffe“ erwiesen?
Durch die substantielle Auslegung dieser eigentlich prozeduralen Vorschrift konnte der Supreme Court weit über den Wortlaut der Verfassung hinausgehende Rechte definieren und somit massiven Einfluss auf die Politik der Einzelstaaten nehmen.
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- Sebastian Röder (Autor), 2003, Der Supreme Court, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/114435
